Die Warenverkehrsfreiheit zwischen unbeschränktem Marktzugang und mitgliedstaatlicher Autonomie

Johannes Holst

doi:10.5771/9783845285467

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Monographie Kein Zugriff

Die Warenverkehrsfreiheit zwischen unbeschränktem Marktzugang und mitgliedstaatlicher Autonomie

Eine Analyse am Beispiel der Nutzungsmodalitäten

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung, Band 75
Verlag:: 09.06.2017

Zusammenfassung

Das Werk liefert eine umfassende Untersuchung der Frage, ob und wenn ja welches dogmatische Gesamtkonzept der EuGH bei der Frage nach dem Anwendungsbereich und den Grenzen der Grundfreiheiten verfolgt. Kritische Kommentierungen zur Rechtsprechung des EuGH im Bereich der Grundfreiheiten und hier insbesondere zur Warenverkehrsfreiheit gibt es in großer Zahl. Erklärungsversuche für die Herangehensweise des EuGH sind jedoch selten. Hier setzt das Werk an. Die Bearbeitung folgt dabei dem zeitlichen Ablauf der Rechtsprechung, um das Zusammenspiel zwischen den rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in der Union, der Rechtsprechung des EuGH und der wissenschaftlichen Diskussion deutlich zu machen. Dieses ist von entscheidender Bedeutung für die Herangehensweise des EuGH. Das Beispiel der Rechtsprechung zu Nutzungsmodalitäten zeigt, dass der EuGH bei der Entwicklung einer eigenen Dogmatik sehr zurückhaltend ist. Daraus ergibt sich unmittelbar die Frage nach den Gründen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 09.06.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4283-7
ISBN-Online: 978-3-8452-8546-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung
Band: 75
Sprache: Deutsch
Seiten: 291
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 22
Der Charakter der Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. A) Die Dassonville-Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
2. Geschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
3. 1. Erweiterung der Dassonville-Formel und Schaffung eines Korrektivs Kein Zugriff
  2. Das Verhältnis zur Dassonville-Formel Kein Zugriff
  3. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
4. 1. Eingrenzung des Anwendungsbereichs von Art. 34 AEUV Kein Zugriff
  2. Zunehmende Überprüfung der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. Drei Ansätze des EuGH zur Begrenzung des Anwendungsbereichs von Art. 34 AEUV Kein Zugriff
  4. 1. Beurteilung der Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Vorschlag der differenzierten Betrachtung Kein Zugriff
    3. Die Schlussanträge in der Rechtssache „Torfaen“ Kein Zugriff
    4. Die Schlussanträge in der Rechtssache „Hünermund u.a.“ Kein Zugriff
5. 1. Ein unspektakulärer, rein nationaler Sachverhalt Kein Zugriff
  2. Verweisung an die Große Kammer Kein Zugriff
  3. 1. Die ersten Schlussanträge vom 18. November 1992 Kein Zugriff
    2. Die neue, abweichende Begründung vom 28. April 1993 Kein Zugriff
  4. Das Grundsatzurteil des EuGH Kein Zugriff
  5. Das Keck-Urteil als „Kehrtwende“ in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
  6. 1. „Immer häufiger“ Kein Zugriff
    2. „Jedwede Regelung“ Kein Zugriff
    3. „Kein grenzüberschreitender Bezug“ Kein Zugriff
  7. Die Ziele des EuGH Kein Zugriff
  8. Betrachtung des Warenabsatzes und Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff
  9. Das Verhältnis von „Keck“ zu „Dassonville“ und „Cassis de Dijon“ Kein Zugriff
  10. 1. Definition der Bereichsausnahme Kein Zugriff
    2. 1. Geschriebene Bereichsausnahmen Kein Zugriff
      2. Ungeschriebene Bereichsausnahme Kein Zugriff
  11. Beweislastverteilung Kein Zugriff
  12. Die Keck-Rückausnahme Kein Zugriff
  13. Berührung „de jure“ und „de facto“ Kein Zugriff
  14. Sonderfall: Keine inländische Produktion Kein Zugriff
6. 1. 1. Präzisierung des Begriffs der „bestimmten Verkaufs-modalitäten“ durch den EuGH Kein Zugriff
    2. Die Behandlung der „sonstigen Verkaufsmodalitäten“ Kein Zugriff
    3. Die Behandlung warenbezogener Regelungen Kein Zugriff
    4. Uneinheitliche, einzelfallbezogene Beurteilung durch den EuGH Kein Zugriff
  2. Definierungsversuche in der Literatur Kein Zugriff
  3. Ausnahme für „zu mittelbare“ Beschränkungen Kein Zugriff
  4. Ausnahme für vollständige Verbote Kein Zugriff
7. 1. Befürwortende Stellungnahmen Kein Zugriff
  2. 1. Verstoß gegen Wortlaut und Sinn und Zweck von Art. 34 AEUV Kein Zugriff
    2. Fehlende Klarheit Kein Zugriff
    3. Mangelnde Begründung Kein Zugriff
    4. Auslegungsschwierigkeiten Kein Zugriff
    5. Unterscheidung zwischen Verkaufs- und Produktmodalitäten nicht sachgerecht Kein Zugriff
    6. Keine Konvergenz der Grundfreiheiten durch „Keck“ Kein Zugriff
  3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
8. Alternativen und Vorschläge zur Weiterentwicklung der Keck-Rechtsprechung Kein Zugriff
9. Anwendung eines wirtschaftlichen Kriteriums Kein Zugriff
10. 1. Das Marktzugangskriterium als tragender Grundsatz der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
  2. Was ist der relevante Markt? Und wird der Zugang zu diesem behindert? Kein Zugriff
  3. Unklare Auswirkungen auf den Anwendungsbereich von Art. 34 AEUV Kein Zugriff
  4. Das Verhältnis zur Keck-Formel Kein Zugriff
  5. Kontroverse Diskussionen in der Literatur Kein Zugriff
  6. 1. Die universelle Anwendbarkeit des Marktzugangskriteriums Kein Zugriff
    2. Die Konvergenz der Grundfreiheiten ist kein Selbstzweck Kein Zugriff
    3. Keine Konvergenz der Grundfreiheiten durch das Marktzugangskriterium Kein Zugriff
  7. Keine einheitliche Dogmatik durch das Marktzugangskriterium Kein Zugriff
11. Die Behandlung von Nutzungsmodalitäten Kein Zugriff
12. Definition von Nutzungsmodalitäten Kein Zugriff
13. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. Ein Nutzungsverbot für farbige Folien an den Scheiben von Kraftfahrzeugen Kein Zugriff
    2. 1. Fokussierung der Parteien auf die Rechtfertigungsebene Kein Zugriff
      2. Die Generalanwältin Kein Zugriff
    3. Ein klassisches Urteil zu einer „Maßnahme gleicher Wirkung“ Kein Zugriff
    4. Keine neuen Impulse von Seiten des EuGH Kein Zugriff
  3. 1. Ein Nutzungsverbot für Anhänger für Kradfahrzeuge Kein Zugriff
    2. 1. Die Fokussierung der Parteien auf die Tatbestandsebene Kein Zugriff
      2. Rege Beteiligung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. Übereinstimmende Schlussanträge der Generalanwälte Kein Zugriff
    3. Die Einführung der 3-Stufen-Prüfung durch den EuGH Kein Zugriff
    4. Divergierende Beurteilungen durch Generalanwälte und EuGH Kein Zugriff
  4. 1. Ein faktisches Nutzungsverbot für Wassermotorräder Kein Zugriff
    2. 1. Bewertung als faktisches Nutzungsverbot durch die Parteien Kein Zugriff
      2. Keine neuen Impulse von Seiten der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. Ein Votum von Generalanwältin Kokott für die Ausweitung der Bereichsausnahmendogmatik Kein Zugriff
    3. Keine Übertragung der Keck-Rechtsprechung auf Nutzungsmodalitäten durch den EuGH Kein Zugriff
    4. Fokussierung des EuGH auf das Marktzugangskriterium Kein Zugriff
  5. Vorabentscheidungsverfahren „Sandström“ Kein Zugriff
  6. Keine eindeutige Antwort des EuGH Kein Zugriff
14. Mehrere Nutzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
15. Die 3-Stufen-Prüfung des EuGH Kein Zugriff
16. Zusammenfassung der bisherigen Entwicklung der Rechtsprechung in der 3-Stufen-Prüfung Kein Zugriff
17. Auswirkungen auf das Kriterium des Marktzugangs Kein Zugriff
18. Das Verhältnis zur Keck-Formel Kein Zugriff
19. Anwendung auch über Nutzungsmodalitäten hinaus Kein Zugriff
20. Uneinheitliche Bewertung in der Literatur Kein Zugriff
21. Keine tragfähige Definition des Normbereichs von Art. 34 AEUV Kein Zugriff
22. Einschränkung des Anwendungsbereichs von Art. 34 AEUV für Nutzungsmodalitäten Kein Zugriff
23. 1. 1. Keine tragfähigen Argumente für ein de-minimis-Kriterium Kein Zugriff
    2. Ausdrückliche Ablehnung durch den EuGH Kein Zugriff
  2. 1. Beschränkung der Dassonville-Formel Kein Zugriff
    2. Ein entbehrliches Einschränkungskriterium Kein Zugriff
  3. 1. Das Marktzugangskriterium als einheitliches, dem Stand der Integration entsprechendes Prüfungskriterium Kein Zugriff
    2. Keine Rechtssicherheit durch das Marktzugangskriterium Kein Zugriff
  4. 1. Rechtssicherheit durch Kontinuität in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Künstliche Aufspaltung einheitlicher Marktgeschehen Kein Zugriff
  5. Die Keck-Formel überzeugt Kein Zugriff
24. 1. 1. Keine direkte Anwendung der Keck-Formel Kein Zugriff
    2. 1. Gute Argumente für eine Übertragung Kein Zugriff
      2. Unterschiede zwischen Verkaufs- und Nutzungsmodalitäten Kein Zugriff
  2. Die Übertragung der Keck-Formel auf Nutzungsmodalitäten ist möglich Kein Zugriff
  3. 1. Begünstigung vergleichbarer nationaler Produkte Kein Zugriff
    2. Ausnahmen für faktische und vollständige Verbote Kein Zugriff
    3. Ausnahmen für „zu mittelbar“ wirkende Nutzungsmodalitäten Kein Zugriff
25. 1. 1. Einschränkung des Anwendungsbereichs von Art. 34 AEUV zugunsten der Regelungsautonomie der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. Kategorien der Keck-Formel nicht abschließend Kein Zugriff
    3. Argumente aus dem direkten Vergleich zwischen Verkaufs- und Nutzungsmodalitäten Kein Zugriff
    4. Weitere Argumente für eine Übertragung der Keck-Formel Kein Zugriff
    5. Beispiel nationaler Umweltschutz Kein Zugriff
    6. Praktische Probleme Kein Zugriff
  2. 1. Argumente aus dem direkten Vergleich zwischen Verkaufs- und Nutzungsmodalitäten Kein Zugriff
    2. Weitere Argumente gegen eine Übertragung der Keck-Formel Kein Zugriff
  3. Isolierte Betrachtung der Nutzungsmodalitäten Kein Zugriff
26. Allgemeine Überlegungen zur Entwicklung einer einheitlichen Dogmatik Kein Zugriff
27. Auswirkungen aktueller Entwicklungen auf die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
28. Das Unionsrecht als eigene Rechtsordnung Kein Zugriff
29. Die Beachtung des gesellschaftlichen Umfeldes Kein Zugriff
30. Unterschiedliche Erwartungshaltungen aus den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 273 - 278
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 288
Rechtsprechungsübersicht EuGH-Urteile Kein Zugriff Seiten 289 - 291

Die Warenverkehrsfreiheit zwischen unbeschränktem Marktzugang und mitgliedstaatlicher Autonomie

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