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Sekundärnutzung von Behandlungsdaten für medizinische Forschungszwecke

Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen unter besonderer Berücksichtigung des Gesundheitsdatenschutzrechts und der Geheimnisschutzpflicht
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

In der Patientenversorgung wird eine Vielzahl an Daten generiert. Dieser Datenschatz ist auch für sekundäre medizinische Forschungszwecke, etwa die epidemiologische Forschung oder machine learning, von großem Interesse. Die beiden Regime Gesundheitsdatenschutzrecht und Geheimhaltungspflicht bilden die rechtlichen Rahmenbedingungen dieser Sekundärnutzung. Das Gesundheitsdatenschutzrecht und insbesondere die DSGVO finden Anwendung, wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden; deren besondere Voraussetzungen werden in der Arbeit vor dem Hintergrund der Sekundärnutzung untersucht. Soweit die DSGVO Anwendung findet, werden in der Arbeit die informierte Einwilligung als Rechtsgrundlage für die Weiterverarbeitung von Gesundheitsdaten für Forschungszwecke beleuchtet. Auch Möglichkeiten einer Datenverarbeitung ohne Einwilligung werden in den Blick genommen und erörtert. Schließlich wird in der Arbeit das Verhältnis von Gesundheitsdatenschutzrecht und berufsbezogenen Geheimhaltungspflichten vor dem Hintergrund der Sekundärnutzung untersucht und Vorschläge de lege lata und de lege ferenda unterbreitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1433-0
ISBN-Online
978-3-7489-1972-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
73
Sprache
Deutsch
Seiten
701
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 34
    1. A. Medizinischer Fortschritt durch Behandlungsdaten Kein Zugriff
    2. B. Kein Fortschritt um jeden Preis Kein Zugriff
    3. C. Stand der aktuellen Debatte Kein Zugriff
    4. D. Forschungsfragen und Ziele der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Untersuchungsverlauf Kein Zugriff
      2. II. Untersuchungsmethode Kein Zugriff
      3. III. Begrenzung des Untersuchungsgegenstands und Ausblick Kein Zugriff
      1. I. Unionsrechtliches Primärrecht und nationales Verfassungsrecht Kein Zugriff
      2. II. Gesundheitsdatenschutzrecht Kein Zugriff
      3. III. Medizininformationsrecht Kein Zugriff
      4. IV. Geheimnisschutzrecht Kein Zugriff
      5. V. Verhältnis Medizininformationsrecht und Gesundheitsdatenschutzrecht Kein Zugriff
        1. 1. Frühe Belege gesundheitsbezogener Dokumentation mit überindividuellem Nutzen Kein Zugriff
        2. 2. Frühe Überlieferung ärztlichen Vertrauensschutzes Kein Zugriff
          1. a) Erste Normierungen einer ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff
          2. b) Ärztliche Schweigepflicht im Reichsstrafgesetzbuch Kein Zugriff
          3. c) Ärztliche Schweigepflicht in der Reichsärzteordnung Kein Zugriff
          4. d) Ärztliche Schweigepflicht nach Ende des Dritten Reichs Kein Zugriff
          1. a) Schutzzweck und Ausgangspunkt des modernen Datenschutzrechts Kein Zugriff
          2. b) Anfänge kodifizierten Datenschutzrechts Kein Zugriff
          3. c) Datenschutzrecht auf unionsrechtlicher Ebene Kein Zugriff
        1. 1. Genfer Ärztegelöbnis des Weltärztebundes Kein Zugriff
        2. 2. Deklaration von Helsinki Kein Zugriff
        3. 3. Deklaration von Taipeh Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Bestimmung des Begriffs „Information“ Kein Zugriff
          2. b) Bestimmung des Begriffs „Datum“ Kein Zugriff
          1. a) Medizininformationsrechtliche Funktion von Behandlungsdaten Kein Zugriff
          2. b) Dokumentations- und Leistungsfunktion von Behandlungsdaten Kein Zugriff
        1. 1. Verwendungszyklus von Behandlungsdaten Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung sekundäre, interventionelle und translationale Forschung mit Behandlungsdaten Kein Zugriff
        3. 3. Datenerhebung für primäre Versorgungs- oder Forschungszwecke Kein Zugriff
        4. 4. Abgrenzung zu verwandten Bereichen des Biobank-, Arzneimittel- und Gendiagnostikkontextes Kein Zugriff
          1. a) Nicht-interventionelle klinische Forschung Kein Zugriff
          2. b) Forschung zur Qualitätsverbesserung Kein Zugriff
          3. c) Public-Health-Forschung und epidemiologische Forschung Kein Zugriff
          4. d) Exploration und Machbarkeitsabschätzung Kein Zugriff
          1. a) Deskription und Analyse Kein Zugriff
          2. b) Registerstudien Kein Zugriff
          3. c) Fall-Kontroll-Studien Kein Zugriff
          4. d) Längsschnitt- und Kohortenstudien Kein Zugriff
        3. 3. Eingriffs- und Zulässigkeitsfaktoren sekundärer Forschungsnutzung Kein Zugriff
        1. 1. Herausforderungen Kein Zugriff
        2. 2. Nutzenpotential Kein Zugriff
      5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. A. Entwicklung des datenschutzrechtlichen Grundrechtsschutzes: der Schutz des Privatlebens in der EMRK Kein Zugriff
      1. I. Die Unionsgrundrechte im unionsrechtlich vollständig determinierten Bereich Kein Zugriff
        1. 1. Judikative Entwicklung im unionsrechtlich nicht vollständig determinierten Raum Kein Zugriff
        2. 2. Grundrechtsschutz im Kontext sekundärrechtlicher Öffnungsklauseln Kein Zugriff
        3. 3. Meistbegünstigungsklausel und Grenzen der Doppelbindung Kein Zugriff
        4. 4. Vergleichbares nationales und unionsrechtliches Schutzniveau im Bereich des Datenschutzrechts Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Drittwirkung im Kontext nationaler Grundrechte Kein Zugriff
          1. a) Drittwirkung des Datenschutzgrundrechts in der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b) Sichtweise der Literatur Kein Zugriff
        1. 1. Ausgleich von Schutzpflichtdimension und Abwehrrecht Kein Zugriff
        2. 2. Schutzpflicht und Untermaßverbot Kein Zugriff
      3. III. Abwehrdimension der sekundären Forschungsnutzung von Behandlungsdaten Kein Zugriff
        1. 1. Das Datenschutzgrundrecht aus Art. 8 GRCh als Kombinationsgrundrecht Kein Zugriff
        2. 2. Terminologischer Gleichlauf zwischen Primär- und Sekundärrecht Kein Zugriff
        3. 3. Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Deutschland Kein Zugriff
      2. II. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        1. 1. Einwilligung oder gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
        2. 2. Zweckbindung und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Organisatorische und technische Vorkehrungen Kein Zugriff
        4. 4. Bedeutung der Sphärentheorie Kein Zugriff
        1. 1. Zugangsanspruch des Forschenden Kein Zugriff
        2. 2. Forschungstätigkeit im kommerziellen Kontext Kein Zugriff
      2. II. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      3. III. Eingriff und Rechtfertigung Kein Zugriff
      1. I. Das Individuum als Teil des Kollektivs Kein Zugriff
      2. II. Keine utilitaristische Doktrin und keine Forschung um jeden Preis Kein Zugriff
      3. III. Weder Datenschutz noch Forschungsfreiheit als „Supergrundrechte“ Kein Zugriff
      4. IV. Abwägungskriterien für einen Interessenausgleich im Wege praktischer Konkordanz Kein Zugriff
    7. G. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. A. Einführung Kein Zugriff
        1. 1. Information Kein Zugriff
        2. 2. Natürliche Person Kein Zugriff
        3. 3. Personenbezug Kein Zugriff
            1. aa) Identifizierungswahrscheinlichkeit und Risikoprognose Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeine Anforderungen an Identifizierbarkeit und Anonymität Kein Zugriff
              2. (2) Identifizierbarkeit und Anonymität bei Behandlungsdaten Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Objektive (absolute) Perspektive Kein Zugriff
            2. bb) Subjektive (relative) Perspektive Kein Zugriff
              1. (1) Literatur Kein Zugriff
                1. (a) LG Berlin in der Rechtssache Breyer Kein Zugriff
                2. (b) EuGH und BGH in der Rechtssache Breyer Kein Zugriff
                3. (c) Das Kriterium hoheitlichen Zusatzwissens bei der Forschung mit Behandlungsdaten Kein Zugriff
              1. (1) Rechtsmethodische Auslegung Kein Zugriff
                1. (a) Empfangssituation Kein Zugriff
                2. (b) Übertragungssituation Kein Zugriff
                3. (c) Modifikation Kein Zugriff
                  1. (aa) Vertraglicher Ausschluss (etwaiger) Zugriffsansprüche auf Zusatzwissen Kein Zugriff
                  2. (bb) Vertragliche Regelungen für technischen und organisatorischen Schutz der Behandlungsdaten Kein Zugriff
                2. (b) Übertragungssituation Kein Zugriff
                  1. (aa) Empfangssituation Kein Zugriff
                  2. (bb) Übertragungssituation Kein Zugriff
            1. aa) Methoden der Anonymisierung Kein Zugriff
            2. bb) Beurteilung der Wirksamkeit der Anonymität Kein Zugriff
            3. cc) Der Anonymisierungsvorgang als Datenverarbeitung Kein Zugriff
            1. aa) Bedeutung pseudonymisierter Daten für die sekundäre Forschungsnutzung Kein Zugriff
            2. bb) Der Pseudonymisierungsvorgang Kein Zugriff
            3. cc) Verschlüsselung und Codierung Kein Zugriff
            4. dd) Die Pseudonymisierung und ihre Wirkung für das personenbezogene Datum Kein Zugriff
      2. II. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Eigenforschung Kein Zugriff
          2. b) Drittforschung Kein Zugriff
          3. c) Verbundforschung Kein Zugriff
          1. a) Stellung des Auftragsverarbeiters Kein Zugriff
          2. b) Die Einbindung von Datentreuhandstellen Kein Zugriff
          3. c) Forschungsverarbeitung und Cloud-Dienste Kein Zugriff
        1. 1. Direkte oder indirekte Erhebung im sekundären Forschungskontext Kein Zugriff
        2. 2. Verhältnis von direkter und indirekter Erhebung Kein Zugriff
        3. 3. Besondere Kategorien von Daten Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz der Rechtmäßigkeit: das Verhältnis von Art. 6 und Art. 9 DSGVO Kein Zugriff
            1. aa) Forschungsprivileg fingierter Zweckkompatibilität Kein Zugriff
            2. bb) Kompatibilitätstest nach Art. 6 Abs. 4 DSGVO Kein Zugriff
          2. b) Zweckfestlegung Kein Zugriff
        3. 3. Grundsatz der Datenminimierung und Speicherbegrenzung: Herausforderung für erkenntnisoffene Forschung Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Formale Anforderungen Kein Zugriff
        1. 1. Freiwilligkeit Kein Zugriff
        2. 2. Informiertheit durch Aufklärung Kein Zugriff
        3. 3. Inhalt und Modalitäten der Aufklärung zur Gewährleistung von Freiwilligkeit und Informiertheit des Patienten Kein Zugriff
          1. a) Praktische Perspektive Kein Zugriff
            1. aa) Sichtweise der Literatur Kein Zugriff
            2. bb) Sichtweise der europäischen und nationalen Datenschutzbehörden Kein Zugriff
              1. (1) Wortlaut Kein Zugriff
              2. (2) Systematik Kein Zugriff
              3. (3) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
              4. (4) Telos Kein Zugriff
            1. aa) Ausnahme-Charakter breiter Einwilligung Kein Zugriff
            2. bb) Dynamische Einwilligung im Forschungsverlauf Kein Zugriff
          1. a) Datenspende und Datenfreigabe Kein Zugriff
          2. b) Beteiligung durch Datentreuhänder – Repräsentationsfunktion Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Private und kommerzielle Forschungsnutzung Kein Zugriff
            2. bb) Unabhängige Forschung Kein Zugriff
          2. b) Geeignetheit Kein Zugriff
            1. aa) Verhältnis gesetzliche Forschungsklausel und informierte Einwilligung Kein Zugriff
            2. bb) Kumulation mehrerer Erlaubnistatbestände Kein Zugriff
          4. d) Güterabwägung Kein Zugriff
        2. 2. Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
      2. II. Weitere Öffnungsklauseln aus Art. 9 Abs. 2 DSGVO und Art. 6 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Informationsrechte Kein Zugriff
        1. 1. Löschpflicht Kein Zugriff
        2. 2. Widerspruchsrecht Kein Zugriff
        3. 3. Öffnungsklauseln zum Abweichen von Interventionsrechten im Forschungskontext Kein Zugriff
      3. III. Technische und organisatorische Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Parameter für die Risikoanalyse Kein Zugriff
        2. 2. Konsultationsverfahren bei verbleibendem Restrisiko Kein Zugriff
      1. I. Räumlicher Anwendungsbereich (Art. 3 DSGVO) Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangsbeispiel Kein Zugriff
        2. 2. Diskussion in der Literatur und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangspunkt: Einordnung als Drittland Kein Zugriff
            1. aa) Die Entscheidung des EuGH – Schrems I Kein Zugriff
            2. bb) Die Entscheidung des EuGH – Schrems II Kein Zugriff
          2. b) Standardvertragsklauseln und verbindliche interne Datenschutzvorschriften Kein Zugriff
          3. c) Vereinbarungen zwischen Behörden und öffentlichen Stellen Kein Zugriff
          4. d) Ausnahmen für bestimmte Fälle, Art. 49 DSGVO Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Landeskrankenhausgesetze Kein Zugriff
            1. aa) Landeskrankenhausgesetze mit Verweis auf die Landesdatenschutzgesetze Kein Zugriff
            2. bb) Wettbewerbsklausel Kein Zugriff
            3. cc) Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Öffentliche Krankenhäuser des Bundes Kein Zugriff
          1. a) Landeskrankenhausgesetze Kein Zugriff
          2. b) Subsidiär Landesdatenschutzgesetze oder Bundesdatenschutzgesetze Kein Zugriff
        4. 4. Krankenhäuser in der Trägerschaft der Kirchen Kein Zugriff
      2. II. Forschungseinrichtungen und forschende niedergelassene Ärzte Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Die Forschungsklausel des § 27 Abs. 1 BDSG als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          1. a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
          2. b) Geeignetheit Kein Zugriff
          3. c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              1. (1) OLG Hamm – Strafverfahrensakten für psychiatrische Habilitation Kein Zugriff
              2. (2) BVerwG – Stasi-Unterlagen zur wissenschaftlichen Aufarbeitung Kein Zugriff
              1. (1) Kritik am Merkmal erheblich aus sekundärrechtlicher und grundrechtlicher Sicht Kein Zugriff
              2. (2) Kritik am Merkmal erheblich aus Anwendersicht Kein Zugriff
              3. (3) Mögliche einschränkende Auslegung des Merkmals erheblich Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenfazit Kein Zugriff
            3. cc) Geschriebene Schutzvorgaben nach Art. 9 Abs. 2 lit. j und 89 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
              1. (1) Widerspruchsmodell als ungeschriebene Schutzmaßnahme Kein Zugriff
              2. (2) Zustimmung als ungeschriebene Schutzmaßnahme Kein Zugriff
                1. (a) Ausgangsgedanke Kein Zugriff
                2. (b) Unterschied zur breiten Einwilligung als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
                3. (c) Vorbilder für die breite Einwilligung als Teil der Forschungsklausel Kein Zugriff
                4. (d) Praktische Umsetzung Kein Zugriff
            1. aa) Öffentliches Interesse an öffentlicher Gesundheit Kein Zugriff
            2. bb) Übermittlung von zuvor pseudonymisierten Daten Kein Zugriff
            3. cc) Verarbeitung zur Anonymisierung oder Pseudonymisierung Kein Zugriff
            4. dd) Exkurs: Versichertendaten in der privaten Krankenversicherung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Veröffentlichung von Forschungsergebnissen Kein Zugriff
          2. b) Abweichen von Betroffenenrechten Kein Zugriff
        1. 1. Die Forschungsklauseln der Landeskrankenhausgesetze Kein Zugriff
        2. 2. Legitimer Zweck Kein Zugriff
          1. a) Eigenforschung Kein Zugriff
          2. b) Übermittlung an Dritte Kein Zugriff
          3. c) Eigenforschung und Übermittlung an Dritte Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Die Forschungsklauseln der Landesdatenschutzgesetze Kein Zugriff
        2. 2. Legitimer Zweck Kein Zugriff
          1. a) Abweichen vom Einwilligungserfordernis Kein Zugriff
          2. b) Erforderlichkeit oder Alternativitätsklausel Kein Zugriff
          3. c) Erhebliches oder einfaches Überwiegen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Krankheitsregister im Kontext epidemiologischer Forschung Kein Zugriff
        2. 2. Einordnung der Krankheitsregister in der DSGVO Kein Zugriff
        3. 3. Datensammlung auf Vorrat Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangssituation: epidemiologische und klinische Register Kein Zugriff
        2. 2. Legitimer Zweck Kein Zugriff
          1. a) Melderecht und Einwilligungsmodell Kein Zugriff
          2. b) Meldepflicht und Widerspruchsrecht Kein Zugriff
            1. aa) Vertrauensstelle Kein Zugriff
              1. (1) Eigene epidemiologische Forschung des epidemiologischen Krebsregisters Kein Zugriff
              2. (2) Übermittlung an außenstehende Dritte für konkrete Forschungsfragen Kein Zugriff
            3. cc) Auskunftsrechte des Patienten Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Faktisch anonyme Daten in Forschungsregistern Kein Zugriff
        2. 2. Personenbezogene Daten in Forschungsregistern Kein Zugriff
        3. 3. Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Sozialdaten und Leistungsdaten als Rechtsobjekte medizinischer Forschung Kein Zugriff
          1. a) Einwilligung Kein Zugriff
            1. aa) Eigenforschung des datenhaltenden Leistungsträgers Kein Zugriff
            2. bb) Fremdforschung durch Übermittlung der Sozialdaten an Dritte Kein Zugriff
            3. cc) Zusätzliche Anforderungen und besonders schutzwürdige Sozialdaten Kein Zugriff
          3. c) Beispiel für § 75 SGB X: Die Forschungsdatenbank GePaRD Kein Zugriff
            1. aa) Bereichsspezifische Harmonisierungsregelung Kein Zugriff
            2. bb) Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Datensammlung und sekundäre Forschungsnutzung Kein Zugriff
            2. bb) Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Datennutzung durch Datenfreigabe Kein Zugriff
            2. bb) Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff
      5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Die Vertrauensbeziehung im Arzt-Patienten-Verhältnis Kein Zugriff
        2. 2. Bedeutung der Vertrauensbeziehung für das Rechtsgut des § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB Kein Zugriff
        1. 1. Tatobjekt: Behandlungsdaten als fremdes Geheimnis Kein Zugriff
          1. a) Ärzte als schweigepflichtige Berufsgruppe Kein Zugriff
            1. aa) Für die Einbeziehung des ärztlichen Forschers in den Täterkreis Kein Zugriff
            2. bb) Gegen die Einbeziehung des ärztlichen Forschers in den Täterkreis Kein Zugriff
          3. c) Der datenempfangende Forscher im Kreis der zum Wissen Berufenen Kein Zugriff
          4. d) Der Täterkreis des § 203 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
          1. a) Umfang der Vertrauensbeziehung Kein Zugriff
          2. b) Offenbaren anonymisierter und pseudonymisierter Daten Kein Zugriff
          1. a) Das Merkmal „unbefugt“ in der strafrechtlichen Systematik Kein Zugriff
              1. (1) Verhältnis zur DSGVO Kein Zugriff
              2. (2) Verhältnis zum BDSG Kein Zugriff
              1. (1) Ausdrückliche und konkludente Einwilligung Kein Zugriff
              2. (2) Mutmaßliche Einwilligung Kein Zugriff
              3. (3) Postmortaler Persönlichkeitsschutz Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeine Anforderungen gesetzlicher Befugnisregeln Kein Zugriff
              2. (2) Forschungsklauseln der allgemeinen Datenschutzgesetze Kein Zugriff
              3. (3) Forschungsklauseln der bereichsspezifischen Datenschutzgesetze Kein Zugriff
              4. (4) Auftragsverarbeitungsvereinbarung als Befugnisregelung Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Die Voraussetzung „bis“ Kein Zugriff
          2. b) Die Voraussetzung „idem“ Kein Zugriff
        2. 2. Anwendung datenschutzrechtlicher Sanktionen auf öffentliche Stellen Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Forschung privilegierende Konzepte Kein Zugriff
        2. 2. Geheimnis schützende Konzepte Kein Zugriff
        1. 1. Forschungsprivilegierende Konzepte Kein Zugriff
          1. a) Schließung strafrechtlicher Schutzlücken Kein Zugriff
            1. aa) Strafprozessualer Schutz der Behandlungsdaten Kein Zugriff
              1. (1) Beschlagnahmebeschluss des OLG München Kein Zugriff
              2. (2) Stellungnahme zur Ansicht des OLG München Kein Zugriff
              1. (1) Lösung de lege lata Kein Zugriff
              2. (2) Strafprozessuale Lösung de lege ferenda Kein Zugriff
              3. (3) Datenschutzrechtliche Lösung de lege ferenda Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Supranationales Mehrebenensystem und nationale Anpassungsvielfalt Kein Zugriff
      2. II. Legislative Fehlvorstellung vom bereichsspezifischen Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff
      3. III. Folgen der Zersplitterung Kein Zugriff
      1. I. Faktische Anonymisierung und Pseudonymisierung Kein Zugriff
      2. II. Einwilligungsforschung Kein Zugriff
      3. III. Einwilligungsunabhängige Forschung Kein Zugriff
      4. IV. Hybride Modelle Kein Zugriff
      5. V. Datennutzung im sicheren Verarbeitungsumfeld Kein Zugriff
      1. I. Lösungen auf der „Makro-“ und „Mezzo-Ebene“ Kein Zugriff
        1. 1. Unionsrechtliche Ebene Kein Zugriff
          1. a) Datenverarbeitung im Wirtschaftskontext Kein Zugriff
          2. b) Datenverarbeitung im Krankenhauskontext Kein Zugriff
          3. c) Datenverarbeitung zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
          4. d) Erforderlichkeitsvorbehalt (Art. 72 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Anpassungen der DSGVO Kein Zugriff
          2. b) Europäischer Datenaltruismus: Entwurf für eine Europäische Daten-Governance Kein Zugriff
          1. a) Präzisierende Verhaltensregeln Kein Zugriff
          2. b) Zertifizierungsverfahren Kein Zugriff
          1. a) Internationale Vorbilder Kein Zugriff
          2. b) Umsetzungsmöglichkeiten in Deutschland Kein Zugriff
          1. a) Konsolidierte Verarbeitungsregelung in § 27 BDSG Kein Zugriff
          2. b) Konkretisierung der Interessenabwägung durch Abwägungskriterien Kein Zugriff
          3. c) Aufnahme geheimnisgeschützter Informationen aus der Arzt-Patienten-Beziehung Kein Zugriff
          4. d) Vereinheitlichung der federführenden Datenschutzaufsicht Kein Zugriff
          1. a) § 27 BDSG als Regelungsstandort und § 1 BDSG als Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) § 27 Abs. 1a BDSG-E: nicht abschließende Kriterien für die Interessenabwägung Kein Zugriff
          3. c) § 27 Abs. 5 BDSG-E: Länderübergreifende Forschung und konsolidierte Aufsicht Kein Zugriff
          4. d) § 27 Abs. 6 BDSG-E: Aufnahme geheimnisgeschützter Informationen Kein Zugriff
      5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Kapitel 1 Kein Zugriff
      2. II. Kapitel 2 Kein Zugriff
      3. III. Kapitel 3 Kein Zugriff
      4. IV. Kapitel 4 Kein Zugriff
      5. V. Kapitel 5 Kein Zugriff
      6. VI. Kapitel 6 Kein Zugriff
    2. B. Gesamtausblick und Beantwortung der untersuchten Fragen Kein Zugriff
  10. Anhang Kein Zugriff 639 - 646
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 647 - 698
  12. Nachrichtenbeiträge und Sonstiges Kein Zugriff 699 - 701

Literaturverzeichnis (718)

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