Wehrdisziplinarrecht in Fällen

Ulrich Widmaier; Sebastian Weber

doi:10.5771/9783802950636

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Bibliographic data

Copyright year: 2019
ISBN-Print: 978-3-8029-6214-1
ISBN-Online: 978-3-8029-5063-6
Publisher: WALHALLA, Regensburg
Language: German
Pages: 224
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 14
1. Selbstverschuldete Trunkenheit – Kein Grund zur Maßnahmemilderung No access
1. Aussagegenehmigung für einen beabsichtigten Strafantrag No access
2. Aberkennung des Ruhegehalts – wie Aussagedelikte und außerdienstliche Betrugshandlungen bei erheblicher disziplinarer Vorbelastung zu beurteilen sind No access
1. Fahrlässig falsche dienstliche Meldung bei Ausführung eines Befehls No access
1. Ausbilder gefährdet und beleidigt Rekruten – 18 Monate Beförderungsverbot No access
2. Ausbilder zeigte Defizite in der Menschenführung – Beförderungsverbot und Bezügekürzung No access
1. Beförderungsverbot wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz und das Betäubungsmittelverbot – BVerwG hebt Degradierung durch TDG auf No access
2. Soldat verschafft sich eine große Menge an Drogen No access
1. Soldat speicherte rechtswidrig Daten – Gericht klärte Fristbeginn für Verhängung einer einfachen Disziplinarmaßnahme No access
2. Anfechtung einer Erzieherischen Maßnahme No access
1. Verpassen einer körperlichen Abreibung im außerdienstlichen Bereich No access
2. Außerdienstliche Körperverletzung durch einen Soldaten – BVerwG verlängert Beförderungsverbot durch No access
1. „Kameradendiebstahl“ ist ein schweres Dienstvergehen No access
2. Soldat greift in die Gemeinschaftskasse – im Dienstgrad herabgestuft No access
3. Der „Einbruch“ in die Kameradenehe ist keine überholte Vorstellung No access
4. Soldat verschafft sich als Geschäftsführer einer Offizierheimgesellschaft (OHG) finanzielle Vorteile No access
1. Eine „brutale“ körperliche Misshandlung durch einen Soldaten rechtfertigt eine Dienstgradherabsetzung No access
1. Ausübung einer nicht genehmigten Nebentätigkeit No access
1. Aberkennung des Ruhegehalts wegen Verstoßes gegen die politische Treuepflicht (§ 8 SG) und die nachwirkende Verfassungstreuepflicht (§ 23 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 SG) No access
2. Rechtsextremistisches Verhalten: Die Verletzung der politischen Treuepflicht (§ 8 SG) ist eine der schwersten denkbaren Pflichtwidrigkeiten No access
3. Einbringen eines Schriftstückes mit ausländerfeindlichem Inhalt in den dienstlichen Bereich (sog. Schmähkritik) No access
1. Fehlerhafte Sachverhaltsaufklärung No access
2. Fehlerhafte Anwendung des Grundsatzes „Im Zweifel für den Angeschuldigten“ No access
3. Fehlerhafte Anwendung des Grundsatzes „Im Zweifel für den Angeschuldigten“ No access
4. Soldat handelte in Notwehr – Freispruch nicht nur nach dem Grundsatz „in dubio pro reo“ No access
5. Gericht sieht keine Milderungsgründe in der Dauer des Disziplinarverfahrens No access
6. Unangemessen lange Verfahrensdauer ist bei der Maßnahmebemessung mildernd zu berücksichtigen No access
7. Überlange Verfahrensdauer infolge Überlastung der Truppendienstkammer No access
8. Ist die Höchstmaßnahme verwirkt, kann sich die Dauer des gerichtlichen Disziplinarverfahrens nicht (mehr) maßnahmemildernd auswirken No access
9. Zur Bestellung eines Pflichtverteidigers im disziplinargerichtlichen Verfahren No access
10. Unterbleiben der Pflichtverteidigerbestellung, obwohl die Verhängung der disziplinaren Höchstmaßnahme im Raume stand, war rechtens No access
11. Fehlende Wahl-Verteidigung ist Voraussetzung für die Pflichtverteidigerbestellung durch das Wehrdienstgericht No access
12. Wehrdienstgerichtliche Urteile sind grundsätzlich binnen fünf Wochen nach Verkündung fertigzustellen No access
13. Überschreiten der Urteilsabsetzungsfrist durch den zur Urteilsabsetzung berufenen Richter führt zur Aufhebung des Urteils No access
14. Verteidiger versäumt Rechtsmittelfrist – Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erfolgreich No access
15. Berufungsfrist beginnt mit Zustellung des Urteils an den Soldaten, nicht mit der Übersendung an den Verteidiger No access
16. Gericht verwirft Antrag auf Wiederaufnahme eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens No access
17. Verbot gerichtlicher „Überraschungsentscheidungen“ No access
18. Die strafgerichtlichen Feststellungen sind für die Wehrdienstgerichte in der Regel bindend No access
19. Unentschuldigtes Ausbleiben als Zeuge vor Gericht No access
20. Einstellung des Disziplinarverfahrens mit Zustimmung des Wehrdisziplinaranwalts bei erwiesenem Dienstvergehen No access
21. Truppendienstgericht bezweifelt Schuldfähigkeit eines Soldaten, ohne Sachverständigen hinzuzuziehen No access
22. BVerwG hebt Urteil des Truppendienstgerichts (TDG) auf und stellt das gerichtliche Disziplinarverfahren gegen den Soldaten ein No access
23. Sachverhaltslücken im Strafurteil muss das Truppendienstgericht durch eigene Ermittlungen füllen No access
24. Einbehaltung von Dienstbezügen bei Einleitung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens No access
25. Bundesverwaltungsgericht setzt Vollstreckung eines bereits verhängten Disziplinararrestes aus No access
26. Milderungsgründe in den Tatumständen No access
27. Zur Bewertung fahrlässigen ärztlichen Handelns bei der Begutachtung und Dokumentation des Gesundheitszustandes eines Soldaten No access
28. Änderung der Rspr.: Degradierung zum Stuffz der höheren Besoldungsgruppe A7 zulässig No access
1. Finanzielle Verbindlichkeiten (Schuldenmachen) gegenüber dienstgradniedrigeren Soldaten sowie Griff in die Kameradenkasse No access
1. Besitz kinderpornographischer Bilddateien – Disziplinarrechtliche Ahndung No access
2. Zum Disziplinarmaß bei sexueller Nötigung im außerdienstlichen Bereich No access
3. Disziplinare Ahndung von sexueller Belästigung gegenüber einer untergebenen Soldatin No access
4. Sexuelle Belästigung von Rekrutinnen durch Vorgesetzten im Dienst: Dienstgradherabsetzung No access
5. Nach Dienstzeit kinderpornografische Dateien verbreitet – Reservistendienstgrad aberkannt No access
1. Fahren ohne Fahrerlaubnis durch einen Soldaten – Maßnahmebemessung des BVerwG No access
1. Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst – Unterlassene Kontrollmaßnahmen im Rahmen der Dienstaufsicht No access
2. Fernbleiben von der Ausbildung im Rahmen der Berufsförderung am Ende der Dienstzeit No access
3. Aberkennung des Ruhegehalts bei eigenmächtigem Fernbleiben eines Soldaten von der Truppe No access
4. Eigenmächtiges Fernbleiben von der Truppe über acht Tage – Degradierung um zwei Dienstgrade zum Oberstabsgefreiten No access
5. Fernbleiben vom Dienst über fast sechs Wochen – Keine Fortsetzung des Dienstverhältnisses No access
6. Leutnant beging schweres Dienstvergehen – Ruhegehalt aberkannt No access
1. Zur Maßnahmebemessung bei Ungehorsam eines Soldaten im Auslandseinsatz No access
1. Die Wahrheitspflicht in dienstlichen Angelegenheiten (§ 13 Abs. 1 SG) erstreckt sich auch auf die „Stempeluhr“ No access
2. Abgabe falscher dienstlicher Erklärungen, um berufliche Karriere nicht zu gefährden No access
1. Das Verleiten Untergebener zu einer Pflichtverletzung durch einen Vorgesetzten ist maßnahmemildernd zu berücksichtigen No access
1. BVerwG erweitert Tatmilderungsgrund des Zugriffs auf geringwertige Objekte um Zugriffe auf Kameradenvermögen No access
2. Preismanipulation beim Kauf einer Ware in einer Verkaufsstelle verbündeter Streitkräfte im Ausland No access
3. Außerdienstlicher Warenhausdiebstahl – zur Bemessung der Laufzeit eines Beförderungsverbots No access
4. Warenhausdiebstahl – Beförderungsverbot i. V. m. einer Kürzung der Dienstbezüge No access
5. Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Dienstverhältnisses – Betrügereien als S4-Versorgungsoffizier gegenüber dem Dienstherrn No access
6. Stabsoffizier zieht Wehrpflichtige und Dienstfahrzeug zu privater Hausrenovierung heran – Beförderungsverbot verhängt No access
7. Eigennützige Verwendung dienstlich anvertrauter Spendengelder – Bestimmung der Disziplinarmaßnahme No access
8. Einsatz einer für Dienstfahrzeuge der Bundeswehr bestimmten Tankkarte zu privaten Zwecken No access
9. Missbrauch von Tankkarten durch einen Soldaten, der förmlich zum Tankkartenverwalter bestellt war No access
10. Soldat schummelte bei Reisekosten – Beförderungsverbot und Bezügekürzung No access
11. Wiederholte Steuerhinterziehung eines Soldaten – ein schweres Dienstvergehen No access
12. Hoher Schaden des Fiskus durch unberechtigte Auszahlung von doppeltem Kindergeld No access
13. Steuerhinterziehung ist kein „Kavaliersdelikt“ – Soldat wird aus dem Dienstverhältnis entfernt No access
14. Zu den Voraussetzungen eines verlängerten Unterhaltsbeitrags im Wehrdisziplinarrecht No access
1. Rechtswidriger Gebrauch einer Schusswaffe No access
2. Vorsätzliches Fehlverhalten eines Ausbilders im Umgang mit einer Signalpistole – Degradierung vom Oberfeldwebel zum Stabsunteroffizier No access
3. Werfen eines Feuerwerkskörpers in einem Fußballstadion – Degradierung No access
4. Hauptfeldwebel schoss mit Signalpistole in Richtung eines Soldaten – Degradierung um nur eine Stufe wegen Vorliegens mildernder Aspekte No access
5. Unsachgemäße Lagerung von Manövermunition No access
1. Ungehorsam eines Offiziers gegenüber Wachsoldaten No access
2. Leutnant beging schweres Dienstvergehen – Ruhegehalt aberkannt No access
1. Verbot der Annahme von Vorteilen für die Dienstausübung – Gericht verhängt disziplinare Höchstmaßnahme No access
XXIV. Soldatengesetz (SG) No access Pages 211 - 215
XXV. Wehrdisziplinarordnung (WDO) No access Pages 216 - 219
XXVI. Literaturverzeichnis (Auswahl) No access Pages 220 - 222
XXVII. Stichwortverzeichnis No access Pages 223 - 224