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Transparenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- Authors:
- Publisher:
- 2017
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4344-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8568-9
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Language
- German
- Pages
- 111
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/InhaltsverzeichnisPages 1 - 10 Download chapter (PDF)
- I. Transparenz als rechtspolitischer Sammelbegriff
- II. Der Rundfunk als freiheitsberechtigter Transparenzmittler
- III. Transparenz der öffentlichen Rundfunkfinanzierung
- IV. Informationsfreiheit und rundfunkgerechte Transparenz
- V. Informationsauftrag und sonstige Tätigkeit des Rundfunks
- VI. Aktuelle Einzelfragen
- VII. Programmtransparenz
- a. Kein Begriff des Grundgesetzes
- b. Verpflichteter, Berechtigter, Ziel der Transparenz
- a. Grundsätzlich informationsberechtigt, nicht informationspflichtig
- b. Rundfunk und Rundfunkmitarbeiter sind freiheitsberechtigt
- c. Keine durch spezielle Transparenzpflichten geminderte Rundfunkfreiheit
- d. BVerfG: Transparenz und Vertraulichkeit der Rundfunkaufsicht
- 3. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Distanz zu Staat und Markt
- a. Das individuelle Leistungsentgelt
- b. Die Werbefinanzierung
- c. Der Rundfunkbeitrag
- a. Grundsatz: Parlamentstransparenz
- aa) Zweckgebundene, autonomiestärkende Beiträge
- bb) Beitrag von großer Allgemeinheit, aber keine Steuer
- 1. Das Programmangebot
- 2. Rundfunkorganisation
- 3. Die KEF
- a. Kontrollzuständigkeit der Rechnungshöfe
- b. Die Praxis der Rechnungsprüfung
- 5. Ergebnis
- a. Recht auf Informationsbeschaffung, nicht auf besondere Informationsquellen
- b. Die Information als „Rohstoff“ der Informationsgesellschaft
- c. Die Medien sind informationsberechtigt, nicht informationsverpflichtet
- a. Voraussetzungsloser Anspruch auf Informationszugang
- b. Abwägung von Informationszugang und Vertraulichkeitsrechten
- c. Informationszugang „gegenüber den Behörden“
- d. Unterschiede in Geltung und Rundfunkvorbehalten
- e. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk als informierender Grundrechtsträger
- f. Gemeinsame Länderregelung für länderübergreifende Anstalten
- 1. Transparenz als entwicklungsoffener Begriff
- a. Die staatsrechtliche Aufgabe prägt die gesamte Tätigkeit des Rundfunks
- b. AEUV: Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
- aa) Bundeswettbewerbsrecht und Landesrundfunkrecht
- bb) Journalistisch-redaktionelle und kommerzielle Tätigkeit des Rundfunks
- cc) Konkurrenz von öffentlichem und privatem Rundfunk
- 1. Selbstvergewisserung und Selbstdarstellung des Rundfunks
- 2. Gehälter und Honorare
- 3. Verantwortlichkeit für Tochterunternehmen
- a. Nachfrage nach Gütern des Unternehmensbedarfs
- b. Vergabe von Rundfunkaufträgen
- a. Wettbewerbsverzerrung durch Transparenz
- b. Formen zusätzlicher Transparenz
- aa) Großereignisse
- bb) Die Kurzberichterstattung
- cc) Rechtzeitiger Rechtsschutz
- a. Transparenz im Dienst der Rundfunkfreiheit
- b. Sitzungsöffentlichkeit, Tagesordnungen, Protokolle
- c. Besondere Informationsansprüche rechtlich Betroffener
- d. Überschreiten der rechtlichen Grenzen für Rundfunktätigkeit
- e. Schutz der Vertragspartner
- 7. Transparenz als Differenzierungsauftrag
- a. Transparenz nach außen
- b. Innere Transparenz
- 2. Vertrauensbildung




