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Monographie Kein Zugriff
Die Verwertbarkeit belastender Zeugenaussagen bei Beeinträchtigungen des Fragerechts des Beschuldigten
- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 88
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Art. 6 Abs. 3 lit. d der Europäischen Menschenrechtskonvention gewährt dem Beschuldigten das Recht auf konfrontative Befragung von Belastungszeugen. Dieses Recht sichert die aktive Mitwirkung des Beschuldigten im Strafverfahren und ist daher ein fundamentales Element seiner Stellung als Prozesssubjekt.
Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin unter Berücksichtigung der umfangreichen Judikatur des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte den Gehalt des Fragerechts des Beschuldigten, analysiert die Fallgestaltungen, in denen dieses beeinträchtigt sein kann – etwa die Konstellation des für das gerichtliche Verfahren durch die Exekutive gesperrten, anonymen Zeugen – und erörtert die aus einer Beschränkung zu ziehenden Konsequenzen für die Verwertbarkeit der betreffende Zeugenaussage. Zugleich geht sie der Frage nach, ob die deutschen Strafgerichte den konventionsrechtlichen Vorgaben hinreichend Rechnung tragen und diskutiert dabei insbesondere die Tragfähigkeit und Zulässigkeit der sog. Beweiswürdigungslösung zur Kompensation von Beeinträchtigungen des Fragerechts.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5778-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2519-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 88
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 422
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bedeutung der EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung der Entscheidungen des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Angaben des im Ausland inhaftierten Zeugen S Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Angaben der anonymen Informanten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autonomer Zeugenbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Fragerecht als Teilaspekt des Rechts auf ein faires Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Recht auf direkte und unmittelbare Befragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Befragung durch die Verteidigung zu irgendeinem Zeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausreichende Befragungsmöglichkeit bei Hinzutreten neuer Anklagepunkte bzw. Veränderung der Sach- oder Beweislage nach der Befragung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessene Befragungsmöglichkeit bei fehlender Vorbereitungszeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinreichende Befragungsmöglichkeit trotz Abschirmungsmaßnahmen und/oder Anonymisierung des Zeugen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung des Schutzbereiches durch Berücksichtigung der Relevanz der Aussage des Belastungszeugen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und weiterführende Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Kategorisierung der vom EGMR entschiedenen Fälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierungskriterium und Einordnung der möglichen Konstellationen in die herausgearbeiteten Fallgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Fall des anonymen Zeugen Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Annahme eines Konventionsverstoßes wegen Beschränkung des Fragerechts aufgrund tatsächlicher oder rechtlicher Unmöglichkeit der Gewährung des Fragerechts (zweite Fallgruppe) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit des Verzichts des von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machenden Zeugen auf das Verwertungsverbot aus § 252 StPO? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verwertungsverbot aus § 252 StPO nur unter Zugrundelegung der herrschenden Literaturansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Einschränkungen für die Gewährung des Konfrontationsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswidrige Beschränkung der Beteiligungsrechte aus § 168c StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Beweisverwertungsverbot aus § 168c oder § 252 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zur Verteidigerbestellung gegenüber dem unverteidigten Beschuldigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur (Ersatz-) Verteidigerbestellung gegenüber dem verteidigten Beschuldigten bei Nichtbenachrichtigung des bereits bestellten Verteidigers Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisverwertungsverbot bei Verstoß gegen Pflicht zur Verteidigerbestellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine ausreichende Vorbereitungszeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderung der Sach- oder Beweislage oder des Anklagevorwurfs Kein ZugriffAutor:innen:
- Der spätere Angeklagte war bei der ermittlungsrichterlichen Zeugenvernehmung noch nicht Beschuldigter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Verwertungsverbot aus § 254 Abs. 1 StPO oder § 252 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Anwendung des § 168c StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen aus der analogen Anwendung des § 168c StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisverwertungsverbot bei Nichtgewährung der Anwesenheit bzw. unterbliebener Verteidigerbestellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Verwertungsverbot aus § 252 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Herbeiführung einer weiteren Vernehmung des Mitbeschuldigten unter Beteiligung der Verteidigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsames Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zeugenschutz im Strafprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die gerichtliche Sachaufklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verteidigungsinteressen des Beschuldigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziel: Möglichst schonender Ausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Der weitere Untersuchungsgang Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff und Schutz des gefährdeten Zeugen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung und zulässige Sperrgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Drei-Stufen-Theorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überprüfbarkeit der behördlichen Sperrung durch die Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen der Sperrerklärung – Verbindlichkeit der unberechtigten Sperrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Absehen von der Einvernahme des Zeugen in der Hauptverhandlung aufgrund der gerichtlichen Fürsorgepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der weitere Untersuchungsgang Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zeugenbeistand (§ 68b StPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen und Schutzwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen und Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erforderlichkeitsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwesenheitsrecht und Benachrichtigungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gewährleistung einer zuverlässigen gerichtlichen Sachaufklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung der Würde des Gerichtsverfahrens durch Verfremdungsmaßnahmen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwertbarkeit der auf diese Weise gewonnenen Zeugenaussage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit der verfremdeten Videovernehmung nach geltendem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschirmungsmaßnahmen bei der persönlichen Vernehmung des Zeugen im Gerichtssaal Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für das Strafverfahren – insbesondere Zulässigkeit des Rückgriffs auf Beweissurrogate bei vollständiger Sperrung des Zeugen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis – Die Fallgruppe des gefährdeten Zeugen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff und Schutz dieser Zeugengruppe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zeugenbeistand, nichtanwaltliche Vertrauensperson (§§ 68b, 406f Abs. 3 StPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss der Öffentlichkeit (§§ 171b Abs. 1, 172 Nr. 1 a, 4 GVG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurückweisung von Fragen (§ 241 Abs. 2 StPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen und Schutzwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entfernung des Angeklagten aus dem Sitzungssaal (§ 247 StPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Audiovisuelle Vernehmung (§ 247a StPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Absehen von der Vernehmung des Zeugen in der Hauptverhandlung aufgrund der gerichtlichen Fürsorgepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- »Sperrung« des kindlichen Zeugen durch die Eltern für eine Einvernahme in der Hauptverhandlung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Absehen von der gerichtlichen Vernehmung des Zeugen im Rahmen der Fürsorgepflicht des Gerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- »Sperrung« des kindlichen Zeugen durch die Eltern für das gerichtliche Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der mit dem Zeugenschutz kollidierenden Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben an die Behörden und Gerichte zur Wahrung der kollidierenden Interessen und Bedeutung für die Verwertbarkeit der Zeugenaussage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beeinträchtigung der Wahrheitserforschung und der Verteidigungsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung des Fragerechts des Beschuldigten durch Mitwirkungserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit einer teleologischen Restriktion wegen der verbleibenden Nachteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für die Verwertbarkeit der Zeugenaussage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis – Die Fallgruppe des besonders verletzlichen Zeugen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis – Beeinträchtigung des Fragerechts durch Zeugenschutzmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 334 - 336Autor:innen:
- Das Problem: Schwierigkeit der Herbeiführung einer unmittelbaren Vernehmung des Auslandszeugen in der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 336 - 340Autor:innen:
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- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verlesung eines richterlichen Protokolls nach § 251 Abs. 2 Nr. 1 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlesung eines richterlichen Protokolls § 251 Abs. 2 Nr. 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlesung eines nichtrichterlichen Protokolls nach § 251 Abs. 1 Nr. 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Unterscheidung zwischen Beweiserhebungs- und Beweisverwertungssituation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Rechtsprechung und Entwicklung von Grundsätzen für die Verwertbarkeit ausländischer Vernehmungsprotokolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 251 Abs. 2 Nr. 1 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 251 Abs. 2 Nr. 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche und rechtliche Möglichkeit der audiovisuellen Vernehmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf die gerichtlichen Sachaufklärung und die Verteidigungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Konventionsrechtliche Vorgaben an die deutschen Behörden und Gerichte und Konsequenzen für die Verwertbarkeit der Zeugenaussage Kein Zugriff Seiten 358 - 362Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 362 - 363Autor:innen:
- Beeinträchtigung des Fragerechts im Falle tatsächlicher Unmöglichkeit der Vernehmung – der verstorbene, unauffindbare oder vernehmungsunfähige Zeuge Kein Zugriff Seiten 363 - 370Autor:innen:
- Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 370 - 371Autor:innen:
- Die Beweiswürdigungslösung in der Judikatur des EGMR und des BGH und Darstellung des Untersuchungsgangs Kein Zugriff Seiten 372 - 376Autor:innen:
- Inhaltliche Schlüssigkeit und praktische Handhabbarkeit der Beweiswürdigungslösung Kein Zugriff Seiten 376 - 380Autor:innen:
- Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung gemäß § 261 StPO und seine Grenzen Kein Zugriff Seiten 380 - 385Autor:innen:
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- Die Beweiswürdigungslösung als Beweisregel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beweiswürdigungslösung als die freie Beweiswürdigung in zulässiger Weise begrenzender Erfahrungssatz? Kein ZugriffAutor:innen:
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