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Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Strafvollzug und Untersuchungshaftvollzug
- Authors:
- Publisher:
- 2016
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-2510-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-6653-4
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Language
- German
- Pages
- 488
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/InhaltsverzeichnisPages 1 - 16 Download chapter (PDF)
- I. Gesetzgebungskompetenzen
- II. Erfordernis gesetzlicher Regelung („Gesetzesvorbehalt“)
- III. Normenbestimmtheit und -klarheit
- IV. Strafvollzug und Internationale Standards
- 1. Voraussetzungen eingriffsausschließender Zustimmung
- 2. Rechtsstaatliche Zurechnung
- 3. Aspekte des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit
- 4. Gleichbehandlung
- VI. Das Problem der knappen Ressourcen im Vollzug
- 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen und Reichweite
- 2. Bindung und Spielraum des Gesetzgebers
- 3. Leitfunktion für die Auslegung und Anwendung einfachen Rechts
- 4. Einzelne Ausprägungen
- II. Pflicht zur Erhaltung der Lebenstüchtigkeit und zur Minimierung schädlicher Vollzugsfolgen
- III. Sicherungsauftrag und Schutz vor Übergriffen
- IV. Strafvollzug als hoheitliche Aufgabe – Privatisierungsgrenzen und Folgen von Teilprivatisierungen
- V. Angleichungsgrundsatz
- VI. Generalermächtigung zu Maßnahmen zur Wahrung von Sicherheit und Ordnung
- VII. Vollzugsplanung
- 1. Verlegung gegen den Willen des Gefangenen
- 2. Versagung beantragter Verlegung
- 3. Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt – effektiver Rechtsschutz
- 4. Anstaltsinterne Verlegung
- 5. Folgen einer Verlegung für anhängigen Rechtsstreit
- IX. Offener Vollzug
- 1. Allgemeines
- a) Ausführungen
- b) Ausgänge
- c) Urlaub
- a) Sicherungsverwahrte und Gefangene mit vorbehaltener Sicherungsverwahrung
- b) Ausländer
- XI. Einzelne und gemeinschaftliche Unterbringung / Einschluss und Aufschluss
- XII. Kleidung
- 1. Allgemeines
- 2. Überwachung
- 3. Kontaktsperre
- a) Allgemeines
- b) Verteidigerpost
- a) Allgemeines
- b) Besonderer Schutz vertraulicher Kommunikation
- c) Information der Betroffenen und rechtliches Gehör
- 3. Pakete
- XV. Telefonische Kommunikation
- 1. Allgemeines
- 2. Arbeit in privaten Betrieben
- 3. Arbeitsentgelt, einschließlich der nichtmonetären Komponente
- 1. Haftkosten
- 2. Gratisleistungen der Vollzugsanstalt
- 3. Taschengeld
- 4. Verwertung der Habe
- XVIII. Religionsausübung
- 1. Anspruch auf Krankenbehandlung
- 2. Anspruch auf Schutz vor Beeinträchtigungen durch Rauchen
- 1. Bezug von Zeitungen und Zeitschriften
- 2. Fernsehempfang
- 3. Internet
- 1. Sicherheit und Ordnung als Versagungsgrund – Allgemeines
- 2. Vertrauensschutz
- 3. Beispiele
- 4. Vorlagepflicht
- XXII. Unterbringung eines Kindes bei einem strafgefangenen Elternteil
- XXIII. Nichtstörungs- und Gehorsamspflicht
- XXIV. Persönlicher Gewahrsam
- XXV. Durchsuchung
- 1. Allgemeines
- 2. Einzelhaft
- 3. Fesselung
- 1. Folgen der Anwendbarkeit des Grundsatzes „nulla poena sine lege“
- 2. Schuldangemessenheit / Verhältnismäßigkeit
- 3. Verbot verdeckter Disziplinierung
- a) Arrest / schwere und kumulierte Sanktionen
- b) Alkoholkonsum
- c) Beleidigende Äußerungen
- d) Nichtabgabe einer angeordneten Urinprobe
- e) Abgabe von Gegenständen an Mitgefangene
- f) Rechtsberatung und gegenleistungsabhängige Hilfstätigkeiten
- 5. Besonderheiten beim Rechtsschutz gegen Disziplinarmaßnahmen
- 1. Menschenwürdegerechte Haftraumverhältnisse
- 2. Entschädigung bei menschenwürdewidriger Unterbringung
- XXIX. Gefangenenmitverantwortung
- XXX. Hausordnung
- XXXI. Datenschutz, Akteneinsicht, Informationsansprüche
- XXXII. Sozialversicherung
- 1. Allgemeines
- 2. Telefonate mit dem Rechtsanwalt
- 3. Sonstiges
- a) Grundrechtseingriff durch Zwangsbehandlung
- b) Voraussetzungen der Eingriffsrechtfertigung
- c) Rechtsschutzfragen
- 2. Taschengeld
- 3. Besuch
- 4. Sanktionsartige Maßnahmen
- 5. Akteineinsicht und Informationsansprüche
- 6. Sonstiges
- 1. Verfassungsrelevante Unterschiede zum Strafvollzug
- a) Auslegung der strafprozessrechtlichen Eingriffsgrundlagen
- b) Bedeutung der Untersuchungshaftvollzugsordnung
- 3. Verhältnismäßigkeit
- 4. Unschuldsvermutung und Gefahrenprognose
- 5. Richterliche Entscheidung
- II. Durchsuchung / Eingangsuntersuchung
- III. Aufschlusszeiten
- 1. Allgemeines
- 2. Familienangehörige
- 3. Andere Besucher
- 4. Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen
- V. Medienzugang
- a) Allgemeines
- b) Beleidigende Briefe
- 2. Paketempfang
- 3. Verteidigerpost
- 4. Vermeidung von Verzögerungen durch die Postkontrolle
- VII. Gegenstände im Haftraum
- VIII. Telefonate
- IX. Besondere Sicherungsmaßnahmen
- X. Haftraumverhältnisse
- XI. Urinkontrollen
- XII. Arbeitsentgelt
- I. Grenzen der fachgerichlichen Prüfungskompetenz
- 1. Zugang zu gerichtlichem Rechtsschutz und Reichweite der gerichtlichen Prüfung – Allgemeines
- 2. Berücksichtigung der besonderen Situation von Gefangenen
- 3. Auslegung von Rechtsschutzanträgen
- a) Auf unzulässiger Rechtsberatung basierende Anträge
- b) Beleidigende Anträge
- c) Beim unzuständigen Gericht eingelegte Anträge
- d) Anträge von Zwangsbehandelten
- 5. Sachverhaltsfeststellung und Sachverhaltsaufklärung
- 6. Beweisschwierigkeiten und Beweislast
- 7. Zeitgerechter Rechtsschutz / angemessene Verfahrensdauer
- 8. Zurechnung von Anwaltsverschulden
- 9. Begründung fachgerichtlicher Entscheidungen
- a) Allgemeines
- b) Wiederholungsgefahr
- c) Fortdauernde Beeinträchtigung
- d) Gewichtige Grundrechtsverstöße, gegen die Rechtsschutz typischerweise nicht vor Erledigung erlangbar ist
- e) Verletzungen der Menschenwürde
- f) Sonstiges
- 11. Umgang mit Fehlern der Justiz
- 12. Anspruch auf ein faires Verfahren
- 13. Rechtsbehelfsbelehrung
- a) Allgemeines
- b) Aussetzungs- und Vornahmekonstellation, Vorwegnahme der Hauptsache
- c) Sachverhaltsaufklärung
- d) Gebotene Beschleunigung des gerichtlichen Verfahrens
- e) Mitwirkungspflichten der Vollzugsbehörden
- 15. Rechtsschutz gegen die Nichtbefolgung von Gerichtsentscheidungen
- 16. Prozesskostenhilfe / Rechtsschutzgleichheit
- a) Umgang mit Vorlagepflichten
- b) Umgang mit Befangenheitsanträgen
- c) Sonstiges
- a) Allgemeines
- b) Pflicht zur Kenntnisgabe von Stellungnahmen
- c) Ausnahmen von der Pflicht zur Gehörsgewährung
- 1. Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach §§ 109 ff. StVollzG
- a) Allgemeines
- b) Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 116 Abs. 1 StVollzG
- c) Formerfordernis des § 118 Abs. 3 StVollzG
- d) Nichtbegründung von Rechtsbeschwerdeentscheidungen
- e) Grenzen revisionsgerichtlicher Kompetenz
- 3. Fortsetzungsfeststellung
- 4. Anhörungsrüge
- 5. Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach §§ 23 ff. EGGVG




