Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Aufgabe

RA Dr. Fabio Longo

doi:10.5771/9783845223179

Zusammenfassung

Angetrieben von Bürgermeistern, Stadtwerken, Initiativen und mittelständischen Unternehmen findet in der örtlichen Energieversorgung ein rasanter Wandel hin zur Energieautonomie statt – häufiges Ziel: die 100 %-Erneuerbare-Energie-Kommune.

Vor diesem Hintergrund erarbeitet der Autor verfassungsrechtliche Lösungen für immer wiederkehrende Streitfragen: Dürfen Städte und Gemeinden die Welt retten wollen? Oder sind sie auf ihren „Kirchturm“ beschränkt?

Für die Kommunalverwaltung, -wirtschaft und -politik sowie für Initiativen aus der Bürgerschaft ist diese Grundlagenarbeit von hohem praktischem Wert. Denn mit der neuen Energiewelt wandern längst verloren geglaubte Kompetenzen zurück zu den Gemeinden. In Bewegung gerät dadurch auch die Beurteilung kommunaler Betätigungen, z.B. im Konzessionsvertragsrecht (Energienetzbetrieb), im Gemeindewirtschaftsrecht (Energieerzeugung) und in der Bauleitplanung (Solarsatzungen). Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die Rechtsgrundlagen für Solarsatzungen aus dem Bau- und Kommunalrecht – insbesondere die Marburger Solarsatzung, gegen die sogar der Vorwurf der „Öko-Diktatur“ erhoben wird.

Der Autor bringt seine Erfahrungen als langjähriger Stadtverordneter der Stadt Vellmar und als in der Kommunalberatung tätiger Rechtsanwalt ein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5516-8
ISBN-Online: 978-3-8452-2317-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 384
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 30
1. 1. 1. Das Klima in der Erdgeschichte Kein Zugriff
    2. 1. Menschliche Einwirkung auf das Klima durch fossilen Energieverbrauch Kein Zugriff
      2. Verstärkter Treibhauseffekt durch Anreicherung der Atmosphäre Kein Zugriff
      3. Bereits erfolgter Klimawandel Kein Zugriff
        Prognostizierter Klimawandel Kein Zugriff
    3. 1. Global Kein Zugriff
      2. Regional in Europa Kein Zugriff
    4. 1. Tatsächliche Erfordernisse Kein Zugriff
      2. Politische Bemühungen Kein Zugriff
  2. 1. Abhängigkeit Deutschlands von Erdöl und Erdgas Kein Zugriff
    2. 1. Reserven Kein Zugriff
        Ressourcen Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
    3. Preisentwicklung Kein Zugriff
    4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  3. 1. Formen erneuerbarer Energiequellen Kein Zugriff
    2. 1. Solarthermische Anlagen und Potenziale Kein Zugriff
      2. Photovoltaikanlagen und Potenziale Kein Zugriff
    3. Erneuerbare Energien und Klimaschutz Kein Zugriff
    4. Erneuerbare Energien und Ressourcenschutz Kein Zugriff
    5. Ziele und Entwicklung des Ausbaus erneuerbarer Energien Kein Zugriff
2. 1. Kommunale Verantwortung zwischen den Hemisphären Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  2. 1. Agenda 21 Kein Zugriff
    2. Habitat-Agenda Kein Zugriff
    3. Nationale Anforderungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Rettung der Welt“ Kein Zugriff
        Begrenzung des lokal mit verursachten Klimawandels und Ressourcenverbrauchs Kein Zugriff
      2. Lokale Luftreinhaltung und Schutz des örtlichen Kleinklimas Kein Zugriff
        Bauliche Integration der natürlichen lokalen Energiekreisläufe Kein Zugriff
      3. Nachhaltige Kommunal- und Regionalentwicklung Kein Zugriff
        Energieautonomie Kein Zugriff
    2. 1. Rein global-ökologische Wirkung Kein Zugriff
      2. Rein siedlungsbezogene Wirkung Kein Zugriff
      3. Gemischt global-siedlungsbezogene Wirkung Kein Zugriff
    3. Solarsatzungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Die dreifache Garantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. 1. Allzuständigkeit Kein Zugriff
      2. Satzungshoheit Kein Zugriff
        Planungshoheit Kein Zugriff
      3. Gesetzesvorbehalt im Sinne des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
      4. Kernbereich Kein Zugriff
    3. 1. Auslegungsschwierigkeiten Kein Zugriff
      2. Allzuständigkeit Kein Zugriff
        Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
        Konkretisierung hinsichtlich der Reichweite Kein Zugriff
        „Angelegenheiten“ Kein Zugriff
        „Örtliche Gemeinschaft“ Kein Zugriff
        „alle“ Kein Zugriff
        Konkretisierung hinsichtlich der Reichweite Kein Zugriff
        Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 1 und 2 GG) Kein Zugriff
        Kommunen im föderalen Aufbau von Staat und Verwaltung Kein Zugriff
        Kompetenzordnung des GG Kein Zugriff
        Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
        Konkretisierung hinsichtlich der Reichweite Kein Zugriff
        Traditionsbestimmte Herangehensweise Kein Zugriff
        Kommunale Daseinsvorsorge Kein Zugriff
        Daseinsvorsorge als Rechtsbegriff Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Funktionales Selbstverwaltungsverständnis Kein Zugriff
        Formale Kriterien der Interessenbestimmung Kein Zugriff
        Materielle Kriterien der Interessenbestimmung Kein Zugriff
        Gegenwärtiges Interesse Kein Zugriff
        Künftiges (hypothetisches) Interesse Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Allgemeine Politik Kein Zugriff
        Befassungskompetenz Kein Zugriff
        Personale Betroffenheit und Belegenheit der Sache Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
        Ebene der Wertungskriterien Kein Zugriff
        Ebene der Entscheidungskriterien Kein Zugriff
        Abwägungskriterien Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
        Konkretisierung hinsichtlich der Reichweite Kein Zugriff
        Entstehungsmaßstab einer Angelegenheit Kein Zugriff
        Hineinwirkungs- und Ausstrahlungsaspekt einer Angelegenheit Kein Zugriff
    4. 1. „Rettung der Welt“ Kein Zugriff
        Begrenzung des lokal mitverursachten Klimawandels Kein Zugriff
        Begrenzung des lokal mitverursachten Ressourcenverbrauchs Kein Zugriff
        Umsetzungsmaßnahme CO<sub>2</sub>-Abscheidung Kein Zugriff
      2. Lokale Luftreinhaltung und Schutz des örtlichen Kleinklimas Kein Zugriff
        Bauliche Integration der natürlichen lokalen Energiekreisläufe Kein Zugriff
      3. Nachhaltige Kommunal- und Regionalentwicklung Kein Zugriff
        Energieautonomie Kein Zugriff
      4. Ergebnis: Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Angelegenheit Kein Zugriff
      5. Einschränkungen durch den Gesetzesvorbehalt des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
      6. Grenze des Gesetzesvorbehalts am Kernbereich des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
  2. 1. Entwicklung des Umweltverfassungsrechts in Deutschland Kein Zugriff
    2. 1. Klima und Ressourcen als natürliche Lebensgrundlagen Kein Zugriff
      2. Verantwortung gegenüber künftigen Generationen Kein Zugriff
    3. 1. Gefahrenvorsorgepflicht in Bezug auf den Klimaschutz Kein Zugriff
        Sparsamkeitsprinzip für nicht erneuerbare Ressourcen Kein Zugriff
        Nachhaltigkeitsgrundsatz für nachwachsende Rohstoffe Kein Zugriff
        Konsequenzen für die Nutzung erneuerbarer Energien Kein Zugriff
      2. Schutzniveau Kein Zugriff
      3. Ergebnis: Optimierungsgebot für Klima- und Ressourcenschutz Kein Zugriff
    4. 1. Bund und Länder bei Ausübung der gesamten Staatsgewalt Kein Zugriff
      2. Städte und Gemeinden Kein Zugriff
    5. 1. Verfassungskonforme Auslegung und norminterne Wirkung von Verfassungsbestimmungen Kein Zugriff
        Norminterne Wirkung von Art. 20a GG Kein Zugriff
      2. Satzungsermessen Kein Zugriff
      3. Planerische Abwägung Kein Zugriff
    6. 1. Wirkung auf kommunale Aufgaben Kein Zugriff
      2. Wirkung auf Befugnisnormen Kein Zugriff
  3. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. Art des Eingriffs Kein Zugriff
      2. Baupflicht für Solaranlagen im Gebäudebestand Kein Zugriff
        Anschluss- und Benutzungszwang für bestehende Gebäude Kein Zugriff
    3. 1. Verfassungsmäßige Satzungsermächtigungen Kein Zugriff
      2. Neue örtliche Energieversorgung als legitimes öffentliches Interesse Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Instrumentenvergleich Kein Zugriff
        Andere erneuerbare Energieträger und die Kraft-Wärme-Kopplung Kein Zugriff
        Eingriffsqualität des zusätzlichen Investitionsaufwands Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Wirtschaftlichkeitsmaßstäbe Kein Zugriff
        Schwere der Beeinträchtigung Kein Zugriff
        Bedeutung des Gemeinwohlbelangs Kein Zugriff
        Übergangsregelungen Kein Zugriff
        Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
        Befreiungstatbestände Kein Zugriff
        Finanzielle Ausgleichsregelungen Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Befugnisnormen des Bundes Kein Zugriff
      2. Befugnisnormen der Länder Kein Zugriff
    2. 1. Abgrenzung Bauplanungsrecht und Bauordnungsrecht Kein Zugriff
      2. Kompetenzrechtliche Wirkung des EEWärmeG auf die Kommunen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
    2. Historische Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. Heranziehung der Planungsgrundsätze des § 1 Abs. 5 und 6 BauGB Kein Zugriff
      2. Wortlaut Kein Zugriff
        Entstehungsgeschichte des Begriffs „sustainable development“ Kein Zugriff
        Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        Zusammenschau Kein Zugriff
        Klimaschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a Var. 6 BauGB) Kein Zugriff
        „Auch in Verantwortung für den allgemeinen Klimaschutz“ (§ 1 Abs. 5 S. 2 BauGB) Kein Zugriff
        Die Nutzung erneuerbarer Energien (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. f BauGB) Kein Zugriff
        Die sparsame und effiziente Nutzung von Energie (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. f BauGB) Kein Zugriff
        Die Belange der lokalen Wertschöpfung (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 BauGB) Kein Zugriff
        Die Eigentumsbildung weiter Kreise der Bevölkerung und die Anforderungen Kosten sparenden Bauens (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Var. 3 und 4 BauGB) Kein Zugriff
      3. Die Grenze des Bodenrechts (Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG) Kein Zugriff
        Die Grenze der kommunalen Planungshoheit (Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG) Kein Zugriff
    4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    5. Zusammenschau Kein Zugriff
  2. 1. Solarorientierte Bauweise (Nr. 2) Kein Zugriff
    2. 1. Gebiete Kein Zugriff
      2. Bei der Errichtung von Gebäuden Kein Zugriff
      3. Bestimmte bauliche Maßnahmen für den Einsatz Kein Zugriff
      4. Kontrahierungszwang bei Grundstückskaufs Kein Zugriff
        Zulässigkeitsvoraussetzungen für städtebauliche Verträge Kein Zugriff
      5. Erneuerbare Energien wie insbesondere Solarenergie Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Satzungsermächtigungen des Bauordnungsrechts im Überblick Kein Zugriff Seiten 311 - 311
  2. 1. 1. Solarthermie Kein Zugriff
      2. Nah- bzw. Fernwärme Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Historische Auslegung Kein Zugriff
      3. Tatbestandlicher Bedeutungszusammenhang Kein Zugriff
        Norminterne Wirkung des Art. 20a GG Kein Zugriff
        Begriffsbestimmungen des Hessischen Energiegesetzes Kein Zugriff
        Eigenständigkeit gegenüber immissionsschutzrechtlichen Gesetzeszwecken Kein Zugriff
    3. Gebotenheit Kein Zugriff
    4. Nach den örtlichen Verhältnissen Kein Zugriff
    5. Nutzungsvorgabe für den Gebäudebestand Kein Zugriff
  3. Besonderheiten der bauordnungsrechtlichen Befugnisnorm im Saarland Kein Zugriff Seiten 328 - 328
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 328 - 331
4. 1. 1. Allgemeine Voraussetzungen für einen Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
    2. 1. Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen Kein Zugriff
      2. „Öffentliches Bedürfnis“ und „dringendes öffentliches Bedürfnis“ Kein Zugriff
      3. Sonstige Kein Zugriff
  2. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen Kein Zugriff
    3. „Öffentliches Bedürfnis“ und „dringendes öffentliches Bedürfnis“ Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 341 - 342
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 343 - 350
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 351 - 370
Marburger Solarsatzung Kein Zugriff Seiten 371 - 376
Vellmarer Städtebaulicher Solarvertrag Kein Zugriff Seiten 377 - 380
Stichwortwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 381 - 384

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