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Book Titles No access
Die Verwertbarkeit belastender Zeugenaussagen bei Beeinträchtigungen des Fragerechts des Beschuldigten
- Authors:
- Series:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Volume 88
- Publisher:
- 30.07.2010
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Bibliographic data
- Publication year
- 2010
- Publication date
- 30.07.2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5778-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2519-7
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Volume
- 88
- Language
- German
- Pages
- 422
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 20
- Einführung No access Pages 21 - 31
- Die Bedeutung der EMRK No access
- Die Bedeutung der Entscheidungen des EGMR No access
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Sachverhalt No access
- Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- Zusammenfassung und Bewertung No access
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- Die Angaben des im Ausland inhaftierten Zeugen S No access
- Die Angaben der anonymen Informanten No access
- Autonomer Zeugenbegriff No access
- Das Fragerecht als Teilaspekt des Rechts auf ein faires Verfahren No access
- Recht auf direkte und unmittelbare Befragung No access
- Befragung durch die Verteidigung zu irgendeinem Zeitpunkt No access
- Ausreichende Befragungsmöglichkeit bei Hinzutreten neuer Anklagepunkte bzw. Veränderung der Sach- oder Beweislage nach der Befragung? No access
- Angemessene Befragungsmöglichkeit bei fehlender Vorbereitungszeit? No access
- Hinreichende Befragungsmöglichkeit trotz Abschirmungsmaßnahmen und/oder Anonymisierung des Zeugen? No access
- Verzicht No access
- Einschränkung des Schutzbereiches durch Berücksichtigung der Relevanz der Aussage des Belastungszeugen? No access
- Zusammenfassung und weiterführende Überlegungen No access
- Allgemeine Grundsätze No access
- Kategorisierung der vom EGMR entschiedenen Fälle No access
- Differenzierungskriterium und Einordnung der möglichen Konstellationen in die herausgearbeiteten Fallgruppen No access
- Grundsätze No access
- Der Fall des anonymen Zeugen No access
- Allgemein No access
- Die Annahme eines Konventionsverstoßes wegen Beschränkung des Fragerechts aufgrund tatsächlicher oder rechtlicher Unmöglichkeit der Gewährung des Fragerechts (zweite Fallgruppe) No access
- Zusammenfassung No access
- Einführung No access Pages 127 - 128
- Grundfall No access
- Zulässigkeit des Verzichts des von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machenden Zeugen auf das Verwertungsverbot aus § 252 StPO? No access
- Zwischenergebnis No access
- Verwertungsverbot aus § 252 StPO nur unter Zugrundelegung der herrschenden Literaturansicht No access
- Grundsätze No access
- Einschränkungen No access
- Bedeutung der Einschränkungen für die Gewährung des Konfrontationsrechts No access
- Rechtswidrige Beschränkung der Beteiligungsrechte aus § 168c StPO No access
- Kein Beweisverwertungsverbot aus § 168c oder § 252 StPO No access
- Pflicht zur Verteidigerbestellung gegenüber dem unverteidigten Beschuldigten No access
- Pflicht zur (Ersatz-) Verteidigerbestellung gegenüber dem verteidigten Beschuldigten bei Nichtbenachrichtigung des bereits bestellten Verteidigers No access
- Beweisverwertungsverbot bei Verstoß gegen Pflicht zur Verteidigerbestellung No access
- Keine ausreichende Vorbereitungszeit No access
- Veränderung der Sach- oder Beweislage oder des Anklagevorwurfs No access
- Der spätere Angeklagte war bei der ermittlungsrichterlichen Zeugenvernehmung noch nicht Beschuldigter No access
- Zwischenergebnis No access
- Überblick No access
- Kein Verwertungsverbot aus § 254 Abs. 1 StPO oder § 252 StPO No access
- Analoge Anwendung des § 168c StPO No access
- Konsequenzen aus der analogen Anwendung des § 168c StPO No access
- Beweisverwertungsverbot bei Nichtgewährung der Anwesenheit bzw. unterbliebener Verteidigerbestellung No access
- Sonderfälle No access
- Überblick No access
- Kein Verwertungsverbot aus § 252 StPO No access
- Pflicht zur Herbeiführung einer weiteren Vernehmung des Mitbeschuldigten unter Beteiligung der Verteidigung No access
- Gemeinsames Verfahren No access
- Zwischenergebnis No access
- Zusammenfassung No access Pages 192 - 193
- Zeugenschutz im Strafprozess No access
- Die gerichtliche Sachaufklärung No access
- Die Verteidigungsinteressen des Beschuldigten No access
- Ziel: Möglichst schonender Ausgleich No access
- Der weitere Untersuchungsgang No access
- Begriff und Schutz des gefährdeten Zeugen No access
- Bedeutung und zulässige Sperrgründe No access
- Die Drei-Stufen-Theorie No access
- Überprüfbarkeit der behördlichen Sperrung durch die Gerichte No access
- Konsequenzen der Sperrerklärung – Verbindlichkeit der unberechtigten Sperrung No access
- Ergebnis No access
- Absehen von der Einvernahme des Zeugen in der Hauptverhandlung aufgrund der gerichtlichen Fürsorgepflicht No access
- Der weitere Untersuchungsgang No access
- Zeugenbeistand (§ 68b StPO) No access
- Voraussetzungen und Schutzwirkung No access
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen No access
- Voraussetzungen und Konsequenzen No access
- Schutzwirkung No access
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen No access
- Voraussetzungen No access
- Schutzwirkung No access
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen No access
- Überblick No access
- Die Erforderlichkeitsklausel No access
- Schutzwirkung No access
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen No access
- Zwischenergebnis No access
- Überblick No access
- Anwesenheitsrecht und Benachrichtigungspflicht No access
- Schutzwirkung No access
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen No access
- Zwischenergebnis No access
- Überblick No access
- Schutzwirkung No access
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen No access
- Zwischenergebnis No access
- Fazit No access
- Einführung No access
- Zulässigkeit No access
- Schutzwirkung No access
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen No access
- Zwischenergebnis No access
- Überblick No access
- Problemstellung No access
- Schutzwirkung No access
- Gewährleistung einer zuverlässigen gerichtlichen Sachaufklärung No access
- Vereinbarkeit mit Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK No access
- Verletzung der Würde des Gerichtsverfahrens durch Verfremdungsmaßnahmen? No access
- Verwertbarkeit der auf diese Weise gewonnenen Zeugenaussage No access
- Zulässigkeit der verfremdeten Videovernehmung nach geltendem Recht No access
- Zwischenergebnis No access
- Abschirmungsmaßnahmen bei der persönlichen Vernehmung des Zeugen im Gerichtssaal No access
- Zwischenergebnis No access
- Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse No access
- Konsequenzen für das Strafverfahren – insbesondere Zulässigkeit des Rückgriffs auf Beweissurrogate bei vollständiger Sperrung des Zeugen No access
- Ergebnis – Die Fallgruppe des gefährdeten Zeugen No access
- Begriff und Schutz dieser Zeugengruppe No access
- Zeugenbeistand, nichtanwaltliche Vertrauensperson (§§ 68b, 406f Abs. 3 StPO) No access
- Ausschluss der Öffentlichkeit (§§ 171b Abs. 1, 172 Nr. 1 a, 4 GVG) No access
- Zurückweisung von Fragen (§ 241 Abs. 2 StPO) No access
- Voraussetzungen und Schutzwirkung No access
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen No access
- Entfernung des Angeklagten aus dem Sitzungssaal (§ 247 StPO) No access
- Audiovisuelle Vernehmung (§ 247a StPO) No access
- Zwischenergebnis No access
- Absehen von der Vernehmung des Zeugen in der Hauptverhandlung aufgrund der gerichtlichen Fürsorgepflicht No access
- »Sperrung« des kindlichen Zeugen durch die Eltern für eine Einvernahme in der Hauptverhandlung No access
- Absehen von der gerichtlichen Vernehmung des Zeugen im Rahmen der Fürsorgepflicht des Gerichts No access
- »Sperrung« des kindlichen Zeugen durch die Eltern für das gerichtliche Verfahren No access
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen No access
- Vorgaben an die Behörden und Gerichte zur Wahrung der kollidierenden Interessen und Bedeutung für die Verwertbarkeit der Zeugenaussage No access
- Überblick No access
- Beeinträchtigung der Wahrheitserforschung und der Verteidigungsmöglichkeiten No access
- Wahrung des Fragerechts des Beschuldigten durch Mitwirkungserfordernis No access
- Notwendigkeit einer teleologischen Restriktion wegen der verbleibenden Nachteile No access
- Bedeutung für die Verwertbarkeit der Zeugenaussage No access
- Ergebnis – Die Fallgruppe des besonders verletzlichen Zeugen No access
- Ergebnis – Beeinträchtigung des Fragerechts durch Zeugenschutzmaßnahmen No access Pages 334 - 336
- Das Problem: Schwierigkeit der Herbeiführung einer unmittelbaren Vernehmung des Auslandszeugen in der Hauptverhandlung No access Pages 336 - 340
- Überblick No access
- Verlesung eines richterlichen Protokolls nach § 251 Abs. 2 Nr. 1 StPO No access
- Verlesung eines richterlichen Protokolls § 251 Abs. 2 Nr. 2 StPO No access
- Verlesung eines nichtrichterlichen Protokolls nach § 251 Abs. 1 Nr. 2 StPO No access
- Allgemein No access
- Die Unterscheidung zwischen Beweiserhebungs- und Beweisverwertungssituation No access
- Grundsatz No access
- Einschränkungen No access
- Kritik an der Rechtsprechung und Entwicklung von Grundsätzen für die Verwertbarkeit ausländischer Vernehmungsprotokolle No access
- Zwischenergebnis No access
- Allgemeines No access
- § 251 Abs. 2 Nr. 1 StPO No access
- § 251 Abs. 2 Nr. 2 StPO No access
- Tatsächliche und rechtliche Möglichkeit der audiovisuellen Vernehmung No access
- Auswirkungen auf die gerichtlichen Sachaufklärung und die Verteidigungsrechte No access
- Konventionsrechtliche Vorgaben an die deutschen Behörden und Gerichte und Konsequenzen für die Verwertbarkeit der Zeugenaussage No access Pages 358 - 362
- Ergebnis No access Pages 362 - 363
- Beeinträchtigung des Fragerechts im Falle tatsächlicher Unmöglichkeit der Vernehmung – der verstorbene, unauffindbare oder vernehmungsunfähige Zeuge No access Pages 363 - 370
- Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse No access Pages 370 - 371
- Die Beweiswürdigungslösung in der Judikatur des EGMR und des BGH und Darstellung des Untersuchungsgangs No access Pages 372 - 376
- Inhaltliche Schlüssigkeit und praktische Handhabbarkeit der Beweiswürdigungslösung No access Pages 376 - 380
- Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung gemäß § 261 StPO und seine Grenzen No access Pages 380 - 385
- Die Beweiswürdigungslösung als Beweisregel No access
- Die Beweiswürdigungslösung als die freie Beweiswürdigung in zulässiger Weise begrenzender Erfahrungssatz? No access
- Zulässigkeit der Beweisregel aufgrund der Vorgaben durch die EMRK? No access
- Ergebnis No access Pages 389 - 390
- Exkurs: Unzulässigkeit einer Beweiswürdigungslösung auch in anderen Bereichen? No access Pages 390 - 392
- Das Beweisverwertungsverbot als Konsequenz der Unzulässigkeit einer Beweiswürdigungslösung No access Pages 392 - 393
- Die Interessen des Beschuldigten No access
- Das Interesse an der Funktionstüchtigkeit des Strafverfahrens No access
- Ergebnis No access
- Zusammenfassung No access Pages 401 - 404
- Literaturverzeichnis No access Pages 405 - 422





