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Book Titles No access
Die Warenverkehrsfreiheit zwischen unbeschränktem Marktzugang und mitgliedstaatlicher Autonomie
Eine Analyse am Beispiel der Nutzungsmodalitäten- Authors:
- Series:
- Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung, Volume 75
- Publisher:
- 2017
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4283-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8546-7
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung
- Volume
- 75
- Language
- German
- Pages
- 291
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 1 - 12
- Abkürzungsverzeichnis No access Pages 13 - 16
- Einführung No access Pages 17 - 22
- Der Charakter der Grundfreiheiten No access Pages 23 - 26
- A) Die Dassonville-Rechtsprechung des EuGH No access
- Geschriebene Rechtfertigungsgründe No access
- Erweiterung der Dassonville-Formel und Schaffung eines Korrektivs No access
- Das Verhältnis zur Dassonville-Formel No access
- Dogmatische Einordnung No access
- Eingrenzung des Anwendungsbereichs von Art. 34 AEUV No access
- Zunehmende Überprüfung der Verhältnismäßigkeit No access
- Drei Ansätze des EuGH zur Begrenzung des Anwendungsbereichs von Art. 34 AEUV No access
- Beurteilung der Entwicklung der Rechtsprechung No access
- Vorschlag der differenzierten Betrachtung No access
- Die Schlussanträge in der Rechtssache „Torfaen“ No access
- Die Schlussanträge in der Rechtssache „Hünermund u.a.“ No access
- Ein unspektakulärer, rein nationaler Sachverhalt No access
- Verweisung an die Große Kammer No access
- Die ersten Schlussanträge vom 18. November 1992 No access
- Die neue, abweichende Begründung vom 28. April 1993 No access
- Das Grundsatzurteil des EuGH No access
- Das Keck-Urteil als „Kehrtwende“ in der Rechtsprechung des EuGH No access
- „Immer häufiger“ No access
- „Jedwede Regelung“ No access
- „Kein grenzüberschreitender Bezug“ No access
- Die Ziele des EuGH No access
- Betrachtung des Warenabsatzes und Grundsatz der Gleichbehandlung No access
- Das Verhältnis von „Keck“ zu „Dassonville“ und „Cassis de Dijon“ No access
- Definition der Bereichsausnahme No access
- Geschriebene Bereichsausnahmen No access
- Ungeschriebene Bereichsausnahme No access
- Beweislastverteilung No access
- Die Keck-Rückausnahme No access
- Berührung „de jure“ und „de facto“ No access
- Sonderfall: Keine inländische Produktion No access
- Präzisierung des Begriffs der „bestimmten Verkaufs-modalitäten“ durch den EuGH No access
- Die Behandlung der „sonstigen Verkaufsmodalitäten“ No access
- Die Behandlung warenbezogener Regelungen No access
- Uneinheitliche, einzelfallbezogene Beurteilung durch den EuGH No access
- Definierungsversuche in der Literatur No access
- Ausnahme für „zu mittelbare“ Beschränkungen No access
- Ausnahme für vollständige Verbote No access
- Befürwortende Stellungnahmen No access
- Verstoß gegen Wortlaut und Sinn und Zweck von Art. 34 AEUV No access
- Fehlende Klarheit No access
- Mangelnde Begründung No access
- Auslegungsschwierigkeiten No access
- Unterscheidung zwischen Verkaufs- und Produktmodalitäten nicht sachgerecht No access
- Keine Konvergenz der Grundfreiheiten durch „Keck“ No access
- Eigene Stellungnahme No access
- Alternativen und Vorschläge zur Weiterentwicklung der Keck-Rechtsprechung No access
- Anwendung eines wirtschaftlichen Kriteriums No access
- Das Marktzugangskriterium als tragender Grundsatz der Rechtsprechung des EuGH No access
- Was ist der relevante Markt? Und wird der Zugang zu diesem behindert? No access
- Unklare Auswirkungen auf den Anwendungsbereich von Art. 34 AEUV No access
- Das Verhältnis zur Keck-Formel No access
- Kontroverse Diskussionen in der Literatur No access
- Die universelle Anwendbarkeit des Marktzugangskriteriums No access
- Die Konvergenz der Grundfreiheiten ist kein Selbstzweck No access
- Keine Konvergenz der Grundfreiheiten durch das Marktzugangskriterium No access
- Keine einheitliche Dogmatik durch das Marktzugangskriterium No access
- Die Behandlung von Nutzungsmodalitäten No access
- Definition von Nutzungsmodalitäten No access
- Einführung No access
- Ein Nutzungsverbot für farbige Folien an den Scheiben von Kraftfahrzeugen No access
- Fokussierung der Parteien auf die Rechtfertigungsebene No access
- Die Generalanwältin No access
- Ein klassisches Urteil zu einer „Maßnahme gleicher Wirkung“ No access
- Keine neuen Impulse von Seiten des EuGH No access
- Ein Nutzungsverbot für Anhänger für Kradfahrzeuge No access
- Die Fokussierung der Parteien auf die Tatbestandsebene No access
- Rege Beteiligung der Mitgliedstaaten No access
- Übereinstimmende Schlussanträge der Generalanwälte No access
- Die Einführung der 3-Stufen-Prüfung durch den EuGH No access
- Divergierende Beurteilungen durch Generalanwälte und EuGH No access
- Ein faktisches Nutzungsverbot für Wassermotorräder No access
- Bewertung als faktisches Nutzungsverbot durch die Parteien No access
- Keine neuen Impulse von Seiten der Mitgliedstaaten No access
- Ein Votum von Generalanwältin Kokott für die Ausweitung der Bereichsausnahmendogmatik No access
- Keine Übertragung der Keck-Rechtsprechung auf Nutzungsmodalitäten durch den EuGH No access
- Fokussierung des EuGH auf das Marktzugangskriterium No access
- Vorabentscheidungsverfahren „Sandström“ No access
- Keine eindeutige Antwort des EuGH No access
- Mehrere Nutzungsmöglichkeiten No access
- Die 3-Stufen-Prüfung des EuGH No access
- Zusammenfassung der bisherigen Entwicklung der Rechtsprechung in der 3-Stufen-Prüfung No access
- Auswirkungen auf das Kriterium des Marktzugangs No access
- Das Verhältnis zur Keck-Formel No access
- Anwendung auch über Nutzungsmodalitäten hinaus No access
- Uneinheitliche Bewertung in der Literatur No access
- Keine tragfähige Definition des Normbereichs von Art. 34 AEUV No access
- Einschränkung des Anwendungsbereichs von Art. 34 AEUV für Nutzungsmodalitäten No access
- Keine tragfähigen Argumente für ein de-minimis-Kriterium No access
- Ausdrückliche Ablehnung durch den EuGH No access
- Beschränkung der Dassonville-Formel No access
- Ein entbehrliches Einschränkungskriterium No access
- Das Marktzugangskriterium als einheitliches, dem Stand der Integration entsprechendes Prüfungskriterium No access
- Keine Rechtssicherheit durch das Marktzugangskriterium No access
- Rechtssicherheit durch Kontinuität in der Rechtsprechung No access
- Künstliche Aufspaltung einheitlicher Marktgeschehen No access
- Die Keck-Formel überzeugt No access
- Keine direkte Anwendung der Keck-Formel No access
- Gute Argumente für eine Übertragung No access
- Unterschiede zwischen Verkaufs- und Nutzungsmodalitäten No access
- Die Übertragung der Keck-Formel auf Nutzungsmodalitäten ist möglich No access
- Begünstigung vergleichbarer nationaler Produkte No access
- Ausnahmen für faktische und vollständige Verbote No access
- Ausnahmen für „zu mittelbar“ wirkende Nutzungsmodalitäten No access
- Einschränkung des Anwendungsbereichs von Art. 34 AEUV zugunsten der Regelungsautonomie der Mitgliedstaaten No access
- Kategorien der Keck-Formel nicht abschließend No access
- Argumente aus dem direkten Vergleich zwischen Verkaufs- und Nutzungsmodalitäten No access
- Weitere Argumente für eine Übertragung der Keck-Formel No access
- Beispiel nationaler Umweltschutz No access
- Praktische Probleme No access
- Argumente aus dem direkten Vergleich zwischen Verkaufs- und Nutzungsmodalitäten No access
- Weitere Argumente gegen eine Übertragung der Keck-Formel No access
- Isolierte Betrachtung der Nutzungsmodalitäten No access
- Allgemeine Überlegungen zur Entwicklung einer einheitlichen Dogmatik No access
- Auswirkungen aktueller Entwicklungen auf die Rechtsprechung des EuGH No access
- Das Unionsrecht als eigene Rechtsordnung No access
- Die Beachtung des gesellschaftlichen Umfeldes No access
- Unterschiedliche Erwartungshaltungen aus den Mitgliedstaaten No access
- Zusammenfassung No access Pages 273 - 278
- Literaturverzeichnis No access Pages 279 - 288
- Rechtsprechungsübersicht EuGH-Urteile No access Pages 289 - 291





