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Sammelband Kein Zugriff
15. Deutsches Atomrechtssymposium
Veranstaltet vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zusammen mit Martin Burgi- Herausgeber:innen:
- Reihe:
- Forum Energie- und Klimarecht, Band 23
- Verlag:
- 2019
Zusammenfassung
Trotz der bevorstehenden Abschaltung der letzten Kernkraftwerke verliert das Atomrecht nicht an Relevanz. Im Anschluss an das sog. Ausstiegsurteil des BVerfG, das kürzlich reformierte Strahlenschutzrecht bis hin zur Entsorgung des Atommülls stellen sich nach wie vor große Herausforderungen für die Zukunft. Daher ist es umso erfreulicher, dass sich in Berlin rund 170 Teilnehmer versammelt haben, um über diese aktuellen Themen zu diskutieren. Das Atomrecht hat seinen Stellenwert als Referenzgebiet nicht verloren. Neben den Vorträgen werden auch die Diskussionen unter den Teilnehmern in mehreren Berichten dokumentiert. Mit Beiträgen vonStaatssekretär Jochen Flassbarth, RDin Dr. Goli-Schabnam Akbarian, Vizepräsidentin Dr. Silke Albin, RA Prof. Dr. Martin Beckmann, Prof. Dr. Martin Burgi, Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, RA Gregor Franßen, Dr. Peter Hocke, Dr. Sophie Kuppler, RA Dr. Ulrich Karpenstein, Prof. Dr. Martin Kment, Prof. Dr. Markus Krajewski, Prof. Dr. Thomas Mann, MinDirig Gerrit Niehaus, RA Dr. Alexander Nüsser, RA Dr. Andreas Schirra, Prof. Dr. Sabine Schlacke, Prof. Dr. Thomas Schomerus und Diskussionsberichten
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2019
- Copyrightjahr
- 2019
- ISBN-Print
- 978-3-8487-6017-6
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0137-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Forum Energie- und Klimarecht
- Band
- 23
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 380
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Das aktuelle Atom- und Strahlenschutzrecht Kein Zugriff Seiten 9 - 18Autor:innen:
- 15. Deutsches Atomrechtssymposium: Themen und Ziele Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- A. Eigentums- und Vertrauensschutz als Maßstäbe staatlichen Handelns im Atomrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Geschützte Eigentumspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Anforderungen allgemeiner Art Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Anforderungen konkret im Hinblick auf die „Hochrisikotechnologie Kernenergienutzung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Anforderungen konkret im Hinblick auf den Vertrauensschutz im Atomrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Relevanz der nunmehr vorfindlichen Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Thema der Nichtnutzbarkeit von Reststrommengen aus 2002 Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Thema der frustrierten Investitionen zwischen Ende 2010/Anfang 2011 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Ausgewählte Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Veränderte grundrechtliche Beurteilung? Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Netzausbaubezogene Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Beendigung von Urananreicherung und Brennelementefertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen dem Atom- und dem Kohleausstieg Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Mögliche Ausgestaltung eines Kohleausstiegs Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Unionsrechtliche Fragen eines Kohleausstiegsgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Verfassungsrechtliche Fragen eines Kohleausstiegsgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- F. Ableitungen aus den unions- und verfassungsrechtlichen Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- G. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Referenztechnologien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. EU-Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Vereinbarkeit mit der EU-Grundrechtecharta Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Der Spielraum des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die Wahrung der Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die Beachtung berechtigten Vertrauens Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Schluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Rechtsgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Materielles Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Streitbeilegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Reform des materiellen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Reform der Streitbeilegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Kompetenzverteilung nach dem EuGH-Gutachten 2/15 Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Intra-EU-Abkommen nach dem EuGH-Urteil Achmea Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Klärung oder weitere Verunsicherung durch das Gutachten 1/17? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Spezifische Zusicherungen als Gegenstand des FET-Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Konsensuale Lösungen im Atomrecht als „spezifische Zusicherungen“ oder Grundlage allgemeiner gesetzlicher Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- F. Zusammenfassung und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Juristische Perspektiven nach dem Atomausstiegsurteil des Bundesverfassungsgerichts – Diskussionsbericht Kein Zugriff Seiten 115 - 122Autor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Projektbegriff der UVP-Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Geplante Tätigkeit nach Art. 2 Abs. 3 Espoo-Übereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Gegenstand der Laufzeitverlängerung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Abgrenzung zur Endlagerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Laufzeitverlängerung im Wege einer nachträglichen Anordnung? Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Erforderlichkeit einer Neugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Änderung der genehmigten Aufbewahrung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Wesentlichkeit der Änderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Zeitliche Beschränkung für standortnahe Zwischenlager Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Gegenstand parallel erteilter Baugenehmigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Identische Zulassungsvoraussetzungen – unterschiedliche Genehmigungsgegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Neuvorhaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Zwischenlager mit Umweltverträglichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zwischenlager ohne Umweltverträglichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Prüfungsmaßstäbe der Vorprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Prüftiefe der Vorprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Maßgeblichkeit der materiellen Zulassungsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Verfahrensanforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Erhebliche grenzüberschreitende Umweltauswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Ersuchen um Benachrichtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- B. SEWD-Schutzgewährleistung in atomrechtlichen Verwaltungsstreitverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Multipolare Rechtsverhältnisse in atomrechtlichen Verwaltungsgerichtsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Generelle Defizite Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Besonderheiten im Bereich atomrechtlicher Zulassungen Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Rechtspolitischer Handlungsbedarf Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Begriff der untergesetzlichen Regelwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Bedarf an untergesetzlichen Regelwerken und ihre Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Verwaltungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Kommissionsleitlinien und -empfehlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Regeln des Kerntechnischen Ausschusses Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Private Normung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Strukturbildung durch Abstraktion Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Qualifizierung untergesetzlicher Regelwerke des Atomrechts durch das BVerwG: normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Reaktionen auf die Rechtsprechung des BVerwG und eigene Erklärungsversuche der Rechtswissenschaft zu den normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- F. Bindungswirkung untergesetzlicher Regelwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Autonome untergesetzliche Regelwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Abgeleitete Regelungskompetenz der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Normungen durch den Kerntechnischen Ausschuss und private Organisationen Kein ZugriffAutor:innen:
- I. Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktuelle Rechtsfragen der nuklearen Sicherheit – Diskussionsbericht Kein Zugriff Seiten 205 - 210Autor:innen:
- Autor:innen:
- A. Anfang, Entwicklung und Quellen des Strahlenschutzrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Der Anlass für ein Strahlenschutzgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Wesentliche Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Änderungen nichtinhaltlicher Art Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Fachkunde bei der Beförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Kein Genehmigungserfordernis für Arbeitnehmer oder anderweitig unter Aufsicht stehende Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Befugnisse der Zolldienststellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Begriffsbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Dynamische Verweise auf das AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Schlussbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Die Regelungssystematik des Strahlenschutzgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Strahlenschutzrecht und Ordnungsrecht: Zwei Regelungsmodelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Abfallrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Immissionsschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Radioaktive Altlasten / Bodenschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Katastrophenschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Insbesondere Notfallpläne Kein ZugriffAutor:innen:
- F. Zwischenmodell Bauordnungsrecht (betr. Radon) Kein ZugriffAutor:innen:
- G. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Radioaktiver Stoff Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Freigabevorgang Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Freigabe im Rahmen des Abbaus Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Herausgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Anlage im Abbau Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Veränderungsgenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Freigabe Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Radioaktiver Stoff Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Freigabevorgang Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Freigabe im Rahmen des Abbaus Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Herausgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Anlagenbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- 7. Veränderung im Abbau Kein ZugriffAutor:innen:
- 8. Veränderung durch Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 1. Grundsätzliche Bindung an die Tabellenwerte Kein ZugriffAutor:innen: |
- 2. 10 Mikrosievert sind keine absolute Grenze Kein ZugriffAutor:innen: |
- 3. Einzelfallnachweis immer möglich Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- I. Widerrufbarkeit der Freigabe Kein ZugriffAutor:innen: |
- II. Bestätigung nach § 33 Abs. 3 StrlSchV Kein ZugriffAutor:innen: |
- C. Freigaberegelungen verfassungswidrig? Kein ZugriffAutor:innen: |
- Strahlenschutzrecht – Diskussionsbericht Kein Zugriff Seiten 283 - 286Autor:innen:
- Autor:innen:
- A. Die Neuordnung der Endlagersuche Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Akteure und Aufgabenstellung im Standortauswahlverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Klare Rollentrennung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Umfassende atomrechtliche Aufsicht im Standortauswahlverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Prüfung gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 2 StandAG Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Feststellungsbescheide gemäß § 17 und § 19 StandAG Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen: |
- A. Einführung Kein ZugriffAutor:innen: |
- B. Plan und Konzept Kein ZugriffAutor:innen: |
- C. Erfahrungen aus der Schweizer Praxis Kein ZugriffAutor:innen: |
- D. Einordnende Schlussbemerkung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen:
- A. Die Entstehung des StandAG im Spannungsfeld von Konflikt und Konsens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Das Standortauswahlgesetz als konzeptioneller und politischer Neuanfang Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die Vorschaltung eines Standortauswahlverfahrens vor das Genehmigungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Grundstrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die individuelle Öffentlichkeitsbeteiligung durch Anhörung nach den §§ 5 ff. StandAG Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Die Beteiligung spezieller Öffentlichkeitsgremien nach den §§ 8 ff. StandAG Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Rechtsschutzfragen und die Einklagbarkeit des Beteiligungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Grundstrukturen der traditionellen Öffentlichkeitsbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Das Beispiel der Straßenplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Grenzen der Leistungskraft der traditionellen Öffentlichkeitsbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Die Kaskade der Öffentlichkeitsbeteiligung im NABEG Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Praktische Erfahrungen mit dem beschleunigten Netzausbau Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Vergleich zum Beteiligungsverfahren des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes 2012 Kein ZugriffAutor:innen:
- F. Vergleich mit der Genehmigung eines atomaren Zwischenlagers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Ausbau und Stärkung der individuellen Öffentlichkeitsbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Innovationen durch die institutionelle Öffentlichkeitsbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Mitgestaltung des Verfahrens oder des Ergebnisses? Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Keine nennenswerte Setzung materieller Akzeptanzanreize Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Missverhältnis zwischen Endlager- und Zwischenlagerzulassung Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Keine Auflösung der unlösbaren Probleme mit der bisherigen Öffentlichkeitsbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Welche Erfolge verspricht das neue Beteiligungsverfahren im Lichte der bisherigen Erfahrungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- H. Zusammenfassende Thesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einführung und Historie Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Das phasenspezifische Rechtsschutzkonzept des StandAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Entgegenwirken einer Überforderung des konzentrierten Rechtsschutzmodells Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Vermeidung einer Disproportionalität von Partizipation und Legalplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Phasenspezifischer Rechtsschutz: frühzeitiger und effektiver Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Statthaftigkeit der Rechtsbehelfe nach §§ 17, 19 StandAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Privilegierte Kläger i.S.v. §§ 17 Abs. 3 S. 3, 19 Abs. 2 S. 6 StandAG Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Verbandskläger Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Nicht privilegierte Kläger Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Rügefähige Rechtsverletzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Materielle Präklusion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Materiell-rechtliche Kontrollmaßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Verfahrensrechtliche Kontrollmaßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Beschleunigung: Wegfall des Widerspruchsverfahrens, Zuständigkeit des BVerwG Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fragen des Standortauswahlverfahrens – Diskussionsbericht Kein Zugriff Seiten 375 - 380Autor:innen:
