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Mittelbare Diskriminierung im Einkommensteuerrecht

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung am Beispiel der Besteuerung der zusätzlichen Alterssicherung
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die in Politik und Wissenschaft geführte Debatte um Geschlechterdiskriminierung im Steuerrecht ist in einigen anderen Ländern sehr viel weiter fortgeschritten als in Deutschland. Demnach schreibt die Einkommensbesteuerung strukturelle Benachteiligungen von Frauen fort oder verstärkt diese sogar – und zwar unabhängig von Besteuerungsformen wie dem Ehegattensplitting.

Die Studie knüpft an diese Erkenntnisse an und konkretisiert das verfassungsrechtlich verankerte Verbot mittelbarer Diskriminierung für das deutsche Einkommensteuerrecht unter Bezug auf steuerrechtliche und gleichstellungsrechtliche Wertungen. Anhand des auf diese Weise entwickelten Maßstabs werden beispielhaft Wirkungen und Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der zusätzlichen privaten und betrieblichen Alterssicherung diskutiert. Die Überlegungen geben neue Denkanstöße für eine gleichstellungsgerechte Ausgestaltung der deutschen Einkommensbesteuerung und damit auch für die – häufig auf Ausgaben fokussierte – Strategie des Gender Budgeting.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8329-7813-6
ISBN-Online
978-3-8452-4301-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zur Gleichstellung
Band
36
Sprache
Deutsch
Seiten
268
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Tabellen- und Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
    Autor:innen:
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
    Autor:innen:
  4. Einleitung und Gliederung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 19 - 24
    Autor:innen:
      1. Bestimmung des steuerlich relevanten Einkommens Kein Zugriff Seiten 25 - 30
        Autor:innen:
      2. Steuerentlastungen und daraus resultierende finanzielle Entlastungen Kein Zugriff Seiten 30 - 34
        Autor:innen:
      3. Wirkungen des Steuertarifs Kein Zugriff Seiten 34 - 35
        Autor:innen:
      4. Verhaltensanreize Kein Zugriff Seiten 35 - 36
        Autor:innen:
      5. Intersektionalität im Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 36 - 39
        Autor:innen:
      1. Rechtliche Anknüpfung an ausgewählte Lebensrealitäten Kein Zugriff Seiten 39 - 42
        Autor:innen:
      2. Orientierung an gesellschaftlichen Normvorstellungen Kein Zugriff Seiten 42 - 44
        Autor:innen:
      3. Vernachlässigung von Ungleichgewichten innerhalb von Ehe und Partnerschaft Kein Zugriff Seiten 44 - 45
        Autor:innen:
      4. Konstruktion von Steuertarif und Steuerentlastungen Kein Zugriff Seiten 45 - 46
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 46 - 48
      Autor:innen:
    1. Zweck der Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 49 - 50
      Autor:innen:
    2. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 50 - 53
      Autor:innen:
      1. Steuerliche Leistungsfähigkeit als grundlegender Vergleichsmaßstab einer gerechten Besteuerung Kein Zugriff Seiten 53 - 56
        Autor:innen:
      2. Folgerichtigkeit als Maßstab einer systemgerechten Ausgestaltung der Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 56 - 58
        Autor:innen:
      1. Indikator und Bezugspunkt steuerlicher Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 58 - 60
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Bestimmung der steuerpflichtigen Einkünfte nach dem objektiven Nettoprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Steuerliche Freistellung des Existenzminimums Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Einbeziehung des Existenzminimums von Kindern Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Aufwendungen jenseits des Existenzminimums Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Bestimmung der Leistungsfähigkeit im Lebensverlauf Kein Zugriff Seiten 68 - 70
        Autor:innen:
      1. Ausgestaltung des Tarifs und Auswirkungen der Progression Kein Zugriff Seiten 70 - 72
        Autor:innen:
      2. Rechtfertigung der Progression Kein Zugriff Seiten 72 - 74
        Autor:innen:
      1. Unterscheidung von Fiskalzweck- und Lenkungsnormen Kein Zugriff Seiten 74 - 77
        Autor:innen:
      2. Rechtfertigung von Lenkungsnormen Kein Zugriff Seiten 77 - 80
        Autor:innen:
    3. Anforderungen an Typisierungen und Vereinfachungen Kein Zugriff Seiten 80 - 81
      Autor:innen:
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 81 - 82
      Autor:innen:
    1. Verfassungsrecht als Grundlage des Verbots mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 83 - 86
      Autor:innen:
      1. Art. 3 Abs. 2 und 3 GG als rechtliche Differenzierungsverbote Kein Zugriff Seiten 86 - 88
        Autor:innen:
      2. Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GG als Gebot realer Gleichberechtigung Kein Zugriff Seiten 88 - 90
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Unterscheidung von mittelbarer Differenzierung und faktischer Schlechterstellung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verhältnis von Art. 3 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Asymmetrische Interpretation des Gleichberechtigungsgebots Kein Zugriff
            Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 103 - 104
      Autor:innen:
      1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 105 - 108
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Ehegattensplitting Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Lohnsteuerverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Berücksichtigung kindbedingter Aufwendungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 113 - 115
        Autor:innen:
      1. Prüfungsmaßstab: Verbot mittelbarer Diskriminierung als Konkretisierung von Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 115 - 117
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Steuerliche Absetzbarkeit von Spenden und Beiträgen an Parteien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Beachtung im Rahmen der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Verstoß gegen das Prinzip der Folgerichtigkeit? Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Finanzielle Belastungen und Begünstigungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zugangsbeschränkungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Verhaltensanreize Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Mittelbare Differenzierungen und faktische Schlechterstellungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Bildung von Vergleichsgruppen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Grad der Betroffenheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Plausible Vermutungen als Nachweis einer Benachteiligung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Legitime Zwecksetzung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Eignung der Ausgestaltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Erforderlichkeit der Ausgestaltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Verhältnismäßigkeit von Nachteilen und Zweck Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Lenkungszwecke Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Typisierungen und Vereinfachungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Haushaltserwägungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Kollidierendes Verfassungsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Kompensation durch begünstigende Regelungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 156 - 158
        Autor:innen:
    1. Die Reform der Alterssicherung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 159 - 161
      Autor:innen:
      1. Überblick zur privaten kapitalgedeckten Zusatzvorsorge Kein Zugriff Seiten 161 - 161
        Autor:innen:
      2. Berechtigter Personenkreis Kein Zugriff Seiten 161 - 163
        Autor:innen:
      3. Begünstigte Anlageprodukte Kein Zugriff Seiten 163 - 164
        Autor:innen:
      4. Altersvorsorgezulage Kein Zugriff Seiten 164 - 165
        Autor:innen:
      5. Sonderausgabenabzug Kein Zugriff Seiten 165 - 166
        Autor:innen:
      6. Besteuerung der Alterseinkünfte Kein Zugriff Seiten 166 - 166
        Autor:innen:
      1. Überblick zur betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff Seiten 166 - 168
        Autor:innen:
      2. Berechtigter Personenkreis Kein Zugriff Seiten 168 - 169
        Autor:innen:
      3. Durchführungswege Kein Zugriff Seiten 169 - 169
        Autor:innen:
      4. Begünstigte Anlageprodukte Kein Zugriff Seiten 169 - 170
        Autor:innen:
      5. Steuerfreiheit der Altersvorsorgebeiträge Kein Zugriff Seiten 170 - 171
        Autor:innen:
    2. Besteuerung der Alterseinkünfte Kein Zugriff Seiten 171 - 171
      Autor:innen:
      1. Neuordnung der steuerrechtlichen Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Alterseinkünften durch das Alterseinkünftegesetz Kein Zugriff Seiten 171 - 174
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Altersvorsorgeaufwendungen als Werbungskosten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verwirklichung des subjektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verwirklichung einer Besteuerung anhand des Lebenseinkommens Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Verständnis als Lenkungsnormen Kein Zugriff Seiten 178 - 181
        Autor:innen:
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 181 - 182
      Autor:innen:
      1. Daten zur Riester-Rente Kein Zugriff Seiten 183 - 186
        Autor:innen:
      2. Daten zur Eichel-Rente Kein Zugriff Seiten 186 - 187
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtfertigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Verwirklichung einer leistungsfähigkeitsgerechten Besteuerung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anreize zum Aufbau einer privaten Altersvorsorge für unterschiedliche Einkommensgruppen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ausgleich der Lücken der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Exkurs: Rechtfertigung der Förderwirkung zugunsten von geringen Einkommen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Progressionsbedingte Entlastung als Kehrseite der progressiven Besteuerung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Ausgleich der Lücken der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Beitragsäquivalenz in der privaten Altersvorsorge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kompensation durch Regelungen zur eigenständigen Alterssicherung von Frauen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Aufbau der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zulagenförderung der Riester-Rente als Nachteilsausgleich Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Förderung der Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Alternative Altersvorsorgemöglichkeiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 236 - 240
      Autor:innen:
    1. Die Relevanz faktischer Auswirkungen der Einkommensbesteuerung in Bezug auf Geschlecht und andere Kategorisierungen Kein Zugriff Seiten 241 - 241
      Autor:innen:
    2. Grundlagen und Prinzipien der Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 241 - 243
      Autor:innen:
    3. Verfassungsrechtliche Verankerung und Verständnis des Verbots mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 243 - 244
      Autor:innen:
    4. Konsequenzen des Verbots mittelbarer Diskriminierung für die Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 244 - 247
      Autor:innen:
    5. Die Besteuerung der zusätzlichen Alterssicherung unter Berücksichtigung des Verbots mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 247 - 250
      Autor:innen:
    6. Ausblick Kein Zugriff Seiten 250 - 250
      Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 268
    Autor:innen:

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