Transparenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
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- Verlag:
- 2017
Zusammenfassung
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk erfüllt seinen Informationsauftrag in einer besonderen Verantwortlichkeit, ist ein auf Transparenz angelegter Informationsmittler, beansprucht für seine Journalisten aber alle Medienfreiheiten, die auch den Journalisten der konkurrierenden Medien zustehen. Auch dieser Rundfunk erschließt eine allgemein zugängliche Quelle, deren Nutzung jedermann zusteht.
Die Arbeit sucht das Rundfunkverfassungsrecht, das Rundfunkorganisations- und Rundfunkfinanzierungsrecht, die Informationsfreiheitsgesetze und den Rundfunkauftrag im Rahmen des Wettbewerbsrechts in Leitgedanken zu verdichten. Auf dieser Grundlage werden Einzelfragen beantwortet, insbesondere zur Publizität von Gehältern und Honoraren, zum Erwerb von Rundfunkrechten, vor allem im Bereich von Sport und Großereignissen, zur Transparenz der Rundfunkgremien sowie zur Organisation der journalistisch-redaktionellen Arbeit und zu Grundlagen für ein Rundfunkvertrauen der Öffentlichkeit.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4344-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8568-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 111
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 10 Download Kapitel (PDF)
- I. Transparenz als rechtspolitischer Sammelbegriff
- II. Der Rundfunk als freiheitsberechtigter Transparenzmittler
- III. Transparenz der öffentlichen Rundfunkfinanzierung
- IV. Informationsfreiheit und rundfunkgerechte Transparenz
- V. Informationsauftrag und sonstige Tätigkeit des Rundfunks
- VI. Aktuelle Einzelfragen
- VII. Programmtransparenz
- a. Kein Begriff des Grundgesetzes
- b. Verpflichteter, Berechtigter, Ziel der Transparenz
- a. Grundsätzlich informationsberechtigt, nicht informationspflichtig
- b. Rundfunk und Rundfunkmitarbeiter sind freiheitsberechtigt
- c. Keine durch spezielle Transparenzpflichten geminderte Rundfunkfreiheit
- d. BVerfG: Transparenz und Vertraulichkeit der Rundfunkaufsicht
- 3. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Distanz zu Staat und Markt
- a. Das individuelle Leistungsentgelt
- b. Die Werbefinanzierung
- c. Der Rundfunkbeitrag
- a. Grundsatz: Parlamentstransparenz
- aa) Zweckgebundene, autonomiestärkende Beiträge
- bb) Beitrag von großer Allgemeinheit, aber keine Steuer
- 1. Das Programmangebot
- 2. Rundfunkorganisation
- 3. Die KEF
- a. Kontrollzuständigkeit der Rechnungshöfe
- b. Die Praxis der Rechnungsprüfung
- 5. Ergebnis
- a. Recht auf Informationsbeschaffung, nicht auf besondere Informationsquellen
- b. Die Information als „Rohstoff“ der Informationsgesellschaft
- c. Die Medien sind informationsberechtigt, nicht informationsverpflichtet
- a. Voraussetzungsloser Anspruch auf Informationszugang
- b. Abwägung von Informationszugang und Vertraulichkeitsrechten
- c. Informationszugang „gegenüber den Behörden“
- d. Unterschiede in Geltung und Rundfunkvorbehalten
- e. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk als informierender Grundrechtsträger
- f. Gemeinsame Länderregelung für länderübergreifende Anstalten
- 1. Transparenz als entwicklungsoffener Begriff
- a. Die staatsrechtliche Aufgabe prägt die gesamte Tätigkeit des Rundfunks
- b. AEUV: Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
- aa) Bundeswettbewerbsrecht und Landesrundfunkrecht
- bb) Journalistisch-redaktionelle und kommerzielle Tätigkeit des Rundfunks
- cc) Konkurrenz von öffentlichem und privatem Rundfunk
- 1. Selbstvergewisserung und Selbstdarstellung des Rundfunks
- 2. Gehälter und Honorare
- 3. Verantwortlichkeit für Tochterunternehmen
- a. Nachfrage nach Gütern des Unternehmensbedarfs
- b. Vergabe von Rundfunkaufträgen
- a. Wettbewerbsverzerrung durch Transparenz
- b. Formen zusätzlicher Transparenz
- aa) Großereignisse
- bb) Die Kurzberichterstattung
- cc) Rechtzeitiger Rechtsschutz
- a. Transparenz im Dienst der Rundfunkfreiheit
- b. Sitzungsöffentlichkeit, Tagesordnungen, Protokolle
- c. Besondere Informationsansprüche rechtlich Betroffener
- d. Überschreiten der rechtlichen Grenzen für Rundfunktätigkeit
- e. Schutz der Vertragspartner
- 7. Transparenz als Differenzierungsauftrag
- a. Transparenz nach außen
- b. Innere Transparenz
- 2. Vertrauensbildung
