Mittelbare Diskriminierung im Einkommensteuerrecht: Eine verfassungsrechtliche Untersuchung am Beispiel der Besteuerung der zusätzlichen Alterssicherung

Ulrike Spangenberg

doi:10.5771/9783845243016

Zusammenfassung

Die in Politik und Wissenschaft geführte Debatte um Geschlechterdiskriminierung im Steuerrecht ist in einigen anderen Ländern sehr viel weiter fortgeschritten als in Deutschland. Demnach schreibt die Einkommensbesteuerung strukturelle Benachteiligungen von Frauen fort oder verstärkt diese sogar – und zwar unabhängig von Besteuerungsformen wie dem Ehegattensplitting.

Die Studie knüpft an diese Erkenntnisse an und konkretisiert das verfassungsrechtlich verankerte Verbot mittelbarer Diskriminierung für das deutsche Einkommensteuerrecht unter Bezug auf steuerrechtliche und gleichstellungsrechtliche Wertungen. Anhand des auf diese Weise entwickelten Maßstabs werden beispielhaft Wirkungen und Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der zusätzlichen privaten und betrieblichen Alterssicherung diskutiert. Die Überlegungen geben neue Denkanstöße für eine gleichstellungsgerechte Ausgestaltung der deutschen Einkommensbesteuerung und damit auch für die – häufig auf Ausgaben fokussierte – Strategie des Gender Budgeting.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2013
Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7813-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4301-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Gleichstellung
Band: 36
Sprache: Deutsch
Seiten: 268
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Ulrike Spangenberg
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14 Ulrike Spangenberg
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Ulrike Spangenberg
Einleitung und Gliederung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 19 - 24 Ulrike Spangenberg
1. 1. Bestimmung des steuerlich relevanten Einkommens Kein Zugriff Seiten 25 - 30 Ulrike Spangenberg
  2. Steuerentlastungen und daraus resultierende finanzielle Entlastungen Kein Zugriff Seiten 30 - 34 Ulrike Spangenberg
  3. Wirkungen des Steuertarifs Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Ulrike Spangenberg
  4. Verhaltensanreize Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Ulrike Spangenberg
  5. Intersektionalität im Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 36 - 39 Ulrike Spangenberg
2. 1. Rechtliche Anknüpfung an ausgewählte Lebensrealitäten Kein Zugriff Seiten 39 - 42 Ulrike Spangenberg
  2. Orientierung an gesellschaftlichen Normvorstellungen Kein Zugriff Seiten 42 - 44 Ulrike Spangenberg
  3. Vernachlässigung von Ungleichgewichten innerhalb von Ehe und Partnerschaft Kein Zugriff Seiten 44 - 45 Ulrike Spangenberg
  4. Konstruktion von Steuertarif und Steuerentlastungen Kein Zugriff Seiten 45 - 46 Ulrike Spangenberg
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 46 - 48 Ulrike Spangenberg
1. Zweck der Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 49 - 50 Ulrike Spangenberg
2. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 50 - 53 Ulrike Spangenberg
3. 1. Steuerliche Leistungsfähigkeit als grundlegender Vergleichsmaßstab einer gerechten Besteuerung Kein Zugriff Seiten 53 - 56 Ulrike Spangenberg
  2. Folgerichtigkeit als Maßstab einer systemgerechten Ausgestaltung der Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 56 - 58 Ulrike Spangenberg
4. 1. Indikator und Bezugspunkt steuerlicher Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 58 - 60 Ulrike Spangenberg
  2. Ulrike Spangenberg
    1. Bestimmung der steuerpflichtigen Einkünfte nach dem objektiven Nettoprinzip Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    2. Ulrike Spangenberg
      1. Steuerliche Freistellung des Existenzminimums Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      2. Einbeziehung des Existenzminimums von Kindern Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      3. Aufwendungen jenseits des Existenzminimums Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
  3. Bestimmung der Leistungsfähigkeit im Lebensverlauf Kein Zugriff Seiten 68 - 70 Ulrike Spangenberg
5. 1. Ausgestaltung des Tarifs und Auswirkungen der Progression Kein Zugriff Seiten 70 - 72 Ulrike Spangenberg
  2. Rechtfertigung der Progression Kein Zugriff Seiten 72 - 74 Ulrike Spangenberg
6. 1. Unterscheidung von Fiskalzweck- und Lenkungsnormen Kein Zugriff Seiten 74 - 77 Ulrike Spangenberg
  2. Rechtfertigung von Lenkungsnormen Kein Zugriff Seiten 77 - 80 Ulrike Spangenberg
7. Anforderungen an Typisierungen und Vereinfachungen Kein Zugriff Seiten 80 - 81 Ulrike Spangenberg
8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 81 - 82 Ulrike Spangenberg
1. Verfassungsrecht als Grundlage des Verbots mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 83 - 86 Ulrike Spangenberg
2. 1. Art. 3 Abs. 2 und 3 GG als rechtliche Differenzierungsverbote Kein Zugriff Seiten 86 - 88 Ulrike Spangenberg
  2. Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GG als Gebot realer Gleichberechtigung Kein Zugriff Seiten 88 - 90 Ulrike Spangenberg
  3. Ulrike Spangenberg
    1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    2. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    3. Ulrike Spangenberg
      1. Unterscheidung von mittelbarer Differenzierung und faktischer Schlechterstellung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      2. Verhältnis von Art. 3 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2 GG Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      3. Asymmetrische Interpretation des Gleichberechtigungsgebots Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Ulrike Spangenberg
1. 1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 105 - 108 Ulrike Spangenberg
  2. Ulrike Spangenberg
    1. Ehegattensplitting Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    2. Lohnsteuerverfahren Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    3. Berücksichtigung kindbedingter Aufwendungen Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 113 - 115 Ulrike Spangenberg
2. 1. Prüfungsmaßstab: Verbot mittelbarer Diskriminierung als Konkretisierung von Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 115 - 117 Ulrike Spangenberg
  2. Ulrike Spangenberg
    1. Ulrike Spangenberg
      1. Steuerliche Absetzbarkeit von Spenden und Beiträgen an Parteien Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      2. Beachtung im Rahmen der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      3. Verstoß gegen das Prinzip der Folgerichtigkeit? Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    2. Ulrike Spangenberg
      1. Finanzielle Belastungen und Begünstigungen Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      2. Zugangsbeschränkungen Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      3. Verhaltensanreize Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      4. Mittelbare Differenzierungen und faktische Schlechterstellungen Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    3. Ulrike Spangenberg
      1. Bildung von Vergleichsgruppen Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      2. Grad der Betroffenheit Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      3. Plausible Vermutungen als Nachweis einer Benachteiligung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
  3. Ulrike Spangenberg
    1. Ulrike Spangenberg
      1. Legitime Zwecksetzung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      2. Eignung der Ausgestaltung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      3. Erforderlichkeit der Ausgestaltung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      4. Verhältnismäßigkeit von Nachteilen und Zweck Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    2. Ulrike Spangenberg
      1. Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      2. Lenkungszwecke Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      3. Typisierungen und Vereinfachungen Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      4. Haushaltserwägungen Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      5. Kollidierendes Verfassungsrecht Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      6. Kompensation durch begünstigende Regelungen Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 156 - 158 Ulrike Spangenberg
1. Die Reform der Alterssicherung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 159 - 161 Ulrike Spangenberg
2. 1. Überblick zur privaten kapitalgedeckten Zusatzvorsorge Kein Zugriff Seiten 161 - 161 Ulrike Spangenberg
  2. Berechtigter Personenkreis Kein Zugriff Seiten 161 - 163 Ulrike Spangenberg
  3. Begünstigte Anlageprodukte Kein Zugriff Seiten 163 - 164 Ulrike Spangenberg
  4. Altersvorsorgezulage Kein Zugriff Seiten 164 - 165 Ulrike Spangenberg
  5. Sonderausgabenabzug Kein Zugriff Seiten 165 - 166 Ulrike Spangenberg
  6. Besteuerung der Alterseinkünfte Kein Zugriff Seiten 166 - 166 Ulrike Spangenberg
3. 1. Überblick zur betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff Seiten 166 - 168 Ulrike Spangenberg
  2. Berechtigter Personenkreis Kein Zugriff Seiten 168 - 169 Ulrike Spangenberg
  3. Durchführungswege Kein Zugriff Seiten 169 - 169 Ulrike Spangenberg
  4. Begünstigte Anlageprodukte Kein Zugriff Seiten 169 - 170 Ulrike Spangenberg
  5. Steuerfreiheit der Altersvorsorgebeiträge Kein Zugriff Seiten 170 - 171 Ulrike Spangenberg
4. Besteuerung der Alterseinkünfte Kein Zugriff Seiten 171 - 171 Ulrike Spangenberg
5. 1. Neuordnung der steuerrechtlichen Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Alterseinkünften durch das Alterseinkünftegesetz Kein Zugriff Seiten 171 - 174 Ulrike Spangenberg
  2. Ulrike Spangenberg
    1. Altersvorsorgeaufwendungen als Werbungskosten Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    2. Verwirklichung des subjektiven Nettoprinzips Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    3. Verwirklichung einer Besteuerung anhand des Lebenseinkommens Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
  3. Verständnis als Lenkungsnormen Kein Zugriff Seiten 178 - 181 Ulrike Spangenberg
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 181 - 182 Ulrike Spangenberg
1. 1. Daten zur Riester-Rente Kein Zugriff Seiten 183 - 186 Ulrike Spangenberg
  2. Daten zur Eichel-Rente Kein Zugriff Seiten 186 - 187 Ulrike Spangenberg
2. 1. Ulrike Spangenberg
    1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    2. Rechtfertigung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    3. Ergebnis Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
  2. Ulrike Spangenberg
    1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    2. Ulrike Spangenberg
      1. Verwirklichung einer leistungsfähigkeitsgerechten Besteuerung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      2. Anreize zum Aufbau einer privaten Altersvorsorge für unterschiedliche Einkommensgruppen Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      3. Ausgleich der Lücken der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      4. Exkurs: Rechtfertigung der Förderwirkung zugunsten von geringen Einkommen Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      5. Progressionsbedingte Entlastung als Kehrseite der progressiven Besteuerung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    3. Ergebnis Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
  3. Ulrike Spangenberg
    1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    2. Ulrike Spangenberg
      1. Ausgleich der Lücken der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      2. Beitragsäquivalenz in der privaten Altersvorsorge Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      3. Kompensation durch Regelungen zur eigenständigen Alterssicherung von Frauen Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    3. Ergebnis Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
3. 1. Ulrike Spangenberg
    1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    2. Ulrike Spangenberg
      1. Aufbau der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      2. Zulagenförderung der Riester-Rente als Nachteilsausgleich Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    3. Ergebnis Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
  2. Ulrike Spangenberg
    1. Geschlechtsbezogene Benachteiligung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    2. Ulrike Spangenberg
      1. Förderung der Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
      2. Alternative Altersvorsorgemöglichkeiten Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
    3. Ergebnis Kein Zugriff Ulrike Spangenberg
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 236 - 240 Ulrike Spangenberg
1. Die Relevanz faktischer Auswirkungen der Einkommensbesteuerung in Bezug auf Geschlecht und andere Kategorisierungen Kein Zugriff Seiten 241 - 241 Ulrike Spangenberg
2. Grundlagen und Prinzipien der Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 241 - 243 Ulrike Spangenberg
3. Verfassungsrechtliche Verankerung und Verständnis des Verbots mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 243 - 244 Ulrike Spangenberg
4. Konsequenzen des Verbots mittelbarer Diskriminierung für die Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 244 - 247 Ulrike Spangenberg
5. Die Besteuerung der zusätzlichen Alterssicherung unter Berücksichtigung des Verbots mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 247 - 250 Ulrike Spangenberg
6. Ausblick Kein Zugriff Seiten 250 - 250 Ulrike Spangenberg
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 268 Ulrike Spangenberg

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