Garanten für den Kinderschutz?

Linn K. Döring; Thomas Mörsberger; Friederike Wapler

doi:10.5771/9783748934660

Zusammenfassung

Wenn ein Kind durch Misshandlung oder Vernachlässigung der Eltern zu Tode gekommen ist, wird seit Jahren kontrovers diskutiert, unter welchen Voraussetzungen dies auch für Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe zu strafrechtlichen Konsequenzen im Sinne eines sog. unechten Unterlassungsdelikts führen kann. Strafrechtsdogmatisch steht dabei zwar zunächst die Frage im Zentrum, wann in solchen Fällen überhaupt von einer sog. Garantenstellung auszugehen ist. Es geht in den Beiträgen dieses Buchs aber nicht nur um die bisher in Rechtsprechung und Literatur aufgeworfenen Fragen korrekter Subsumtion, sondern auch um verfassungsrechtliche Aspekte sowie um die Bedeutung anderer Fachdisziplinen wie der Rechtssoziologie, um Einschätzungen der Praxis wie um Rechtsvergleichung. Da es bislang keine einschlägige höchstrichterliche Rechtsprechung gibt, sind in den Institutionen der Justiz wie auch denen der Kinder- und Jugendhilfe, insbesondere der Jugendämter, erhebliche Unsicherheiten im Umgang mit dieser Thematik festzustellen. So verstehen sich die hier vorgelegten Beiträge als Versuch, zumindest verbreitete Missverständnisse abbauen zu helfen. Sie dürften sich darüber hinaus aber für die weiteren Diskurse zu dieser Thematik als ein so unentbehrlicher wie konstruktiver Impuls erweisen. Mit Beiträgen vonRAin Astrid Aengenheister, FAStrafR | Dr. Linn K. Döring | Jörg Freese | Prof. Dr. Michael Heghmanns | RA Thomas Mörsberger | Heinz Müller | Ulrich Müller-Thüsing | Matthias Röder | Ri’in Ulrike Sachenbacher | Dr. Sharon Shoesmith | Prof. Dr. Friedrike Wapler | MR RA Prof. Dr. Dr. hc. Reinhard Wiesner

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8487-9003-6
ISBN-Online: 978-3-7489-3466-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 378
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 6
Zu diesem Buch Kein Zugriff Seiten 7 - 12
Friederike Wapler
1. 1. Übersicht: Kein Zugriff
  2. Vorbemerkung Kein Zugriff
  3. 1. Status des Kindes als Träger von Grund- und Menschenrechten. Begriff Kindeswohl Kein Zugriff
  4. 2. Das Kind als potenziell gefährdetes Subjekt; Hinweise zur Entwicklungsgeschichte im deutschen Recht Kein Zugriff
  5. 3. Art. 6 Grundgesetz: Besonderer Schutz von Ehe und Familie. Regelungsstruktur, Diskussionen im Parlamentarischen Rat, Vorgeschichte Kein Zugriff
  6. 1. Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG als Institutsgarantie („natürliches Recht“) Kein Zugriff
    2. Die Begriffe Pflege und Erziehung Kein Zugriff
    3. Das Elternrecht als Abwehrrecht Kein Zugriff
    4. Pflichtbindung des Elternrechts Kein Zugriff
    5. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in das Elternrecht Kein Zugriff
  7. 1. Zum Begriff des „Wachens“ über das Erziehen und Pflegen der Eltern Kein Zugriff
    2. Das Kindeswohl als Schutzgut des Wächteramts – Chiffre für die Interessen des Kindes Kein Zugriff
    3. Rechtsstaatliche Anforderungen an die Ausübung des Wächteramts Kein Zugriff
    4. Die Grundrechte des Kindes als Geltungsgrundlage des Wächteramts Kein Zugriff
    5. Der Anspruch des Kindes auf Schutz und Hilfe durch den Staat Kein Zugriff
    6. Die Kindeswohlgefährdung als Voraussetzung wächteramtlichen Handelns Kein Zugriff
    7. Probleme bei der Bestimmung der Kindeswohlgefährdung Kein Zugriff
    8. Schadensvermeidung, nicht Erziehungsoptimierung Kein Zugriff
    9. Eltern als die besten Sachwalter der Belange ihrer Kinder – und neuere Zweifel Kein Zugriff
    10. Unklare Bestimmung des Schutzgutes Kein Zugriff
    11. Die besonderen Voraussetzungen für eine Trennung des Kindes von seinen Eltern (Art. 6 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
    12. Die Interventionsschwelle der Kindeswohlgefährdung: Grundsätze Kein Zugriff
  8. 1. Gefahrerforschung im Kinderschutz und Vorfeldbefugnisse Kein Zugriff
    2. Erörterungstermin bei „möglicher Kindeswohlgefährdung“ (§ 157 FamFG) Kein Zugriff
  9. 1. Verletzung der Garantenpflicht Kein Zugriff
    2. Eingrenzung der strafrechtlichen Verantwortung durch Verfassungsrecht Kein Zugriff
Michael Heghmanns
1. 1. Übersicht: Kein Zugriff
  2. 1. Strafbarkeit eines Unterlassens Kein Zugriff
  3. 2. Voraussetzungen einer Garantenstellung im Jugendhilferecht Kein Zugriff
  4. 3. Die gesetzlichen Voraussetzungen einer Garantenstellung in § 8a SGB VIII Kein Zugriff
  5. 4. Die tatsächliche Übernahme einer Garantenstellung Kein Zugriff
  6. 5. Überlastung und Überlastungsanzeige Kein Zugriff
Reinhard Wiesner
1. 1. Übersicht: Kein Zugriff
  2. 1. Das SGB VIII als Rechtsgrundlage für den Perspektivenwechsel in der Kinder -und Jugendhilfe Kein Zugriff
  3. 2. Die Debatte zur Dienstleistungsorientierung in der Kinder- und Jugendhilfe Kein Zugriff
  4. 3. Die Einführung des § 8a SGB VIII durch das Kinder- Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz Kein Zugriff
  5. 4. Gefahrerforschungspflicht (§ 8a Abs. 1 SGB VIII) Kein Zugriff
  6. 5. Das Ergebnis des Einschätzungsprozesses als Grundlage für weitere Schritte Kein Zugriff
  7. 6. Gefahrabwendungspflicht (§ 8a Abs. 2, Abs. 3 SGB VIII) Kein Zugriff
  8. 1. Unterscheidung von Amtspflichten und Garantenpflichten Kein Zugriff
    2. Zum Zeitpunkt des Eintritts einer Garantenstellung Kein Zugriff
  9. 1. Die Bedeutung von Einschätzungshilfen Kein Zugriff
    2. Organisatorisch strukturelle Ebene Kein Zugriff
    3. Vorgaben für Verfahrensabläufe Kein Zugriff
Linn Katharina Döring
1. 1. Übersicht: Kein Zugriff
  2. 1. Warum kam es (erst jetzt) zur Verstrafrechtlichung der Kinder- und Jugendhilfearbeit? Kein Zugriff
  3. 1. Herstellung von Rechtsfrieden und Aufklärung der Kinderschutzverläufe Kein Zugriff
    2. Vergeltung und Qualitätssicherung des Kinderschutzes Kein Zugriff
  4. 1. Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
    2. Kausalität und objektive Zurechnung Kein Zugriff
    3. Garantenstellung Kein Zugriff
    4. Inkonsequenz: Warum kommt es nie zu Strafverfahren nach Fällen von Kindesmisshandlung und -vernachlässigung, die nicht tödlich geendet hatten? Kein Zugriff
  5. 1. Strafverfahren als Maßnahmen zur Fehleraufarbeitung und zur Herstellung eines Rechtsfriedens Kein Zugriff
    2. Strafverfahren als Maßnahme zur Qualitätssicherung Kein Zugriff
  6. 5. Was ist mit Vergeltung und Schuld angesichts eines schweren Kinderschutzverlaufes? Kein Zugriff
  7. 6. Was gäbe es für strafrechtsersetzende Alternativen und was ist zu tun? Kein Zugriff
Michael Heghmanns
1. 1. Übersicht: Kein Zugriff
  2. 1. Zur Rolle der Sorgfaltspflichten im strafrechtlichen Kontext Kein Zugriff
  3. 2. Zur inhaltlichen Bestimmung von Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
  4. 3. Strafrechtliche Sorgfaltspflichten jenseits fachlicher Standards? Kein Zugriff
  5. 4. Weitere Strafbarkeitsvoraussetzungen beim Sorgfaltspflichtverstoß Kein Zugriff
Thomas Mörsberger
1. 1. Übersicht: Kein Zugriff
  2. 1. Die gängige Kurzüberschrift „Datenschutz“ verleitet zur Verkennung des Regelungszwecks. Von der beruflichen Schweigepflicht zu jeglichem Umgang mit personenbezogenen Informationen Kein Zugriff
  3. 2. Statt Güterabwägung konkretisierende Erlaubnistatbestände. Und zur Unterscheidung zwischen gesetzlicher Programmatik, Aufgaben, Befugnissen und Verfahrensvorgaben. Kein Zugriff
  4. 3. Datenschutz als Prüfstein dafür, dass die Arbeit konsequent an der jeweiligen Aufgabenstellung orientiert bleibt Kein Zugriff
  5. 4. Zur fatalen Tendenz, den Regelungszweck des Datenschutzrechts zu reduzieren auf den Schutz der Privatsphäre Kein Zugriff
  6. 5. Bedeutung von Vertrauen für wirkungsvolle Beziehungsarbeit und deren Schutzfunktion. Warum ein „konstruktives Misstrauensvotum auf Gegenseitigkeit“ für den Kinderschutz hilfreich sein kann Kein Zugriff
  7. 6. Wenn Klient und betroffene Person nicht identisch sind Kein Zugriff
  8. 7. Der Verdacht auf sexuellen Missbrauch verlangt andere Vorgehensweisen als bei anderen Formen der Misshandlung und bei Vernachlässigung Kein Zugriff
  9. 8. Nach jeder „Meldung“ durch Dritte eine Art Ermittlungspflicht? Zur Notwendigkeit, dass informationell geschützte Räume zur Verfügung stehen Kein Zugriff
Ulrike Sachenbacher
1. 1. Übersicht: Kein Zugriff
  2. 1. Funktion des Familiengerichts als „Schutzinstanz“ zur Vermeidung strafrechtlicher Folgen für das Jugendamt? Kein Zugriff
  3. 1. Konträre Positionen zur Gefährdungseinschätzung Kein Zugriff
    2. Beispiele für Fälle von Kindeswohlgefährdung Kein Zugriff
  4. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Kooperationsvereinbarungen / Leitfäden Kein Zugriff
    3. Vorteile der Rolle des Familiengerichts in der Kooperation Kein Zugriff
  5. 4. Gesetzliche Grundvoraussetzungen familienrichterlichen Handelns in Fällen von Kindeswohlgefährdung Kein Zugriff
  6. 5. Gestaltungs- und Leistungsspektrum des Familiengerichts Kein Zugriff
  7. 1. Probleme aufgrund jugendamtsinterner Strukturen und gesetzliche Möglichkeiten für das Jugendamt Kein Zugriff
    2. Grenzen auf der Seite der Eltern Kein Zugriff
    3. Thema Gleichbehandlung Kein Zugriff
  8. 7. Zukunftsvisionen: Kein Zugriff
  9. 8. Conclusio betreffend die Rolle des Familiengerichts Kein Zugriff
Astrid Aengenheister
1. 1. Übersicht: Kein Zugriff
  2. 1. Sehr unterschiedliche Welten treffen aufeinander Kein Zugriff
  3. 1. Vorladung zur Zeugenvernehmung Kein Zugriff
    2. Fachkraft des Jugendamts als Beschuldigte Kein Zugriff
  4. 3. Materielles Strafrecht Kein Zugriff
  5. 4. Das Phänomen Rückschaufehler Kein Zugriff
  6. 5. Grundsatz der Verwaltungsakzessorietät Kein Zugriff
  7. 6. Sachverhaltsfeststellungen Kein Zugriff
Matthias Röder, Heinz Müller
1. 1. Übersicht: Kein Zugriff
  2. 1. Das Jugendamt im Kontext des deutschen Kinderschutzsystems Kein Zugriff
  3. 2. Die öffentliche Kinderschutzdebatte und ihre Folgen für die Qualifizierung des deutschen Kinderschutzsystems Kein Zugriff
  4. 3. Sexueller Missbrauch und Gewalt im Fokus der öffentlichen und politischen Kinderschutzdiskussion Kein Zugriff
  5. 1. Ein „weites“ und ein „enges“ Kinderschutzverständnis: die zwei Seiten einer Medaille mit Hilfe und Kontrolle Kein Zugriff
  6. 1. Was wissen wir über die Kinderschutzverdachtsmeldungen und zur Wahrnehmung des Schutzauftrags durch die Jugendämter? Kein Zugriff
    2. Lebenslagen und die Mitwirkungsbereitschaft der Eltern bei der Abschätzung des Gefährdungsrisikos Kein Zugriff
    3. Fachliche Schritte zur Ersteinschätzung der Situation und Reaktionszeit Kein Zugriff
  7. 6. Was bedeutet professionelles Handeln im Kinderschutz in den Sozialen Diensten des Jugendamtes? Kein Zugriff
  8. 1. Ein gut organisierter Kinderschutz im Jugendamt basiert auf einem qualifizierten Personalmanagement Kein Zugriff
    2. Die Organisationsstruktur des Jugendamtes und die Qualität im Kinderschutz Kein Zugriff
    3. Die organisierte Verantwortung Kein Zugriff
  9. 8. Organisierte Kooperation im Netzwerk Kinderschutz Kein Zugriff
  10. 9. Kinderschutz und die Verantwortung des Jugendamtes in einem kinderschutzsensiblen Gesamtsystem Kein Zugriff
Ulrich Müller-Thüsing, Jörg Freese
1. 1. Übersicht: Kein Zugriff
  2. 1. Einleitung Kein Zugriff
  3. 2. Hochsauerlandkreis Kein Zugriff
  4. 3. Die emotionale Betroffenheit und erste Reaktionen Kein Zugriff
  5. 1. Veränderungen auf der Arbeitsebene Kein Zugriff
    2. Organisationsentwicklung Kein Zugriff
    3. Personalentwicklung Kein Zugriff
    4. Kosten Kein Zugriff
  6. 1. Resümee des Hochsauerlandkreises Kein Zugriff
    2. Bewertungen aus bundesweiter Sicht Kein Zugriff
Sharon Shoesmith
1. 1. Übersicht: Kein Zugriff
  2. Vorbemerkung: Kein Zugriff
  3. Einleitung Kein Zugriff
  4. 1. Reaktionen auf bekannte Kinderschutzfälle in England seit 1973 im Überblick Kein Zugriff
  5. 2. Die Reaktionen auf die Tötung von Peter Connelly im Jahre 2008 Kein Zugriff
  6. 3. Die Hintergründe der extremen Reaktionen im Fall Peter Connelly Kein Zugriff
  7. 4. Zur Rolle der sog. Serious Case Reviews (SCRs) im Fall von Peter Connelly Kein Zugriff
  8. 5. Der „Ausreißer“- Fall des Peter Connelly im Vergleich zu späteren Fällen Kein Zugriff
  9. 6. Familiäre Kindstötungen im Vergleich mit Pädophilie und Terrorismus Kein Zugriff
  10. 7. Die Schuldzuweisungen gegenüber Sozialarbeiter:innen als „kulturelle Trope“ Kein Zugriff
  11. 8. Können sich die Vorurteile gegenüber Sozialarbeiter:innen ändern? Kein Zugriff
  12. 9. Wie und durch wen kann der Wandel gelingen? Kein Zugriff
Thomas Mörsberger
1. 1. Übersicht: Kein Zugriff
  2. 1. Vor dem „obiter dictum“ des OLG Oldenburg von 1996 war nie von einer spezifischen Garantenstellung von Fachkräften der Kinder- und Jugendhilfe die Rede gewesen Kein Zugriff
    2. Fach- oder Rechtspolitik? Warum es wichtig ist, Methoden des Rechts und Prinzipien der Gesetzesinterpretation zu thematisieren. Kein Zugriff
    3. Zu den Grenzen strafrechtlicher Haftbarkeit, wenn ein Unterlassen vorgeworfen wird (§ 13 StGB). Zur Begrifflichkeit „Garant“ Kein Zugriff
    4. Zum Stellenwert fachspezifischer Bewertungskriterien Kein Zugriff
    5. Inwieweit kann man die strafrechtliche Pflichtenstellung eines Polizisten oder eines Arztes mit der einer Fachkraft im Jugendamt vergleichen? Zu einer fragwürdigen Argumentation des OLG Stuttgart (199... Kein Zugriff
  3. 1. Vorschnelle Zuschreibung: Die Sache mit der „fallverantwortlichen Fachkraft“. Kein Zugriff
    2. Verantwortung getragen zu haben, ist das eine. Sich strafbar gemacht zu haben, etwas anderes. Was heißt da eigentlich „Verantwortungsgemeinschaft“? Und wenn etwas „böse geendet“ hat, muss doch kein „F... Kein Zugriff
    3. Kindeswohlgefährdung als Tatbestandsmerkmal in § 1666 BGB oder als Ausgangspunkt für prozesshaftes Handeln i.S. von § 8a SGB VIII. Kein Zugriff
    4. Was historisch gesehen als Fortschritt zu sehen ist: Statt der Suche nach Schuld orientiert man sich inzwischen am Kindeswohl Kein Zugriff
    5. Orientierung an der originären Aufgabenstellung des Jugendamts: Bedarf an Schutz und Hilfe versus Bestimmung der Eingriffsschwelle ins Elternrecht Kein Zugriff
    6. Kindeswohlgefährdung im allgemeinen Polizeirecht, im Gewerbesonderrecht (§ 45 Abs.7 SGB VIII) und in § 8a SGB VIII. Unterschied zwischen Gefahr und Gefährdung Kein Zugriff
    7. Gefahren kann man feststellen, Risiken geht man ein. Im Kinderschutz muss man sie oft eingehen – nach fachlich vertretbarer Risikoeinschätzung Kein Zugriff
    8. Zum Verhältnis von Helfen und Schützen. Schutzvorkehrungen können hilfreich sein. Und kompetentes Helfen macht Schutzmaßnahmen oftmals überhaupt erst möglich Kein Zugriff
    9. Missverständnisse per Sprachgebrauch: „Die Familie wurde vom Jugendamt betreut“. Es wird von „Maßnahmen“ gesprochen, obwohl es um Sozialleistungen geht, vom „melden“, wo zutreffender „mitgeteilt“ werd... Kein Zugriff
    10. Die Kontroversen um das strafrechtliche Haftungsrisiko: eine Debatte mit Manschetten Kein Zugriff
  4. 1. Den Zugang zu Familien verbessern wollen, aber Elternrechte in Frage stellen. Eingriffe in die eigene Privatsphäre ablehnen, aber solche bei Anderen fordern Kein Zugriff
    2. Fachdisziplinen getrennt halten, aber doch irgendwie verknüpfen; Professionalität verlangen, aber schlecht bzw. sehr unterschiedlich vergüten; Methodenkompetenz versus Expertenwissen Kein Zugriff
    3. Blinde Flecken in der Praxisumsetzung (z.B. bei institutionalisierten Aufsichtsfunktionen) und im Umgang mit Systemdefiziten Kein Zugriff
    4. „Erwartungsmanagement“: An welchen Stellschrauben gedreht werden könnte bzw. sollte Kein Zugriff
  5. 1. Das Saarbrücker Memorandum und die Ergänzung des SGB VIII durch Verfahrensvorgaben in § 8a (Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung) Kein Zugriff
    2. Kein Konsens über die Bedeutung des § 8a SGB VIII für die Frage der Garantenstellung Kein Zugriff
  6. 1. Die Schulprobleme des ältesten Bruders des verstorbenen A. ein Fall des § 8a SGB VIII? Kein Zugriff
    2. Müssen die Fachkräfte des ASD im Kontakt zur Familie immer sämtliche Kinder im Blick halten? Kein Zugriff
    3. Klärung im Revisionsverfahren? Die Entscheidung des OLG Hamm vom 22. Oktober 2022 Kein Zugriff
    4. Begründung einer Garantenpflicht auch auf der Basis einer „tatsächlichen Schutzübernahme“? Der Allgemeine Sozialdienst als staatlicher Gewährträger für spezifische Schutzpflichten? Kein Zugriff
    5. Einmal Garant immer Garant? Nochmals zur Positionierung des OLG Hamm beim Thema Garantenstellung / Garantenpflicht Kein Zugriff
    6. Zur Rechtskonstruktion der „omissio libera in causa“. Und warum sie für die vorliegende Konstellation nicht passt. Kein Zugriff
    7. Hatte die Sozialarbeiterin die Pflicht, das Ergebnis der Gefährdungseinschätzung durch die Clearingstelle anzuzweifeln? Kein Zugriff
    8. Die vermeintliche Garantenstellung von Fachkräften des Jugendamts als tarifrechtliches Zuordnungsmerkmal? Kein Zugriff
  7. 1. Grenzen der Machbarkeit Kein Zugriff
    2. Wahrnehmungen und Sachverhaltsbeschreibungen versus Beratung und Unterstützung versus Einschätzungen und Beurteilungen versus Prognosen und Handlungsperspektiven. Kein Zugriff
  8. 1. Empfehlungen sind Empfehlungen – und keine Normen. Und was „in der Regel“ so gemacht oder empfohlen wird, ist juristisch noch lange keine verbindliche „Regel der Kunst“. Kein Zugriff
    2. Verzicht auf zu viel Regulierung sollte an der Qualitätsfrage orientiert sein, nicht als Freiheitsprivileg gehandelt werden. Kein Zugriff
    3. Rettungsanker oder Fallgrube? Die Sache mit der „im Verkehr erforderlichen Sorgfalt“ und die Bedeutung von Empfehlungen. Kein Zugriff
    4. Dem Vertrauen vertrauen? Grenzen der Orientierung an Standards. Nochmals die Sache mit dem „konstruktiven Misstrauensvotums auf Gegenseitigkeit“ Kein Zugriff
  9. 1. Die sog. Überlastungsanzeige: Kein Rechtsinstitut zwecks Absicherung, sondern nur eine Überschrift, die leicht missverstanden werden kann Kein Zugriff
  10. 1. Passiert Schlimmes, wird als erstes der Ruf nach dem Strafrecht laut. Missverständnisse, weil in der Aufgabenstellung von Polizei und Strafjustizbehörden Gefahrenabwehr, Ermittlungspflicht und Strafve... Kein Zugriff
    2. Das Strafrecht als ultima ratio Kein Zugriff
    3. Missverständnisse um den Begriff des „doppelten Mandats“ Kein Zugriff
    4. In der Rechtsprechung spiegeln sich die zentralen Fragen der fachlichen und fachpolitischen Kontroversen nicht wider. Das überzeugt nicht, weder aus rechtswissenschaftlicher Sicht noch aus der Sicht d... Kein Zugriff
    5. Aus dem Stufenprogramm des § 8a SGB VIII ergibt sich, wann die Schwelle zur Garanteneigenschaft überschritten ist. Aber werden die Gestaltungs- und Interpretationsspielräume überhaupt genutzt, viellei... Kein Zugriff
    6. Verleitet die strenge Unterscheidung des Strafrechts zwischen Tun und Lassen zu Fehleinschätzungen in der Bewertung sozialpädagogischer Handlungsmaxime? Kein Zugriff
    7. Die Strafjustiz sollte den Eindruck vermeiden, dass „Sündenböcke“ gesucht werden Kein Zugriff
Die Autorinnen und Autoren Kein Zugriff Seiten 357 - 358
Verzeichnis der zitierten Literatur Kein Zugriff Seiten 359 - 370
Übersicht zu gerichtlichen Hauptverfahren gegen Sozialarbeiter:innen nach tödlich verlaufenen Kinderschutzfällen zwischen 1994 und 2022 Kein Zugriff Seiten 371 - 378