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Monographie Kein Zugriff

Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Aufgabe

Solarsatzungen zwischen gemeindlicher Selbstverwaltung und globalem Klima- und Ressourcenschutz
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Angetrieben von Bürgermeistern, Stadtwerken, Initiativen und mittelständischen Unternehmen findet in der örtlichen Energieversorgung ein rasanter Wandel hin zur Energieautonomie statt – häufiges Ziel: die 100 %-Erneuerbare-Energie-Kommune.

Vor diesem Hintergrund erarbeitet der Autor verfassungsrechtliche Lösungen für immer wiederkehrende Streitfragen: Dürfen Städte und Gemeinden die Welt retten wollen? Oder sind sie auf ihren „Kirchturm“ beschränkt?

Für die Kommunalverwaltung, -wirtschaft und -politik sowie für Initiativen aus der Bürgerschaft ist diese Grundlagenarbeit von hohem praktischem Wert. Denn mit der neuen Energiewelt wandern längst verloren geglaubte Kompetenzen zurück zu den Gemeinden. In Bewegung gerät dadurch auch die Beurteilung kommunaler Betätigungen, z.B. im Konzessionsvertragsrecht (Energienetzbetrieb), im Gemeindewirtschaftsrecht (Energieerzeugung) und in der Bauleitplanung (Solarsatzungen). Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die Rechtsgrundlagen für Solarsatzungen aus dem Bau- und Kommunalrecht – insbesondere die Marburger Solarsatzung, gegen die sogar der Vorwurf der „Öko-Diktatur“ erhoben wird.

Der Autor bringt seine Erfahrungen als langjähriger Stadtverordneter der Stadt Vellmar und als in der Kommunalberatung tätiger Rechtsanwalt ein.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5516-8
ISBN-Online
978-3-8452-2317-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
3
Sprache
Deutsch
Seiten
384
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Fabio Longo
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 24 Fabio Longo
  3. Einleitung Kein Zugriff 25 - 30 Fabio Longo
      1. Fabio Longo
        1. Das Klima in der Erdgeschichte Kein Zugriff Fabio Longo
        2. Fabio Longo
          1. Menschliche Einwirkung auf das Klima durch fossilen Energieverbrauch Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Verstärkter Treibhauseffekt durch Anreicherung der Atmosphäre Kein Zugriff Fabio Longo
          3. Fabio Longo
            1. Bereits erfolgter Klimawandel Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Prognostizierter Klimawandel Kein Zugriff Fabio Longo
        3. Fabio Longo
          1. Global Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Regional in Europa Kein Zugriff Fabio Longo
        4. Fabio Longo
          1. Tatsächliche Erfordernisse Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Politische Bemühungen Kein Zugriff Fabio Longo
      2. Fabio Longo
        1. Abhängigkeit Deutschlands von Erdöl und Erdgas Kein Zugriff Fabio Longo
        2. Fabio Longo
          1. Fabio Longo
            1. Reserven Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Ressourcen Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Kritik Kein Zugriff Fabio Longo
        3. Preisentwicklung Kein Zugriff Fabio Longo
        4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Fabio Longo
      3. Fabio Longo
        1. Formen erneuerbarer Energiequellen Kein Zugriff Fabio Longo
        2. Fabio Longo
          1. Solarthermische Anlagen und Potenziale Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Photovoltaikanlagen und Potenziale Kein Zugriff Fabio Longo
        3. Erneuerbare Energien und Klimaschutz Kein Zugriff Fabio Longo
        4. Erneuerbare Energien und Ressourcenschutz Kein Zugriff Fabio Longo
        5. Ziele und Entwicklung des Ausbaus erneuerbarer Energien Kein Zugriff Fabio Longo
      1. Kommunale Verantwortung zwischen den Hemisphären Kein Zugriff 65 - 66 Fabio Longo
      2. Fabio Longo
        1. Agenda 21 Kein Zugriff Fabio Longo
        2. Habitat-Agenda Kein Zugriff Fabio Longo
        3. Nationale Anforderungen Kein Zugriff Fabio Longo
      3. Fabio Longo
        1. Fabio Longo
          1. Fabio Longo
            1. „Rettung der Welt“ Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Begrenzung des lokal mit verursachten Klimawandels und Ressourcenverbrauchs Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Fabio Longo
            1. Lokale Luftreinhaltung und Schutz des örtlichen Kleinklimas Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Bauliche Integration der natürlichen lokalen Energiekreisläufe Kein Zugriff Fabio Longo
          3. Fabio Longo
            1. Nachhaltige Kommunal- und Regionalentwicklung Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Energieautonomie Kein Zugriff Fabio Longo
        2. Fabio Longo
          1. Rein global-ökologische Wirkung Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Rein siedlungsbezogene Wirkung Kein Zugriff Fabio Longo
          3. Gemischt global-siedlungsbezogene Wirkung Kein Zugriff Fabio Longo
        3. Solarsatzungen Kein Zugriff Fabio Longo
      1. Fabio Longo
        1. Die dreifache Garantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff Fabio Longo
        2. Fabio Longo
          1. Allzuständigkeit Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Fabio Longo
            1. Satzungshoheit Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Planungshoheit Kein Zugriff Fabio Longo
          3. Gesetzesvorbehalt im Sinne des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff Fabio Longo
          4. Kernbereich Kein Zugriff Fabio Longo
        3. Fabio Longo
          1. Auslegungsschwierigkeiten Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Fabio Longo
            1. Fabio Longo
              1. Allzuständigkeit Kein Zugriff Fabio Longo
              2. Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff Fabio Longo
              3. Konkretisierung hinsichtlich der Reichweite Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Fabio Longo
              1. „Angelegenheiten“ Kein Zugriff Fabio Longo
              2. „Örtliche Gemeinschaft“ Kein Zugriff Fabio Longo
              3. „alle“ Kein Zugriff Fabio Longo
              4. Konkretisierung hinsichtlich der Reichweite Kein Zugriff Fabio Longo
            3. Fabio Longo
              1. Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 1 und 2 GG) Kein Zugriff Fabio Longo
              2. Kommunen im föderalen Aufbau von Staat und Verwaltung Kein Zugriff Fabio Longo
              3. Kompetenzordnung des GG Kein Zugriff Fabio Longo
              4. Staatszielbestimmungen Kein Zugriff Fabio Longo
              5. Konkretisierung hinsichtlich der Reichweite Kein Zugriff Fabio Longo
            4. Fabio Longo
              1. Fabio Longo
                1. Traditionsbestimmte Herangehensweise Kein Zugriff Fabio Longo
                2. Fabio Longo
                  1. Kommunale Daseinsvorsorge Kein Zugriff Fabio Longo
                  2. Daseinsvorsorge als Rechtsbegriff Kein Zugriff Fabio Longo
                  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabio Longo
                3. Funktionales Selbstverwaltungsverständnis Kein Zugriff Fabio Longo
                4. Fabio Longo
                  1. Formale Kriterien der Interessenbestimmung Kein Zugriff Fabio Longo
                  2. Materielle Kriterien der Interessenbestimmung Kein Zugriff Fabio Longo
                  3. Gegenwärtiges Interesse Kein Zugriff Fabio Longo
                  4. Künftiges (hypothetisches) Interesse Kein Zugriff Fabio Longo
                  5. Ergebnis Kein Zugriff Fabio Longo
                5. Fabio Longo
                  1. Allgemeine Politik Kein Zugriff Fabio Longo
                  2. Befassungskompetenz Kein Zugriff Fabio Longo
                  3. Personale Betroffenheit und Belegenheit der Sache Kein Zugriff Fabio Longo
                  4. Kritik Kein Zugriff Fabio Longo
                6. Fabio Longo
                  1. Ebene der Wertungskriterien Kein Zugriff Fabio Longo
                  2. Ebene der Entscheidungskriterien Kein Zugriff Fabio Longo
                  3. Abwägungskriterien Kein Zugriff Fabio Longo
                  4. Kritik Kein Zugriff Fabio Longo
              2. Konkretisierung hinsichtlich der Reichweite Kein Zugriff Fabio Longo
            5. Fabio Longo
              1. Entstehungsmaßstab einer Angelegenheit Kein Zugriff Fabio Longo
              2. Hineinwirkungs- und Ausstrahlungsaspekt einer Angelegenheit Kein Zugriff Fabio Longo
        4. Fabio Longo
          1. Fabio Longo
            1. „Rettung der Welt“ Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Begrenzung des lokal mitverursachten Klimawandels Kein Zugriff Fabio Longo
            3. Begrenzung des lokal mitverursachten Ressourcenverbrauchs Kein Zugriff Fabio Longo
            4. Umsetzungsmaßnahme CO<sub>2</sub>-Abscheidung Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Fabio Longo
            1. Lokale Luftreinhaltung und Schutz des örtlichen Kleinklimas Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Bauliche Integration der natürlichen lokalen Energiekreisläufe Kein Zugriff Fabio Longo
          3. Fabio Longo
            1. Nachhaltige Kommunal- und Regionalentwicklung Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Energieautonomie Kein Zugriff Fabio Longo
          4. Ergebnis: Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Angelegenheit Kein Zugriff Fabio Longo
          5. Einschränkungen durch den Gesetzesvorbehalt des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff Fabio Longo
          6. Grenze des Gesetzesvorbehalts am Kernbereich des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff Fabio Longo
      2. Fabio Longo
        1. Entwicklung des Umweltverfassungsrechts in Deutschland Kein Zugriff Fabio Longo
        2. Fabio Longo
          1. Klima und Ressourcen als natürliche Lebensgrundlagen Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Verantwortung gegenüber künftigen Generationen Kein Zugriff Fabio Longo
        3. Fabio Longo
          1. Fabio Longo
            1. Gefahrenvorsorgepflicht in Bezug auf den Klimaschutz Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Fabio Longo
              1. Sparsamkeitsprinzip für nicht erneuerbare Ressourcen Kein Zugriff Fabio Longo
              2. Nachhaltigkeitsgrundsatz für nachwachsende Rohstoffe Kein Zugriff Fabio Longo
              3. Konsequenzen für die Nutzung erneuerbarer Energien Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Schutzniveau Kein Zugriff Fabio Longo
          3. Ergebnis: Optimierungsgebot für Klima- und Ressourcenschutz Kein Zugriff Fabio Longo
        4. Fabio Longo
          1. Bund und Länder bei Ausübung der gesamten Staatsgewalt Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Städte und Gemeinden Kein Zugriff Fabio Longo
        5. Fabio Longo
          1. Fabio Longo
            1. Verfassungskonforme Auslegung und norminterne Wirkung von Verfassungsbestimmungen Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Norminterne Wirkung von Art. 20a GG Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Satzungsermessen Kein Zugriff Fabio Longo
          3. Planerische Abwägung Kein Zugriff Fabio Longo
        6. Fabio Longo
          1. Wirkung auf kommunale Aufgaben Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Wirkung auf Befugnisnormen Kein Zugriff Fabio Longo
      3. Fabio Longo
        1. Schutzbereich Kein Zugriff Fabio Longo
        2. Fabio Longo
          1. Art des Eingriffs Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Fabio Longo
            1. Baupflicht für Solaranlagen im Gebäudebestand Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Anschluss- und Benutzungszwang für bestehende Gebäude Kein Zugriff Fabio Longo
        3. Fabio Longo
          1. Verfassungsmäßige Satzungsermächtigungen Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Fabio Longo
            1. Neue örtliche Energieversorgung als legitimes öffentliches Interesse Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Fabio Longo
              1. Geeignetheit Kein Zugriff Fabio Longo
              2. Fabio Longo
                1. Instrumentenvergleich Kein Zugriff Fabio Longo
                2. Andere erneuerbare Energieträger und die Kraft-Wärme-Kopplung Kein Zugriff Fabio Longo
              3. Fabio Longo
                1. Fabio Longo
                  1. Eingriffsqualität des zusätzlichen Investitionsaufwands Kein Zugriff Fabio Longo
                  2. Fazit Kein Zugriff Fabio Longo
                2. Fabio Longo
                  1. Fabio Longo
                    1. Wirtschaftlichkeitsmaßstäbe Kein Zugriff Fabio Longo
                    2. Schwere der Beeinträchtigung Kein Zugriff Fabio Longo
                  2. Bedeutung des Gemeinwohlbelangs Kein Zugriff Fabio Longo
                  3. Fabio Longo
                    1. Übergangsregelungen Kein Zugriff Fabio Longo
                    2. Ausnahmetatbestände Kein Zugriff Fabio Longo
                    3. Befreiungstatbestände Kein Zugriff Fabio Longo
                    4. Finanzielle Ausgleichsregelungen Kein Zugriff Fabio Longo
        4. Ergebnis Kein Zugriff Fabio Longo
      4. Fabio Longo
        1. Fabio Longo
          1. Befugnisnormen des Bundes Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Befugnisnormen der Länder Kein Zugriff Fabio Longo
        2. Fabio Longo
          1. Abgrenzung Bauplanungsrecht und Bauordnungsrecht Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Kompetenzrechtliche Wirkung des EEWärmeG auf die Kommunen Kein Zugriff Fabio Longo
        3. Ergebnis Kein Zugriff Fabio Longo
      1. Fabio Longo
        1. Wortlaut Kein Zugriff Fabio Longo
        2. Historische Auslegung Kein Zugriff Fabio Longo
        3. Fabio Longo
          1. Heranziehung der Planungsgrundsätze des § 1 Abs. 5 und 6 BauGB Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Fabio Longo
            1. Fabio Longo
              1. Wortlaut Kein Zugriff Fabio Longo
              2. Entstehungsgeschichte des Begriffs „sustainable development“ Kein Zugriff Fabio Longo
              3. Systematische Auslegung Kein Zugriff Fabio Longo
              4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Fabio Longo
              5. Zusammenschau Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Fabio Longo
              1. Klimaschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a Var. 6 BauGB) Kein Zugriff Fabio Longo
              2. „Auch in Verantwortung für den allgemeinen Klimaschutz“ (§ 1 Abs. 5 S. 2 BauGB) Kein Zugriff Fabio Longo
            3. Die Nutzung erneuerbarer Energien (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. f BauGB) Kein Zugriff Fabio Longo
            4. Die sparsame und effiziente Nutzung von Energie (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. f BauGB) Kein Zugriff Fabio Longo
            5. Die Belange der lokalen Wertschöpfung (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 BauGB) Kein Zugriff Fabio Longo
            6. Die Eigentumsbildung weiter Kreise der Bevölkerung und die Anforderungen Kosten sparenden Bauens (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Var. 3 und 4 BauGB) Kein Zugriff Fabio Longo
          3. Fabio Longo
            1. Die Grenze des Bodenrechts (Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG) Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Die Grenze der kommunalen Planungshoheit (Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG) Kein Zugriff Fabio Longo
        4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Fabio Longo
        5. Zusammenschau Kein Zugriff Fabio Longo
      2. Fabio Longo
        1. Solarorientierte Bauweise (Nr. 2) Kein Zugriff Fabio Longo
        2. Fabio Longo
          1. Gebiete Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Bei der Errichtung von Gebäuden Kein Zugriff Fabio Longo
          3. Bestimmte bauliche Maßnahmen für den Einsatz Kein Zugriff Fabio Longo
          4. Fabio Longo
            1. Kontrahierungszwang bei Grundstückskaufs Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Zulässigkeitsvoraussetzungen für städtebauliche Verträge Kein Zugriff Fabio Longo
          5. Erneuerbare Energien wie insbesondere Solarenergie Kein Zugriff Fabio Longo
          6. Ergebnis Kein Zugriff Fabio Longo
      1. Satzungsermächtigungen des Bauordnungsrechts im Überblick Kein Zugriff 311 - 311 Fabio Longo
      2. Fabio Longo
        1. Fabio Longo
          1. Solarthermie Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Nah- bzw. Fernwärme Kein Zugriff Fabio Longo
        2. Fabio Longo
          1. Wortlaut Kein Zugriff Fabio Longo
          2. Historische Auslegung Kein Zugriff Fabio Longo
          3. Fabio Longo
            1. Tatbestandlicher Bedeutungszusammenhang Kein Zugriff Fabio Longo
            2. Norminterne Wirkung des Art. 20a GG Kein Zugriff Fabio Longo
            3. Begriffsbestimmungen des Hessischen Energiegesetzes Kein Zugriff Fabio Longo
            4. Eigenständigkeit gegenüber immissionsschutzrechtlichen Gesetzeszwecken Kein Zugriff Fabio Longo
        3. Gebotenheit Kein Zugriff Fabio Longo
        4. Nach den örtlichen Verhältnissen Kein Zugriff Fabio Longo
        5. Nutzungsvorgabe für den Gebäudebestand Kein Zugriff Fabio Longo
      3. Besonderheiten der bauordnungsrechtlichen Befugnisnorm im Saarland Kein Zugriff 328 - 328 Fabio Longo
      4. Ergebnis Kein Zugriff 328 - 331 Fabio Longo
      1. Fabio Longo
        1. Allgemeine Voraussetzungen für einen Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff Fabio Longo
        2. Fabio Longo
          1. Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen Kein Zugriff Fabio Longo
          2. „Öffentliches Bedürfnis“ und „dringendes öffentliches Bedürfnis“ Kein Zugriff Fabio Longo
          3. Sonstige Kein Zugriff Fabio Longo
      2. Fabio Longo
        1. Einführung Kein Zugriff Fabio Longo
        2. Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen Kein Zugriff Fabio Longo
        3. „Öffentliches Bedürfnis“ und „dringendes öffentliches Bedürfnis“ Kein Zugriff Fabio Longo
      3. Ergebnis Kein Zugriff 341 - 342 Fabio Longo
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff 343 - 350 Fabio Longo
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 351 - 370 Fabio Longo
  8. Marburger Solarsatzung Kein Zugriff 371 - 376 Fabio Longo
  9. Vellmarer Städtebaulicher Solarvertrag Kein Zugriff 377 - 380 Fabio Longo
  10. Stichwortwortverzeichnis Kein Zugriff 381 - 384 Fabio Longo

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