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Rechtliche Chancen und Grenzen der automatisierten Entscheidungsunterstützung und Entscheidungsfindung in der Medizin

Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Bereits in der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts entstand die Vision von Systemen, die Hilfestellung bei ärztlichen Entscheidungen bieten oder sie sogar ersetzen können. Heutzutage sind enorme Fortschritte in der Informationstechnik sichtbar, die insbesondere unter dem Schlagwort „Künstliche Intelligenz“ diskutiert werden. Dennoch existiert nur wenig umfassende rechtswissenschaftliche Literatur zum Einsatz automatisierter Systeme in der Medizin. Die Arbeit beschäftigt sich daher mit der Verarbeitung von Daten, Informationen und Wissen zur Unterstützung bzw. dem Ersetzen ärztlicher Entscheidungen. Der Fokus der Untersuchung liegt auf berufs- und behandlungsbezogenen und daten-, informations- und geheimnisbezogenen rechtlichen Regelungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1070-7
ISBN-Online
978-3-7489-4182-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Der Elektronische Rechtsverkehr
Band
50
Sprache
Deutsch
Seiten
833
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 46
    1. Kapitel I Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Lücke im derzeitigen rechtswissenschaftlichen Diskurs Kein Zugriff
        2. 2. Themenbereiche innerhalb des Prüfungsumfangs Kein Zugriff
        3. 3. Themenbereiche außerhalb des Prüfungsumfangs Kein Zugriff
          1. a) E-Health, Digital Health und M-Health Kein Zugriff
          2. b) Gesundheitstelematik Kein Zugriff
          3. c) Telemedizin Kein Zugriff
          4. d) Abgrenzung zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
          1. a) Big Data in der Medizin Kein Zugriff
          2. b) Individualisierte/personalisierte Medizin Kein Zugriff
          3. c) Systemmedizin Kein Zugriff
          4. d) Abgrenzung zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      1. I. Daten, Informationen und Wissen Kein Zugriff
        1. 1. Definition der Entscheidung Kein Zugriff
          1. a) Zeitabschnitte des Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
          2. b) Handlungsphasen des Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
          3. c) Zwischenentscheidungen innerhalb des Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
          4. d) Wechselbeziehungen innerhalb des Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
          1. a) Rahmenbedingungen der Entscheidung Kein Zugriff
          2. b) Informationen und Informationsverarbeitungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          1. a) Ärztliche Entscheidungen im Behandlungsverhältnis Kein Zugriff
          2. b) Patientenbeteiligung bei ärztlichen Entscheidungen Kein Zugriff
          1. a) Diagnose und Therapiewahl als Entscheidungen Kein Zugriff
            1. aa) Diagnoseentscheidungen Kein Zugriff
            2. bb) Therapieentscheidungen Kein Zugriff
          1. a) Zwischenentscheidungen innerhalb des diagnostischen Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
          2. b) Zwischenentscheidungen innerhalb des therapeutischen Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
          3. c) Bedeutung ärztlicher Zwischenentscheidungen Kein Zugriff
          1. a) Wechselwirkungen innerhalb eines Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
          2. b) Wechselwirkungen zwischen den Entscheidungsprozessen Kein Zugriff
          1. a) Vertrauensverhältnis und Arzt-Patienteninteraktion Kein Zugriff
          2. b) Zeitdruck und Irreversibilität Kein Zugriff
          3. c) Anwendung medizinischen Wissens im Einzelfall Kein Zugriff
          4. d) Unsicherheit und Individualität Kein Zugriff
          5. e) Kognitive Täuschungen Kein Zugriff
      4. IV. Informationsüberfluss bei Entscheidungen Kein Zugriff
      1. I. Algorithmus, Programm und System Kein Zugriff
        1. 1. Automatisierung Kein Zugriff
          1. a) Übersicht der verschiedenen Autonomieverständnisse Kein Zugriff
          2. b) Definition des Autonomiebegriffs im Rahmen der Arbeit Kein Zugriff
          3. c) Verhältnis von Automatisierung und Autonomie Kein Zugriff
          1. a) Vordeterminierbarkeit von Entscheidungssituationen Kein Zugriff
          2. b) Lineare und modulare Vordeterminierbarkeit durch Automatisierung Kein Zugriff
          1. a) Übersicht der verschiedenen Begriffsverständnisse Kein Zugriff
          2. b) Definition der „Künstlichen Intelligenz“ im Rahmen von Regulierungsbestrebungen Kein Zugriff
          3. c) Definition des Begriffs der „Künstlichen Intelligenz“ im Rahmen der Arbeit Kein Zugriff
          4. d) Verhältnis der angelernten zur vordeterminierten Automatisierung Kein Zugriff
          5. e) „Künstliche Intelligenz“ und maschinelles Lernen Kein Zugriff
        1. 1. „Black-Boxes“ und Transparenz Kein Zugriff
        2. 2. Nachvollziehbarkeit, Überprüfbarkeit und Transparenz eines Systems Kein Zugriff
        3. 3. Erklärbarkeit einer Systementscheidung Kein Zugriff
        1. 1. Gradueller Einflussverlust des menschlichen Entscheiders Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung nach Automatisierungsstufen und Automatisierungsgraden Kein Zugriff
        3. 3. Bestimmung der Automatisierungsstufen und Automatisierungsgrade Kein Zugriff
        1. 1. Entscheidungsgrundlagenfindung Kein Zugriff
        2. 2. Entscheidungsvorstrukturierung Kein Zugriff
        3. 3. Entscheidungsvorverarbeitung Kein Zugriff
        4. 4. Entscheidungsvorbereitung Kein Zugriff
          1. a) Bereitstellung einer Vorauswahl möglicher Alternativen Kein Zugriff
          2. b) Bereitstellung einer präferierten Alternative und Auswahl mit Zustimmung eines Menschen Kein Zugriff
          3. c) Bereitstellung einer präferierten Alternative und Auswahl unter Vetorecht eines Menschen Kein Zugriff
        6. 6. Entscheidungsausführung Kein Zugriff
        7. 7. Gradueller Anstieg der Automatisierung Kein Zugriff
          1. a) Automatisierte Entscheidungsfindung und Entscheidung Kein Zugriff
          2. b) Automatisierte Entscheidungsunterstützung Kein Zugriff
          3. c) Grenzfälle zwischen automatisierter Entscheidungsfindung und Entscheidungsunterstützung Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenentscheidungen bei der Entscheidungsfindung Kein Zugriff
        1. 1. Automated Decision Making und Decision Support Systems Kein Zugriff
        2. 2. Differential Diagnosis Generators Kein Zugriff
        3. 3. Wissensbasierte Systeme Kein Zugriff
        4. 4. Expertensysteme Kein Zugriff
          1. a) Unterteilung in aktive und passive Systeme Kein Zugriff
          2. b) Unterteilung der Systeme nach Funktionsübernahme Kein Zugriff
          1. a) Entscheidungsgrundlagenfindung Kein Zugriff
          2. b) Entscheidungsvorstrukturierung Kein Zugriff
          3. c) Entscheidungsvorverarbeitung Kein Zugriff
          4. d) Entscheidungsvorbereitung Kein Zugriff
          5. e) Vorentscheidung Kein Zugriff
          6. f) Entscheidungsausführung Kein Zugriff
        1. 1. Systeme zur Entscheidungsgrundlagenfindung Kein Zugriff
        2. 2. Systeme zur Entscheidungsvorstrukturierung Kein Zugriff
        3. 3. Systeme zur Entscheidungsvorverarbeitung Kein Zugriff
        4. 4. Systeme zur Entscheidungsvorbereitung Kein Zugriff
        5. 5. Systeme zur Vorentscheidung Kein Zugriff
        6. 6. Systeme zur Entscheidungsausführung Kein Zugriff
          1. a) Fehlerausgleich Kein Zugriff
          2. b) Umfangreichere Daten- und Informationsverarbeitung Kein Zugriff
          3. c) Schnellere Entscheidungen Kein Zugriff
        2. 2. Wandel ärztlicher Tätigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Transparenz und Erklärbarkeit Kein Zugriff
        4. 4. Mindeststandard Kein Zugriff
        5. 5. Daten-/Geheimnisschutz und Informationssicherheit Kein Zugriff
            1. aa) Punktuelle Sachverhaltsbeurteilung Kein Zugriff
            2. bb) Entscheidung auf Basis von Korrelationen und Profilbildungen Kein Zugriff
            3. cc) Spezifische Anwendungs- und Leistungsgrenzen Kein Zugriff
            1. aa) Fehlerquellen bei angelernt automatisierten Systemen Kein Zugriff
            2. bb) Fehlerquellen bei vordeterminiert automatisierten Systemen Kein Zugriff
            1. aa) Unqualifizierte Bediener Kein Zugriff
            2. bb) Herkömmliche Bedienungsfehler Kein Zugriff
            3. cc) Neue Fehlerquellen beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
          1. a) Begründungsaufwand für Ärzte Kein Zugriff
          2. b) Arzt-Patienten-Verhältnis Kein Zugriff
          3. c) Kompetenz ärztlicher Entscheider Kein Zugriff
        3. 3. Transparenz und Erklärbarkeit Kein Zugriff
        4. 4. Mindeststandard Kein Zugriff
          1. a) Sicherheit des eingesetzten Systems Kein Zugriff
          2. b) Risiken bei der Hinzuziehung Dritter Kein Zugriff
        1. 1. Grundrechtsbindung Kein Zugriff
          1. a) Schutzbereich der Menschenwürde Kein Zugriff
          2. b) Menschen als Objekte von Informationsverarbeitungsverfahren Kein Zugriff
            1. aa) Verletzung der Menschenwürde durch die Substitution menschlicher Tätigkeiten Kein Zugriff
            2. bb) Verletzung der Menschenwürde durch automatisierte Entscheidungen Kein Zugriff
          1. a) Schutzbereich des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
          2. b) Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
          1. a) Schutzbereich der Berufsfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Berufsfreiheit beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
          1. a) Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Allgemeine Handlungsfreiheit beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
            1. aa) Schutzbereich der Privatsphäre Kein Zugriff
            2. bb) Schutz der Privatsphäre beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
            1. aa) Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
            2. bb) Abgrenzung zu angrenzenden Grundrechten Kein Zugriff
            3. cc) Recht auf informationelle Selbstbestimmung beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
          1. a) Inhalt des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
          2. b) Mittelbare Drittwirkung des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
          3. c) Gleichheitssatz beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
        1. 1. Systematisierung der berührten einfachrechtlichen Rechtsgebiete Kein Zugriff
          1. a) Berufsrechtliche Regelungen Kein Zugriff
          2. b) Zivil- und strafrechtliche Regelungen Kein Zugriff
          3. c) Medizinprodukterechtliche Regelungen Kein Zugriff
            1. aa) Regelungen betreffend die privatärztliche Versorgung Kein Zugriff
            2. bb) Regelungen betreffend die vertragsärztliche Versorgung Kein Zugriff
          1. a) Berufs-, zivil- und strafrechtliche Regelungen Kein Zugriff
          2. b) Datenschutzrechtliche Regelungen Kein Zugriff
          3. c) IT-Sicherheitsrechtliche Regelungen Kein Zugriff
          1. a) Übersicht der einzelnen Prüfungsschritte Kein Zugriff
          2. b) Übersicht der Regelungsbereiche und Regelungsspezifikationen Kein Zugriff
        1. a) Ärztliche Ethik Kein Zugriff
        2. b) Ethik bei der Anwendung automatisierter Systeme Kein Zugriff
          1. aa) Menschlichkeit Kein Zugriff
          2. bb) Wohltun und Schadensvermeidung Kein Zugriff
          3. cc) Patientenautonomie Kein Zugriff
          4. dd) Glaubwürdigkeit, Gerechtigkeit und Verschwiegenheit Kein Zugriff
        1. 1. Gewissenhafte Berufsausübung Kein Zugriff
        2. 2. Grundsätze der Behandlung Kein Zugriff
      3. III. Einfluss der Grundsätze auf den Einsatz automatisierter Entscheidungsunterstützung und Entscheidungsfindung Kein Zugriff
          1. a) Rechtliche Grundlagen der Unabhängigkeit und Therapiefreiheit Kein Zugriff
          2. b) Hintergründe der Unabhängigkeit und Therapiefreiheit Kein Zugriff
            1. aa) Diagnose- und Therapieentscheidungen Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenentscheidungen im Diagnose- und Therapieentscheidungsprozess Kein Zugriff
          4. d) Inhalt der Unabhängigkeit und Therapiefreiheit Kein Zugriff
          5. e) Grenzen der Unabhängigkeit und Therapiefreiheit Kein Zugriff
            1. aa) Bewertung automatisierter (Zwischen-)Entscheidungen Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung automatisierter Entscheidungstätigkeiten Kein Zugriff
            3. cc) Bewertung der Automatisierungsstufen Kein Zugriff
            1. aa) Bewertung der Entscheidungsgrundlagenfindung Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung der Entscheidungsvorstrukturierung Kein Zugriff
            3. cc) Bewertung der Entscheidungsvorverarbeitung Kein Zugriff
            4. dd) Bewertung der Entscheidungsvorbereitung (und Vorentscheidung mit Alternativen-Auswahl) Kein Zugriff
            5. ee) Bewertung der Vorentscheidung Kein Zugriff
            6. ff) Bewertung der Entscheidungsausführung Kein Zugriff
          1. a) Berufsrechtliche Grundlagen, Hintergründe und Inhalte Kein Zugriff
            1. aa) Auslegung des Behandlungsvertrags und Zweifelsregelung des Dienstvertragsrechts Kein Zugriff
            2. bb) Einfluss des Haftungsrechts Kein Zugriff
            1. aa) Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung in der vertragsärztlichen Versorgung Kein Zugriff
            2. bb) Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung in der privatärztlichen Versorgung Kein Zugriff
          1. a) Eingrenzung durch den Tätigkeitsbereich der Heilkunde Kein Zugriff
          2. b) Eingrenzung durch gesetzliche Arztvorbehalte Kein Zugriff
          3. c) Eingrenzung durch die haftungsrechtliche Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
            1. aa) Ärztliche Ausbildung für den Kernbereich Kein Zugriff
            2. bb) Erfordernis besonderer Fachkenntnisse Kein Zugriff
            3. cc) Besondere Fachkenntnisse erfordernde Diagnose- und Therapieentscheidungen Kein Zugriff
            4. dd) Besondere Fachkenntnis erfordernde Zwischenentscheidungen Kein Zugriff
            1. aa) Bewertung automatisierter (Zwischen-)Entscheidungen Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung automatisierter Entscheidungstätigkeiten Kein Zugriff
            3. cc) Bewertung der Automatisierungsstufen Kein Zugriff
            1. aa) Unterstützungsmöglichkeiten im Kernbereich ärztlicher Tätigkeit Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung der Entscheidungsgrundlagenfindung Kein Zugriff
            3. cc) Bewertung der Entscheidungsvorstrukturierung Kein Zugriff
            4. dd) Bewertung der Entscheidungsvorverarbeitung Kein Zugriff
            5. ee) Bewertung der Entscheidungsvorbereitung (und Vorentscheidung mit Alternativen-Auswahl) Kein Zugriff
            6. ff) Bewertung der Vorentscheidung Kein Zugriff
            7. gg) Bewertung der Entscheidungsausführung Kein Zugriff
          3. c) Überprüfung vorgenommener Bewertungen anhand des Heilpraktiker-Rechts Kein Zugriff
          1. a) Digitale Gesundheitsanwendungen Kein Zugriff
          2. b) Digitale Versorgungsangebote Kein Zugriff
          3. c) Entscheidungsfindung im Rahmen digitaler Versorgungsangebote Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung zum Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung Kein Zugriff
          1. a) Berufsrechtliche Grundlagen der Behandlung im persönlichen Kontakt Kein Zugriff
          2. b) Berufsrechtliche Hintergründe des Grundsatzes der Behandlung im persönlichen Kontakt Kein Zugriff
          1. a) Ausschließliche Fernbehandlung Kein Zugriff
          2. b) Nicht ausschließliche Fernbehandlung Kein Zugriff
          3. c) Bloße Informationsübermittlung Kein Zugriff
            1. aa) Ärztliche Vertretbarkeit und ärztliche Sorgfalt Kein Zugriff
            2. bb) Ordnungsgemäße Aufklärung Kein Zugriff
          2. b) Nicht ausschließliche Fernbehandlung Kein Zugriff
        5. 5. Anwendung des „Fernbehandlungsverbots“ beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
            1. aa) Bewertung der Entscheidungsausführung Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung der Vorentscheidung (mit Vorauswahl einer Alternative) Kein Zugriff
            3. cc) Bewertung der restlichen Automatisierungsstufen Kein Zugriff
            4. dd) Ärztliche Vertretbarkeit und Sorgfalt bei der automatisierten ausschließlichen Fernbehandlung Kein Zugriff
            1. aa) Bewertung der Automatisierungsstufen Kein Zugriff
            2. bb) Ärztliche Vertretbarkeit und Sorgfalt bei der automatisierten nicht ausschließlichen Fernbehandlung Kein Zugriff
          1. a) Dogmatische Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
          2. b) Definition des medizinischen Standards Kein Zugriff
        2. 2. Exkurs: Standardausrichtung des Sozialrechts Kein Zugriff
          1. a) Verknüpfung des medizinischen Standards mit dem Behandlungsfehlerbegriff Kein Zugriff
          2. b) Situative Beurteilung des medizinischen Standards Kein Zugriff
          3. c) Vertretbare Abweichungen vom medizinischen Standard Kein Zugriff
          4. d) Situationen außerhalb des etablierten medizinischen Standards Kein Zugriff
          1. a) Integration des Fortschritts in den medizinischen Standard Kein Zugriff
          2. b) Integration eines Standardwandels in die medizinische Praxis Kein Zugriff
          1. a) Standard im Rahmen der Entscheidung über Diagnosemaßnahmen Kein Zugriff
          2. b) Standard im Rahmen der Diagnoseentscheidung Kein Zugriff
          3. c) Standard im Rahmen der Therapieentscheidung Kein Zugriff
          4. d) Standard im Rahmen der Organisation Kein Zugriff
            1. aa) Automatisierte Systeme als (Teil von) Diagnose- oder Therapiemethoden Kein Zugriff
            2. bb) Automatisierte Systeme als (Teil einer) neue(n) Diagnosemethode Kein Zugriff
            3. cc) Zulässigkeit des Einsatzes automatisierter Diagnosemaßnahmen Kein Zugriff
            1. aa) Automatisierte Systeme und standardgemäße Entscheidungen und Entscheidungsprozesse Kein Zugriff
            2. bb) Automatisierte (Zwischen-)Entscheidungen in standardgemäßen Entscheidungsprozessen Kein Zugriff
            1. aa) Automatisierte Systeme als Informationsbeschaffungsmethoden Kein Zugriff
            2. bb) Zulässigkeit des Einsatzes automatisierter Informationsbeschaffungsmethoden Kein Zugriff
            3. cc) Exkurs: Automatisierte Systeme zur Wissensgeneration Kein Zugriff
            1. aa) Organisation der Qualitätssicherung Kein Zugriff
            2. bb) Standard ordnungsgemäßer Organisation Kein Zugriff
        1. 1. Rechtliche Grundlagen, Hintergründe und Inhalte der Pflicht zur Hinzuziehung weiterer Ärzte und zur Weiterüberweisung Kein Zugriff
          1. a) Geltung des Vertrauensprinzips Kein Zugriff
          2. b) Einbindung von Konsiliarärzten Kein Zugriff
          1. a) Entscheidungsfindung durch automatisierte Systeme Kein Zugriff
          2. b) Entscheidungsunterstützung durch automatisierte Systeme Kein Zugriff
        1. 1. Übersicht über die frühere und gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
          1. a) Zweckbestimmung durch den Hersteller Kein Zugriff
          2. b) Software und „Künstliche Intelligenz“ als Medizinprodukte Kein Zugriff
          3. c) Software ohne medizinische Zweckbestimmung Kein Zugriff
          4. d) Systeme zur Entscheidungsunterstützung und Entscheidungsfindung als Medizinprodukt Kein Zugriff
          1. a) Sicherheits- und Leistungsanforderungen Kein Zugriff
          2. b) Konformitätsbewertungsverfahren Kein Zugriff
          1. a) Medizinproduktebetreiber Kein Zugriff
          2. b) Medizinprodukteanwender Kein Zugriff
          1. a) Extremposition des Verbots intransparenter Systeme Kein Zugriff
          2. b) Vorschlag der Bewertung einer Nutzen-Risiko-Relation Kein Zugriff
          3. c) Bewertung intransparenter Systeme nach dem Medizinhaftungsrecht Kein Zugriff
          4. d) Erfordernisse der Vorhersehbarkeit, Transparenz und Erklärbarkeit Kein Zugriff
        2. 2. Auswirkungen einer CE-Kennzeichnung Kein Zugriff
          1. a) Potenziell gefährliche Systeme nach dem Medizinprodukterecht Kein Zugriff
          2. b) Mangelhafte Systeme nach dem Medizinprodukterecht Kein Zugriff
        2. 2. Anforderungen an das ordnungsgemäße Betreiben Kein Zugriff
        3. 3. Sicherstellung der ordnungsgemäßen Anwendung Kein Zugriff
          1. a) Instandhaltung nach dem Medizinprodukterecht Kein Zugriff
          2. b) Anforderungen an instand haltende Personen Kein Zugriff
          1. a) IT-Sicherheitspflichten kommerzieller Nutzer Kein Zugriff
          2. b) Medizin(produkte)rechtliche IT-Sicherheitspflichten Kein Zugriff
        1. 1. Verbot des Anwendens unsicherer Systeme Kein Zugriff
        2. 2. Erfordernis der bestimmungsgemäßen und fehlerfreien Anwendung Kein Zugriff
          1. a) Intensität der Prüf-, Überwachungs- und Kontrollpflichten Kein Zugriff
          2. b) Vorabprüfung auf ordnungsgemäßes (technisches) Funktionieren Kein Zugriff
          3. c) (Überwiegend technische) Überwachung während des Einsatzes Kein Zugriff
          4. d) (Überwiegend inhaltliche) Ergebniskontrolle Kein Zugriff
          5. e) Exkurs: Anwendung der Systemergebnisse Kein Zugriff
            1. aa) Erforderliche Fachkenntnisse des Anwenders Kein Zugriff
            2. bb) Tiefe der erforderlichen Fachkenntnisse Kein Zugriff
          2. b) Anforderungen an die Fortbildung Kein Zugriff
            1. aa) Inhalt der Selbstbestimmungsaufklärung Kein Zugriff
            2. bb) Aufklärung über Behandlungsalternativen Kein Zugriff
            3. cc) Aufklärung über Standardabweichungen Kein Zugriff
            4. dd) Informationen außerhalb der Aufklärungspflicht Kein Zugriff
            5. ee) Inhalt der Sicherungsaufklärung Kein Zugriff
            1. aa) Automatisierte Systeme als Diagnose- oder Therapiemethoden Kein Zugriff
            2. bb) Automatisierte Systeme als Informationsbeschaffungsmethoden Kein Zugriff
          1. a) Diskriminierungsverbot beim Zugang zu medizinischen Leistungen Kein Zugriff
          2. b) Diskriminierungsverbot bei der Durchführung eines Behandlungsverhältnisses Kein Zugriff
          3. c) Diskriminierungsverbot beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
      1. I. Unzulässige Systemeinsätze und Systemausgestaltungen Kein Zugriff
      2. II. Zulässige Systemeinsätze und Systemausgestaltungen Kein Zugriff
      3. III. Grenzfälle der Zulässigkeit von Systemeinsätzen und Systemausgestaltungen Kein Zugriff
      4. IV. Pflichten bei einem zulässigen Systemeinsatz Kein Zugriff
        1. 1. Datenschutzrechtliche Gesetzesgrundlagen Kein Zugriff
            1. aa) Exkurs: Kirchliches Datenschutzrecht Kein Zugriff
            2. bb) Bundesdatenschutzrecht Kein Zugriff
            3. cc) Landesdatenschutzrecht Kein Zugriff
            1. aa) Gesundheitsspezifisches Bundesdatenschutzrecht Kein Zugriff
            2. bb) Gesundheitsspezifisches Landesdatenschutzrecht Kein Zugriff
            3. cc) Verhältnis landesrechtlicher Spezialregelungen zu allgemeinem Bundesdatenschutzrecht Kein Zugriff
            1. aa) Frühere Rechtslage unter dem Telekommunikations- und dem Telemediengesetz Kein Zugriff
            2. bb) Künftige Rechtslage unter der ePrivacy-Verordnung Kein Zugriff
            3. cc) Gegenwärtige Rechtslage unter dem Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz Kein Zugriff
            1. aa) Einschränkung auf Tätigkeiten im Anwendungsbereich des Unionsrechts Kein Zugriff
            2. bb) Auslegung des Anwendungsbereichs des Unionsrechts Kein Zugriff
            3. cc) Gesundheitswesen im Anwendungsbereich des Unionsrechts Kein Zugriff
            1. aa) Informationen in Bezug auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person Kein Zugriff
            2. bb) Personenbezogene Daten über die körperliche oder geistige Gesundheit einer natürlichen Person Kein Zugriff
            3. cc) Personenbezogene Gesundheitsdaten gegenüber Ärzten, Krankenhäusern und Arztpraxen Kein Zugriff
            4. dd) Personenbezogene Gesundheitsdaten gegenüber externen Dritten Kein Zugriff
          3. c) Datenschutzrechtlich relevantes Handeln Kein Zugriff
        2. 2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. a) Funktionale Betrachtungsweise der verantwortlichen Stelle Kein Zugriff
          2. b) Funktionale Betrachtungsweise im Behandlungsverhältnis Kein Zugriff
          1. a) Mitbestimmung bei der Datenverarbeitung Kein Zugriff
          2. b) Gemeinsame Verantwortlichkeit Kein Zugriff
          3. c) Auftragsverarbeitungsverhältnis Kein Zugriff
          1. a) Auftragsverarbeitungsverhältnis beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
          2. b) Gemeinsame Verantwortlichkeit beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
        4. 4. Verantwortlichkeit beim Einsatz künstlich intelligenter autonomer Systeme Kein Zugriff
          1. a) Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
          2. b) Verarbeitung nach Treu und Glauben Kein Zugriff
            1. aa) Transparenz gegenüber Betroffenen Kein Zugriff
            2. bb) Transparenz gegenüber den Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
            1. aa) Detailtiefe gegenüber Betroffenen Kein Zugriff
            2. bb) Detailtiefe gegenüber Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
            1. aa) Entscheidungstransparenz zur Rechtmäßigkeitsprüfung oder Rechteausübung Kein Zugriff
            2. bb) Entscheidungstransparenz aus Nachweisgesichtspunkten Kein Zugriff
            3. cc) Transparenz der kontextualen Systemeinbettung Kein Zugriff
          1. a) Inhalt des Richtigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
          2. b) Unrichtigkeit von Wertungen Kein Zugriff
          3. c) Strukturelle Sicherstellung richtiger Wertungen Kein Zugriff
          1. a) Festlegung der Zwecke der Datenverarbeitung Kein Zugriff
          2. b) Beachtung der Zwecke der Datenverarbeitung Kein Zugriff
          3. c) Zweckbasierte Datenverarbeitungserforderlichkeit Kein Zugriff
        5. 5. Grundsatz der Integrität und Vertraulichkeit Kein Zugriff
          1. a) Grundsätze der Rechtmäßigkeit der Verarbeitung und der Verarbeitung nach Treu und Glauben Kein Zugriff
          2. b) Grundsätze der Transparenz und Richtigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Zweckfestlegung Kein Zugriff
            2. bb) Erforderlichkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
          4. d) Grundsatz der Integrität und Vertraulichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Rechtscharakter eines (mittelbaren) Verbots Kein Zugriff
          1. a) Auseinanderfallen von Verarbeiter und Entscheider Kein Zugriff
          2. b) Verantwortlichkeit beim Einsatz „Künstlicher Intelligenz“ Kein Zugriff
            1. aa) Begriff des Profiling Kein Zugriff
            2. bb) Profiling als automatisierte Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
            3. cc) Profiling als Vorstufe einer automatisierten Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
            4. dd) Einschränkung automatisierter Einzelfallentscheidungen ohne Rückgriff auf Profiling Kein Zugriff
            1. aa) Bezug zum Einzelfall Kein Zugriff
            2. bb) Alternativenwahl mit Außenwirkung Kein Zugriff
            3. cc) Verarbeitungsergebnis als Entscheidung Kein Zugriff
            4. dd) Entscheidungen in der Medizin Kein Zugriff
            1. aa) Rechtliche Wirkung Kein Zugriff
            2. bb) Erhebliche Beeinträchtigung Kein Zugriff
            3. cc) Rechtliche Wirkungen oder erhebliche Beeinträchtigungen bei Entscheidungen in der Medizin Kein Zugriff
            1. aa) Merkmale des Beruhens und der Ausschließlichkeit Kein Zugriff
            2. bb) Verhältnis der menschliche Mitwirkung zu Merkmalen des Beruhens und der Ausschließlichkeit Kein Zugriff
            3. cc) Erforderliche Mitwirkung beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
          5. e) Unterworfensein unter die Entscheidung Kein Zugriff
            1. aa) Bewertung automatisierter (Zwischen-)Entscheidungen Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung automatisierter Entscheidungstätigkeiten Kein Zugriff
            3. cc) Bewertung der Automatisierungsstufen Kein Zugriff
            1. aa) Bewertung der Entscheidungsgrundlagenfindung und Entscheidungsvorstrukturierung Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung der Entscheidungsvorbereitung (und Vorentscheidung mit Alternativen-Auswahl) Kein Zugriff
            3. cc) Bewertung der Entscheidungsvorverarbeitung und Vorentscheidung Kein Zugriff
            4. dd) Bewertung der Entscheidungsausführung Kein Zugriff
        1. 1. Ausnahmen bei Entscheidungen mit besonderen Kategorien personenbezogener Daten Kein Zugriff
        2. 2. Erlaubnis durch Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            1. aa) Widerrufsmöglichkeit Kein Zugriff
            2. bb) Ungleichgewicht zwischen Betroffenem und Verantwortlichem Kein Zugriff
            3. cc) Abhängigkeit von der Vertragserfüllung Kein Zugriff
            4. dd) Nachteile bei Verweigerung Kein Zugriff
          2. b) Informiertheit der Einwilligung Kein Zugriff
          1. a) Maßnahmen nach Art. 22 Abs. 3 DS-GVO Kein Zugriff
          2. b) Weitere angemessene Maßnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Rechtliche Grundlagen und Hintergründe der ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff
        2. 2. Verhältnis von Geheimnis- und Datenschutzrecht Kein Zugriff
          1. a) Fremdes Geheimnis Kein Zugriff
          2. b) Anvertrauen oder sonstiges Bekanntwerden Kein Zugriff
            1. aa) Offenbaren gegenüber Dritten Kein Zugriff
            2. bb) Kenntnisnahme durch Dritte Kein Zugriff
            3. cc) Offenbaren durch Unterlassen Kein Zugriff
          4. d) Unbefugtes Offenbaren Kein Zugriff
          1. a) Offenbaren eines fremden anvertraut oder bekannt gewordenen Geheimnisses Kein Zugriff
          2. b) Befugnis durch Einverständnis oder Einwilligung Kein Zugriff
          3. c) Datenschutzrechtliche Offenbarungsbefugnisse Kein Zugriff
            1. aa) Verhältnis zum Datenschutzrecht Kein Zugriff
            2. bb) Mitwirkende Personen Kein Zugriff
            3. cc) Erforderlichkeit der Offenbarung Kein Zugriff
            4. dd) Offenbarungsbefugnis beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
          1. a) Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten nach der DS-GVO Kein Zugriff
          2. b) Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten nach dem BDSG Kein Zugriff
            1. aa) Legitime Zwecke Kein Zugriff
            2. bb) Erforderlichkeit der Datenverarbeitung zur Zweckerreichung Kein Zugriff
            3. cc) Datenverarbeitung durch ärztliches Personal, Fachpersonal oder Verschwiegenheitsverpflichtete Kein Zugriff
            4. dd) Angemessene Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
          2. b) Zulässige Verarbeitung beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
            1. aa) Freiwilligkeit Kein Zugriff
            2. bb) Bestimmtheit Kein Zugriff
            3. cc) Informiertheit Kein Zugriff
          2. b) Zulässige Verarbeitung beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
            1. aa) Rechtliche Anforderungen einer rechtmäßigen Auftragsverarbeitung Kein Zugriff
            2. bb) Folgen einer rechtmäßigen Auftragsverarbeitungsvereinbarung Kein Zugriff
            3. cc) Landesrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
            1. aa) Zulässige Verarbeitung aufgrund eines Behandlungsvertrags oder gesundheitsbezogener Zwecke Kein Zugriff
            2. bb) Zulässige Verarbeitung aufgrund der Verwaltung von Systemen und Diensten im Gesundheitsbereich Kein Zugriff
            3. cc) Mögliche weitere Grundlagen einer zulässigen Verarbeitung Kein Zugriff
          1. a) Informationspflichten und Auskunftsrecht Kein Zugriff
          2. b) Rechte auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruchsrecht Kein Zugriff
            1. aa) Für Information und Auskunft maßgebliche automatisierte Einzelfallentscheidungen Kein Zugriff
            2. bb) Information und Auskunft bei Profiling ohne automatisierte Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
            3. cc) Reichweite der Information und Auskunft beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
            1. aa) Übertragbarkeit der Rechtsprechung zum Scoring Kein Zugriff
            2. bb) Offenlegung des Quellcodes Kein Zugriff
            3. cc) Darstellung der Logik, Tragweite und Auswirkungen Kein Zugriff
            4. dd) Inhalt der Information und Auskunft beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
            1. aa) Auskunft über Verarbeitungsergebnisse Kein Zugriff
            2. bb) Erklärung über das Zustandekommen der Verarbeitungsergebnisse Kein Zugriff
            3. cc) Erklärungen beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
            1. aa) Berichtigung von Werturteilen Kein Zugriff
            2. bb) Berichtigung beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
          1. a) Erforderliche technische und organisatorische Maßnahmen Kein Zugriff
          2. b) Risikoberücksichtigung bei der Auswahl der Maßnahmen Kein Zugriff
          3. c) Technische und organisatorische Maßnahmen beim Einsatz automatisierter Systeme Kein Zugriff
        2. 2. Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten, Datenschutz-Folgenabschätzung und Datenschutzbeauftragter Kein Zugriff
        3. 3. Nutzung wissenschaftlich anerkannter Verfahren bei der Datenverarbeitung Kein Zugriff
          1. a) „Kritische Infrastruktur“ Kein Zugriff
          2. b) Betreiber einer „Kritischen Infrastruktur“ Kein Zugriff
        2. 2. Pflichten bezüglich der IT-Sicherheit Kein Zugriff
      1. I. Einwilligungsbedürftige Systemeinsätze und Systemausgestaltungen Kein Zugriff
      2. II. Nicht einwilligungsbedürftige Systemeinsätze und Systemausgestaltungen Kein Zugriff
      3. III. Grenzfälle der Einwilligungsbedürftigkeit von Systemeinsätzen und Systemausgestaltungen Kein Zugriff
      4. IV. Pflichten bei einem zulässigen Systemeinsatz Kein Zugriff
          1. a) Menschliche Entscheidungshoheit Kein Zugriff
          2. b) Schutz des Lebens, Körpers und der Gesundheit Kein Zugriff
          3. c) Daten- und Geheimnisschutz Kein Zugriff
          1. a) Menschliche Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Systemeignung Kein Zugriff
          3. c) Einsatzsorgfalt Kein Zugriff
          4. d) Rechtmäßige Datenverarbeitung Kein Zugriff
          5. e) Anwenderqualifikation Kein Zugriff
          6. f) Rechtmäßiger Einsatz externer Dienstleister Kein Zugriff
          7. g) Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität von Daten und Informationen Kein Zugriff
          8. h) Ordnungsgemäße Instandhaltung Kein Zugriff
          1. a) (Überwiegend) organisatorische Gestaltungsziele für Betreiber und Anwender Kein Zugriff
          2. b) (Überwiegend) technische Gestaltungsziele für Entwickler, Hersteller oder Anbieter Kein Zugriff
          1. a) (Überwiegend) organisatorische Gestaltungsvorschläge für Betreiber und Anwender Kein Zugriff
          2. b) (Überwiegend) technische Gestaltungsvorschläge für Entwickler, Hersteller oder Anbieter Kein Zugriff
          1. a) Risiko der Qualitätsverschlechterung und eines abgesenkten Mindeststandards Kein Zugriff
          2. b) Risiko der Intransparenz und Nichterklärbarkeit Kein Zugriff
          3. c) Risiko des negativen Wandels ärztlicher Tätigkeit Kein Zugriff
          4. d) Risiken für Daten-/ Geheimnisschutz und Informationssicherheit Kein Zugriff
          1. a) Auseinanderfallen rechtlicher Pflichten und faktischer Möglichkeiten Kein Zugriff
          2. b) Einzelfallbezogene rechtliche Pflichten Kein Zugriff
            1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. bb) Risikoklassifizierung künstlich intelligenter Systeme Kein Zugriff
            3. cc) Allgemeine Anforderungen an Hochrisiko-KI-Systeme Kein Zugriff
            4. dd) Transparenzanforderungen an Hochrisiko-KI-Systeme Kein Zugriff
            5. ee) Sicherheitsanforderungen an Hochrisiko-KI-Systeme Kein Zugriff
            6. ff) Anforderungen an die Beobachtung von Hochrisiko-KI-Systemen Kein Zugriff
            1. aa) Regulierte Selbstregulierung Kein Zugriff
            2. bb) Normen und Standards Kein Zugriff
          1. a) Regulierung des Einsatzes automatisierter Systeme Kein Zugriff
            1. aa) Verordnungsvorschlag zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
            2. bb) Verordnungsvorschlag über Haftung für den Betrieb von Systemen mit künstlicher Intelligenz Kein Zugriff
            3. cc) Richtlinienvorschlag zur Anpassung der Haftungsvorschriften an künstliche Intelligenz Kein Zugriff
            4. dd) Regulierung durch Selbstregulierung Kein Zugriff
    3. Kapitel XIX Ausblick Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 767 - 833

Literaturverzeichnis (1021)

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