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Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Strafvollzug und Untersuchungshaftvollzug

Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Das Recht des Strafvollzugs und des Untersuchungshaftvollzugs ist wesentlich vom Verfassungsrecht geprägt. Im vorliegenden Werk wird die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu diesen Rechtsgebieten in einer für die behördliche, gerichtliche und anwaltliche Praxis leicht nutzbaren Weise dargestellt. Auch Inhaftierte sollten die Darstellung nutzen können, um sich über ihre aus der Verfassung folgenden Rechte und deren Grenzen zu informieren.

Die Autorin ist Professorin für Öffentliches Recht an der Universität Bielefeld. Sie war zwölf Jahre lang Richterin des Bundesverfassungsgerichts.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2510-6
ISBN-Online
978-3-8452-6653-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
488
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 16 Download Kapitel (PDF)
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. I. Gesetzgebungskompetenzen
    2. II. Erfordernis gesetzlicher Regelung („Gesetzesvorbehalt“)
    3. III. Normenbestimmtheit und -klarheit
    4. IV. Strafvollzug und Internationale Standards
      1. 1. Voraussetzungen eingriffsausschließender Zustimmung
      2. 2. Rechtsstaatliche Zurechnung
      3. 3. Aspekte des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit
      4. 4. Gleichbehandlung
    5. VI. Das Problem der knappen Ressourcen im Vollzug
  3. Download Kapitel (PDF)
      1. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen und Reichweite
      2. 2. Bindung und Spielraum des Gesetzgebers
      3. 3. Leitfunktion für die Auslegung und Anwendung einfachen Rechts
      4. 4. Einzelne Ausprägungen
    1. II. Pflicht zur Erhaltung der Lebenstüchtigkeit und zur Minimierung schädlicher Vollzugsfolgen
    2. III. Sicherungsauftrag und Schutz vor Übergriffen
    3. IV. Strafvollzug als hoheitliche Aufgabe – Privatisierungsgrenzen und Folgen von Teilprivatisierungen
    4. V. Angleichungsgrundsatz
    5. VI. Generalermächtigung zu Maßnahmen zur Wahrung von Sicherheit und Ordnung
    6. VII. Vollzugsplanung
      1. 1. Verlegung gegen den Willen des Gefangenen
      2. 2. Versagung beantragter Verlegung
      3. 3. Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt – effektiver Rechtsschutz
      4. 4. Anstaltsinterne Verlegung
      5. 5. Folgen einer Verlegung für anhängigen Rechtsstreit
    7. IX. Offener Vollzug
      1. 1. Allgemeines
        1. a) Ausführungen
        2. b) Ausgänge
        3. c) Urlaub
        1. a) Sicherungsverwahrte und Gefangene mit vorbehaltener Sicherungsverwahrung
        2. b) Ausländer
    8. XI. Einzelne und gemeinschaftliche Unterbringung / Einschluss und Aufschluss
    9. XII. Kleidung
      1. 1. Allgemeines
      2. 2. Überwachung
      3. 3. Kontaktsperre
        1. a) Allgemeines
        2. b) Verteidigerpost
        1. a) Allgemeines
        2. b) Besonderer Schutz vertraulicher Kommunikation
        3. c) Information der Betroffenen und rechtliches Gehör
      1. 3. Pakete
    10. XV. Telefonische Kommunikation
      1. 1. Allgemeines
      2. 2. Arbeit in privaten Betrieben
      3. 3. Arbeitsentgelt, einschließlich der nichtmonetären Komponente
      1. 1. Haftkosten
      2. 2. Gratisleistungen der Vollzugsanstalt
      3. 3. Taschengeld
      4. 4. Verwertung der Habe
    11. XVIII. Religionsausübung
      1. 1. Anspruch auf Krankenbehandlung
      2. 2. Anspruch auf Schutz vor Beeinträchtigungen durch Rauchen
      1. 1. Bezug von Zeitungen und Zeitschriften
      2. 2. Fernsehempfang
      3. 3. Internet
      1. 1. Sicherheit und Ordnung als Versagungsgrund – Allgemeines
      2. 2. Vertrauensschutz
      3. 3. Beispiele
      4. 4. Vorlagepflicht
    12. XXII. Unterbringung eines Kindes bei einem strafgefangenen Elternteil
    13. XXIII. Nichtstörungs- und Gehorsamspflicht
    14. XXIV. Persönlicher Gewahrsam
    15. XXV. Durchsuchung
      1. 1. Allgemeines
      2. 2. Einzelhaft
      3. 3. Fesselung
      1. 1. Folgen der Anwendbarkeit des Grundsatzes „nulla poena sine lege“
      2. 2. Schuldangemessenheit / Verhältnismäßigkeit
      3. 3. Verbot verdeckter Disziplinierung
        1. a) Arrest / schwere und kumulierte Sanktionen
        2. b) Alkoholkonsum
        3. c) Beleidigende Äußerungen
        4. d) Nichtabgabe einer angeordneten Urinprobe
        5. e) Abgabe von Gegenständen an Mitgefangene
        6. f) Rechtsberatung und gegenleistungsabhängige Hilfstätigkeiten
      4. 5. Besonderheiten beim Rechtsschutz gegen Disziplinarmaßnahmen
      1. 1. Menschenwürdegerechte Haftraumverhältnisse
      2. 2. Entschädigung bei menschenwürdewidriger Unterbringung
    16. XXIX. Gefangenenmitverantwortung
    17. XXX. Hausordnung
    18. XXXI. Datenschutz, Akteneinsicht, Informationsansprüche
    19. XXXII. Sozialversicherung
  4. Download Kapitel (PDF)
      1. 1. Allgemeines
      2. 2. Telefonate mit dem Rechtsanwalt
      3. 3. Sonstiges
        1. a) Grundrechtseingriff durch Zwangsbehandlung
        2. b) Voraussetzungen der Eingriffsrechtfertigung
        3. c) Rechtsschutzfragen
      1. 2. Taschengeld
      2. 3. Besuch
      3. 4. Sanktionsartige Maßnahmen
      4. 5. Akteineinsicht und Informationsansprüche
      5. 6. Sonstiges
  5. Download Kapitel (PDF)
      1. 1. Verfassungsrelevante Unterschiede zum Strafvollzug
        1. a) Auslegung der strafprozessrechtlichen Eingriffsgrundlagen
        2. b) Bedeutung der Untersuchungshaftvollzugsordnung
      2. 3. Verhältnismäßigkeit
      3. 4. Unschuldsvermutung und Gefahrenprognose
      4. 5. Richterliche Entscheidung
    1. II. Durchsuchung / Eingangsuntersuchung
    2. III. Aufschlusszeiten
      1. 1. Allgemeines
      2. 2. Familienangehörige
      3. 3. Andere Besucher
      4. 4. Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen
    3. V. Medienzugang
        1. a) Allgemeines
        2. b) Beleidigende Briefe
      1. 2. Paketempfang
      2. 3. Verteidigerpost
      3. 4. Vermeidung von Verzögerungen durch die Postkontrolle
    4. VII. Gegenstände im Haftraum
    5. VIII. Telefonate
    6. IX. Besondere Sicherungsmaßnahmen
    7. X. Haftraumverhältnisse
    8. XI. Urinkontrollen
    9. XII. Arbeitsentgelt
  6. Download Kapitel (PDF)
    1. I. Grenzen der fachgerichlichen Prüfungskompetenz
      1. 1. Zugang zu gerichtlichem Rechtsschutz und Reichweite der gerichtlichen Prüfung – Allgemeines
      2. 2. Berücksichtigung der besonderen Situation von Gefangenen
      3. 3. Auslegung von Rechtsschutzanträgen
        1. a) Auf unzulässiger Rechtsberatung basierende Anträge
        2. b) Beleidigende Anträge
        3. c) Beim unzuständigen Gericht eingelegte Anträge
        4. d) Anträge von Zwangsbehandelten
      4. 5. Sachverhaltsfeststellung und Sachverhaltsaufklärung
      5. 6. Beweisschwierigkeiten und Beweislast
      6. 7. Zeitgerechter Rechtsschutz / angemessene Verfahrensdauer
      7. 8. Zurechnung von Anwaltsverschulden
      8. 9. Begründung fachgerichtlicher Entscheidungen
        1. a) Allgemeines
        2. b) Wiederholungsgefahr
        3. c) Fortdauernde Beeinträchtigung
        4. d) Gewichtige Grundrechtsverstöße, gegen die Rechtsschutz typischerweise nicht vor Erledigung erlangbar ist
        5. e) Verletzungen der Menschenwürde
        6. f) Sonstiges
      9. 11. Umgang mit Fehlern der Justiz
      10. 12. Anspruch auf ein faires Verfahren
      11. 13. Rechtsbehelfsbelehrung
        1. a) Allgemeines
        2. b) Aussetzungs- und Vornahmekonstellation, Vorwegnahme der Hauptsache
        3. c) Sachverhaltsaufklärung
        4. d) Gebotene Beschleunigung des gerichtlichen Verfahrens
        5. e) Mitwirkungspflichten der Vollzugsbehörden
      12. 15. Rechtsschutz gegen die Nichtbefolgung von Gerichtsentscheidungen
      13. 16. Prozesskostenhilfe / Rechtsschutzgleichheit
        1. a) Umgang mit Vorlagepflichten
        2. b) Umgang mit Befangenheitsanträgen
        3. c) Sonstiges
        1. a) Allgemeines
        2. b) Pflicht zur Kenntnisgabe von Stellungnahmen
        3. c) Ausnahmen von der Pflicht zur Gehörsgewährung
      1. 1. Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach §§ 109 ff. StVollzG
        1. a) Allgemeines
        2. b) Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 116 Abs. 1 StVollzG
        3. c) Formerfordernis des § 118 Abs. 3 StVollzG
        4. d) Nichtbegründung von Rechtsbeschwerdeentscheidungen
        5. e) Grenzen revisionsgerichtlicher Kompetenz
      2. 3. Fortsetzungsfeststellung
      3. 4. Anhörungsrüge
      4. 5. Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach §§ 23 ff. EGGVG

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