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Monographie Kein Zugriff

Ungeschriebene Kompetenzen der Hauptversammlung

Dogmatische Grundlagen und Anwendungsfälle
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Ungeschriebene Hauptversammlungskompetenzen haben seit der „Holzmüller“-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 1982 Wissenschaft und Praxis gleichsam beschäftigt. Dabei stand die dogmatische Herleitung und nähere Eingrenzung der „Holzmüller-Doktrin“ im Vordergrund. Unter Berücksichtigung der „Gelatine“- und „Macrotron“-Rechtsprechung wird in dieser Untersuchung der Schutzzweck ungeschriebener Hauptversammlungskompetenzen herausgearbeitet und deren dogmatische Grundlage näher untersucht. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei den verfassungsrechtlichen Vorgaben des Art. 14 I GG im Hinblick auf die Stellung des Aktionärs in der Aktiengesellschaft. Die Benennung möglicher Anwendungsfälle bildet den Abschluss der Arbeit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2955-8
ISBN-Online
978-3-8452-0403-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
535
Sprache
Deutsch
Seiten
358
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 22
    1. Der Vorstand Kein Zugriff 23 - 24
    2. Die Hauptversammlung Kein Zugriff 24 - 25
    3. Der Aufsichtsrat Kein Zugriff 25 - 25
    4. Die Machtbalance Kein Zugriff 25 - 26
      1. Sachverhalt Kein Zugriff 27 - 28
        1. Analogie zu § 361 AktG a. F. Kein Zugriff
        2. Vorlageverpflichtung des Vorstandes gemäß § 119 II AktG Kein Zugriff
        3. Ungeschriebene Kompetenzen der Hauptversammlung Kein Zugriff
        4. Klagerecht des Aktionärs Kein Zugriff
        5. „Faktische Satzungsänderung“ Kein Zugriff
        6. Entscheidungsumfang Kein Zugriff
      1. Sachverhalt Kein Zugriff 32 - 33
        1. „Faktische Satzungsänderung“ Kein Zugriff
        2. Schutzzweck ungeschriebener Hauptversammlungskompetenzen Kein Zugriff
        3. „Offene Rechtsfortbildung“ als Rechtsgrundlage ungeschriebener Hauptversammlungskompetenzen Kein Zugriff
        4. Wesentlichkeitsschwelle Kein Zugriff
        5. Mehrheitserfordemis Kein Zugriff
        6. Fallgestaltungen Kein Zugriff
      1. Sachverhalt Kein Zugriff 37 - 38
        1. Hauptversammlungszuständigkeit Kein Zugriff
        2. Keine sachliche Rechtfertigung und Vorstandsbericht Kein Zugriff
        1. LG Stuttgart, Urteil vom 8. November 1991 („ASS“) Kein Zugriff
        2. OLG Köln, Urteil vom 24. November 1992 („Winterthur/Nordstern“) Kein Zugriff
        3. LG Frankfurt/Main, Urteil vom 10. März 1993 („Homblower Fischer AG“) Kein Zugriff
        4. OLG München, Urteil vom 10. November 1994 („Ekatit/Riedinger Verwaltungs-AG“) Kein Zugriff
        5. OLG München, Urteil vom 26. April 1996 („Gebr. März AG/Bavaria-St. Pauli-Brauerei“) Kein Zugriff
        6. LG Hamburg, Urteil vom 21. Januar 1997 („Wünsche AG“) Kein Zugriff
        7. LG Frankfurt/Main, Urteil vom 29. Juli 1997 („Altana/Milupa“) Kein Zugriff
        8. LG Karlsruhe, Beschluss vom 6. November 1997 („Badenwerk AG“ Kein Zugriff
        9. LG Düsseldorf, Urteil vom 13. Februar 1997 („W. Rau Neusser Öl und Fett AG“) Kein Zugriff
        10. LG Düsseldorf, Beschluss vom 14. Dezember 1999; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. August 2000 („Mannesmann, Vodafone Air-Touch“) Kein Zugriff
        11. LG Frankfurt/Main, Urteil vom 12. Dezember 2000 („AGIV AG“) Kein Zugriff
        12. OLG Celle, Urteil vom 7. März 2001 („Allied Signal Chemical/Riedel de Haen“) Kein Zugriff
        13. LG Duisburg, Urteil vom 27. Juni 2002 („Babcock Borsig AG/HD W“) Kein Zugriff
        14. OLG Dresden, Urteil vom 23. April 2003 („Valarte Group AG“) Kein Zugriff
        15. OLG Stuttgart, Urteil vom 14. Mai 2003 Kein Zugriff
        16. OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 15. Februar 2005 Kein Zugriff
        17. OLG Stuttgart, Urteil vom 13. Juli 2005 Kein Zugriff
        18. OLG Schleswig, Urteil vom 8. Dezember 2005 („MobilCom AG“) Kein Zugriff
        19. LG München I, Urteil vom 8. Juni 2006 („Infineon“) Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 51 - 52
      1. Begriff und Bedeutung Kein Zugriff 53 - 57
      2. Über- und Unterschreitung des Untemehmensgegenstandes Kein Zugriff 57 - 60
        1. Die kapitalistische Beteiligung Kein Zugriff
        2. Die unternehmerische Beteiligung Kein Zugriff
        3. Ad-hoc Beteiligung trotz Konzemklausel? Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff 68 - 68
      1. Zulässigkeit des Ermächtigungsbeschlusses Kein Zugriff 68 - 74
      2. Inhalt und Grenzen eines Ermächtigungsbeschlusses Kein Zugriff 74 - 76
      1. Volenti non fit iniuria aufgrund der Satzungsgestaltung? Kein Zugriff 76 - 77
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 77 - 82
    5. Ergebnis Kein Zugriff 82 - 82
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 83 - 87
      1. Die Veränderung der Leitungs- und Kontrollbedingungen der Konzemspitze durch die Konzernierung Kein Zugriff 87 - 89
          1. Die Gewinnansprüche der Aktionäre Kein Zugriff
            1. Sinn und Zweck des Bezugsrechts Kein Zugriff
            2. Das Bezugs- und Beteiligungsrecht der Muttergesellschaft(er) bei der Kapitalerhöhung der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
          1. Auskunftsrecht Kein Zugriff
          2. Stimm- und Hauptversammlungsteilnahmerecht Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Der Ansatz Lutters Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Der Ansatz Hommelhoffs Kein Zugriff
        2. Die Aufnahme des Konzepts von Hommelhoff in der Literatur Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Konzemeingangs-und Konzemleitungskontrolle Kein Zugriff 114 - 117
      1. Der Ansatz Hüffers Kein Zugriff 117 - 118
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 118 - 120
        1. Der Eingriff in das Mitgliedschaftsrecht Kein Zugriff
        2. Die Funktionsfähigkeit der Verbandsform Aktiengesellschaft Kein Zugriff
        3. Mitgliedschaftlicher Individualschutz oder Organschutz? Kein Zugriff
        1. Der Einfluss des Kapitalmarktrechts auf das Aktienrecht Kein Zugriff
          1. Die verbandsrechtliche Betrachtung des Aktionärs Kein Zugriff
          2. Die kapitalmarktrechtliche Betrachtung des Aktionärs Kein Zugriff
            1. Die Aktienrechtsnovelle 1884 und das Aktiengesetz 1937 Kein Zugriff
            2. Das Aktiengesetz von 1965 Kein Zugriff
            3. Das Gesetz über die kleine Aktiengesellschaft und zur Deregulierung des Aktienrechts Kein Zugriff
            4. Das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Untemehmensbereich (KonT raG) Kein Zugriff
            5. Das Gesetz zur Regelung von öffentlichen Angeboten zum Erwerb von Wertpapieren und Untemehmensübemahmen (WpÜG) Kein Zugriff
            6. Das Gesetz zur Untemehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechtes (UM AG) Kein Zugriff
          4. Folgerungen Kein Zugriff
        3. Anlegerinteresse und ungeschriebene Hauptversammlungskompetenz Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 151 - 151
        1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        2. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Die Begründung des BGH Kein Zugriff
        2. Die Verkehrsfähigkeit als Teil des Anteilseigentums? Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Offene Rechtsfortbildung („Gelatine“) Kein Zugriff 164 - 165
    2. § 121 I AktG als Grundlage der Hauptversammlungsmitwirkung Kein Zugriff 165 - 167
        1. Analogievoraussetzungen Kein Zugriff
        2. Abschließende Regelung des § 119 I AktG? Kein Zugriff
        1. Analogie zu § 179 AktG Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich des § 179a AktG Kein Zugriff
          2. Erweiternde Auslegung des § 179a AktG Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. Analogie zu § 186 III, IV AktG Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. § 179 AktG Kein Zugriff
          2. § 179a AktG Kein Zugriff
          3. § 186 III AktG Kein Zugriff
          4. § 293 II AktG Kein Zugriff
          5. § 319 II AktG Kein Zugriff
          6. §§ 13 I, 65 UmwG Kein Zugriff
          1. Gibt es einen allgemeinen Rechtssatz? Kein Zugriff
          2. Spiegelt sich der Schutzzweck ungeschriebener Hauptversammlungskompetenzen in der Gesamtanalogie wider? Kein Zugriff
            1. Die Außenwirkung Kein Zugriff
            2. Die Erfassung von Bagatellfällen Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 194 - 195
      2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff 195 - 196
      3. Analogieverbot in § 1 II UmwG? Kein Zugriff 196 - 197
      4. Analogie bzw. Ausstrahlungswirkung des Umwandlungsrechts Kein Zugriff 197 - 199
      5. Ergebnis Kein Zugriff 199 - 200
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 200 - 200
        1. Zur Dogmatik des Art. 14 I GG Kein Zugriff
            1. Schutzumfang Kein Zugriff
            2. Zur Differenzierung zwischen Klein- und Großaktionären Kein Zugriff
          2. Das gesellschaftsrechtlich vermittelte Eigentum Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          1. Die Grundentscheidung des Gesetzgebers zugunsten der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
          2. Mögliche Rechtfertigung der Einflussbegrenzung Kein Zugriff
          3. Folgerungen Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Grundrechte und Privatrechtssubjekte Kein Zugriff
          1. Der Ermessens- und Beurteilungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
          2. Die Frage nach dem Bestehen eines gesetzlichen Schutzdefizites Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff 235 - 235
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 235 - 237
      2. Begriff Kein Zugriff 237 - 240
      3. Das durchsetzbare Recht Kein Zugriff 240 - 242
        1. Rechtsfindung contra legetril Kein Zugriff
        2. Die „Herrenreiter“-Entscheidung des BGH und der „Soraya“-Beschluss des BVerfG Kein Zugriff
        3. Die „Holzmüller-Doktrin“ als Ergebnis gesetzesübersteigender Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 253 - 253
    7. Die „Holzmüller-Doktrin“ in Gesetzesform Kein Zugriff 253 - 255
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 256 - 257
      1. Bagatellgrenze oder Wesentlichkeitsschwelle? Kein Zugriff 257 - 259
        1. Rechtsprechung der Instanzgerichte Kein Zugriff
        2. Ansichten der Literatur Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Qualitative Kriterien Kein Zugriff 265 - 268
      4. Ergebnis Kein Zugriff 268 - 269
    3. Mehrheitserfordemis Kein Zugriff 269 - 270
    4. Keine sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff 270 - 272
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 273 - 274
      1. Bekanntmachungspflicht analog § 124 II 2 2. Alt. AktG Kein Zugriff 274 - 277
        1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        2. Geheimhaltungsinteresse der Gesellschaft? Kein Zugriff
        1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        2. Umfang der Berichtspflicht Kein Zugriff
        3. Rechtsfolgen bei Missachtung der Berichtspflicht Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff 288 - 288
    1. Die Einzelklagebefugnis des Aktionärs Kein Zugriff 289 - 293
      1. Verfugungsanspruch Kein Zugriff 293 - 295
      2. Verfugungsgrund Kein Zugriff 295 - 295
      3. Interessenabwägung Kein Zugriff 295 - 296
    3. Die Beseitigungs-, Rückabwicklungs- und Feststellungsklage Kein Zugriff 296 - 299
    1. Ausgliederung Kein Zugriff 300 - 301
    2. Umhängung von Beteiligungen Kein Zugriff 301 - 302
      1. Beteiligungserwerb Kein Zugriff 302 - 303
      2. Beteiligungsveräußerung Kein Zugriff 303 - 306
      1. Kapitalmaßnahmen Kein Zugriff 306 - 307
      2. Teleologische Reduktion des § 62 UmwG? Kein Zugriff 307 - 308
      3. Sonstige Maßnahmen Kein Zugriff 308 - 309
      1. Börseneinführung der Obergesellschaft Kein Zugriff
      2. Börseneinführung der Tochtergesellschaft Kein Zugriff 310 - 310
    6. Börsenrückzug („Delisting“) Kein Zugriff 310 - 313
    7. Abwehrmaßnahmen gegen feindliche Übemahmeangebote Kein Zugriff 313 - 318
    8. Die Rechtsprechung der Instanzgerichte im Lichte der GelatineEntscheidungen des BGH Kein Zugriff 318 - 322
  12. Ergebnisse der Arbeit in Thesenform Kein Zugriff 323 - 328
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 329 - 358

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