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Monographie Kein Zugriff
Das kommunale Selbstverwaltungsrecht
Verfassungsrechtliche Maßstäbe und verfassungsgerichtliche Maßstabsbildung für kommunale Gebietsreformen, staatliche Aufgabenverlagerungen und Ausgestaltungen des kommunalen Finanzausgleichs- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 518
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Der Verfasser hat eine neuartige Herangehensweise an das Fundamentalthema der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie gewählt: Er legt nicht eine rein dogmatische Arbeit zum kommunalen Selbstverwaltungsrecht nach Bundes- und Landesverfassungsrecht vor; vielmehr wird die Fortentwicklung des Selbstverwaltungsrechts – insbesondere durch die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung des Bundes und der Länder – auf den Feldern Gebietsreform, Aufgabenverlagerung und Finanzausgleich analysiert und systematisiert.
Obgleich das kommunale Selbstverwaltungsrecht den Untersuchungsgegenstand vieler Arbeiten in Vergangenheit und Gegenwart bildet, fördert die »trichotom« verfasste Analyse der verfassungsrechtlichen Gewährleistung neue Ergebnisse zu Tage: Der anders gewählte – besondere – Blickwinkel verdeutlicht die Querbezüge in der verfassungsgerichtlichen Judikatur zu den bundes- und landesverfassungsrechtlichen kommunalen Selbstverwaltungsgarantien ebenso wie die bestehenden Brüche und Friktionen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2613-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0156-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 518
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 316
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Ausgangslage und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Traditionslinien Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Prozessuale und materiell-rechtliche Stärkungen des kommunalen Selbstverwaltungsrechts Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Integration der Kommunen in den Staatsaufbau der Bundesrepublik Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Fehlende Grundrechtssubjektivität der Kommunen Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Kommunale Selbstverwaltung und Demokratie Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Problembeschreibung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der herkömmliche Interpretationsansatz in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Rezeption der institutionellen Gewährleistung des Art. 127 WRV Kein ZugriffAutor:innen:
- Der verfassungsgerichtliche Auftrag zur gesetzlichen Ausgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fixierung des Gewährleistungsgehaltes und das Gesetzmäßigkeitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Organisations- und Kooperationshoheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Personalhoheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssetzungshoheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sparkassenhoheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzhoheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kern-/Randbereichsdogmatik des BVerfG Kein Zugriff Seiten 44 - 51Autor:innen:
- Der individuell-gemeindliche Gewährleistungsansatz Kein Zugriff Seiten 51 - 54Autor:innen:
- Das Prüfprogramm des BVerfG Kein Zugriff Seiten 55 - 57Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeindeanhörung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bürgeranhörung am Beispiel des Landes Brandenburg – die Ribbeck- und die Wachow-Entscheidung des VerfGBbg zu § 5 des Vierten Gesetzes zur landesweiten Gemeindegebietsreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinwohlvorbehalt Kein Zugriff Seiten 62 - 65Autor:innen:
- Motivkontrolle Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Bürgerwille als vorrangiger abwägungsrelevanter Belang? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielkontrolle mit Verbesserungsgebot und Schaden-Nutzen-Bilanz Kein Zugriff Seiten 67 - 69Autor:innen:
- Kontrolle der Sachverhaltsermittlungen Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Prognosekontrolle Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Eignungs-, Erforderlichkeits- und Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Systembindung, Gleichbehandlungsgrundsatz und Willkürverbot Kein Zugriff Seiten 72 - 77Autor:innen:
- Autor:innen:
- Darstellung des Stufenmodells Kein ZugriffAutor:innen:
- Analyse zur zweiten Stufe des Stufenmodells des ThürVerfGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifikationen von Leitbildvorstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsgerichtliche Überprüfung hypothetischer Leitbilder Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des BVerfG zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen bei Rück-/ Mehrfachneugliederungen Kein Zugriff Seiten 89 - 93Autor:innen:
- Die Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte in Rück- und Mehrfachneugliederungsfällen Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Zur Frage der Übertragbarkeit der Judikatur zu Mehrfach- und Rückneugliederungsfällen auf die besonderen Bedingungen in den neuen Bundesländern (ThürVerfGH) Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Mehrfachneugliederung der kreislichen Ebene durch Kreisgrenzen überschreitende Gemeindezuordnung? Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
- Die verfassungsgerichtliche Judikatur zum brandenburgischen Gemeindestrukturreformgesetz Kein Zugriff Seiten 97 - 101Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 102 - 105Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schwachpunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- § 5 Abs. 4 AmtsOBbg a. F. – freiwillige Übertragung von Selbstverwaltungsaufgaben der amtsangehörigen Gemeinden auf das Amt Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlagerung der Flächennutzungsplanungsaufgabe auf das brandenburgische Amt durch das Gemeindestrukturreformgesetz vom 13. März 2001 Kein Zugriff Seiten 112 - 114Autor:innen:
- Bundesverfassungsgerichtliche Vorgaben für die Verlagerung der Flächennutzungsplanungs-Kompetenz Kein Zugriff Seiten 114 - 116Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das materielle Zuordnungskonzept des Bundesgesetzgebers nach §§ 2 Abs. 1, 203, 205 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verbands- und Samtgemeinden als Zuweisungsadressaten der Flächennutzungsplanungs-Aufgabe nach § 203 Abs. 2 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nochmals: Die Stadtumlandverband Saarbrücken-Entscheidung des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehrbellin-Entscheidung des VerfGBbg – die fehlende Gemeindeverbands- und gebietskörperschaftliche Qualität des Amtes Kein ZugriffAutor:innen:
- Unerheblichkeit der fehlenden gebietskörperschaftlichen und Gemeindeverbandsqualität des brandenburgischen Amtes im Hinblick auf die Anforderungen des § 203 Abs. 2 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgabenbestand des brandenburgischen Amtes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problembeschreibung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- (2) ThürVerfGH zum (landes-)verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstab von landesrechtlichen „Vollzugsakten“ auf bundesgesetzlicher Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- (3) BVerfGE 96, 345 ff. – Vorlagepflicht des VerfGBbg versus Unzulässigkeit der kommunalen Verfassungsbeschwerde der Gemeinde Teupitz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Standpunkt des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung der 70er und 80er Jahre Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassungen in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Beendigung des Streites durch den Rastede-Beschluss des BVerfG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtslage in Sachsen-Anhalt und dem Freistaat Sachsen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gerichtsentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzgeberische Einschätzungsprärogative, Begründungspflicht und Typisierungsbefugnis – kein Verzicht auf die Tatsachenbasis Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründungspflicht und die These der optimalen Methodik der Gesetzgebung als Verfassungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässigkeit des „Nachschiebens von Gründen“ und Nichtigkeitsfolge – Nachbesserungspflicht des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzeption der Finanzverfassung und die Stellung der Kommunen in der Finanzverfassung des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 166 - 171Autor:innen:
- Bedeutung und Konjunkturreagibilität der Gewerbesteuereinnahmen Kein Zugriff Seiten 171 - 173Autor:innen:
- Die Modelle zur Revitalisierung der Gewerbesteuer bzw. zur Abschaffung der Gewerbesteuer bei gleichzeitiger Einführung neuartiger Kommunalsteuern Kein Zugriff Seiten 173 - 175Autor:innen:
- Finanzielle Mindestausstattung – monistischer und dualistischer Ausgleichsanspruch Kein Zugriff Seiten 175 - 178Autor:innen:
- Der spezifisch leistungsrechtliche Gehalt des Finanzausstattungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 178 - 179Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Finanzausstattungsanspruch der Kommunen als Gesamt volumen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schochs grundlegende Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner kommunaler Finanzausgleich – Mehrbelastungsausgleich – Verteilungssymmetrie Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsgerichtliche Verfahrensanforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bemessung der Finanzausgleichsmasse und die Festsetzung der Verbundquote Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Mehrbelastungsausgleich des Art. 57 Abs. 4 LVNds Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gebot der finanziellen Mindestausstattung von Kommunen (Art. 58 LVNds) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Ansatz von F. Kirchhof Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Thesen von Schoch, Hufen und Henneke Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zu den Thesen von Schoch, Hufen und Henneke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die relativierende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Konkordanz bei Haushaltsnotstand des Landes und gemeindlicher Unterkapitalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verteilungssymmetrie im engeren Sinne – Verteilungssymmetrie im weiteren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Grundlagen des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik am Gleichmäßigkeitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Parallelen zwischen Gleichmäßigkeitsgrundsatz und Verteilungssymmetrie im weiteren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Insuffizienz der Verteilungssymmetrie im weiteren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Relativierung des Kernbereichs des kommunalen Selbstverwaltungsrechts durch das VerfGSachs-Anh Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichzeitigkeit der Kostendeckungsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung zur Erhaltung der finanziellen Lebensfähigkeit der Kommunen Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrbelastungsausgleich nur für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verlust materieller Ergebniskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompensationsversuche des baden-württembergischen Staatsgerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik von Goerlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anforderungen der dualistischen Finanzgarantien in Sachsen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung der Sozialhilfekosten in den Mehrbelastungsausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rheinland-Pfalz Kein ZugriffAutor:innen:
- Hessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtslage bis zum 12. April 1999 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Öffentliche“ Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- „Neue“ Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die einfachgesetzliche Anordnung eines Vollkostenausgleichs – Rechtstatsachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des VG Potsdam Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsfolgenbetrachtung zur Entscheidung des VG Potsdam Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Rechtsanwender“ i. S. der Gesetzgebungsmaterialien zu § 3 LKrOBbg und § 4 GOBbg Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung des § 3 LKrOBbg gegenüber dem Finanzausgleichsgesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichende Analyse von Art. 97 Abs. 3 LVBbg n. F. und § 3 LKrOBbg Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschlägige Rechtsprechung des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlerhafte Berufung auf die Verfassungsrechtsprechung anderer Bundesländer Kein ZugriffAutor:innen:
- Materialien zur Verfassungsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Problem- und Urteilsanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Institutionelle Rechtssubjektsgarantie mit beschränkt individueller Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedarfzuweisungen nach § 16 GFGBbg 1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- Abermals: Die unterschiedlichen verfassungsrechtlichen Maßstäbe bei strukturellen gesetzlichen Eingriffen (Aufgabenentzug), Neugliederungsgesetzen und Finanzausgleichsgesetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsfähigkeitsvorbehalt brandenburgischer Provenienz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung des objektiven Finanzbedarfs Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwohnerstaffel Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der verfassungsgerichtlichen Anforderungen durch den brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Umwidmung einer pflichtigen Selbstverwaltungsaufgabe in eine Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung als Anwendungsfall für die Konnexitätsregel des Art. 97 Abs. 3 Satz 2 LV n. F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Striktes Konnexitätsprinzip und modifizierte Kostenregelungen – die funktionale Betrachtungsweise des Gerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Folgen der verfassungsgerichtlichen Anwendbarkeitserweiterung des Art. 97 Abs. 3 LV n. F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgleichsanspruch jeder einzelnen Kommune Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozedurale Sorgfalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für Konzept und Umfang künftiger Regelungen zum allgemeinen Finanzausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problembeschreibung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Samtgemeinde im niedersächsischen Finanzausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit des niedersächsischen Samtgemeindefinanzierungsmodells auf das brandenburgische Amt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 285 - 298Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 316Autor:innen:
