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Monographie Kein Zugriff

Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Bei einem verbundenen Geschäft schließt der Verbraucher zwei formell separate Verträge ab, nämlich regelmäßig einen Kaufvertrag mit dem Unternehmer und einen Darlehensvertrag mit der Bank. Treten bei der Vertragsanbahnung, beim Vertragsschluss oder beim Vollzug Probleme auf, stellt sich die Frage, welchen Einfluss die Störung des einen Vertrages auf die Abwicklung des anderen hat. Besonders umstritten ist hierbei die Frage, ob und gegebenenfalls inwieweit beim Vorliegen von Mängeln im Bereich des Kaufvertrages ein Rückgriff auf die bereits geleisteten Darlehensraten erfolgen kann (sog. Rückforderungsdurchgriff).

Der Rückforderungsdurchgriff polarisiert die juristische Fachwelt bereits seit Jahrzehnten. Das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, die geänderte Rechtsprechung des BGH sowie die neue Verbraucherkreditrichtlinie machen eine Neubewertung des Streits um die Zulässigkeit des Rückforderungsdurchgriffs erforderlich.

Der Autor beschäftigt sich eingehend mit der Rechtsfigur des Rückforderungsdurchgriffs. Die wissenschaftliche Analyse wird durch Fallbeispiele ergänzt. Aufgrund der umfassenden Rechtsprechungs- und Literaturnachweise stellt das Buch eine Fundgrube für jeden dar, der sich in Wissenschaft und Praxis mit dem Themenkomplex des Rückforderungsdurchgriffs befassen will.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6225-8
ISBN-Online
978-3-8452-2775-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
38
Sprache
Deutsch
Seiten
274
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
    Autor:innen:
    1. Ziel der Untersuchung; Problemdarstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
      Autor:innen:
    2. Grundlagen der Arbeit; Festlegung der verwendeten Begriffe Kein Zugriff Seiten 17 - 18
      Autor:innen:
      1. Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 18 - 21
        Autor:innen:
      2. Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
        Autor:innen:
    1. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff Seiten 27 - 31
      Autor:innen:
      1. Das Verbraucherkreditgesetz von 1991 Kein Zugriff Seiten 31 - 36
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Die Regelung des § 358 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Regelung des § 359 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Nachträgliche Änderungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Änderungen im Zuge der Umsetzung der neuen Verbraucherkreditrichtlinie Kein Zugriff Seiten 43 - 45
        Autor:innen:
      1. Entgeltliches Darlehen Kein Zugriff Seiten 46 - 47
        Autor:innen:
      2. Entgeltlicher Zahlungsaufschub gemäß § 499 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 47 - 48
        Autor:innen:
      3. Sonstige Finanzierungshilfe gemäß § 499 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 48 - 48
        Autor:innen:
      4. Änderungen aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung der neuen Verbraucherkreditrichtlinie Kein Zugriff Seiten 48 - 49
        Autor:innen:
    1. Unternehmer im Sinne von § 14 BGB Kein Zugriff Seiten 49 - 51
      Autor:innen:
    2. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB; GbR als Verbraucher? Kein Zugriff Seiten 51 - 60
      Autor:innen:
      1. Standpunkt der Literatur Kein Zugriff Seiten 60 - 63
        Autor:innen:
      2. Standpunkt der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 63 - 64
        Autor:innen:
      3. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff Seiten 64 - 67
        Autor:innen:
      4. Die Regelungen des § 609a Abs. 1 Nr. 2 BGB a.F. und Art. 29 EGBGB Kein Zugriff Seiten 67 - 69
        Autor:innen:
      5. Der überwiegende Verwendungszweck als maßgebliches Abgrenzungskriterium Kein Zugriff Seiten 69 - 71
        Autor:innen:
      1. Allgemeines zur Begriffsentwicklung Kein Zugriff Seiten 71 - 72
        Autor:innen:
      2. Standpunkt der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 72 - 76
        Autor:innen:
      3. Standpunkt der Literatur Kein Zugriff Seiten 76 - 76
        Autor:innen:
      4. Das Tatbestandsmerkmal der wirtschaftlichen Einheit ist ausschließlich objektiv zu bestimmen Kein Zugriff Seiten 76 - 78
        Autor:innen:
      5. Ausweitung des Tatbestandsmerkmals der wirtschaftlichen Einheit durch die Vorgaben der neuen Verbraucherkreditrichtlinie Kein Zugriff Seiten 78 - 79
        Autor:innen:
    3. Zweckbestimmung des Darlehens; das Tatbestandsmerkmal „dienen“ Kein Zugriff Seiten 79 - 81
      Autor:innen:
      1. Sonderfall: Deliktische Einwendungen Kein Zugriff Seiten 81 - 85
        Autor:innen:
      2. Sonderfall: Einwendungen aus culpa in contrahendo (§ 311 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff Seiten 85 - 86
        Autor:innen:
      3. Sonderfall: Verjährung Kein Zugriff Seiten 86 - 89
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Standpunkt der Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Verzicht der Rechtsprechung auf Geltendmachung des Gestaltungsrechts? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ist die Rechtsprechung des BGH auf die Fälle der fremdfinanzierten Gesellschaftsbeteiligung beschränkt? Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Für das Entstehen der Einwendung im Sinne des § 359 S. 1 BGB ist die Ausübung des Gestaltungsrechts erforderlich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Erhebung einer allgemeinen Mängeleinrede steht dem Verbraucher nach der Schuldrechtsmodernisierung nicht mehr offen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Subjektive Reichweite der Einwendungen Kein Zugriff Seiten 112 - 116
        Autor:innen:
    1. Begriff des Einwendungs- und Rückforderungsdurchgriffs Kein Zugriff Seiten 117 - 118
      Autor:innen:
      1. Einheitstheorie, deren Vertreter und dogmatische Ansatzpunkte Kein Zugriff Seiten 118 - 123
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Nichtigkeit des finanzierten Vertrages infolge Anfechtung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Anfechtung gemäß § 123 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Anfechtung gemäß § 119 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Rücktritt von dem finanzierten Vertrag als Einrede gemäß § 359 S. 1 BGB i.V. mit § 813 Abs. 1 S. 1 BGB? Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Geschäftsgrundlage, § 313 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Gesetzliche Risikoverteilung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Vertragliche Risikoverteilung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Rechtsfolge der Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Vergleichbarkeit mit dem Leasing? Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Keine Herleitung des Rückforderungsdurchgriffs unter Anwendung der Grundsätze über die Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Analoge Anwendung des § 358 Abs. 4 S. 3 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Anwendbarkeit des § 139 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anwendbarkeit des § 273 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Zeitraum vor dem Inkrafttreten des VerbrKrG Kein Zugriff Seiten 168 - 170
        Autor:innen:
      2. Zeitraum nach dem Inkrafttreten des VerbrKrG Kein Zugriff Seiten 170 - 174
        Autor:innen:
      3. Der Zeitraum ab dem Urteil des BGH vom 21.07.2003 Kein Zugriff Seiten 174 - 181
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Der Meinungsstand zum § 9 VerbrKrG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Meinungsstand zu §§ 358, 359 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Systematische Stellung im Gesetz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Anwendbarkeit der §§ 358, 359 BGB auf Leasingverträge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Gesetzgebungsverfahren zur Umsetzung der neuen Verbraucherkreditrichtlinie Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Vergleichbare Interessenlage? Kein Zugriff Seiten 208 - 229
        Autor:innen:
    1. Anfängliche Nichtigkeit des finanzierten Vertrages Kein Zugriff Seiten 230 - 231
      Autor:innen:
    2. Rücktritt vom finanzierten Vertrag Kein Zugriff Seiten 231 - 233
      Autor:innen:
    3. Minderung des Kaufpreises Kein Zugriff Seiten 233 - 234
      Autor:innen:
    4. Schadensersatz Kein Zugriff Seiten 234 - 237
      Autor:innen:
  3. Zusammenfassung und wesentliche Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 238 - 240
    Autor:innen:
  4. Anhang, A-1 Kein Zugriff Seiten 241 - 242
    Autor:innen:
  5. Anhang, A-2 Kein Zugriff Seiten 243 - 245
    Autor:innen:
  6. Anhang, A-3 Kein Zugriff Seiten 246 - 247
    Autor:innen:
  7. Anhang, A-4 Kein Zugriff Seiten 248 - 250
    Autor:innen:
  8. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 252
    Autor:innen:
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 262
    Autor:innen:
    1. Entscheidungen der Bundesgerichte Kein Zugriff Seiten 263 - 272
      Autor:innen:
    2. Entscheidungen der Instanzgerichte Kein Zugriff Seiten 272 - 274
      Autor:innen:
    3. Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften Kein Zugriff Seiten 274 - 274
      Autor:innen:

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