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Die Kulanz in der Schadensversicherung
Rechtliche Untersuchung und Rechtsvergleich zum Vereinigten Königreich- Authors:
- Series:
- Versicherungswissenschaftliche Studien, Volume 54
- Publisher:
- 29.07.2021
Keywords
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2021
- Publication date
- 29.07.2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-7233-9
- ISBN-Online
- 978-3-7489-1247-7
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Versicherungswissenschaftliche Studien
- Volume
- 54
- Language
- German
- Pages
- 330
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/InhaltsverzeichnisPages 1 - 28 Download chapter (PDF)
- Teil 1 – Grundlagen der UntersuchungPages 29 - 30 Download chapter (PDF)
- I. Einleitung
- II. Gang der Untersuchung
- I. Begriffliche Einordnung
- II. Kulanz im Alltag
- I. Einleitender Überblick über das Privatversicherungsrecht
- II. Historischer Kontext im Privatversicherungsrecht
- 1. Die Digitalisierung in der Versicherungswirtschaft im Allgemeinen
- 2. Der Einfluss der Digitalisierung auf die Kulanzentscheidung
- 3. Zusammenfassung
- IV. Verankerung in der Rechtsordnung
- V. Rechtsnatur der Kulanz
- 1. Die Versicherer in Zahlen
- 2. Rechtsformen der Versicherer
- II. Die Versicherungsnehmer
- III. Die Versicherungsvermittler und Versicherungsberater
- aa. Vorläufer der BaFin
- bb. Aufgang des Bundesaufsichtsamtes für das Versicherungswesen in der BaFin
- b. Einordnung und Aufgabe
- aa. Arbeitsumfang
- bb. Budget und Finanzierung
- 2. Europäische Versicherungsaufsicht
- 3. IAIS
- 1. Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung
- 2. Versicherungsombudsmann e.V.
- Teil 2 – Untersuchung des privatversicherungsrechtlichen Kulanzbegriffs und Analyse der KulanzpraxisPages 67 - 68 Download chapter (PDF)
- I. Stand der rechtswissenschaftlichen Literatur unter Berücksichtigung der Position des Bundesaufsichtsamts
- II. Berücksichtigung internationaler etymologischer Einflüsse
- 1. Versicherer
- 2. Rechtsanwalt
- 3. Versicherungsvermittler bzw. Experten
- 4. Zusammenfassung
- 1. Abstrakte Darstellung der „Verschiebung der Kulanz“
- 2. Exemplarische Betrachtung der Verschiebung der Kulanz anhand digitaler Abwicklungsmöglichkeiten in der KfZ-Versicherung
- 3. Zusammenfassung
- a. Bedeutung und Konsequenzen einer unterstellten Auslegungsbedürftigkeit
- b. Contra Definitionsbedürftigkeit
- c. Entkräftung der Contra Position
- aa. Bei den Definitionen von Rechtsunsicherheit und Rechtssicherheit zu berücksichtigende Aspekte
- bb. Definition der Rechtsunsicherheit im Wege der Negativabgrenzung zur Rechtssicherheit
- e. Zusammenfassung
- a. Darstellung des synonymen Gebrauchs
- b. Grundsätzliche Sinnhaftigkeit des synonymen Gebrauchs
- c. Sinnhaftigkeit des synonymen Gebrauchs aus sprachwissenschaftlicher Perspektive
- d. Ergebnis
- 3. Erheblichkeit der Bezeichnung „Kulanz“ für die Zuordnung zur Kulanz
- 4. Zusammenfassung
- VI. Evaluation der eingangs aufgestellten These
- 1. Auflösungsversuch unter Berücksichtigung der Extrempositionen
- a. Auflösungsversuch im Wege der Differenzierung zwischen Wissenschaft und Praxis
- b. Auflösung unter Zuhilfenahme der Definitionen von Rechtssicherheit und Rechtsunsicherheit
- 3. Zwischenergebnis
- VIII. Bestimmung der Untersuchungsgrundlage im Wege der Entwicklung eines neuen Definitionsansatzes für die Kulanz
- a. Abstrakte Plausibilität eines privatversicherungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes aus mittelbarer Drittwirkung von Art. 3 GG
- b. Konkrete Plausibilität eines privatversicherungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes aus mittelbarer Drittwirkung
- aa. Bedeutung der staatsgleichen Stellung im Lichte neuerer bundesverfassungsgerichtlicher Befassungen
- bb. Fehlen insgesamt entgegenstehender verfassungsrechtlicher Wertungen
- cc. Keine Ablehnung auch im Fall der Annahme insgesamt entgegenstehender verfassungsrechtlicher Wertungen
- dd. Zusammenfassung
- d. Berücksichtigung des „Wesens der Versicherung“
- e. Zusammenfassung
- a. Analoge Anwendung gesetzlich normierter Gleichbehandlungsgrundsätze
- b. Ableitung aus einer Optimierungspflicht des Versicherers
- c. (Nichtgrundgesetzliche) Festmachung an der Natur der Versicherung
- d. Zusammenfassung
- 3. Zusammenfassung
- 4. Reichweite eines privatversicherungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes
- 5. Ergebnis
- 1. Grundsätzliche Existenz des Prinzips der Gefahrengemeinschaft
- 2. Ausgestaltung und Reichweite des Prinzips der Gefahrengemeinschaft
- 3. Befassung mit der Terminologie „Gefahrengemeinschaft“
- 4. Abgrenzung des Prinzips der Gefahrengemeinschaft zum Gleichbehandlungsgrundsatz
- 5. Ergebnis
- 1. Kern und Zielsetzungen des Prinzips
- 2. Hintergrund der weitestgehenden Abschaffung – Rolle der Kulanz
- 3. Umfang der Abschaffung, Kritik, und Auswirkungen auf das Prinzip der Gefahrengemeinschaft
- 4. Ergebnis
- 1. Existenz und Bedeutung des Grundsatzes
- 2. Konkrete Bedeutung für die Kulanz
- 3. Ergebnis
- V. Grundsatz von Treu und Glauben
- 1. Normentwicklung
- 2. Konkrete Bedeutung für die Kulanz
- 3. Ergebnis
- VII. Symmetriegebot
- VIII. Äquivalenzprinzip
- IX. Einlösungsprinzip
- X. Ergebnis
- 1. Grundlagen der Darstellung – Aufstellung über die kontaktierten Unternehmen, Einrichtungen und Experten
- 2. Kulanzpraxis
- a. Ausgangslagen, bei denen Kulanz in Betracht kommt
- b. Kundenbeziehungen, bei denen Kulanz insbesondere in Betracht gezogen werden könnte
- c. Gründe, aus denen Kulanz insbesondere in Betracht kommt
- d. Konkrete Ausgestaltung der Kulanz
- 4. Zusammenfassung
- II. Veranschaulichung der Komplexität der Kulanzpraxis am Beispiel der Handhabe von Glasschäden in der KfZ-Versicherung
- a. Reichweite des Gleichbehandlungsgrundsatzes
- b. Rechtfertigung
- 2. Verstoß gegen das Prinzip der Gefahrengemeinschaft
- 3. Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben
- a. Vorliegen eines Verstoßes
- b. Rechtfertigung
- 2. Verstoß gegen das Prinzip der Gefahrengemeinschaft
- 3. Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben
- 1. Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung
- a. Vorliegen eines Verstoßes
- aa. Beurteilungsmaßstab: ex ante oder ex post?
- bb. Klarstellung
- c. Zwischenergebnis
- 3. Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben
- 1. Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung
- 2. Verstoß gegen das Prinzip der Gefahrengemeinschaft
- 3. Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben
- V. Zusammenfassung und Ergebnis
- a. Die Generalklausel in der VAG Reform – die Missstandsaufsicht im Bedeutungswandel?
- b. Weitere Voraussetzungen für auf Grundlage der Generalklausel ergriffene Maßnahmen
- c. Weitere Voraussetzungen für auf Grundlage der Generalklausel ergriffene Maßnahmen
- d. Zusammenfassung
- 2. § 319 VAG
- 3. Rundschreiben
- 4. Tätigwerden der BaFin aufgrund einer Beschwerde des Versicherungsnehmers
- 5. Zusammenfassung
- 1. Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung
- 2. Versicherungsombudsmann e.V.
- 3. Zusammenfassung
- III. Zusammenfassung
- 1. Historische Anordnungen und sonstige Handlungen
- 2. Aktuelle Anordnungen und sonstige Handlungen
- 3. Evaluation der Anordnungen und sonstigen Handlungen in der historischen Gesamtschau
- 1. Historische Urteile
- 2. Aktuelle Urteile
- 3. Evaluation der gerichtlichen Entscheidungen in der historischen Gesamtschau
- III. Zusammenfassung
- I. BaFin
- II. Im Versicherungssektor tätige Ombudsmanneinrichtungen
- III. Zusammenfassung
- Teil 3 – Untersuchung der rechtstatsächlichen und rechtsgrundsätzlichen Verhältnisse im Vereinigten Königreich als Voraussetzung für den RechtsvergleichPages 209 - 210 Download chapter (PDF)
- I. Stand Brexit
- 1. Eignung im Allgemeinen
- 2. Eignung mit Blick auf das Privatversicherungsrecht im Speziellen
- 1. Versicherung im Vereinigten Königreich
- 2. Versicherungsrecht im Vereinigten Königreich
- a. Wörtliche Übersetzungen
- b. Untersuchung des Bedeutungsumfangs von „ex-gratia“ im Vereinigten Königreichs
- c. „Waiver“ im Kontext der Kulanz
- d. Vorschlag für begriffliche Erfassung der Kulanz im englischen Sprachgebrauch
- II. Verankerung der Kulanz in der Rechtsordnung
- a. Geschichte
- b. Zahlen
- c. Aufbau
- 2. PRA
- a. Zahlen, Fakten und Ablauf der Beilegung
- b. Geschichte
- c. Finanzierung des Ombudsmanns
- d. Verhältnis FCA und FOS
- 1. „Doctrine of utmost good faith“
- a. Vorvertragliche Aufklärungspflichten
- b. Indemnitätsprinzip
- 1. Gleichbehandlungsgrundsatz
- 2. Prinzip der Gefahrengemeinschaft
- III. Ergebnis
- 1. Aufgaben
- aa. Quellen der aufsichtsrechtlichen Regelungen
- (i) Principle 6
- (ii) Principle 8
- (iii) Principle 10
- (iv) Zusammenfassung
- b. Auf dieser Grundlage in Betracht kommende Maßnahmen
- c. Die besondere Stellung von „softer outputs“ im Kontext des aufsichtlichen Handlungsspektrums
- d. Exkurs „executive settlement discount”
- 3. Zusammenfassung
- 1. Reichweite der Jurisdiktion
- 2. Bindungswirkung
- 3. Entscheidungsmaßstab
- a. Fehlende Bindung an common law
- b. Keine Bindung an den Versicherungsvertrag
- c. Umfassender finanzieller Spielraum
- d. Verhängung weiterer Maßnahmen
- e. “Wider implication process”
- 5. Zusammenfassung
- III. Zusammenfassung
- 1. Einleitung und Überblick
- 2. Exemplarische Darstellung der ergangenen Rechtsprechung im Vereinigten Königreich
- 1. Einleitung und Überblick
- 2. Aufsichtliche Befassung mit der Kulanz im Vereinigten Königreich
- III. Zusammenfassung
- Teil 4 – Rechtsvergleich zwischen Deutschland und dem Vereinigten KönigreichPages 289 - 290 Download chapter (PDF)
- 1. Der Begriff der Versicherung
- 2. Der Begriff des Versicherungsrechts
- 3. Der Begriff der Kulanz
- II. Vergleich der rechtlichen Verankerung
- 1. Versicherungsaufsicht
- 2. Versicherungsombudsmann
- IV. Vergleich der maßgeblichen Rechtsgrundsätze
- 1. Handlungsmöglichkeiten der Aufsichtsbehörde
- 2. Vergleich der Handlungsmöglichkeiten der Versicherungsombudsmänner
- 1. Evaluation der gerichtlichen Entscheidungen in der vergleichenden Gesamtschau
- 2. Evaluation der Anordnungen und sonstigen Handlungen der Aufsichtsbehörden in der vergleichenden Gesamtschau
- Kapitel 18. Gesamtvergleichsergebnis und Auswirkungen auf den Handlungsausblick in DeutschlandPages 306 - 308 Download chapter (PDF)
- Teil 5 – Lösungsvorschlag und ErgebnisPages 309 - 310 Download chapter (PDF)
- I. Sinnhaftigkeit der Entwicklung eines Lösungsvorschlags
- II. Ausgestaltung des Lösungsvorschlags
- Kapitel 20. Zusammenfassung und ErgebnisPages 317 - 320 Download chapter (PDF)
- Nachschlagewerke
Bibliography (158 entries)
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