Hauptversammlung und Internet

Martin Heckelmann

doi:10.5771/9783748910923

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Bibliographic data

Copyright year: 2006
Publication date: 19.10.2006
ISBN-Print: 978-3-8329-2336-5
ISBN-Online: 978-3-7489-1092-3
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Volume: 114
Language: German
Pages: 234
Product type: Book Titles

Titelei/InhaltsverzeichnisPages 1 - 20 Download chapter (PDF)
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1. Problementwicklung
2. Gang der Untersuchung
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1. Funktion und Aufgaben der Hauptversammlung
2. Mitverwaltungsrechte der Aktionäre und Anfechtungsklage
3. Prinzip der Gewaltenteilung zwischen den Organen
4. Regelungsproblem Publikums-AG
5. Stärkung der Aktionärsdemokratie zur Kompensation des Bedeutungsverlusts der Kleinaktionäre in der Publikums-AG
6. Aktionärsschutz durch Publizität
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1. Vergrößerung des Anlegerkreises
2. Internationalisierung der Anlegerschaft
3. Steigende Bedeutung der institutionellen Investoren
4. Steigende Zahl der Aktiengesellschaften
5. Anstieg der Teilnehmerzahlen
6. Sinkende Hauptversammlungspräsenz
7. Rückzug der Banken aus der Stimmrechtsvertretung
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1. 1. Entstehung von Corporate Governance in den USA
  2. Shareholder Value-Ansatz als Parallelentwicklung
  3. Deutsche Diskussion um die Unternehmensverfassung und das Unternehmensinteresse
  4. Codes of Best Practice
  5. OECD Principles
  6. Reform des EU-Gesellschaftsrechts
  7. Investor Relations
2. KonTraG
3. NaStraG
4. FormVAnpG
5. 1. Entwicklung des DCGK
  2. Regelungen des DCGK
  3. Funktionsweise des DCGK und die Abgabe der Entsprechenserklärung gemäß § 161 AktG
  4. Weitere Regelungen des TransPuG
6. UMAG
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1. 1. Formen der Stimmrechtsausübung
  2. Formen der Hauptversammlung
2. 1. Geringere Kosten für die Gesellschaft und die Aktionäre
  2. Höhere Hauptversammlungspräsenz
  3. 1. Pflicht zur Einrichtung der Internet-HV aus dem Gleichbehandlungsgebot?
    2. Förderung der Binnenkommunikation der Aktionäre zwecks Organisation der Stimmrechte
    3. Risiko zufälliger Mehrheitsverhältnisse?
    4. Verlust von Sachkunde bei Mobilisierung der Kleinaktionäre
  4. 1. Transparenz
    2. Investor Relations
    3. Shareholder Value
3. 1. Eigenständige Entwicklung von Proxy Voting und InternetÜbertragung
  2. Verschmelzung beider Elemente zur Online-HV
  3. Entwicklung bis hin zur Cyber-HV in den USA
  4. Zunehmende Verbreitung des Internet in der Bevölkerung
  5. Akzeptanz der Online-HV unter den Anlegern
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1. Geltung der klassischen Auslegungsmethoden
2. Wortlautauslegung der §§ 118 Abs. 1, 121 Abs. 3 S. 2, Abs. 5 S. 1, Abs. 6, 129 Abs. 1 S. 2 AktG
3. Historische Auslegung der §§ 118ff AktG
4. Systematische Auslegung der §§ 118 Abs. 1, Abs. 2 S. 2, 121 Abs. 5 S. 1, 2 AktG
5. 1. Hauptversammlung als Forum der Meinungsbildung und Entscheidung
  2. Funktionsfähigkeit der Hauptversammlung
  3. Schutz der Aktionäre vor Unerreichbarkeit des Ortes
6. 1. Extensive Auslegung der §§ 118ff AktG?
  2. Analogiefähigkeit der §§ 118ff AktG aufgrund einer nachträglichen Lücke?
7. Ergebnis
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1. 1. Vereinbarkeit mit §§ 118 Abs. 1, Abs. 2 S. 2, 121 Abs. 3 S. 2, Abs. 5 S. 1, Abs. 6, 129 Abs. 1 S. 2 AktG
  2. Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes?
2. 1. 1. 1. Mögliche Gesellschaftsblätter
      2. Benennung des gedruckten Bundesanzeigers als Gesellschaftsblatt nach § 25 S. 2 AktG?
        Freiwillige Bekanntmachung gemäß § 23 Abs. 4 AktG?
      3. Verzicht auf Publikation im Bundesanzeiger de lege ferenda?
    2. 1. Textform als Grundvoraussetzung
      2. Ausschließliche Regelung?
        Optionale Regelung
      3. Ausschließlicher Hinweis auf der Website des Unternehmens?
    3. 1. Nutzung des Aktionärsforums (§ 127a AktG) zum Erreichen des Einberufungsquorums
      2. Pflicht der Gesellschaft zur Bereitstellung eines eigenen Forums?
      3. Form der Minderheitsverlangen
    4. 1. Tagesordnung und Verwaltungsvorschläge, § 124 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 S. 1 AktG
      2. Inhalt zustimmungsbedürftiger Verträge, § 124 Abs. 2 S. 2 AktG
    5. Regeln der Online-HV als Pflichtinhalt, § 121 Abs. 3 S. 2 AktG
  2. 1. 1. Versand per E-Mail
      2. Ausschließliche Veröffentlichung auf der Website des Unternehmens?
      3. Zusendung eines Hyperlink auf die Website des Unternehmens?
      4. Verzichtbarkeit der aktiven Übermittlung?
    2. Form der Mitteilung an Kreditinstitute und Aktionärsvereinigungen, § 125 Abs. 1 AktG
    3. 1. Generelle Zulässigkeit elektronischer Kommunikationsmittel
      2. Erfordernis des Einverständnisses des Aktionärs in den E-Mail-Verkehr
    4. Form der Mitteilung und Zugänglichmachung eigener Vorschläge des Kreditinstitutes, § 128 Abs. 2 AktG
  3. 1. 1. Begriff des Übersendens
      2. Verwenden einer zulässigen E-Mail-Anschrift
    2. 1. Formerfordernis de lege lata und de lege ferenda
      2. Nichtveröffentlichen der Begründung gemäß § 126 Abs. 2 S. 2 AktG
      3. Nichtveröffentlichen von Querverweisen auf weitere Begründungen
      4. Begrenzung des Empfängerkreises
    3. Pflicht der Gesellschaft zur Bereitstellung eines Forums?
  4. Auslegungspflichten im Vorfeld der HV
  5. Legitimation der HV-Teilnehmer, § 123 Abs. 2-4 AktG
3. 1. Anwesenheitspflichten
  2. Zugänglichmachen des Teilnehmerverzeichnisses, § 129 Abs. 4 AktG
  3. 1. Zulässigkeit des Direct Voting?
    2. 1. Erleichterung der Form, § 134 Abs. 3 S. 2 AktG
        Verschärfung der Form?
        Bestimmung der Form durch den Vorstand?
      2. Nachweis der Vollmachterteilung
      3. Schicksal der Vollmacht bei Zweitvollmacht oder Anwesenheit des Aktionärs
      4. Mißbrauchpotential der Verwaltungsvollmacht
        Erfordernis einer Zustimmung durch die HV?
        Begrenzung des Personenkreises?
        Begrenzung durch staatliche Kontrolle?
        Begrenzung durch Weisungsbindung nach § 135 Abs. 1 S. 2 AktG
      5. Weisungen an den Stimmrechtsvertreter
      6. Anspruch der Konkurrenten auf Zugang zu den Informationskanälen der Gesellschaft?
        Kostenerstattung aus der Gesellschaftskasse auch für externe Stimmrechtsvertreter?
    3. Zulässigkeit des Botenmodells?
    4. Treuhänderische Stimmrechtsausübung bei Aktienverkauf nach Anmeldeschluß?
  4. 1. Zulässigkeit der Stellvertretung bei Ausübung des Auskunftsrechts
    2. Pflicht zur Anhörung eines zugeschalteten Aktionärs?
    3. Zulässigkeit der Anhörung eines zugeschalteten Aktionärs als freiwillige Maßnahme
  5. Widerspruch zur Niederschrift
  6. 1. Ausstrahlung im Internet
    2. Widerspruchsrecht des Aktionärs?
    3. Zulässigkeit der Aufzeichnung einzelner Redebeiträge
  7. Notarielle Niederschrift
4. Nachbereitung der HV
5. 1. Grundsätzliche Unbeachtlichkeit für die Beschlußwirksamkeit
  2. 1. Verletzung des Teilnahmerechts nach § 118 Abs. 1 AktG?
    2. Verletzung der Sorgfaltspflicht nach § 93 Abs. 1 S. 1 AktG?
  3. Anfechtbarkeit bei Eingriffen von außen
  4. Ergebnis
Zulässigkeit der Tele-HV? Pages 191 - 192 Download chapter (PDF)
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1. 1. Elektronische Beschlußfassung durch sämtliche Gesellschafter
  2. 1. Grundsätzliche Zulässigkeit
    2. Einberufung und Mitteilungen
    3. Stimmrechtsvertretung
2. KG und KGaA
3. Verein
4. Societas Europaea
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1. Bedürfnis nach Einführung der Cyber-HV
2. Bedürfnis nach Einführung des Direct Voting
3. 1. Senkung des Aktienmindestnennbetrags als Problemursache
  2. 1. Beschränkung des Redeumfangs
    2. 1. Entwicklung und allgemeine Erwägungen
      2. Höhe der Mindestbeteiligung
      3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Einführung eines Quorums
4. Zukunft des Wettbewerbs um Stimmrechte
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1. Vorbereitung der Online-Hauptversammlung
2. Stimmrechtsvertretung
3. Versorgung der Aktionäre mit Informationen
4. Rechtspolitischer Ausblick
Literaturverzeichnis Pages 213 - 234 Download chapter (PDF)