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Monographie Kein Zugriff

Der ernährungspolitische Nudge

Eine unionsrechtliche Betrachtung staatlicher Konsumsteuerung durch gezielte Entscheidungsarchitekturen
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Im Rahmen der ernährungspolitischen Konsumsteuerung bedienen sich die EU und ihre Mitgliedstaaten sog. Nudges und wollen damit ebenübergreifend kohärente Strategien und eine möglichst effektive Ansprache des Verbrauchers erreichen. Doch wie ist kohärente Ernährungspolitik gestaltbar und welche Anforderungen stellen Nudges an mitgliedstaatliche Koordinierung angesichts schwerlich abzugrenzender Kompetenzbereiche? Die vorliegende Arbeit wirft ein Schlaglicht auf das Lebensmittelinformationsrecht, insbesondere auf 35 LMIV. Die seit den Tabak-Urteilen des EuGH hitzig geführte Dauerdebatte im Bereich des „Front-Pack-Labelling“ wird fortentwickelt. Dabei wird Stellung zur aktuellen Einführung des Nutri-Score Logos bezogen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7995-6
ISBN-Online
978-3-7489-2387-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung
Band
82
Sprache
Deutsch
Seiten
320
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
      1. I. Ernährungspolitik – Die Verschiebung des Fokus Kein Zugriff
      2. II. Das Nudge-Konzept von Thaler und Sunstein Kein Zugriff
    2. B. These und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Die Versorgung mit sicheren Nahrungsmitteln Kein Zugriff
      2. II. Die Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff
      3. III. Der Schutz vor Täuschung Kein Zugriff
      4. IV. Das Anhalten zu gesunder Ernährung Kein Zugriff
      5. V. Das Anhalten zu nachhaltigem Konsum Kein Zugriff
      6. VI. Förderung körperlicher Bewegung Kein Zugriff
      7. VII. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. B. Ernährungspolitischer Paternalismus Kein Zugriff
        1. 1. Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) Kein Zugriff
            1. aa. Ziele Kein Zugriff
            2. bb. Beitrag Kein Zugriff
            3. cc. Handlungsformen Kein Zugriff
            1. aa. Ausscherklauseln gem. Art. 114 Abs. 4, 5 AEUV Kein Zugriff
            2. bb. Schutzverstärkung gem. Art. 169 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
          1. a. Art. 168 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
          2. b. Verhältnis zwischen Union und Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        4. 4. Umweltschutz Kein Zugriff
      2. II. Kategorisierung Kein Zugriff
        1. 1. Objektivierter Ansatz des EuGH Kein Zugriff
        2. 2. Horizontale Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff
        3. 3. Subsidiarität und Spezialität Kein Zugriff
        4. 4. Vertikale Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff
      4. IV. Primärrechtliche Neugestaltung de lege ferenda? Kein Zugriff
        1. 1. Ressortverteilung Kein Zugriff
        2. 2. Der instrumentelle Aspekt Kein Zugriff
        1. 1. Grünbuch der Europäischen Kommission 1997 Kein Zugriff
        2. 2. Grünbuch der Europäischen Kommission 2005 Kein Zugriff
        3. 3. Weißbuch der Europäischen Kommission 2007 Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. II. Ernährungspolitische Ziele in Deutschland Kein Zugriff
    5. E. Aufbau evidenzbasierter Steuerungskennnis Kein Zugriff
    6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Steuerungssubjekt und Steuerungsobjekt Kein Zugriff
      1. I. Ziele der Ernährungssteuerung Kein Zugriff
        1. 1. Theorie der rationalen Wahl Kein Zugriff
          1. a. Der begrenzt starke Wille zur Ernährungsumstellung Kein Zugriff
          2. b. Fairnesserwägungen Kein Zugriff
            1. aa. Urteilsfähigkeit des Menschen Kein Zugriff
            2. bb. Entscheidungssituationen Kein Zugriff
          1. a. Normativität oder Empirie? Kein Zugriff
          2. b. Ein beschränkt rationaler Verbraucher? Kein Zugriff
      1. I. Direkte Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
          1. a. Steuern Kein Zugriff
          2. b. Subventionen und Beihilfen Kein Zugriff
              1. (1) Nach Thaler und Sunstein Kein Zugriff
              2. (2) Definitionen und Einordnungen anderer Autoren Kein Zugriff
              3. (3) Definitionsvorschlag Kein Zugriff
              1. (1) Trägheit, Prokrastination und Gegenwartstendenz Kein Zugriff
              2. (2) Framing und Präsentation Kein Zugriff
              3. (3) Soziale Normen Kein Zugriff
          2. b. Behavourial Design Kein Zugriff
          3. c. Informationsmaßnahmen Kein Zugriff
      1. I. Chancen Kein Zugriff
        1. 1. Intransparenz Kein Zugriff
        2. 2. Erdrosselne Wirkung Kein Zugriff
          1. a. Akzeptanzunterschiede innerhalb der EU Kein Zugriff
          2. b. Wirkungsverlust durch Zentralisierung Kein Zugriff
          3. b. Perpetuierung von Verhaltensmustern Kein Zugriff
          4. c. Formenmissbrauch Kein Zugriff
          5. d. Koordinierung von Nudging Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. EuGH, Rechtssache Dassonville Kein Zugriff
      2. II. EuGH, Rechtssache Cassis de Dijon Kein Zugriff
      3. III. EuGH, Rechtssache Keck Kein Zugriff
      4. IV. EuGH, Rechtssache Buy Irish Kein Zugriff
      5. V. EuGH, Rechtssache Apple and Pear Development Council Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Beihilfenbegriff Kein Zugriff
      2. II. Maßnahmen gleicher Wirkung wie Beihilfen Kein Zugriff
      3. III. Ausdehnung durch Effektivitätsgebot Kein Zugriff
      4. IV. Staatliche Unterstützungserklärungen Kein Zugriff
    3. C. Der Nudge als Schutzverstärkung Kein Zugriff
      1. I. Beeinträchtigung Kein Zugriff
        1. 1. Autonomie unter dem Menschenwürdeaspekt Kein Zugriff
        2. 2. Autonomie als Freiheitsrecht Kein Zugriff
      3. III. Mittler und Drittbetroffene Kein Zugriff
        1. 1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        2. 2. Geeignetheit Kein Zugriff
        3. 3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        4. 4. Verhältnismäßigkeit i.e.S. Kein Zugriff
        5. 5. Untermaßverbot Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der additive Grundrechtseingriff Kein Zugriff
        2. 2. Gesamtbelastungen in der Mehrebenenbetrachtung Kein Zugriff
      2. II. Berücksichtigung des Gedankens der Good Governance Kein Zugriff
      3. III. Kriterien für die Instrumental Choice Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit Kein Zugriff
        2. 2. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
    6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Nährwertprofilsystem der British-Food Standard Agency Kein Zugriff
      1. I. Design und Ansatz Kein Zugriff
      2. II. Einführungshistorie Kein Zugriff
        1. 1. Nährwertbezogene Angabe Kein Zugriff
        2. 2. Gesundheitsbezogene Angabe Kein Zugriff
        3. 3. Verstoß gegen Art. 35 LMIV Kein Zugriff
      2. II. Einschlägigkeit des Art. 2 Abs. 2 Nr. 4 HCVO Kein Zugriff
          1. a. Beeinträchtigung des freien Warenverkehrs Kein Zugriff
          2. b. Objektiv und nicht diskriminierend Kein Zugriff
        2. 2. Missbrauchspotential Kein Zugriff
        3. 3. Systemwettbewerb Kein Zugriff
        4. 4. Erforderlichkeit der Neuerhebung von Daten Kein Zugriff
        5. 5. Verdeutlichung des Beitrages Kein Zugriff
        1. 1. Notifizierungspflicht gem. Art. 23 Abs. 1 HCVO Kein Zugriff
        2. 2. Weitergehende Harmonisierung durch die Union Kein Zugriff
        3. 3. Korrektiv der Kommission aus Art. 35 LMIV Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Fazit Kein Zugriff
      1. Normative Grundlagen der Ernährungspolitik Kein Zugriff
      2. Steuerungstheoretische Standortbestimmung Kein Zugriff
      3. Primärrechtlicher Ordnungsrahmen de lege lata Kein Zugriff
      4. Besonderer Teil: Der Nutri-Score Kein Zugriff
    3. C. Reformvorschlag Kein Zugriff
    4. D. Summary of Results Kein Zugriff
    1. Referentenentwurf des BMEL zur Umsetzung des Nutri-Scores Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 297 - 320

Literaturverzeichnis (370)

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