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Monographie Kein Zugriff
Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Aufgabe
Solarsatzungen zwischen gemeindlicher Selbstverwaltung und globalem Klima- und Ressourcenschutz- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Umweltenergierecht, Band 3
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Angetrieben von Bürgermeistern, Stadtwerken, Initiativen und mittelständischen Unternehmen findet in der örtlichen Energieversorgung ein rasanter Wandel hin zur Energieautonomie statt – häufiges Ziel: die 100 %-Erneuerbare-Energie-Kommune.
Vor diesem Hintergrund erarbeitet der Autor verfassungsrechtliche Lösungen für immer wiederkehrende Streitfragen: Dürfen Städte und Gemeinden die Welt retten wollen? Oder sind sie auf ihren „Kirchturm“ beschränkt?
Für die Kommunalverwaltung, -wirtschaft und -politik sowie für Initiativen aus der Bürgerschaft ist diese Grundlagenarbeit von hohem praktischem Wert. Denn mit der neuen Energiewelt wandern längst verloren geglaubte Kompetenzen zurück zu den Gemeinden. In Bewegung gerät dadurch auch die Beurteilung kommunaler Betätigungen, z.B. im Konzessionsvertragsrecht (Energienetzbetrieb), im Gemeindewirtschaftsrecht (Energieerzeugung) und in der Bauleitplanung (Solarsatzungen). Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die Rechtsgrundlagen für Solarsatzungen aus dem Bau- und Kommunalrecht – insbesondere die Marburger Solarsatzung, gegen die sogar der Vorwurf der „Öko-Diktatur“ erhoben wird.
Der Autor bringt seine Erfahrungen als langjähriger Stadtverordneter der Stadt Vellmar und als in der Kommunalberatung tätiger Rechtsanwalt ein.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5516-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2317-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Umweltenergierecht
- Band
- 3
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 384
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Klima in der Erdgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Menschliche Einwirkung auf das Klima durch fossilen Energieverbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstärkter Treibhauseffekt durch Anreicherung der Atmosphäre Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bereits erfolgter Klimawandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Prognostizierter Klimawandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Global Kein ZugriffAutor:innen:
- Regional in Europa Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tatsächliche Erfordernisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Politische Bemühungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abhängigkeit Deutschlands von Erdöl und Erdgas Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Reserven Kein ZugriffAutor:innen:
- Ressourcen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Preisentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formen erneuerbarer Energiequellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Solarthermische Anlagen und Potenziale Kein ZugriffAutor:innen:
- Photovoltaikanlagen und Potenziale Kein ZugriffAutor:innen:
- Erneuerbare Energien und Klimaschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Erneuerbare Energien und Ressourcenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziele und Entwicklung des Ausbaus erneuerbarer Energien Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunale Verantwortung zwischen den Hemisphären Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
- Autor:innen:
- Agenda 21 Kein ZugriffAutor:innen:
- Habitat-Agenda Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Rettung der Welt“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung des lokal mit verursachten Klimawandels und Ressourcenverbrauchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lokale Luftreinhaltung und Schutz des örtlichen Kleinklimas Kein ZugriffAutor:innen:
- Bauliche Integration der natürlichen lokalen Energiekreisläufe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachhaltige Kommunal- und Regionalentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Energieautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rein global-ökologische Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rein siedlungsbezogene Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemischt global-siedlungsbezogene Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Solarsatzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die dreifache Garantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allzuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Satzungshoheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Planungshoheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesvorbehalt im Sinne des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kernbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegungsschwierigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allzuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstbestimmungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung hinsichtlich der Reichweite Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Angelegenheiten“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Örtliche Gemeinschaft“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „alle“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung hinsichtlich der Reichweite Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 1 und 2 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunen im föderalen Aufbau von Staat und Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzordnung des GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatszielbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung hinsichtlich der Reichweite Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Traditionsbestimmte Herangehensweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kommunale Daseinsvorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Daseinsvorsorge als Rechtsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionales Selbstverwaltungsverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formale Kriterien der Interessenbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Kriterien der Interessenbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenwärtiges Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Künftiges (hypothetisches) Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Politik Kein ZugriffAutor:innen:
- Befassungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Personale Betroffenheit und Belegenheit der Sache Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ebene der Wertungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Ebene der Entscheidungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung hinsichtlich der Reichweite Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsmaßstab einer Angelegenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Hineinwirkungs- und Ausstrahlungsaspekt einer Angelegenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Rettung der Welt“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung des lokal mitverursachten Klimawandels Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung des lokal mitverursachten Ressourcenverbrauchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsmaßnahme CO<sub>2</sub>-Abscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Lokale Luftreinhaltung und Schutz des örtlichen Kleinklimas Kein ZugriffAutor:innen:
- Bauliche Integration der natürlichen lokalen Energiekreisläufe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachhaltige Kommunal- und Regionalentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Energieautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Angelegenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen durch den Gesetzesvorbehalt des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenze des Gesetzesvorbehalts am Kernbereich des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung des Umweltverfassungsrechts in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Klima und Ressourcen als natürliche Lebensgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verantwortung gegenüber künftigen Generationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gefahrenvorsorgepflicht in Bezug auf den Klimaschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sparsamkeitsprinzip für nicht erneuerbare Ressourcen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachhaltigkeitsgrundsatz für nachwachsende Rohstoffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Nutzung erneuerbarer Energien Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzniveau Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Optimierungsgebot für Klima- und Ressourcenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bund und Länder bei Ausübung der gesamten Staatsgewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Städte und Gemeinden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungskonforme Auslegung und norminterne Wirkung von Verfassungsbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Norminterne Wirkung von Art. 20a GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Satzungsermessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Planerische Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirkung auf kommunale Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung auf Befugnisnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art des Eingriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Baupflicht für Solaranlagen im Gebäudebestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Anschluss- und Benutzungszwang für bestehende Gebäude Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsmäßige Satzungsermächtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Neue örtliche Energieversorgung als legitimes öffentliches Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Instrumentenvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere erneuerbare Energieträger und die Kraft-Wärme-Kopplung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriffsqualität des zusätzlichen Investitionsaufwands Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftlichkeitsmaßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwere der Beeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung des Gemeinwohlbelangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übergangsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmetatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Befreiungstatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzielle Ausgleichsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Befugnisnormen des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Befugnisnormen der Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung Bauplanungsrecht und Bauordnungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzrechtliche Wirkung des EEWärmeG auf die Kommunen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Heranziehung der Planungsgrundsätze des § 1 Abs. 5 und 6 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte des Begriffs „sustainable development“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenschau Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Klimaschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a Var. 6 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- „Auch in Verantwortung für den allgemeinen Klimaschutz“ (§ 1 Abs. 5 S. 2 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nutzung erneuerbarer Energien (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. f BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die sparsame und effiziente Nutzung von Energie (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. f BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Belange der lokalen Wertschöpfung (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Eigentumsbildung weiter Kreise der Bevölkerung und die Anforderungen Kosten sparenden Bauens (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Var. 3 und 4 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Grenze des Bodenrechts (Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grenze der kommunalen Planungshoheit (Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenschau Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Solarorientierte Bauweise (Nr. 2) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Bei der Errichtung von Gebäuden Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmte bauliche Maßnahmen für den Einsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrahierungszwang bei Grundstückskaufs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeitsvoraussetzungen für städtebauliche Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Erneuerbare Energien wie insbesondere Solarenergie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Satzungsermächtigungen des Bauordnungsrechts im Überblick Kein Zugriff Seiten 311 - 311Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Solarthermie Kein ZugriffAutor:innen:
- Nah- bzw. Fernwärme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tatbestandlicher Bedeutungszusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Norminterne Wirkung des Art. 20a GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriffsbestimmungen des Hessischen Energiegesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenständigkeit gegenüber immissionsschutzrechtlichen Gesetzeszwecken Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebotenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach den örtlichen Verhältnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzungsvorgabe für den Gebäudebestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten der bauordnungsrechtlichen Befugnisnorm im Saarland Kein Zugriff Seiten 328 - 328Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 328 - 331Autor:innen:
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- Allgemeine Voraussetzungen für einen Anschluss- und Benutzungszwang Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Öffentliches Bedürfnis“ und „dringendes öffentliches Bedürfnis“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Öffentliches Bedürfnis“ und „dringendes öffentliches Bedürfnis“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 341 - 342Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 343 - 350Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 351 - 370Autor:innen:
- Marburger Solarsatzung Kein Zugriff Seiten 371 - 376Autor:innen:
- Vellmarer Städtebaulicher Solarvertrag Kein Zugriff Seiten 377 - 380Autor:innen:
- Stichwortwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 381 - 384Autor:innen:
