Mittelbare Diskriminierung im Einkommensteuerrecht

Ulrike Spangenberg

doi:10.5771/9783845243016

Zusammenfassung

Die in Politik und Wissenschaft geführte Debatte um Geschlechterdiskriminierung im Steuerrecht ist in einigen anderen Ländern sehr viel weiter fortgeschritten als in Deutschland. Demnach schreibt die Einkommensbesteuerung strukturelle Benachteiligungen von Frauen fort oder verstärkt diese sogar – und zwar unabhängig von Besteuerungsformen wie dem Ehegattensplitting.

Die Studie knüpft an diese Erkenntnisse an und konkretisiert das verfassungsrechtlich verankerte Verbot mittelbarer Diskriminierung für das deutsche Einkommensteuerrecht unter Bezug auf steuerrechtliche und gleichstellungsrechtliche Wertungen. Anhand des auf diese Weise entwickelten Maßstabs werden beispielhaft Wirkungen und Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der zusätzlichen privaten und betrieblichen Alterssicherung diskutiert. Die Überlegungen geben neue Denkanstöße für eine gleichstellungsgerechte Ausgestaltung der deutschen Einkommensbesteuerung und damit auch für die – häufig auf Ausgaben fokussierte – Strategie des Gender Budgeting.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7813-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4301-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Gleichstellung
Band: 36
Sprache: Deutsch
Seiten: 268
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Einleitung und Gliederung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. 1. Bestimmung des steuerlich relevanten Einkommens Kein Zugriff Seiten 25 - 30
  2. Steuerentlastungen und daraus resultierende finanzielle Entlastungen Kein Zugriff Seiten 30 - 34
  3. Wirkungen des Steuertarifs Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  4. Verhaltensanreize Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  5. Intersektionalität im Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 36 - 39
2. 1. Rechtliche Anknüpfung an ausgewählte Lebensrealitäten Kein Zugriff Seiten 39 - 42
  2. Orientierung an gesellschaftlichen Normvorstellungen Kein Zugriff Seiten 42 - 44
  3. Vernachlässigung von Ungleichgewichten innerhalb von Ehe und Partnerschaft Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  4. Konstruktion von Steuertarif und Steuerentlastungen Kein Zugriff Seiten 45 - 46
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 46 - 48
1. Zweck der Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 49 - 50
2. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 50 - 53
3. 1. Steuerliche Leistungsfähigkeit als grundlegender Vergleichsmaßstab einer gerechten Besteuerung Kein Zugriff Seiten 53 - 56
  2. Folgerichtigkeit als Maßstab einer systemgerechten Ausgestaltung der Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 56 - 58
4. 1. Indikator und Bezugspunkt steuerlicher Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 58 - 60
  2. 1. Bestimmung der steuerpflichtigen Einkünfte nach dem objektiven Nettoprinzip Kein Zugriff
    2. 1. Steuerliche Freistellung des Existenzminimums Kein Zugriff
      2. Einbeziehung des Existenzminimums von Kindern Kein Zugriff
      3. Aufwendungen jenseits des Existenzminimums Kein Zugriff
  3. Bestimmung der Leistungsfähigkeit im Lebensverlauf Kein Zugriff Seiten 68 - 70
5. 1. Ausgestaltung des Tarifs und Auswirkungen der Progression Kein Zugriff Seiten 70 - 72
  2. Rechtfertigung der Progression Kein Zugriff Seiten 72 - 74
6. 1. Unterscheidung von Fiskalzweck- und Lenkungsnormen Kein Zugriff Seiten 74 - 77
  2. Rechtfertigung von Lenkungsnormen Kein Zugriff Seiten 77 - 80
7. Anforderungen an Typisierungen und Vereinfachungen Kein Zugriff Seiten 80 - 81
8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 81 - 82
1. Verfassungsrecht als Grundlage des Verbots mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 83 - 86
2. 1. Art. 3 Abs. 2 und 3 GG als rechtliche Differenzierungsverbote Kein Zugriff Seiten 86 - 88
  2. Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GG als Gebot realer Gleichberechtigung Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  3. 1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
    3. 1. Unterscheidung von mittelbarer Differenzierung und faktischer Schlechterstellung Kein Zugriff
      2. Verhältnis von Art. 3 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2 GG Kein Zugriff
      3. Asymmetrische Interpretation des Gleichberechtigungsgebots Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 103 - 104
1. 1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 105 - 108
  2. 1. Ehegattensplitting Kein Zugriff
    2. Lohnsteuerverfahren Kein Zugriff
    3. Berücksichtigung kindbedingter Aufwendungen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 113 - 115
2. 1. Prüfungsmaßstab: Verbot mittelbarer Diskriminierung als Konkretisierung von Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 115 - 117
  2. 1. 1. Steuerliche Absetzbarkeit von Spenden und Beiträgen an Parteien Kein Zugriff
      2. Beachtung im Rahmen der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      3. Verstoß gegen das Prinzip der Folgerichtigkeit? Kein Zugriff
    2. 1. Finanzielle Belastungen und Begünstigungen Kein Zugriff
      2. Zugangsbeschränkungen Kein Zugriff
      3. Verhaltensanreize Kein Zugriff
      4. Mittelbare Differenzierungen und faktische Schlechterstellungen Kein Zugriff
    3. 1. Bildung von Vergleichsgruppen Kein Zugriff
      2. Grad der Betroffenheit Kein Zugriff
      3. Plausible Vermutungen als Nachweis einer Benachteiligung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Legitime Zwecksetzung Kein Zugriff
      2. Eignung der Ausgestaltung Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit der Ausgestaltung Kein Zugriff
      4. Verhältnismäßigkeit von Nachteilen und Zweck Kein Zugriff
    2. 1. Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      2. Lenkungszwecke Kein Zugriff
      3. Typisierungen und Vereinfachungen Kein Zugriff
      4. Haushaltserwägungen Kein Zugriff
      5. Kollidierendes Verfassungsrecht Kein Zugriff
      6. Kompensation durch begünstigende Regelungen Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 156 - 158
1. Die Reform der Alterssicherung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 159 - 161
2. 1. Überblick zur privaten kapitalgedeckten Zusatzvorsorge Kein Zugriff Seiten 161 - 161
  2. Berechtigter Personenkreis Kein Zugriff Seiten 161 - 163
  3. Begünstigte Anlageprodukte Kein Zugriff Seiten 163 - 164
  4. Altersvorsorgezulage Kein Zugriff Seiten 164 - 165
  5. Sonderausgabenabzug Kein Zugriff Seiten 165 - 166
  6. Besteuerung der Alterseinkünfte Kein Zugriff Seiten 166 - 166
3. 1. Überblick zur betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff Seiten 166 - 168
  2. Berechtigter Personenkreis Kein Zugriff Seiten 168 - 169
  3. Durchführungswege Kein Zugriff Seiten 169 - 169
  4. Begünstigte Anlageprodukte Kein Zugriff Seiten 169 - 170
  5. Steuerfreiheit der Altersvorsorgebeiträge Kein Zugriff Seiten 170 - 171
4. Besteuerung der Alterseinkünfte Kein Zugriff Seiten 171 - 171
5. 1. Neuordnung der steuerrechtlichen Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Alterseinkünften durch das Alterseinkünftegesetz Kein Zugriff Seiten 171 - 174
  2. 1. Altersvorsorgeaufwendungen als Werbungskosten Kein Zugriff
    2. Verwirklichung des subjektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
    3. Verwirklichung einer Besteuerung anhand des Lebenseinkommens Kein Zugriff
  3. Verständnis als Lenkungsnormen Kein Zugriff Seiten 178 - 181
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 181 - 182
1. 1. Daten zur Riester-Rente Kein Zugriff Seiten 183 - 186
  2. Daten zur Eichel-Rente Kein Zugriff Seiten 186 - 187
2. 1. 1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff
    2. Rechtfertigung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff
    2. 1. Verwirklichung einer leistungsfähigkeitsgerechten Besteuerung Kein Zugriff
      2. Anreize zum Aufbau einer privaten Altersvorsorge für unterschiedliche Einkommensgruppen Kein Zugriff
      3. Ausgleich der Lücken der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
      4. Exkurs: Rechtfertigung der Förderwirkung zugunsten von geringen Einkommen Kein Zugriff
      5. Progressionsbedingte Entlastung als Kehrseite der progressiven Besteuerung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff
    2. 1. Ausgleich der Lücken der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
      2. Beitragsäquivalenz in der privaten Altersvorsorge Kein Zugriff
      3. Kompensation durch Regelungen zur eigenständigen Alterssicherung von Frauen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff
    2. 1. Aufbau der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff
      2. Zulagenförderung der Riester-Rente als Nachteilsausgleich Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff
    2. 1. Förderung der Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff
      2. Alternative Altersvorsorgemöglichkeiten Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 236 - 240
1. Die Relevanz faktischer Auswirkungen der Einkommensbesteuerung in Bezug auf Geschlecht und andere Kategorisierungen Kein Zugriff Seiten 241 - 241
2. Grundlagen und Prinzipien der Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 241 - 243
3. Verfassungsrechtliche Verankerung und Verständnis des Verbots mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 243 - 244
4. Konsequenzen des Verbots mittelbarer Diskriminierung für die Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 244 - 247
5. Die Besteuerung der zusätzlichen Alterssicherung unter Berücksichtigung des Verbots mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 247 - 250
6. Ausblick Kein Zugriff Seiten 250 - 250
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 268

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