Garanten für den Kinderschutz?

Linn K. Döring; Thomas Mörsberger; Friederike Wapler

doi:10.5771/9783748934660

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Copyright year: 2023
ISBN-Print: 978-3-8487-9003-6
ISBN-Online: 978-3-7489-3466-0
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Language: German
Pages: 378
Product type: Edited Book

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 1 - 6
Zu diesem Buch No access Pages 7 - 12
Friederike Wapler
1. 1. Übersicht: No access
  2. Vorbemerkung No access
  3. 1. Status des Kindes als Träger von Grund- und Menschenrechten. Begriff Kindeswohl No access
  4. 2. Das Kind als potenziell gefährdetes Subjekt; Hinweise zur Entwicklungsgeschichte im deutschen Recht No access
  5. 3. Art. 6 Grundgesetz: Besonderer Schutz von Ehe und Familie. Regelungsstruktur, Diskussionen im Parlamentarischen Rat, Vorgeschichte No access
  6. 1. Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG als Institutsgarantie („natürliches Recht“) No access
    2. Die Begriffe Pflege und Erziehung No access
    3. Das Elternrecht als Abwehrrecht No access
    4. Pflichtbindung des Elternrechts No access
    5. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in das Elternrecht No access
  7. 1. Zum Begriff des „Wachens“ über das Erziehen und Pflegen der Eltern No access
    2. Das Kindeswohl als Schutzgut des Wächteramts – Chiffre für die Interessen des Kindes No access
    3. Rechtsstaatliche Anforderungen an die Ausübung des Wächteramts No access
    4. Die Grundrechte des Kindes als Geltungsgrundlage des Wächteramts No access
    5. Der Anspruch des Kindes auf Schutz und Hilfe durch den Staat No access
    6. Die Kindeswohlgefährdung als Voraussetzung wächteramtlichen Handelns No access
    7. Probleme bei der Bestimmung der Kindeswohlgefährdung No access
    8. Schadensvermeidung, nicht Erziehungsoptimierung No access
    9. Eltern als die besten Sachwalter der Belange ihrer Kinder – und neuere Zweifel No access
    10. Unklare Bestimmung des Schutzgutes No access
    11. Die besonderen Voraussetzungen für eine Trennung des Kindes von seinen Eltern (Art. 6 Abs. 3 GG) No access
    12. Die Interventionsschwelle der Kindeswohlgefährdung: Grundsätze No access
  8. 1. Gefahrerforschung im Kinderschutz und Vorfeldbefugnisse No access
    2. Erörterungstermin bei „möglicher Kindeswohlgefährdung“ (§ 157 FamFG) No access
  9. 1. Verletzung der Garantenpflicht No access
    2. Eingrenzung der strafrechtlichen Verantwortung durch Verfassungsrecht No access
Michael Heghmanns
1. 1. Übersicht: No access
  2. 1. Strafbarkeit eines Unterlassens No access
  3. 2. Voraussetzungen einer Garantenstellung im Jugendhilferecht No access
  4. 3. Die gesetzlichen Voraussetzungen einer Garantenstellung in § 8a SGB VIII No access
  5. 4. Die tatsächliche Übernahme einer Garantenstellung No access
  6. 5. Überlastung und Überlastungsanzeige No access
Reinhard Wiesner
1. 1. Übersicht: No access
  2. 1. Das SGB VIII als Rechtsgrundlage für den Perspektivenwechsel in der Kinder -und Jugendhilfe No access
  3. 2. Die Debatte zur Dienstleistungsorientierung in der Kinder- und Jugendhilfe No access
  4. 3. Die Einführung des § 8a SGB VIII durch das Kinder- Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz No access
  5. 4. Gefahrerforschungspflicht (§ 8a Abs. 1 SGB VIII) No access
  6. 5. Das Ergebnis des Einschätzungsprozesses als Grundlage für weitere Schritte No access
  7. 6. Gefahrabwendungspflicht (§ 8a Abs. 2, Abs. 3 SGB VIII) No access
  8. 1. Unterscheidung von Amtspflichten und Garantenpflichten No access
    2. Zum Zeitpunkt des Eintritts einer Garantenstellung No access
  9. 1. Die Bedeutung von Einschätzungshilfen No access
    2. Organisatorisch strukturelle Ebene No access
    3. Vorgaben für Verfahrensabläufe No access
Linn Katharina Döring
1. 1. Übersicht: No access
  2. 1. Warum kam es (erst jetzt) zur Verstrafrechtlichung der Kinder- und Jugendhilfearbeit? No access
  3. 1. Herstellung von Rechtsfrieden und Aufklärung der Kinderschutzverläufe No access
    2. Vergeltung und Qualitätssicherung des Kinderschutzes No access
  4. 1. Sorgfaltspflichten No access
    2. Kausalität und objektive Zurechnung No access
    3. Garantenstellung No access
    4. Inkonsequenz: Warum kommt es nie zu Strafverfahren nach Fällen von Kindesmisshandlung und -vernachlässigung, die nicht tödlich geendet hatten? No access
  5. 1. Strafverfahren als Maßnahmen zur Fehleraufarbeitung und zur Herstellung eines Rechtsfriedens No access
    2. Strafverfahren als Maßnahme zur Qualitätssicherung No access
  6. 5. Was ist mit Vergeltung und Schuld angesichts eines schweren Kinderschutzverlaufes? No access
  7. 6. Was gäbe es für strafrechtsersetzende Alternativen und was ist zu tun? No access
Michael Heghmanns
1. 1. Übersicht: No access
  2. 1. Zur Rolle der Sorgfaltspflichten im strafrechtlichen Kontext No access
  3. 2. Zur inhaltlichen Bestimmung von Sorgfaltspflichten No access
  4. 3. Strafrechtliche Sorgfaltspflichten jenseits fachlicher Standards? No access
  5. 4. Weitere Strafbarkeitsvoraussetzungen beim Sorgfaltspflichtverstoß No access
Thomas Mörsberger
1. 1. Übersicht: No access
  2. 1. Die gängige Kurzüberschrift „Datenschutz“ verleitet zur Verkennung des Regelungszwecks. Von der beruflichen Schweigepflicht zu jeglichem Umgang mit personenbezogenen Informationen No access
  3. 2. Statt Güterabwägung konkretisierende Erlaubnistatbestände. Und zur Unterscheidung zwischen gesetzlicher Programmatik, Aufgaben, Befugnissen und Verfahrensvorgaben. No access
  4. 3. Datenschutz als Prüfstein dafür, dass die Arbeit konsequent an der jeweiligen Aufgabenstellung orientiert bleibt No access
  5. 4. Zur fatalen Tendenz, den Regelungszweck des Datenschutzrechts zu reduzieren auf den Schutz der Privatsphäre No access
  6. 5. Bedeutung von Vertrauen für wirkungsvolle Beziehungsarbeit und deren Schutzfunktion. Warum ein „konstruktives Misstrauensvotum auf Gegenseitigkeit“ für den Kinderschutz hilfreich sein kann No access
  7. 6. Wenn Klient und betroffene Person nicht identisch sind No access
  8. 7. Der Verdacht auf sexuellen Missbrauch verlangt andere Vorgehensweisen als bei anderen Formen der Misshandlung und bei Vernachlässigung No access
  9. 8. Nach jeder „Meldung“ durch Dritte eine Art Ermittlungspflicht? Zur Notwendigkeit, dass informationell geschützte Räume zur Verfügung stehen No access
Ulrike Sachenbacher
1. 1. Übersicht: No access
  2. 1. Funktion des Familiengerichts als „Schutzinstanz“ zur Vermeidung strafrechtlicher Folgen für das Jugendamt? No access
  3. 1. Konträre Positionen zur Gefährdungseinschätzung No access
    2. Beispiele für Fälle von Kindeswohlgefährdung No access
  4. 1. Voraussetzungen No access
    2. Kooperationsvereinbarungen / Leitfäden No access
    3. Vorteile der Rolle des Familiengerichts in der Kooperation No access
  5. 4. Gesetzliche Grundvoraussetzungen familienrichterlichen Handelns in Fällen von Kindeswohlgefährdung No access
  6. 5. Gestaltungs- und Leistungsspektrum des Familiengerichts No access
  7. 1. Probleme aufgrund jugendamtsinterner Strukturen und gesetzliche Möglichkeiten für das Jugendamt No access
    2. Grenzen auf der Seite der Eltern No access
    3. Thema Gleichbehandlung No access
  8. 7. Zukunftsvisionen: No access
  9. 8. Conclusio betreffend die Rolle des Familiengerichts No access
Astrid Aengenheister
1. 1. Übersicht: No access
  2. 1. Sehr unterschiedliche Welten treffen aufeinander No access
  3. 1. Vorladung zur Zeugenvernehmung No access
    2. Fachkraft des Jugendamts als Beschuldigte No access
  4. 3. Materielles Strafrecht No access
  5. 4. Das Phänomen Rückschaufehler No access
  6. 5. Grundsatz der Verwaltungsakzessorietät No access
  7. 6. Sachverhaltsfeststellungen No access
Matthias Röder, Heinz Müller
1. 1. Übersicht: No access
  2. 1. Das Jugendamt im Kontext des deutschen Kinderschutzsystems No access
  3. 2. Die öffentliche Kinderschutzdebatte und ihre Folgen für die Qualifizierung des deutschen Kinderschutzsystems No access
  4. 3. Sexueller Missbrauch und Gewalt im Fokus der öffentlichen und politischen Kinderschutzdiskussion No access
  5. 1. Ein „weites“ und ein „enges“ Kinderschutzverständnis: die zwei Seiten einer Medaille mit Hilfe und Kontrolle No access
  6. 1. Was wissen wir über die Kinderschutzverdachtsmeldungen und zur Wahrnehmung des Schutzauftrags durch die Jugendämter? No access
    2. Lebenslagen und die Mitwirkungsbereitschaft der Eltern bei der Abschätzung des Gefährdungsrisikos No access
    3. Fachliche Schritte zur Ersteinschätzung der Situation und Reaktionszeit No access
  7. 6. Was bedeutet professionelles Handeln im Kinderschutz in den Sozialen Diensten des Jugendamtes? No access
  8. 1. Ein gut organisierter Kinderschutz im Jugendamt basiert auf einem qualifizierten Personalmanagement No access
    2. Die Organisationsstruktur des Jugendamtes und die Qualität im Kinderschutz No access
    3. Die organisierte Verantwortung No access
  9. 8. Organisierte Kooperation im Netzwerk Kinderschutz No access
  10. 9. Kinderschutz und die Verantwortung des Jugendamtes in einem kinderschutzsensiblen Gesamtsystem No access
Ulrich Müller-Thüsing, Jörg Freese
1. 1. Übersicht: No access
  2. 1. Einleitung No access
  3. 2. Hochsauerlandkreis No access
  4. 3. Die emotionale Betroffenheit und erste Reaktionen No access
  5. 1. Veränderungen auf der Arbeitsebene No access
    2. Organisationsentwicklung No access
    3. Personalentwicklung No access
    4. Kosten No access
  6. 1. Resümee des Hochsauerlandkreises No access
    2. Bewertungen aus bundesweiter Sicht No access
Sharon Shoesmith
1. 1. Übersicht: No access
  2. Vorbemerkung: No access
  3. Einleitung No access
  4. 1. Reaktionen auf bekannte Kinderschutzfälle in England seit 1973 im Überblick No access
  5. 2. Die Reaktionen auf die Tötung von Peter Connelly im Jahre 2008 No access
  6. 3. Die Hintergründe der extremen Reaktionen im Fall Peter Connelly No access
  7. 4. Zur Rolle der sog. Serious Case Reviews (SCRs) im Fall von Peter Connelly No access
  8. 5. Der „Ausreißer“- Fall des Peter Connelly im Vergleich zu späteren Fällen No access
  9. 6. Familiäre Kindstötungen im Vergleich mit Pädophilie und Terrorismus No access
  10. 7. Die Schuldzuweisungen gegenüber Sozialarbeiter:innen als „kulturelle Trope“ No access
  11. 8. Können sich die Vorurteile gegenüber Sozialarbeiter:innen ändern? No access
  12. 9. Wie und durch wen kann der Wandel gelingen? No access
Thomas Mörsberger
1. 1. Übersicht: No access
  2. 1. Vor dem „obiter dictum“ des OLG Oldenburg von 1996 war nie von einer spezifischen Garantenstellung von Fachkräften der Kinder- und Jugendhilfe die Rede gewesen No access
    2. Fach- oder Rechtspolitik? Warum es wichtig ist, Methoden des Rechts und Prinzipien der Gesetzesinterpretation zu thematisieren. No access
    3. Zu den Grenzen strafrechtlicher Haftbarkeit, wenn ein Unterlassen vorgeworfen wird (§ 13 StGB). Zur Begrifflichkeit „Garant“ No access
    4. Zum Stellenwert fachspezifischer Bewertungskriterien No access
    5. Inwieweit kann man die strafrechtliche Pflichtenstellung eines Polizisten oder eines Arztes mit der einer Fachkraft im Jugendamt vergleichen? Zu einer fragwürdigen Argumentation des OLG Stuttgart (199... No access
  3. 1. Vorschnelle Zuschreibung: Die Sache mit der „fallverantwortlichen Fachkraft“. No access
    2. Verantwortung getragen zu haben, ist das eine. Sich strafbar gemacht zu haben, etwas anderes. Was heißt da eigentlich „Verantwortungsgemeinschaft“? Und wenn etwas „böse geendet“ hat, muss doch kein „F... No access
    3. Kindeswohlgefährdung als Tatbestandsmerkmal in § 1666 BGB oder als Ausgangspunkt für prozesshaftes Handeln i.S. von § 8a SGB VIII. No access
    4. Was historisch gesehen als Fortschritt zu sehen ist: Statt der Suche nach Schuld orientiert man sich inzwischen am Kindeswohl No access
    5. Orientierung an der originären Aufgabenstellung des Jugendamts: Bedarf an Schutz und Hilfe versus Bestimmung der Eingriffsschwelle ins Elternrecht No access
    6. Kindeswohlgefährdung im allgemeinen Polizeirecht, im Gewerbesonderrecht (§ 45 Abs.7 SGB VIII) und in § 8a SGB VIII. Unterschied zwischen Gefahr und Gefährdung No access
    7. Gefahren kann man feststellen, Risiken geht man ein. Im Kinderschutz muss man sie oft eingehen – nach fachlich vertretbarer Risikoeinschätzung No access
    8. Zum Verhältnis von Helfen und Schützen. Schutzvorkehrungen können hilfreich sein. Und kompetentes Helfen macht Schutzmaßnahmen oftmals überhaupt erst möglich No access
    9. Missverständnisse per Sprachgebrauch: „Die Familie wurde vom Jugendamt betreut“. Es wird von „Maßnahmen“ gesprochen, obwohl es um Sozialleistungen geht, vom „melden“, wo zutreffender „mitgeteilt“ werd... No access
    10. Die Kontroversen um das strafrechtliche Haftungsrisiko: eine Debatte mit Manschetten No access
  4. 1. Den Zugang zu Familien verbessern wollen, aber Elternrechte in Frage stellen. Eingriffe in die eigene Privatsphäre ablehnen, aber solche bei Anderen fordern No access
    2. Fachdisziplinen getrennt halten, aber doch irgendwie verknüpfen; Professionalität verlangen, aber schlecht bzw. sehr unterschiedlich vergüten; Methodenkompetenz versus Expertenwissen No access
    3. Blinde Flecken in der Praxisumsetzung (z.B. bei institutionalisierten Aufsichtsfunktionen) und im Umgang mit Systemdefiziten No access
    4. „Erwartungsmanagement“: An welchen Stellschrauben gedreht werden könnte bzw. sollte No access
  5. 1. Das Saarbrücker Memorandum und die Ergänzung des SGB VIII durch Verfahrensvorgaben in § 8a (Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung) No access
    2. Kein Konsens über die Bedeutung des § 8a SGB VIII für die Frage der Garantenstellung No access
  6. 1. Die Schulprobleme des ältesten Bruders des verstorbenen A. ein Fall des § 8a SGB VIII? No access
    2. Müssen die Fachkräfte des ASD im Kontakt zur Familie immer sämtliche Kinder im Blick halten? No access
    3. Klärung im Revisionsverfahren? Die Entscheidung des OLG Hamm vom 22. Oktober 2022 No access
    4. Begründung einer Garantenpflicht auch auf der Basis einer „tatsächlichen Schutzübernahme“? Der Allgemeine Sozialdienst als staatlicher Gewährträger für spezifische Schutzpflichten? No access
    5. Einmal Garant immer Garant? Nochmals zur Positionierung des OLG Hamm beim Thema Garantenstellung / Garantenpflicht No access
    6. Zur Rechtskonstruktion der „omissio libera in causa“. Und warum sie für die vorliegende Konstellation nicht passt. No access
    7. Hatte die Sozialarbeiterin die Pflicht, das Ergebnis der Gefährdungseinschätzung durch die Clearingstelle anzuzweifeln? No access
    8. Die vermeintliche Garantenstellung von Fachkräften des Jugendamts als tarifrechtliches Zuordnungsmerkmal? No access
  7. 1. Grenzen der Machbarkeit No access
    2. Wahrnehmungen und Sachverhaltsbeschreibungen versus Beratung und Unterstützung versus Einschätzungen und Beurteilungen versus Prognosen und Handlungsperspektiven. No access
  8. 1. Empfehlungen sind Empfehlungen – und keine Normen. Und was „in der Regel“ so gemacht oder empfohlen wird, ist juristisch noch lange keine verbindliche „Regel der Kunst“. No access
    2. Verzicht auf zu viel Regulierung sollte an der Qualitätsfrage orientiert sein, nicht als Freiheitsprivileg gehandelt werden. No access
    3. Rettungsanker oder Fallgrube? Die Sache mit der „im Verkehr erforderlichen Sorgfalt“ und die Bedeutung von Empfehlungen. No access
    4. Dem Vertrauen vertrauen? Grenzen der Orientierung an Standards. Nochmals die Sache mit dem „konstruktiven Misstrauensvotums auf Gegenseitigkeit“ No access
  9. 1. Die sog. Überlastungsanzeige: Kein Rechtsinstitut zwecks Absicherung, sondern nur eine Überschrift, die leicht missverstanden werden kann No access
  10. 1. Passiert Schlimmes, wird als erstes der Ruf nach dem Strafrecht laut. Missverständnisse, weil in der Aufgabenstellung von Polizei und Strafjustizbehörden Gefahrenabwehr, Ermittlungspflicht und Strafve... No access
    2. Das Strafrecht als ultima ratio No access
    3. Missverständnisse um den Begriff des „doppelten Mandats“ No access
    4. In der Rechtsprechung spiegeln sich die zentralen Fragen der fachlichen und fachpolitischen Kontroversen nicht wider. Das überzeugt nicht, weder aus rechtswissenschaftlicher Sicht noch aus der Sicht d... No access
    5. Aus dem Stufenprogramm des § 8a SGB VIII ergibt sich, wann die Schwelle zur Garanteneigenschaft überschritten ist. Aber werden die Gestaltungs- und Interpretationsspielräume überhaupt genutzt, viellei... No access
    6. Verleitet die strenge Unterscheidung des Strafrechts zwischen Tun und Lassen zu Fehleinschätzungen in der Bewertung sozialpädagogischer Handlungsmaxime? No access
    7. Die Strafjustiz sollte den Eindruck vermeiden, dass „Sündenböcke“ gesucht werden No access
Die Autorinnen und Autoren No access Pages 357 - 358
Verzeichnis der zitierten Literatur No access Pages 359 - 370
Übersicht zu gerichtlichen Hauptverfahren gegen Sozialarbeiter:innen nach tödlich verlaufenen Kinderschutzfällen zwischen 1994 und 2022 No access Pages 371 - 378