Die Lüge des Beschuldigten im Strafverfahren

RA Dr. Jens Tobias Gruber

doi:10.5771/9783845208299

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Copyright year: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3489-7
ISBN-Online: 978-3-8452-0829-9
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie
Volume: 22
Language: German
Pages: 445
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis No access Pages 17 - 20
Einleitung No access Pages 21 - 22
1. 1. Der Begriff des „Beschuldigten“ No access Pages 23 - 25
  2. 1. Das Bewusstsein der Unwahrheit als subjektives Merkmal einer Lüge No access
    2. Die Täuschungsabsicht alsweiteressubjektives Lügenmerkmal No access
    3. 1. Allgemeine Äußerungsdefinition No access
      2. Kein Äußerungserfolg im Sinne einer tatsächlichen Beeinflussung No access
      3. Objektive Unwahrheit der Äußerung als weiteres Lügenmerkmal? No access
    4. Verheimlichen alsLüge? No access
  3. Ergebnis No access Pages 36 - 37
2. 1. Die Lüge und ihre Beurteilung in der Bibel No access Pages 37 - 41
  2. Der differenzierende Umgang mit der Lüge im antiken Griechenland und im antiken Rom No access Pages 41 - 42
  3. Die pauschale ethische Ablehnung einerjeden Lüge bei Augustinus und bei Thomas von Aquin No access Pages 42 - 44
  4. Die rechtliche Beurteilung von Lügen im deutschen Rechtsraum bis zur Zeit des Inquisitionsprozesses No access Pages 44 - 45
  5. Beschuldigtenlüge und Aussagepflicht in der Zeit des Inquisitionsprozesses No access Pages 45 - 51
  6. Ethische und rechtliche Beurteilung von Lügen durch Kant und Schopenhauer No access Pages 51 - 54
  7. Die verfahrensrechtliche Beurteilung der Beschuldigtenlüge im Zusammenhang mit der RStPO von 1877 No access Pages 54 - 59
  8. Die Lüge im RStGB von 1871 No access Pages 59 - 61
  9. Die Beurteilungen von Beschuldigtenlügen in der Zeit des Nationalsozialismus No access Pages 61 - 65
  10. Die Lüge des Beschuldigten in der Nachkriegszeit in der BRD No access Pages 65 - 67
  11. Lügen allgemein sowie die Beschuldigtenlüge im Besonderen im Recht der DDR No access Pages 67 - 69
  12. Zusammenfassende Überlegung No access Pages 69 - 69
1. 1. Die Vernehmungi.S.d. § 136 StPO No access Pages 70 - 72
  2. Die Vernehmung durch Polizei oder Staatsanwaltschaft: Verweise auf § 136 StPO No access Pages 72 - 73
  3. Weitere Vorschriften zur Vernehmung im Zusammenhang mit Vor- und Zwischenverfahren No access Pages 73 - 73
  4. Beschuldigtenvernehmung in der Hauptverhandlung No access Pages 73 - 74
  5. Zusammenfassung zur Äußerungsgelegenheit in Verbindung mit einer Vernehmung i.e.S. No access Pages 74 - 74
2. Weitere Gelegenheiten zur Äußerung in Vor-, Zwischenund Hauptverfahren sowie in Rechtsbehelfs- bzw. Rechtsmittelverfahren nach der StPO No access Pages 74 - 77
3. Sonderfall Verfahrenseinstellung nach § 153 a StPO/Verfahrensabsprachen No access Pages 77 - 78
4. 1. Jugendstrafverfahren No access Pages 78 - 79
  2. Strafbefehlsverfahren No access Pages 79 - 79
  3. BeschleunigtesVerfahren No access Pages 79 - 80
  4. Sicherungsverfahren No access Pages 80 - 80
5. Unbestimmte weitere Gelegenheiten zur Äußerung No access Pages 80 - 81
6. Ergebnis No access Pages 81 - 81
1. Fehleneinesausdrücklichen materiellenLügerechts No access Pages 82 - 83
2. 1. Kein materielles Äußerungs- bzw. Lügerecht des Beschuldigten gemäß Art. 103 IGG No access Pages 83 - 85
  2. 1. 1. Die überwiegende Ansicht zum Meinungsbegriff: Einordnung einiger Lügen in den Schutzbereich No access
      2. Abweichende Auffassung zum Meinungsbegriff: Zuordnung aller Lügen zum Schutzbereich No access
    2. Entscheidung und Ergebnis No access
  3. Das materielle Recht zur Äußerung im Übrigen gemäß Art. 2 I GG No access Pages 93 - 94
  4. 1. Das materielle Äußerungsrecht gemäß Art. 10 I 1 EMRK No access
    2. Das materielle Äußerungsrecht gemäßArt.19II IPBPR No access
  5. Zusammenfassung der bisherigenErgebnisse No access Pages 97 - 98
3. 1. 1. „Klassisches“ Verständnis des nemo-tenetur-Prinzips No access
    2. Ältere Überlegungen zu einer interpretatorischen Ausweitung des nemo-tenetur-Prinzips No access
    3. 1. Die Auffassung Boschs No access
      2. Die Ansicht Torkas No access
    4. Zusammenfassung und weiterführende Überlegung No access
  2. 1. Die Beschuldigtenlüge und Art. 11 GG No access
    2. Fällt die Beschuldigtenlüge in den Schutzbereich eines Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Lügen zu äußern? No access
  3. Zuordnungvon Lügenzum Schutzbereichvon Art. 4I, IIGG? No access Pages 121 - 123
  4. Ergebnis No access Pages 123 - 123
4. 1. Fehleneinesausdrücklichen Verbotsder Beschuldigtenlüge No access Pages 123 - 129
  2. Beschränkung der Äußerungsrechte durch „allgemeine“ Lügenverbote - Übersicht No access Pages 129 - 132
  3. 1. Weitreichendes Lügenverbot bei alleiniger Orientierung amWortlaut No access
    2. 1. Erfordernisder konkretenfalschen Spur No access
      2. Kriterium der Verdachstablenkung bzw. des Hinlenkens einesVerdachts No access
      3. Straflose SelbstbegünstigungdestatsächlichBeteiligten No access
      4. Straflosigkeit allerBeschuldigtenlügen No access
      5. Zwischenergebnis No access
    3. Ablehnung einer restriktiven Interpretation auf Tatbestandsebene: § 145 d StGB als „kleines Aussagedelikt“? No access
    4. 1. Tatbestandsbeschränkung aufgrund eines speziellen Beschuldigtenprivilegs? No access
      2. Die Reichweite des § 145 d II Nr. 1 StGB No access
        Die tatbestandliche Reichweite von § 145 d I Nr. 1 StGB No access
        Die tatbestandliche Reichweite von §§ 145 d I Nr. 2, II Nr. 2 StGB No access
      3. Zusammenfassung und Ergebnis No access
  4. 1. Verbot des Äußerns von Verdachts-Tatsachen oder nur Verbot eines Verdachts-Urteils? No access
    2. Bestreitenals(verbotenes)Verdächtigen? No access
    3. Ausdrückliches Bezichtigen eines Dritten alsverbotenesVerdächtigen? No access
    4. Ergebnis No access
  5. 1. Lügenverbot gemäß § 258 StGB? No access
    2. Lügenverbot gemäß § 257 I StGB? No access
    3. Ergebnis No access
  6. 1. Verbot bei beabsichtigterSchlechterstellungeinesDritten? No access
    2. Verbot bei (auch) beabsichtigter Vermeidung von ZahlungenandenStaat? No access
    3. Lügenverbot bei beabsichtigter Erlangung staatlicher Leistungen? No access
    4. Ergebnis No access
  7. 1. Hinsichtlich Beschuldigtenlügen möglicherweise einschlägige Tatbestände des 14. Abschnitts des StGB No access
    2. 1. Genereller Ausschluss der Anwendbarkeit von §193 StGB auf (Beschuldigten-) Lügen? No access
      2. Anwendbarkeit nur auf bestimmte Beschuldigtenlügen? No access
    3. Ergebnis No access
  8. Verbot bestimmter Lügen auch gemäß § 130 I Nr. 2 StGB und § 130 III StGB No access Pages 192 - 195
  9. 1. Strafbarkeit eines Beschuldigten als Anstifter gemäß §§ 153 ff., 26 StGB aufgrund einer von ihm geäußerten Lüge? No access
    2. Strafbarkeit des Beschuldigten wegen Beihilfe gemäß §§ 153 ff., 27 I StGB im Zusammenhang mit einer im Verfahren geäußerten Lüge? No access
    3. Strafbarkeit des Beschuldigten aufgrund des Äußerns einer Lüge im Verfahren gemäß § 160 StGB? No access
  10. (Zwischen-) Ergebnis zur Beschränkung der materiellen Äußerungsrechte durch allgemeine Lügenverbote No access Pages 204 - 206
  11. Strafbarkeit des Beschuldigten gegebenenfalls auch dann, wenn der Verteidiger spricht? No access Pages 206 - 209
5. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse zu Existenz und Schutzumfang von materiellen Rechten des Beschuldigten zur Lüge No access Pages 209 - 212
1. Fehlen einer ausdrücklichen prozessrechtlichen Absicherung der Beschuldigtenlüge No access Pages 213 - 214
2. 1. Das Recht des Beschuldigten auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 IGG No access Pages 214 - 220
  2. Das Recht eines Beschuldigten auf aktive verbale Verteidigung in der Hauptverhandlung als Bestandteil des Rechts auf ein faires, rechtsstaatliches Verfahren? No access Pages 220 - 221
  3. 1. Das Recht auf ein rechtsstaatliches, faires (Straf-) Verfahren als mögliche Rechtsgrundlage No access
    2. 1. Eigenständige Erheblichkeit des Vorverfahrens No access
      2. Der Aspekt der Menschenwürde No access
      3. Wahrheitsermittlungsgrundsatz No access
      4. Wertung der StPO No access
    3. Ergebnis No access
  4. Zwischenergebnis No access Pages 228 - 228
3. 1. Das Recht des Beschuldigten gemäß Art. 611 EMRK bzw. gemäß Art. 6I1 i.V.m. Art. 6 III c) EMRK auf rechtliches Gehör No access Pages 228 - 231
  2. Das Recht auf Gehör gemäß Art. 14I 2, III d) IPBPR No access Pages 231 - 231
  3. Konkretisierung des verfahrensrechtlichen Schutzes durch StPO-Normen No access Pages 231 - 232
4. Existieren weitere prozessuale Rechte zur Lüge? No access Pages 232 - 234
5. Ergebnis zur verfahrensrechtlichen Absicherung von Beschuldigtenlügen No access Pages 234 - 234
Zwischenergebnis No access Pages 235 - 237
1. 1. Die kommunikative Einwirkung auf den Beschuldigten zur Verifizierung eines Lügenverdachts No access Pages 238 - 241
  2. Weitere Möglichkeiten zur Verifizierung eines Lügenverdachts No access Pages 241 - 246
  3. Die zur eigentlichen Aufdeckung einer Lüge berufene Instanz No access Pages 246 - 247
  4. Exkurs: Mögliche hinter einer Beschuldigtenlüge stehende Motive No access Pages 247 - 250
2. Strafverfolgung als Reaktion auf die entdeckte Beschuldigtenlüge No access Pages 250 - 255
3. 1. 1. Bestehen eines Verwertungsverbots nach einer in der Literatur teilweise vertretenen Auffassung No access
    2. Berücksichtigungsfähigkeit der Lüge nach Ansicht des BGH No access
    3. Stellungnahme No access
    4. Das „pauschale Bestreiten“ als Sonderfall? No access
    5. Zwischenergebnis No access
  2. Die Berücksichtigung von außerhalb der Hauptverhandlung geäußerten Beschuldigtenlügen im Rahmen des §261 StPO No access Pages 274 - 275
  3. 1. 1. Grundsätzliche Unverwertbarkeit zulässigen Verteidigungsverhaltens No access
      2. Exkurs: „Zulässiges Verteidigungsverhalten“ aus der Sicht des BGH No access
      3. Weiterführende Überlegungen zur Berücksichtigungsfähigkeit von „Verteidigungsverhalten“ No access
      4. (Zwischen-)Ergebnis: Unverwertbarkeit von Beschuldigtenlügen aus Sicht des BGH lediglich als Grundsatz No access
    2. Vollständig fehlende Berücksichtigungsfähigkeit von Beschuldigtenlügen anderen Auffassungen zufolge, insbesondere: Berücksichtigung von Beschuldigtenlügen bei der Strafzumessung als unzulässige mittelbare Sanktion erlaubten Verhaltens? No access
    3. 1. Zur Berücksichtigungsfähigkeit rechtlich zulässiger Lügen No access
      2. Zur Berücksichtigungsfähigkeit rechtlichverbotenerLügen No access
    4. Ergebnis No access
  4. Die Berücksichtigungsfähigkeit von Beschuldigtenlügen im Rahmen von Prognoseentscheidungen No access Pages 294 - 295
  5. Berücksichtigung einer Lüge zur Erschütterung und/oder Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Beschuldigten? No access Pages 295 - 297
  6. Zur Berücksichtigung einer Beschuldigtenäußerung, die dessen Verteidiger im Verfahren als Erklärungsbote vorträgt No access Pages 297 - 297
4. Die Ermahnung zur Wahrheit als zulässige Reaktion auf die aufgedeckte Lüge? No access Pages 297 - 299
5. Zulässigkeit des Untersagens künftiger Beschuldigtenlügen? - Die richterliche Sitzungsgewalt, §§ 176 ff. GVG, und die Beschuldigtenlüge No access Pages 299 - 303
6. Berücksichtigung von Beschuldigtenlügen bei der Kostenentscheidung No access Pages 303 - 305
7. Exkurs: Die Lüge eines ehemals Beschuldigten und die Rechtskraft des Urteils No access Pages 305 - 306
8. Ergebnis No access Pages 306 - 306
Zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse der bisherigen Untersuchung No access Pages 307 - 309
1. 1. Arrestee und defendant als der der Untersuchung zugrunde gelegte Personenkreis No access
  2. Der zugrunde gelegte Lügenbegriff No access Pages 315 - 315
2. 1. Gelegenheiten zur Äußerung im Zusammenhang mit dem arrest No access Pages 315 - 318
  2. Gelegenheiten zur Äußerung im gerichtlichen Vorverfahren No access Pages 318 - 323
  3. Äußerungsgelegenheitenim trial-Stadium No access Pages 323 - 324
  4. Gelegenheiten zur Äußerung im sentencing-Stadium No access Pages 324 - 326
  5. GelegenheitenimZusammenhang mit dem appeal No access Pages 326 - 326
3. 1. 1. Grundsätzliches Verständnis des Regelungsbereichs No access
    2. Besonderheit: Herausfallen bestimmter Äußerungen, darunter auch Lügen, aus dem Regelungsbereich? No access
  2. 1. Allgemeines zum aus dem fünften Zusatzartikel erwachsenden Schweigerecht No access
    2. 1. Die Entscheidung Harris v. New York No access
      2. Die Entscheidungen United States v. Mandujano und United States v. Wong No access
      3. Die Entscheidungen United States v. Apfelbaum und United States v. Havens No access
      4. Die Entscheidung Brogan v. United States No access
      5. Zusammenfassende und weiterführende Überlegungen No access
  3. 1. Die Entwicklung hin zum Recht auf Zeugenaussage - Die Supreme Court-Entscheidungen Ferguson v. Georgia und Rock v. Arkansas No access
    2. Wahrheitspflicht bei der Zeugenaussage? - Die Supreme CourtEntscheidungen Harris v. New York, United States v. Grayson, United States v. Havens und Nix v. Whiteside No access
    3. Die Reichweite des Rechts auf Aussage - Die nach Rock v. Arkansas ergangenen Entscheidungen United States v. Dunnigan und LaChance v. Erickson No access
  4. Die Lüge des defendant und das aus der Verfassung abgeleitete Recht aufGehör No access Pages 356 - 357
4. 1. 1. Spezielles Äußerungsrecht des defendant im Verfahren - Right to testify, 18 U.S.C. § 3481 No access
    2. Äußerungsrechte des defendant auch gemäß Art. 141 bzw. Art. 14 I i.V.m. Art. 14 III d), Art. 19 IIICCPR? No access
    3. Ergebnis No access
  2. 1. Strafbarkeit des Meineids (perjury) vor Gericht gemäß18U.S.C. § 1623 No access
    2. Strafbarkeit des Meineids gemäß 18 U.S.C.§ 1621 No access
    3. Strafbarkeit des false statement gemäß 18 U.S.C.§ 1001 No access
    4. Strafbarkeit der Justizbehinderung (obstruction of justice) No access
    5. Strafbarkeit wegen ungebührlichen Verhaltens vor Gericht - contempt ofcourt -gemäß 18U.S.C. § 401 No access
    6. Strafbarkeit wegen Verstoßes gegen weitere Strafnormen, die falsche Äußerungen sanktionieren No access
  3. Zusammenfassung No access Pages 380 - 381
5. 1. Das Aufdecken von Lügen im US-amerikanischen Strafverfahren No access Pages 381 - 384
  2. Strafrechtliche Verfolgungvon Lügen No access Pages 384 - 385
  3. 1. Berücksichtigung von Lügen im Zusammenhang mit der Beurteilung der Tat- und Schuldfrage No access
    2. BerücksichtigungvonLügenimRahmendes sentencing No access
  4. Keine explizite Belehrung oder Warnung eines aussagewilligen defendant bezüglich eventueller Lügenfolgen No access Pages 398 - 399
6. ErgebnisderUntersuchung des US-amerikanischen Bundesrechts No access Pages 399 - 400
1. Vergleichende Übersicht zudenErgebnissender Untersuchung No access Pages 401 - 403
2. Zusammenfassende und weiterführende (vergleichende) Überlegungen No access Pages 403 - 418
Literaturverzeichnis No access Pages 419 - 445