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Monographie Kein Zugriff

Die Treuepflicht der Aktionäre bei der vorinsolvenzlichen Sanierung durch einen Debt Equity Swap

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Der Debt Equity Swaps ist ein wichtiges Instrument der finanziellen Sanierung, welches sowohl vor als auch in der Insolvenz Anwendung finden kann. Während hierfür bei Aktiengesellschaften vor der Insolvenzeröffnung verschiedene Strukturmaßnahmen mit den entsprechenden Mehrheiten beschlossen werden müssen, gilt dies in der Insolvenz nach dem neuen § 225a InsO nicht mehr. Bisher wurde davon ausgegangen, dass die fehlende Zustimmung zur vorinsolvenzlichen Sanierung aufgrund der Treuepflicht überwunden werden kann, da die sonst erfolgende Insolvenzeröffnung regelmäßig den Beteiligungsverlust zur Folge hatte. Die Sanierungschancen in der Insolvenz haben sich seit dem hierfür maßgeblichen „Girmes-Urteil“ des BGH mit Einführung der InsO und zuletzt der Umsetzung des ESUG deutlich verbessert. Vor diesem Hintergrund bedarf es damit auch einer Neubewertung der Treuepflicht der Aktionäre in Sanierungssituationen, bei der insbesondere zu prüfen ist, wie sich die Beteiligung in der Insolvenz ansonsten entwickeln würde.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0363-0
ISBN-Online
978-3-8452-4677-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
806
Sprache
Deutsch
Seiten
186
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
    Autor:innen:
      1. Bedeutung und Herkunft Kein Zugriff Seiten 19 - 20
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Juristische Bedeutung der betriebswirtschaftlichen Hintergründe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vorbemerkung zu den Handlungsalternativen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Krise und Krisenbegriff Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Handlungspflichten in der Krise Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Verlust in Höhe der Hälfte des Grundkapitals, § 92 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Handlungsoption: Verkauf der Forderung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Handlungsoption: Wechsel in die Eigentümerstellung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Gläubigerkonkurrenz Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Grundsätzliche Irrelevanz der Kapitalstruktur Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Anderes Ergebnis bei Hinzuziehung von Steuern Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Vermeidung von Insolvenzkosten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Sanierung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Erwerbsmöglichkeit von Zielgesellschaften ohne Bieterverfahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Wille zur Teilung des Sanierungserfolges als Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung eines Debt Equity Swap Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Wiederaufleben einer „wertlosen“ Beteiligung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Kapitalherabsetzung und Verwässerungseffekt Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Sanierungserlass Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anwendung des § 8c KStG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Schaffung von Mezzanine-Kapital Kein Zugriff Seiten 41 - 42
        Autor:innen:
      1. Aktiengesetz Kein Zugriff Seiten 42 - 43
        Autor:innen:
      2. Insolvenzordnung Kein Zugriff Seiten 43 - 44
        Autor:innen:
      3. Gesetz zur Reorganisation von Kreditinstituten Kein Zugriff Seiten 44 - 44
        Autor:innen:
      4. Schuldverschreibungsgesetz Kein Zugriff Seiten 44 - 46
        Autor:innen:
    1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 46 - 47
      Autor:innen:
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 47 - 48
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Zweck der Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vereinfachte Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Erforderlichkeit einer sachlichen Rechtfertigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Besonderheiten bei der Kapitalherabsetzung auf Null Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Einlagefähigkeit von Forderungen gegen die Gesellschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zustimmungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Grundsätzlich: Bewertung der Forderung zum objektiven Wert Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Argument: Altgläubiger werden nicht beeinträchtigt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Argument: Neugläubiger werden nicht beeinträchtigt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Argument: Altaktionäre werden nicht beeinträchtigt. Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Argument: Die Sichtweise der Wertermittlung ist die der Gesellschaft. Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Benachteiligung der Gläubiger Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Benachteiligung der Aktionäre Kein Zugriff
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        6. Autor:innen:
          1. Entgegenstehende gesetzgeberische Wertungen in der InsO und im KreditReorgG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Entgegenstehende gesetzgeberische Wertung in §§ 207 ff. AktG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Benachteiligung künftiger Gläubiger Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Beeinträchtigung der Altaktionäre Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Notwendigkeit des Bezugsrechtsausschlusses Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Sachliche Rechtfertigung des Bezugsrechtsausschlusses Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 70 - 71
        Autor:innen:
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 71 - 73
        Autor:innen:
      2. Ursprung der Treuepflicht im Recht der Personengesellschaften Kein Zugriff Seiten 73 - 74
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Der Gedanke des personalistischen Elements der Treuepflicht als Anwendungsbrücke in die GmbH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zunächst Ablehnung für die AG: Mangelnde personalistische Struktur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Abkehr von dem Argument der personalistischen Struktur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Konkretisierung des Inhalts der Treuepflicht: Schutz des mitgliedschaftlichen Bereichs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Sachverhalt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Der Minderheitsaktionär ist auch dem Mehrheitsaktionär gegenüber zur Treue verpflichtet. Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Der Grundsatz der Einwirkungsmacht gilt für jeden Aktionär, gleich ob diese zufällig oder bewusst entsteht. Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Treuepflicht zur Sanierung besteht nicht gegenüber der Gesellschaft. Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Treuepflicht gegenüber den Mitgesellschaftern in Sanierungssituationen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Konkretisierung der Voraussetzungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
        6. Positive Stimmpflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Treuepflicht als ungeschriebene Generalklausel Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Kritik an der Generalklausel Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Die Flexibilität der Treuepflicht im Rahmen von § 242 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Probleme der Heranziehung von § 242 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. § 705 BGB als gesellschaftsrechtliche Förderpflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Aufopferungsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Gegenstimmen zur Anerkennung der Treuepflicht im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Bedenken gegen die Heranziehung einer ungeschriebene Generalklausel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Spezialgesetzliche Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Keine Anwendbarkeit von § 705 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Einordnung bei § 242 BGB, i.V.m. § 241 Abs. 2 BGB nach der Schuldrechtsreform Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Gesetzgeberisches Tätigwerden dringend erforderlich Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Debt Equity Swaps als „sinnvolle Sanierung“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Auslegung des Merkmals „Eigennützigkeit“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Problemaufriss: Die Insolvenz als neue strategische Handlungsoption Kein Zugriff Seiten 105 - 107
      Autor:innen:
      1. Der Verlust von Einfluss- und Kontrollrechten durch Verwässerung des Anteilsbesitzes beim vorinsolvenzlichen Debt Equity Swap Kein Zugriff Seiten 107 - 108
        Autor:innen:
      2. Allgemeine Aspekte der freien und amtlichen Sanierung Kein Zugriff Seiten 108 - 111
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Vorverlagerung des Eröffnungszeitpunkts der Insolvenz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Insolvenzmietrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Kündigung von Arbeitsverträgen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Insolvenzgeld Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Insolvenzsteuerrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Erfüllungswahl und Anfechtungsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Das Regelverfahren bedeutet Verlust des Vermögens Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Einleitung und Ziele Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Haftungsrealisierung durch übertragende Sanierung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Haftungsrealisierung durch Sanierung im Wege der Reorganisation Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Wirkung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Planvorlagerecht Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Eigenverwaltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Schutzschirm Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Der „prepackaged plan“ als strategische Handlungsoption Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Einleitung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Unterschiede zum gesellschaftsrechtlichen Debt Equity Swap Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kein Bezugsrechtsausschluss in der Insolvenz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Abfindung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Autor:innen:
            1. Bedeutung des Planvorlagerechts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Bedeutung des Obstruktionsverbots Kein Zugriff
              Autor:innen:
      4. Die Sanierungspflichten des Vorstands Kein Zugriff Seiten 144 - 147
        Autor:innen:
      5. Handlungsmaximen des Insolvenzverwalters Kein Zugriff Seiten 147 - 148
        Autor:innen:
      1. Zielsetzungen der Insolvenzordnung Kein Zugriff Seiten 148 - 149
        Autor:innen:
      2. Schutzzweck der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht in Sanierungssituationen Kein Zugriff Seiten 149 - 151
        Autor:innen:
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 151 - 152
      Autor:innen:
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 153 - 154
      Autor:innen:
    2. Keine Schaffung von strategischen Blockadepositionen der Altgesellschafter Kein Zugriff Seiten 154 - 156
      Autor:innen:
      1. Problematik der im Voraus erstellten Schlussrechnung Kein Zugriff Seiten 156 - 157
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Rückgriff auf das Obstruktionsverbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Fortführung des Unternehmens nach Insolvenz überwiegend wahrscheinlich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Reorganisation des Unternehmens in der Insolvenz überwiegend wahrscheinlich Kein Zugriff
          Autor:innen:
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 161 - 162
      Autor:innen:
    1. Hauptversammlung stimmt dem sanierenden Debt Equity Swap mit den erforderlichen Mehrheiten zu Kein Zugriff Seiten 163 - 163
      Autor:innen:
      1. Die Rechtsstellung des Versammlungsleiters bei der Auswertung des Abstimmungsergebnisses Kein Zugriff Seiten 163 - 165
        Autor:innen:
      2. Rechtsschutz bei Beschlussfassung trotz Nichtvorliegens einer materiellen Mehrheit Kein Zugriff Seiten 165 - 167
        Autor:innen:
      3. Rechtsschutz bei gescheiterter Beschlussfassung trotz materiellen Vorliegens der Voraussetzungen der Treuepflicht Kein Zugriff Seiten 167 - 168
        Autor:innen:
    2. Vorläufiger Rechtsschutz nach Abstimmung über den Debt Equity Swap Kein Zugriff Seiten 168 - 169
      Autor:innen:
    3. Schadensersatz Kein Zugriff Seiten 169 - 170
      Autor:innen:
  3. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 171 - 174
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 186
    Autor:innen:

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