Wehrdisziplinarrecht in Fällen

Ulrich Widmaier; Sebastian Weber

doi:10.5771/9783802950636

Zusammenfassung

Erstmalige kompakte Übersicht zum Wehrdisziplinarrecht

Welche Strafe droht bei Einbruch in die Kameradenehe? Darf sich ein Soldat außerhalb der Dienstzeit prügeln? Um wie viele Dienstgrade wird ein Unteroffizier bei unerlaubtem Fernbleiben degradiert?

Wehrdisziplinarrecht in Fällen stellt die rechtlichen Folgen von Disziplinarverstößen anhand höchstrichterlicher Rechtsprechung übersichtlich dar.

Enthalten sind Entscheidungen aus den Bereichen:

<ul>

Alkohol</li>

Drogen</li>

Kameradschaft</li>

Politische Treuepflicht</li>

Sexuelle Belästigung</li>

Vermögensdelikte</li>

Waffen und Munition</li>

</ul>

Wehrdisziplinarrecht in Fällen ist speziell für Soldaten und Soldatinnen gedacht, um sich an den Vorgaben der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu orientieren. Es bietet allen Betroffenen Einblicke im Sinne eines effektiven Rechtsschutzes. Darüber hinaus ist es auch für weitere Verfahrensbeteiligte überfällig, da das Wehrdisziplinarrecht längst nicht mehr mit einem „Orchideenfach“ verglichen werden kann.

Wehrdisziplinarrecht in Fällen wird empfohlen vom Deutschen BundeswehrVerband.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8029-6214-1
ISBN-Online: 978-3-8029-5063-6
Verlag: WALHALLA, Regensburg
Sprache: Deutsch
Seiten: 224
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Selbstverschuldete Trunkenheit – Kein Grund zur Maßnahmemilderung Kein Zugriff
1. Aussagegenehmigung für einen beabsichtigten Strafantrag Kein Zugriff
2. Aberkennung des Ruhegehalts – wie Aussagedelikte und außerdienstliche Betrugshandlungen bei erheblicher disziplinarer Vorbelastung zu beurteilen sind Kein Zugriff
1. Fahrlässig falsche dienstliche Meldung bei Ausführung eines Befehls Kein Zugriff
1. Ausbilder gefährdet und beleidigt Rekruten – 18 Monate Beförderungsverbot Kein Zugriff
2. Ausbilder zeigte Defizite in der Menschenführung – Beförderungsverbot und Bezügekürzung Kein Zugriff
1. Beförderungsverbot wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz und das Betäubungsmittelverbot – BVerwG hebt Degradierung durch TDG auf Kein Zugriff
2. Soldat verschafft sich eine große Menge an Drogen Kein Zugriff
1. Soldat speicherte rechtswidrig Daten – Gericht klärte Fristbeginn für Verhängung einer einfachen Disziplinarmaßnahme Kein Zugriff
2. Anfechtung einer Erzieherischen Maßnahme Kein Zugriff
1. Verpassen einer körperlichen Abreibung im außerdienstlichen Bereich Kein Zugriff
2. Außerdienstliche Körperverletzung durch einen Soldaten – BVerwG verlängert Beförderungsverbot durch Kein Zugriff
1. „Kameradendiebstahl“ ist ein schweres Dienstvergehen Kein Zugriff
2. Soldat greift in die Gemeinschaftskasse – im Dienstgrad herabgestuft Kein Zugriff
3. Der „Einbruch“ in die Kameradenehe ist keine überholte Vorstellung Kein Zugriff
4. Soldat verschafft sich als Geschäftsführer einer Offizierheimgesellschaft (OHG) finanzielle Vorteile Kein Zugriff
1. Eine „brutale“ körperliche Misshandlung durch einen Soldaten rechtfertigt eine Dienstgradherabsetzung Kein Zugriff
1. Ausübung einer nicht genehmigten Nebentätigkeit Kein Zugriff
1. Aberkennung des Ruhegehalts wegen Verstoßes gegen die politische Treuepflicht (§ 8 SG) und die nachwirkende Verfassungstreuepflicht (§ 23 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 SG) Kein Zugriff
2. Rechtsextremistisches Verhalten: Die Verletzung der politischen Treuepflicht (§ 8 SG) ist eine der schwersten denkbaren Pflichtwidrigkeiten Kein Zugriff
3. Einbringen eines Schriftstückes mit ausländerfeindlichem Inhalt in den dienstlichen Bereich (sog. Schmähkritik) Kein Zugriff
1. Fehlerhafte Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
2. Fehlerhafte Anwendung des Grundsatzes „Im Zweifel für den Angeschuldigten“ Kein Zugriff
3. Fehlerhafte Anwendung des Grundsatzes „Im Zweifel für den Angeschuldigten“ Kein Zugriff
4. Soldat handelte in Notwehr – Freispruch nicht nur nach dem Grundsatz „in dubio pro reo“ Kein Zugriff
5. Gericht sieht keine Milderungsgründe in der Dauer des Disziplinarverfahrens Kein Zugriff
6. Unangemessen lange Verfahrensdauer ist bei der Maßnahmebemessung mildernd zu berücksichtigen Kein Zugriff
7. Überlange Verfahrensdauer infolge Überlastung der Truppendienstkammer Kein Zugriff
8. Ist die Höchstmaßnahme verwirkt, kann sich die Dauer des gerichtlichen Disziplinarverfahrens nicht (mehr) maßnahmemildernd auswirken Kein Zugriff
9. Zur Bestellung eines Pflichtverteidigers im disziplinargerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
10. Unterbleiben der Pflichtverteidigerbestellung, obwohl die Verhängung der disziplinaren Höchstmaßnahme im Raume stand, war rechtens Kein Zugriff
11. Fehlende Wahl-Verteidigung ist Voraussetzung für die Pflichtverteidigerbestellung durch das Wehrdienstgericht Kein Zugriff
12. Wehrdienstgerichtliche Urteile sind grundsätzlich binnen fünf Wochen nach Verkündung fertigzustellen Kein Zugriff
13. Überschreiten der Urteilsabsetzungsfrist durch den zur Urteilsabsetzung berufenen Richter führt zur Aufhebung des Urteils Kein Zugriff
14. Verteidiger versäumt Rechtsmittelfrist – Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erfolgreich Kein Zugriff
15. Berufungsfrist beginnt mit Zustellung des Urteils an den Soldaten, nicht mit der Übersendung an den Verteidiger Kein Zugriff
16. Gericht verwirft Antrag auf Wiederaufnahme eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens Kein Zugriff
17. Verbot gerichtlicher „Überraschungsentscheidungen“ Kein Zugriff
18. Die strafgerichtlichen Feststellungen sind für die Wehrdienstgerichte in der Regel bindend Kein Zugriff
19. Unentschuldigtes Ausbleiben als Zeuge vor Gericht Kein Zugriff
20. Einstellung des Disziplinarverfahrens mit Zustimmung des Wehrdisziplinaranwalts bei erwiesenem Dienstvergehen Kein Zugriff
21. Truppendienstgericht bezweifelt Schuldfähigkeit eines Soldaten, ohne Sachverständigen hinzuzuziehen Kein Zugriff
22. BVerwG hebt Urteil des Truppendienstgerichts (TDG) auf und stellt das gerichtliche Disziplinarverfahren gegen den Soldaten ein Kein Zugriff
23. Sachverhaltslücken im Strafurteil muss das Truppendienstgericht durch eigene Ermittlungen füllen Kein Zugriff
24. Einbehaltung von Dienstbezügen bei Einleitung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens Kein Zugriff
25. Bundesverwaltungsgericht setzt Vollstreckung eines bereits verhängten Disziplinararrestes aus Kein Zugriff
26. Milderungsgründe in den Tatumständen Kein Zugriff
27. Zur Bewertung fahrlässigen ärztlichen Handelns bei der Begutachtung und Dokumentation des Gesundheitszustandes eines Soldaten Kein Zugriff
28. Änderung der Rspr.: Degradierung zum Stuffz der höheren Besoldungsgruppe A7 zulässig Kein Zugriff
1. Finanzielle Verbindlichkeiten (Schuldenmachen) gegenüber dienstgradniedrigeren Soldaten sowie Griff in die Kameradenkasse Kein Zugriff
1. Besitz kinderpornographischer Bilddateien – Disziplinarrechtliche Ahndung Kein Zugriff
2. Zum Disziplinarmaß bei sexueller Nötigung im außerdienstlichen Bereich Kein Zugriff
3. Disziplinare Ahndung von sexueller Belästigung gegenüber einer untergebenen Soldatin Kein Zugriff
4. Sexuelle Belästigung von Rekrutinnen durch Vorgesetzten im Dienst: Dienstgradherabsetzung Kein Zugriff
5. Nach Dienstzeit kinderpornografische Dateien verbreitet – Reservistendienstgrad aberkannt Kein Zugriff
1. Fahren ohne Fahrerlaubnis durch einen Soldaten – Maßnahmebemessung des BVerwG Kein Zugriff
1. Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst – Unterlassene Kontrollmaßnahmen im Rahmen der Dienstaufsicht Kein Zugriff
2. Fernbleiben von der Ausbildung im Rahmen der Berufsförderung am Ende der Dienstzeit Kein Zugriff
3. Aberkennung des Ruhegehalts bei eigenmächtigem Fernbleiben eines Soldaten von der Truppe Kein Zugriff
4. Eigenmächtiges Fernbleiben von der Truppe über acht Tage – Degradierung um zwei Dienstgrade zum Oberstabsgefreiten Kein Zugriff
5. Fernbleiben vom Dienst über fast sechs Wochen – Keine Fortsetzung des Dienstverhältnisses Kein Zugriff
6. Leutnant beging schweres Dienstvergehen – Ruhegehalt aberkannt Kein Zugriff
1. Zur Maßnahmebemessung bei Ungehorsam eines Soldaten im Auslandseinsatz Kein Zugriff
1. Die Wahrheitspflicht in dienstlichen Angelegenheiten (§ 13 Abs. 1 SG) erstreckt sich auch auf die „Stempeluhr“ Kein Zugriff
2. Abgabe falscher dienstlicher Erklärungen, um berufliche Karriere nicht zu gefährden Kein Zugriff
1. Das Verleiten Untergebener zu einer Pflichtverletzung durch einen Vorgesetzten ist maßnahmemildernd zu berücksichtigen Kein Zugriff
1. BVerwG erweitert Tatmilderungsgrund des Zugriffs auf geringwertige Objekte um Zugriffe auf Kameradenvermögen Kein Zugriff
2. Preismanipulation beim Kauf einer Ware in einer Verkaufsstelle verbündeter Streitkräfte im Ausland Kein Zugriff
3. Außerdienstlicher Warenhausdiebstahl – zur Bemessung der Laufzeit eines Beförderungsverbots Kein Zugriff
4. Warenhausdiebstahl – Beförderungsverbot i. V. m. einer Kürzung der Dienstbezüge Kein Zugriff
5. Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Dienstverhältnisses – Betrügereien als S4-Versorgungsoffizier gegenüber dem Dienstherrn Kein Zugriff
6. Stabsoffizier zieht Wehrpflichtige und Dienstfahrzeug zu privater Hausrenovierung heran – Beförderungsverbot verhängt Kein Zugriff
7. Eigennützige Verwendung dienstlich anvertrauter Spendengelder – Bestimmung der Disziplinarmaßnahme Kein Zugriff
8. Einsatz einer für Dienstfahrzeuge der Bundeswehr bestimmten Tankkarte zu privaten Zwecken Kein Zugriff
9. Missbrauch von Tankkarten durch einen Soldaten, der förmlich zum Tankkartenverwalter bestellt war Kein Zugriff
10. Soldat schummelte bei Reisekosten – Beförderungsverbot und Bezügekürzung Kein Zugriff
11. Wiederholte Steuerhinterziehung eines Soldaten – ein schweres Dienstvergehen Kein Zugriff
12. Hoher Schaden des Fiskus durch unberechtigte Auszahlung von doppeltem Kindergeld Kein Zugriff
13. Steuerhinterziehung ist kein „Kavaliersdelikt“ – Soldat wird aus dem Dienstverhältnis entfernt Kein Zugriff
14. Zu den Voraussetzungen eines verlängerten Unterhaltsbeitrags im Wehrdisziplinarrecht Kein Zugriff
1. Rechtswidriger Gebrauch einer Schusswaffe Kein Zugriff
2. Vorsätzliches Fehlverhalten eines Ausbilders im Umgang mit einer Signalpistole – Degradierung vom Oberfeldwebel zum Stabsunteroffizier Kein Zugriff
3. Werfen eines Feuerwerkskörpers in einem Fußballstadion – Degradierung Kein Zugriff
4. Hauptfeldwebel schoss mit Signalpistole in Richtung eines Soldaten – Degradierung um nur eine Stufe wegen Vorliegens mildernder Aspekte Kein Zugriff
5. Unsachgemäße Lagerung von Manövermunition Kein Zugriff
1. Ungehorsam eines Offiziers gegenüber Wachsoldaten Kein Zugriff
2. Leutnant beging schweres Dienstvergehen – Ruhegehalt aberkannt Kein Zugriff
1. Verbot der Annahme von Vorteilen für die Dienstausübung – Gericht verhängt disziplinare Höchstmaßnahme Kein Zugriff
XXIV. Soldatengesetz (SG) Kein Zugriff Seiten 211 - 215
XXV. Wehrdisziplinarordnung (WDO) Kein Zugriff Seiten 216 - 219
XXVI. Literaturverzeichnis (Auswahl) Kein Zugriff Seiten 220 - 222
XXVII. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 224