Die Lüge des Beschuldigten im Strafverfahren

RA Dr. Jens Tobias Gruber

doi:10.5771/9783845208299

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Monographie Kein Zugriff

Die Lüge des Beschuldigten im Strafverfahren

Eine Untersuchung des deutschen Rechts unter Berücksichtigung des US-amerikanischen Rechts des Bundes

Autor:innen:
Reihe:: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie, Band 22
Verlag:: 2008

Zusammenfassung

Beschuldigte im Strafverfahren dürfen schweigen – aber dürfen sie auch lügen?

Das deutsche Straf- und Strafverfahrensrecht enthält keine Norm, die diese Frage explizit beantwortet.

Die Untersuchung Jens Tobias Grubers befasst sich vor diesem Hintergrund mit Rechtsgrundlagen, Reichweite und Rechtsfolgen eines Rechts des Beschuldigten, im Strafverfahren zu lügen. Ergänzt werden die Ausführungen zum deutschen Recht durch eine Betrachtung des US-amerikanischen Rechts des Bundes sowie vergleichende Überlegungen.

»Jens Tobias Grubers Arbeit (…) liefert einen gelungenen prozessrechtlichen Beitrag zur „Klärung des Phänomens ,Beschuldigtenlüge"“ im deutschen Recht.«

Prof. Dr. Walter Gropp, Justus-Liebig-Universität Gießen

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3489-7
ISBN-Online: 978-3-8452-0829-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 445
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 1. Der Begriff des „Beschuldigten“ Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  2. 1. Das Bewusstsein der Unwahrheit als subjektives Merkmal einer Lüge Kein Zugriff
    2. Die Täuschungsabsicht alsweiteressubjektives Lügenmerkmal Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Äußerungsdefinition Kein Zugriff
      2. Kein Äußerungserfolg im Sinne einer tatsächlichen Beeinflussung Kein Zugriff
      3. Objektive Unwahrheit der Äußerung als weiteres Lügenmerkmal? Kein Zugriff
    4. Verheimlichen alsLüge? Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 36 - 37
2. 1. Die Lüge und ihre Beurteilung in der Bibel Kein Zugriff Seiten 37 - 41
  2. Der differenzierende Umgang mit der Lüge im antiken Griechenland und im antiken Rom Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  3. Die pauschale ethische Ablehnung einerjeden Lüge bei Augustinus und bei Thomas von Aquin Kein Zugriff Seiten 42 - 44
  4. Die rechtliche Beurteilung von Lügen im deutschen Rechtsraum bis zur Zeit des Inquisitionsprozesses Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  5. Beschuldigtenlüge und Aussagepflicht in der Zeit des Inquisitionsprozesses Kein Zugriff Seiten 45 - 51
  6. Ethische und rechtliche Beurteilung von Lügen durch Kant und Schopenhauer Kein Zugriff Seiten 51 - 54
  7. Die verfahrensrechtliche Beurteilung der Beschuldigtenlüge im Zusammenhang mit der RStPO von 1877 Kein Zugriff Seiten 54 - 59
  8. Die Lüge im RStGB von 1871 Kein Zugriff Seiten 59 - 61
  9. Die Beurteilungen von Beschuldigtenlügen in der Zeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff Seiten 61 - 65
  10. Die Lüge des Beschuldigten in der Nachkriegszeit in der BRD Kein Zugriff Seiten 65 - 67
  11. Lügen allgemein sowie die Beschuldigtenlüge im Besonderen im Recht der DDR Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  12. Zusammenfassende Überlegung Kein Zugriff Seiten 69 - 69
1. 1. Die Vernehmungi.S.d. § 136 StPO Kein Zugriff Seiten 70 - 72
  2. Die Vernehmung durch Polizei oder Staatsanwaltschaft: Verweise auf § 136 StPO Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  3. Weitere Vorschriften zur Vernehmung im Zusammenhang mit Vor- und Zwischenverfahren Kein Zugriff Seiten 73 - 73
  4. Beschuldigtenvernehmung in der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  5. Zusammenfassung zur Äußerungsgelegenheit in Verbindung mit einer Vernehmung i.e.S. Kein Zugriff Seiten 74 - 74
2. Weitere Gelegenheiten zur Äußerung in Vor-, Zwischenund Hauptverfahren sowie in Rechtsbehelfs- bzw. Rechtsmittelverfahren nach der StPO Kein Zugriff Seiten 74 - 77
3. Sonderfall Verfahrenseinstellung nach § 153 a StPO/Verfahrensabsprachen Kein Zugriff Seiten 77 - 78
4. 1. Jugendstrafverfahren Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  2. Strafbefehlsverfahren Kein Zugriff Seiten 79 - 79
  3. BeschleunigtesVerfahren Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  4. Sicherungsverfahren Kein Zugriff Seiten 80 - 80
5. Unbestimmte weitere Gelegenheiten zur Äußerung Kein Zugriff Seiten 80 - 81
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 81 - 81
1. Fehleneinesausdrücklichen materiellenLügerechts Kein Zugriff Seiten 82 - 83
2. 1. Kein materielles Äußerungs- bzw. Lügerecht des Beschuldigten gemäß Art. 103 IGG Kein Zugriff Seiten 83 - 85
  2. 1. 1. Die überwiegende Ansicht zum Meinungsbegriff: Einordnung einiger Lügen in den Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Abweichende Auffassung zum Meinungsbegriff: Zuordnung aller Lügen zum Schutzbereich Kein Zugriff
    2. Entscheidung und Ergebnis Kein Zugriff
  3. Das materielle Recht zur Äußerung im Übrigen gemäß Art. 2 I GG Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  4. 1. Das materielle Äußerungsrecht gemäß Art. 10 I 1 EMRK Kein Zugriff
    2. Das materielle Äußerungsrecht gemäßArt.19II IPBPR Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung der bisherigenErgebnisse Kein Zugriff Seiten 97 - 98
3. 1. 1. „Klassisches“ Verständnis des nemo-tenetur-Prinzips Kein Zugriff
    2. Ältere Überlegungen zu einer interpretatorischen Ausweitung des nemo-tenetur-Prinzips Kein Zugriff
    3. 1. Die Auffassung Boschs Kein Zugriff
      2. Die Ansicht Torkas Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung und weiterführende Überlegung Kein Zugriff
  2. 1. Die Beschuldigtenlüge und Art. 11 GG Kein Zugriff
    2. Fällt die Beschuldigtenlüge in den Schutzbereich eines Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Lügen zu äußern? Kein Zugriff
  3. Zuordnungvon Lügenzum Schutzbereichvon Art. 4I, IIGG? Kein Zugriff Seiten 121 - 123
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 123 - 123
4. 1. Fehleneinesausdrücklichen Verbotsder Beschuldigtenlüge Kein Zugriff Seiten 123 - 129
  2. Beschränkung der Äußerungsrechte durch „allgemeine“ Lügenverbote - Übersicht Kein Zugriff Seiten 129 - 132
  3. 1. Weitreichendes Lügenverbot bei alleiniger Orientierung amWortlaut Kein Zugriff
    2. 1. Erfordernisder konkretenfalschen Spur Kein Zugriff
      2. Kriterium der Verdachstablenkung bzw. des Hinlenkens einesVerdachts Kein Zugriff
      3. Straflose SelbstbegünstigungdestatsächlichBeteiligten Kein Zugriff
      4. Straflosigkeit allerBeschuldigtenlügen Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ablehnung einer restriktiven Interpretation auf Tatbestandsebene: § 145 d StGB als „kleines Aussagedelikt“? Kein Zugriff
    4. 1. Tatbestandsbeschränkung aufgrund eines speziellen Beschuldigtenprivilegs? Kein Zugriff
      2. Die Reichweite des § 145 d II Nr. 1 StGB Kein Zugriff
        Die tatbestandliche Reichweite von § 145 d I Nr. 1 StGB Kein Zugriff
        Die tatbestandliche Reichweite von §§ 145 d I Nr. 2, II Nr. 2 StGB Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Verbot des Äußerns von Verdachts-Tatsachen oder nur Verbot eines Verdachts-Urteils? Kein Zugriff
    2. Bestreitenals(verbotenes)Verdächtigen? Kein Zugriff
    3. Ausdrückliches Bezichtigen eines Dritten alsverbotenesVerdächtigen? Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Lügenverbot gemäß § 258 StGB? Kein Zugriff
    2. Lügenverbot gemäß § 257 I StGB? Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Verbot bei beabsichtigterSchlechterstellungeinesDritten? Kein Zugriff
    2. Verbot bei (auch) beabsichtigter Vermeidung von ZahlungenandenStaat? Kein Zugriff
    3. Lügenverbot bei beabsichtigter Erlangung staatlicher Leistungen? Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  7. 1. Hinsichtlich Beschuldigtenlügen möglicherweise einschlägige Tatbestände des 14. Abschnitts des StGB Kein Zugriff
    2. 1. Genereller Ausschluss der Anwendbarkeit von §193 StGB auf (Beschuldigten-) Lügen? Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit nur auf bestimmte Beschuldigtenlügen? Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  8. Verbot bestimmter Lügen auch gemäß § 130 I Nr. 2 StGB und § 130 III StGB Kein Zugriff Seiten 192 - 195
  9. 1. Strafbarkeit eines Beschuldigten als Anstifter gemäß §§ 153 ff., 26 StGB aufgrund einer von ihm geäußerten Lüge? Kein Zugriff
    2. Strafbarkeit des Beschuldigten wegen Beihilfe gemäß §§ 153 ff., 27 I StGB im Zusammenhang mit einer im Verfahren geäußerten Lüge? Kein Zugriff
    3. Strafbarkeit des Beschuldigten aufgrund des Äußerns einer Lüge im Verfahren gemäß § 160 StGB? Kein Zugriff
  10. (Zwischen-) Ergebnis zur Beschränkung der materiellen Äußerungsrechte durch allgemeine Lügenverbote Kein Zugriff Seiten 204 - 206
  11. Strafbarkeit des Beschuldigten gegebenenfalls auch dann, wenn der Verteidiger spricht? Kein Zugriff Seiten 206 - 209
5. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse zu Existenz und Schutzumfang von materiellen Rechten des Beschuldigten zur Lüge Kein Zugriff Seiten 209 - 212
1. Fehlen einer ausdrücklichen prozessrechtlichen Absicherung der Beschuldigtenlüge Kein Zugriff Seiten 213 - 214
2. 1. Das Recht des Beschuldigten auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 IGG Kein Zugriff Seiten 214 - 220
  2. Das Recht eines Beschuldigten auf aktive verbale Verteidigung in der Hauptverhandlung als Bestandteil des Rechts auf ein faires, rechtsstaatliches Verfahren? Kein Zugriff Seiten 220 - 221
  3. 1. Das Recht auf ein rechtsstaatliches, faires (Straf-) Verfahren als mögliche Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 1. Eigenständige Erheblichkeit des Vorverfahrens Kein Zugriff
      2. Der Aspekt der Menschenwürde Kein Zugriff
      3. Wahrheitsermittlungsgrundsatz Kein Zugriff
      4. Wertung der StPO Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 228 - 228
3. 1. Das Recht des Beschuldigten gemäß Art. 611 EMRK bzw. gemäß Art. 6I1 i.V.m. Art. 6 III c) EMRK auf rechtliches Gehör Kein Zugriff Seiten 228 - 231
  2. Das Recht auf Gehör gemäß Art. 14I 2, III d) IPBPR Kein Zugriff Seiten 231 - 231
  3. Konkretisierung des verfahrensrechtlichen Schutzes durch StPO-Normen Kein Zugriff Seiten 231 - 232
4. Existieren weitere prozessuale Rechte zur Lüge? Kein Zugriff Seiten 232 - 234
5. Ergebnis zur verfahrensrechtlichen Absicherung von Beschuldigtenlügen Kein Zugriff Seiten 234 - 234
Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 235 - 237
1. 1. Die kommunikative Einwirkung auf den Beschuldigten zur Verifizierung eines Lügenverdachts Kein Zugriff Seiten 238 - 241
  2. Weitere Möglichkeiten zur Verifizierung eines Lügenverdachts Kein Zugriff Seiten 241 - 246
  3. Die zur eigentlichen Aufdeckung einer Lüge berufene Instanz Kein Zugriff Seiten 246 - 247
  4. Exkurs: Mögliche hinter einer Beschuldigtenlüge stehende Motive Kein Zugriff Seiten 247 - 250
2. Strafverfolgung als Reaktion auf die entdeckte Beschuldigtenlüge Kein Zugriff Seiten 250 - 255
3. 1. 1. Bestehen eines Verwertungsverbots nach einer in der Literatur teilweise vertretenen Auffassung Kein Zugriff
    2. Berücksichtigungsfähigkeit der Lüge nach Ansicht des BGH Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Das „pauschale Bestreiten“ als Sonderfall? Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Die Berücksichtigung von außerhalb der Hauptverhandlung geäußerten Beschuldigtenlügen im Rahmen des §261 StPO Kein Zugriff Seiten 274 - 275
  3. 1. 1. Grundsätzliche Unverwertbarkeit zulässigen Verteidigungsverhaltens Kein Zugriff
      2. Exkurs: „Zulässiges Verteidigungsverhalten“ aus der Sicht des BGH Kein Zugriff
      3. Weiterführende Überlegungen zur Berücksichtigungsfähigkeit von „Verteidigungsverhalten“ Kein Zugriff
      4. (Zwischen-)Ergebnis: Unverwertbarkeit von Beschuldigtenlügen aus Sicht des BGH lediglich als Grundsatz Kein Zugriff
    2. Vollständig fehlende Berücksichtigungsfähigkeit von Beschuldigtenlügen anderen Auffassungen zufolge, insbesondere: Berücksichtigung von Beschuldigtenlügen bei der Strafzumessung als unzulässige mittelbare Sanktion erlaubten Verhaltens? Kein Zugriff
    3. 1. Zur Berücksichtigungsfähigkeit rechtlich zulässiger Lügen Kein Zugriff
      2. Zur Berücksichtigungsfähigkeit rechtlichverbotenerLügen Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Die Berücksichtigungsfähigkeit von Beschuldigtenlügen im Rahmen von Prognoseentscheidungen Kein Zugriff Seiten 294 - 295
  5. Berücksichtigung einer Lüge zur Erschütterung und/oder Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Beschuldigten? Kein Zugriff Seiten 295 - 297
  6. Zur Berücksichtigung einer Beschuldigtenäußerung, die dessen Verteidiger im Verfahren als Erklärungsbote vorträgt Kein Zugriff Seiten 297 - 297
4. Die Ermahnung zur Wahrheit als zulässige Reaktion auf die aufgedeckte Lüge? Kein Zugriff Seiten 297 - 299
5. Zulässigkeit des Untersagens künftiger Beschuldigtenlügen? - Die richterliche Sitzungsgewalt, §§ 176 ff. GVG, und die Beschuldigtenlüge Kein Zugriff Seiten 299 - 303
6. Berücksichtigung von Beschuldigtenlügen bei der Kostenentscheidung Kein Zugriff Seiten 303 - 305
7. Exkurs: Die Lüge eines ehemals Beschuldigten und die Rechtskraft des Urteils Kein Zugriff Seiten 305 - 306
8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 306 - 306
Zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse der bisherigen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 307 - 309
1. 1. Arrestee und defendant als der der Untersuchung zugrunde gelegte Personenkreis Kein Zugriff
  2. Der zugrunde gelegte Lügenbegriff Kein Zugriff Seiten 315 - 315
2. 1. Gelegenheiten zur Äußerung im Zusammenhang mit dem arrest Kein Zugriff Seiten 315 - 318
  2. Gelegenheiten zur Äußerung im gerichtlichen Vorverfahren Kein Zugriff Seiten 318 - 323
  3. Äußerungsgelegenheitenim trial-Stadium Kein Zugriff Seiten 323 - 324
  4. Gelegenheiten zur Äußerung im sentencing-Stadium Kein Zugriff Seiten 324 - 326
  5. GelegenheitenimZusammenhang mit dem appeal Kein Zugriff Seiten 326 - 326
3. 1. 1. Grundsätzliches Verständnis des Regelungsbereichs Kein Zugriff
    2. Besonderheit: Herausfallen bestimmter Äußerungen, darunter auch Lügen, aus dem Regelungsbereich? Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines zum aus dem fünften Zusatzartikel erwachsenden Schweigerecht Kein Zugriff
    2. 1. Die Entscheidung Harris v. New York Kein Zugriff
      2. Die Entscheidungen United States v. Mandujano und United States v. Wong Kein Zugriff
      3. Die Entscheidungen United States v. Apfelbaum und United States v. Havens Kein Zugriff
      4. Die Entscheidung Brogan v. United States Kein Zugriff
      5. Zusammenfassende und weiterführende Überlegungen Kein Zugriff
  3. 1. Die Entwicklung hin zum Recht auf Zeugenaussage - Die Supreme Court-Entscheidungen Ferguson v. Georgia und Rock v. Arkansas Kein Zugriff
    2. Wahrheitspflicht bei der Zeugenaussage? - Die Supreme CourtEntscheidungen Harris v. New York, United States v. Grayson, United States v. Havens und Nix v. Whiteside Kein Zugriff
    3. Die Reichweite des Rechts auf Aussage - Die nach Rock v. Arkansas ergangenen Entscheidungen United States v. Dunnigan und LaChance v. Erickson Kein Zugriff
  4. Die Lüge des defendant und das aus der Verfassung abgeleitete Recht aufGehör Kein Zugriff Seiten 356 - 357
4. 1. 1. Spezielles Äußerungsrecht des defendant im Verfahren - Right to testify, 18 U.S.C. § 3481 Kein Zugriff
    2. Äußerungsrechte des defendant auch gemäß Art. 141 bzw. Art. 14 I i.V.m. Art. 14 III d), Art. 19 IIICCPR? Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Strafbarkeit des Meineids (perjury) vor Gericht gemäß18U.S.C. § 1623 Kein Zugriff
    2. Strafbarkeit des Meineids gemäß 18 U.S.C.§ 1621 Kein Zugriff
    3. Strafbarkeit des false statement gemäß 18 U.S.C.§ 1001 Kein Zugriff
    4. Strafbarkeit der Justizbehinderung (obstruction of justice) Kein Zugriff
    5. Strafbarkeit wegen ungebührlichen Verhaltens vor Gericht - contempt ofcourt -gemäß 18U.S.C. § 401 Kein Zugriff
    6. Strafbarkeit wegen Verstoßes gegen weitere Strafnormen, die falsche Äußerungen sanktionieren Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 380 - 381
5. 1. Das Aufdecken von Lügen im US-amerikanischen Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 381 - 384
  2. Strafrechtliche Verfolgungvon Lügen Kein Zugriff Seiten 384 - 385
  3. 1. Berücksichtigung von Lügen im Zusammenhang mit der Beurteilung der Tat- und Schuldfrage Kein Zugriff
    2. BerücksichtigungvonLügenimRahmendes sentencing Kein Zugriff
  4. Keine explizite Belehrung oder Warnung eines aussagewilligen defendant bezüglich eventueller Lügenfolgen Kein Zugriff Seiten 398 - 399
6. ErgebnisderUntersuchung des US-amerikanischen Bundesrechts Kein Zugriff Seiten 399 - 400
1. Vergleichende Übersicht zudenErgebnissender Untersuchung Kein Zugriff Seiten 401 - 403
2. Zusammenfassende und weiterführende (vergleichende) Überlegungen Kein Zugriff Seiten 403 - 418
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 419 - 445

Die Lüge des Beschuldigten im Strafverfahren

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