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Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Strafvollzug und Untersuchungshaftvollzug
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2016
Zusammenfassung
Das Recht des Strafvollzugs und des Untersuchungshaftvollzugs ist wesentlich vom Verfassungsrecht geprägt. Im vorliegenden Werk wird die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu diesen Rechtsgebieten in einer für die behördliche, gerichtliche und anwaltliche Praxis leicht nutzbaren Weise dargestellt. Auch Inhaftierte sollten die Darstellung nutzen können, um sich über ihre aus der Verfassung folgenden Rechte und deren Grenzen zu informieren.
Die Autorin ist Professorin für Öffentliches Recht an der Universität Bielefeld. Sie war zwölf Jahre lang Richterin des Bundesverfassungsgerichts.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-2510-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-6653-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 488
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 16 Download Kapitel (PDF)
- I. Gesetzgebungskompetenzen
- II. Erfordernis gesetzlicher Regelung („Gesetzesvorbehalt“)
- III. Normenbestimmtheit und -klarheit
- IV. Strafvollzug und Internationale Standards
- 1. Voraussetzungen eingriffsausschließender Zustimmung
- 2. Rechtsstaatliche Zurechnung
- 3. Aspekte des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit
- 4. Gleichbehandlung
- VI. Das Problem der knappen Ressourcen im Vollzug
- 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen und Reichweite
- 2. Bindung und Spielraum des Gesetzgebers
- 3. Leitfunktion für die Auslegung und Anwendung einfachen Rechts
- 4. Einzelne Ausprägungen
- II. Pflicht zur Erhaltung der Lebenstüchtigkeit und zur Minimierung schädlicher Vollzugsfolgen
- III. Sicherungsauftrag und Schutz vor Übergriffen
- IV. Strafvollzug als hoheitliche Aufgabe – Privatisierungsgrenzen und Folgen von Teilprivatisierungen
- V. Angleichungsgrundsatz
- VI. Generalermächtigung zu Maßnahmen zur Wahrung von Sicherheit und Ordnung
- VII. Vollzugsplanung
- 1. Verlegung gegen den Willen des Gefangenen
- 2. Versagung beantragter Verlegung
- 3. Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt – effektiver Rechtsschutz
- 4. Anstaltsinterne Verlegung
- 5. Folgen einer Verlegung für anhängigen Rechtsstreit
- IX. Offener Vollzug
- 1. Allgemeines
- a) Ausführungen
- b) Ausgänge
- c) Urlaub
- a) Sicherungsverwahrte und Gefangene mit vorbehaltener Sicherungsverwahrung
- b) Ausländer
- XI. Einzelne und gemeinschaftliche Unterbringung / Einschluss und Aufschluss
- XII. Kleidung
- 1. Allgemeines
- 2. Überwachung
- 3. Kontaktsperre
- a) Allgemeines
- b) Verteidigerpost
- a) Allgemeines
- b) Besonderer Schutz vertraulicher Kommunikation
- c) Information der Betroffenen und rechtliches Gehör
- 3. Pakete
- XV. Telefonische Kommunikation
- 1. Allgemeines
- 2. Arbeit in privaten Betrieben
- 3. Arbeitsentgelt, einschließlich der nichtmonetären Komponente
- 1. Haftkosten
- 2. Gratisleistungen der Vollzugsanstalt
- 3. Taschengeld
- 4. Verwertung der Habe
- XVIII. Religionsausübung
- 1. Anspruch auf Krankenbehandlung
- 2. Anspruch auf Schutz vor Beeinträchtigungen durch Rauchen
- 1. Bezug von Zeitungen und Zeitschriften
- 2. Fernsehempfang
- 3. Internet
- 1. Sicherheit und Ordnung als Versagungsgrund – Allgemeines
- 2. Vertrauensschutz
- 3. Beispiele
- 4. Vorlagepflicht
- XXII. Unterbringung eines Kindes bei einem strafgefangenen Elternteil
- XXIII. Nichtstörungs- und Gehorsamspflicht
- XXIV. Persönlicher Gewahrsam
- XXV. Durchsuchung
- 1. Allgemeines
- 2. Einzelhaft
- 3. Fesselung
- 1. Folgen der Anwendbarkeit des Grundsatzes „nulla poena sine lege“
- 2. Schuldangemessenheit / Verhältnismäßigkeit
- 3. Verbot verdeckter Disziplinierung
- a) Arrest / schwere und kumulierte Sanktionen
- b) Alkoholkonsum
- c) Beleidigende Äußerungen
- d) Nichtabgabe einer angeordneten Urinprobe
- e) Abgabe von Gegenständen an Mitgefangene
- f) Rechtsberatung und gegenleistungsabhängige Hilfstätigkeiten
- 5. Besonderheiten beim Rechtsschutz gegen Disziplinarmaßnahmen
- 1. Menschenwürdegerechte Haftraumverhältnisse
- 2. Entschädigung bei menschenwürdewidriger Unterbringung
- XXIX. Gefangenenmitverantwortung
- XXX. Hausordnung
- XXXI. Datenschutz, Akteneinsicht, Informationsansprüche
- XXXII. Sozialversicherung
- 1. Allgemeines
- 2. Telefonate mit dem Rechtsanwalt
- 3. Sonstiges
- a) Grundrechtseingriff durch Zwangsbehandlung
- b) Voraussetzungen der Eingriffsrechtfertigung
- c) Rechtsschutzfragen
- 2. Taschengeld
- 3. Besuch
- 4. Sanktionsartige Maßnahmen
- 5. Akteineinsicht und Informationsansprüche
- 6. Sonstiges
- 1. Verfassungsrelevante Unterschiede zum Strafvollzug
- a) Auslegung der strafprozessrechtlichen Eingriffsgrundlagen
- b) Bedeutung der Untersuchungshaftvollzugsordnung
- 3. Verhältnismäßigkeit
- 4. Unschuldsvermutung und Gefahrenprognose
- 5. Richterliche Entscheidung
- II. Durchsuchung / Eingangsuntersuchung
- III. Aufschlusszeiten
- 1. Allgemeines
- 2. Familienangehörige
- 3. Andere Besucher
- 4. Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen
- V. Medienzugang
- a) Allgemeines
- b) Beleidigende Briefe
- 2. Paketempfang
- 3. Verteidigerpost
- 4. Vermeidung von Verzögerungen durch die Postkontrolle
- VII. Gegenstände im Haftraum
- VIII. Telefonate
- IX. Besondere Sicherungsmaßnahmen
- X. Haftraumverhältnisse
- XI. Urinkontrollen
- XII. Arbeitsentgelt
- I. Grenzen der fachgerichlichen Prüfungskompetenz
- 1. Zugang zu gerichtlichem Rechtsschutz und Reichweite der gerichtlichen Prüfung – Allgemeines
- 2. Berücksichtigung der besonderen Situation von Gefangenen
- 3. Auslegung von Rechtsschutzanträgen
- a) Auf unzulässiger Rechtsberatung basierende Anträge
- b) Beleidigende Anträge
- c) Beim unzuständigen Gericht eingelegte Anträge
- d) Anträge von Zwangsbehandelten
- 5. Sachverhaltsfeststellung und Sachverhaltsaufklärung
- 6. Beweisschwierigkeiten und Beweislast
- 7. Zeitgerechter Rechtsschutz / angemessene Verfahrensdauer
- 8. Zurechnung von Anwaltsverschulden
- 9. Begründung fachgerichtlicher Entscheidungen
- a) Allgemeines
- b) Wiederholungsgefahr
- c) Fortdauernde Beeinträchtigung
- d) Gewichtige Grundrechtsverstöße, gegen die Rechtsschutz typischerweise nicht vor Erledigung erlangbar ist
- e) Verletzungen der Menschenwürde
- f) Sonstiges
- 11. Umgang mit Fehlern der Justiz
- 12. Anspruch auf ein faires Verfahren
- 13. Rechtsbehelfsbelehrung
- a) Allgemeines
- b) Aussetzungs- und Vornahmekonstellation, Vorwegnahme der Hauptsache
- c) Sachverhaltsaufklärung
- d) Gebotene Beschleunigung des gerichtlichen Verfahrens
- e) Mitwirkungspflichten der Vollzugsbehörden
- 15. Rechtsschutz gegen die Nichtbefolgung von Gerichtsentscheidungen
- 16. Prozesskostenhilfe / Rechtsschutzgleichheit
- a) Umgang mit Vorlagepflichten
- b) Umgang mit Befangenheitsanträgen
- c) Sonstiges
- a) Allgemeines
- b) Pflicht zur Kenntnisgabe von Stellungnahmen
- c) Ausnahmen von der Pflicht zur Gehörsgewährung
- 1. Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach §§ 109 ff. StVollzG
- a) Allgemeines
- b) Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 116 Abs. 1 StVollzG
- c) Formerfordernis des § 118 Abs. 3 StVollzG
- d) Nichtbegründung von Rechtsbeschwerdeentscheidungen
- e) Grenzen revisionsgerichtlicher Kompetenz
- 3. Fortsetzungsfeststellung
- 4. Anhörungsrüge
- 5. Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach §§ 23 ff. EGGVG




