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Föderale Klimaschutzgesetzgebung in Deutschland im Lichte des wohlgeordneten Rechts

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Der Klimawandel hat auch in Deutschland Aktivismus hervorgerufen. Einzelne Bundesländer haben eigene Klimaschutzgesetze mit eigenen Klimaschutzzielen verabschiedet. Doch welchen Beitrag können diese Landesklimaschutzgesetze im föderalen Mehrebenensystem in Deutschland leisten? Wie sind sie ausgestaltet? Welche Handlungsräume bestehen? Und was können sie nicht leisten?

In der vorliegenden Arbeit werden die Landesklimaschutzgesetze von Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz umfassend dargestellt, miteinander verglichen sowie mit Blick auf ein wohlgeordnetes Recht bewertet. Die Untersuchung umfasst auch Ansätze der übrigen Bundesländer, der Bundesebene sowie ausgesuchter europäischer Länder mit eigenen Klimaschutzgesetzen. Unter besonderer Berücksichtigung des in Deutschland herrschenden Föderalismus und des Leitbildes des wohlgeordneten Rechts werden so die Vor- und Nachteile bestimmt sowie Ideen für die Fortentwicklung der Landesklimaschutzgesetze erarbeitet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4932-4
ISBN-Online
978-3-8452-9145-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht
Band
14
Sprache
Deutsch
Seiten
520
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
    1. A. Aktuelle Sachproblematik Kein Zugriff
    2. B. Stand der rechtswissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    3. C. Erkenntnisleitende Fragestellung, Untersuchungsgegenstand, Untersuchungsziel Kein Zugriff
    4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Klima Kein Zugriff
      2. II. Klimawandel und Treibhauseffekt Kein Zugriff
      3. III. Klimaschutzrecht Kein Zugriff
      4. IV. Handlungsinstrumente des Klimaschutzrechts Kein Zugriff
        1. 1. Das Leitbild des wohlgeordneten Rechts Kein Zugriff
        2. 2. Das Leitbild des wohlgeordneten Rechts und das föderale Klimaschutzrecht Kein Zugriff
      6. VI. Der Föderalismus und das Klimaschutzrecht Kein Zugriff
      1. I. Völkerrecht Kein Zugriff
      2. II. Unionsrecht Kein Zugriff
      3. III. Bundesrecht Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. C. Die Rolle der Landwirtschaft im Klimaschutzrecht Kein Zugriff
    1. A. Überblick über den Landesgesetzgebungsprozess hin zum Klimaschutzgesetz Kein Zugriff
      1. I. Politische und kompetenzrechtliche Hintergründe Kein Zugriff
        1. 1. Darstellung des Meinungsstandes Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Kompetenztitel „Raumordnung“ (Art. 74 Abs. 1 Nr. 31 GG) Kein Zugriff
          2. b. Weitere Kompetenztitel Kein Zugriff
          3. c. Kompetenztitel „Luftreinhaltung“ (Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG) Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis zur Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
        1. 1. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
        2. 2. Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
        3. 3. Keine Verfassungsänderung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Entstehungsprozess der Klimaschutzgesetze Kein Zugriff
          1. a. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
          2. b. Baden-Württemberg Kein Zugriff
          3. c. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
          4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
          2. b. Baden-Württemberg Kein Zugriff
          3. c. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
          4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Klimaschutzziele Nordrhein-Westfalens Kein Zugriff
        2. 2. Klimaschutzziele Baden-Württembergs Kein Zugriff
        3. 3. Klimaschutzziele Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit und Bewertung Kein Zugriff
        5. 5. Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
            1. aa. Bestehende Gremien in diesem Sektor Kein Zugriff
            2. bb. Mögliche Ausgestaltung und Rückkopplung eines neuen Gremiums Kein Zugriff
          2. b. Formulierung von Zwischenzielen im Gesetz Kein Zugriff
        1. 1. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        2. 2. Baden-Württemberg Kein Zugriff
        3. 3. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit und Bewertung Kein Zugriff
              1. (1) Das Trianel-Urteil Kein Zugriff
              2. (2) Die Entscheidung „Slowakischer Braunbär“ Kein Zugriff
              3. (3) Die Entscheidung „Darmstädter Luftreinhalteplan“ Kein Zugriff
              4. (4) Die Aarhus-Vertragsstaatenkonferenz Kein Zugriff
            2. bb. Vor- und Nachteile der Etablierung einer Verbandsklage Kein Zugriff
            3. cc. Neuer Gesetzesentwurf in Deutschland Kein Zugriff
            4. dd. Mögliche Ausgestaltung eines Verbandsklagerechts im Klimaschutzgesetz Kein Zugriff
          2. b. Klimawandel vor Gericht in den Niederlanden als mögliches Vorbild Kein Zugriff
            1. aa. Wirkungsbeiträge und Wechselwirkungen (§ 6 Abs. 3 KSG NRW) Kein Zugriff
              1. (1) Zwischenziele (§ 6 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 KSG NRW) Kein Zugriff
              2. (2) Ziele der Handlungsfelder (§ 6 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 KSG NRW) Kein Zugriff
              3. (3) Ermittlung der Potentiale (§ 6 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 KSG NRW) Kein Zugriff
              4. (4) Strategien und Maßnahmen (§ 6 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 KSG NRW) Kein Zugriff
              5. (5) Klimaneutrale Landesverwaltung (§ 6 Abs. 4 S. 1 Nr. 5 KSG NRW) Kein Zugriff
              6. (6) Klimawandelanpassung (§ 6 Abs. 4 S. 1 Nr. 6 KSG NRW) Kein Zugriff
              7. (7) Regionalplanung (§ 6 Abs. 4 S. 2 KSG NRW) Kein Zugriff
            3. cc. Fachplanungen (§ 6 Abs. 5 KSG NRW) Kein Zugriff
            4. dd. Ermächtigung (§ 6 Abs. 6 KSG NRW) Kein Zugriff
          2. b. Verfahren zur Aufstellung des Klimaschutzplans – in abstracto Kein Zugriff
            1. aa. Governance-Ansatz des Klimaschutzplans Kein Zugriff
            2. bb. Stufen der Beteiligung und deren Ausgestaltung Kein Zugriff
            1. aa. Besonderheit von Plänen Kein Zugriff
            2. bb. Beispiele für planerische Ausgestaltungen Kein Zugriff
              1. (1) Klimaschutzplan in der Handlungsform des Gesetzes Kein Zugriff
                1. (a) Allgemeine Kriterien Kein Zugriff
                2. (b) Eingriff in die Hochschulfreiheit gemäß Art. 16 LVerf NRW Kein Zugriff
                3. (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                4. (d) Optimierung durch Erlass als Gesetz oder Rechtverordnung Kein Zugriff
              3. (3) Einordnung als Verwaltungsvorschrift oder Verwaltungsakt Kein Zugriff
                1. (a) Begriff und Rechtsnatur Kein Zugriff
                2. (b) Zulässigkeit und Verbindlichkeit Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. e. Notwendigkeit einer Strategischen Umweltprüfung Kein Zugriff
              1. (1) Private und öffentliche Akteure Kein Zugriff
              2. (2) Umweltverbände Kein Zugriff
            2. bb. Rechtsschutz de lege ferenda für private und öffentliche Akteure Kein Zugriff
          7. g. Fortentwicklung und Korrekturmöglichkeiten des Klimaschutzplans Kein Zugriff
          8. h. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a. Inhalte des integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts Kein Zugriff
          2. b. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
          3. c. Verfahren zur Aufstellung (rechtliche Vorgaben und deren Umsetzung) Kein Zugriff
          4. d. Notwendigkeit einer Strategischen Umweltprüfung Kein Zugriff
          5. e. Rechtsschutz Kein Zugriff
          6. f. Fortentwicklung und Korrekturmöglichkeiten Kein Zugriff
          1. a. Inhalte des Klimaschutzkonzepts Kein Zugriff
          2. b. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
          3. c. Verfahren zur Aufstellung (rechtliche Vorgaben und deren Umsetzung) Kein Zugriff
          4. d. Rechtsschutz Kein Zugriff
          5. e. Fortentwicklung und Korrekturmöglichkeiten des Klimaschutzkonzepts Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a. Kommunale Klimaschutzkonzepte Kein Zugriff
          2. b. Beispiele für kommunale Klimaschutzkonzepte Kein Zugriff
        2. 2. Baden-Württemberg Kein Zugriff
        3. 3. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung und Erscheinungsformen des Monitorings Kein Zugriff
        2. 2. Konkrete Ausgestaltung des Monitorings in den Klimaschutzgesetzen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a. Konstituierung, Besetzung, Dauer und Auflösung Kein Zugriff
          2. b. Aufgaben des Sachverständigenrates Kein Zugriff
            1. aa. Grundlegende Legitimationsfragen Kein Zugriff
            2. bb. Problem der ministerialfreien Räume Kein Zugriff
            3. cc. Einordnung des Klimaschutzrats Kein Zugriff
            4. dd. Verstoß gegen die Richtlinienkompetenz (Art. 55 LVerf NRW) Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Konstituierung, Besetzung, Dauer und Auflösung Kein Zugriff
          2. b. Aufgaben des Gremiums Kein Zugriff
          1. a. Konstituierung, Besetzung, Dauer und Auflösung Kein Zugriff
          2. b. Aufgaben des Gremiums Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      9. IX. Klimawandelanpassung Kein Zugriff
          1. a. Entscheidende Begrifflichkeiten des Raumordnungsrechts Kein Zugriff
          2. b. Klimaschutzbelange im Raumordnungsrecht Kein Zugriff
          3. c. Landesebene Kein Zugriff
          1. a. Änderung des § 12 Abs. 3 LPlG NRW Kein Zugriff
          2. b. Einfügung des § 12 Abs. 6 LPlG NRW Kein Zugriff
          3. c. Ergänzung: § 12 Abs. 7 LPlG NRW Kein Zugriff
        3. 3. Änderung der Raumordnung durch das Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg Kein Zugriff
        4. 4. Änderung der Raumordnung durch das Klimaschutzgesetz Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Bayern Kein Zugriff
      2. II. Berlin Kein Zugriff
      3. III. Brandenburg Kein Zugriff
      4. IV. Bremen Kein Zugriff
      5. V. Hessen Kein Zugriff
      6. VI. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
      7. VII. Niedersachsen Kein Zugriff
      8. VIII. Saarland Kein Zugriff
      9. IX. Sachsen Kein Zugriff
      10. X. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
      11. XI. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
      12. XII. Thüringen Kein Zugriff
      13. XIII. Bewertung und eigener Systematisierungsansatz der gewählten Handlungsinstrumente Kein Zugriff
    5. E. Fazit zu Teil 3 Kein Zugriff
            1. aa. AG 1 Umwandlung Kein Zugriff
            2. bb. AG 2 Produzierendes Gewerbe & Industrie Kein Zugriff
            3. cc. AG 3 Bauen/GHD Kein Zugriff
            4. dd. AG 4 Verkehr Kein Zugriff
            5. ee. AG 5 Landwirtschaft/Forst/Boden Kein Zugriff
            6. ff. AG 6 Private Haushalte Kein Zugriff
          2. b. Workshops zur Klimafolgenanpassung (Akteure / Ergebnisse) Kein Zugriff
          3. c. Koordinierungskreis Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenphase: Zwischenbilanz Kein Zugriff
        3. 3. Zweite Phase: Differenzierungs- und Vernetzungsphase (Akteure / Ergebnisse) Kein Zugriff
        4. 4. Abschluss des Erstellungsverfahrens Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a. Sektor Energieumwandlung Kein Zugriff
          2. b. Sektor Produzierendes Gewerbe und Industrie Kein Zugriff
          3. c. Sektor Gebäude und Gewerbe, Handel und Dienstleistungen Kein Zugriff
          4. d. Sektor Verkehr Kein Zugriff
          5. e. Sektor Landwirtschaft, Forst und Boden Kein Zugriff
          6. f. Sektor Private Haushalte Kein Zugriff
        2. 2. Konkrete Ergebnisse des Klimaschutzplans in Bezug auf die Adaption Kein Zugriff
        3. 3. Konkrete Ergebnisse des Klimaschutzplans in Bezug auf die klimaneutrale Landesverwaltung Kein Zugriff
        4. 4. Konkrete Ergebnisse des Klimaschutzplans in Bezug auf die Raumordnungsplanung in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        5. 5. Konkrete weitere Ergebnisse nach Beschluss des Klimaschutzplans Kein Zugriff
    2. B. Fazit zu Teil 4 Kein Zugriff
      1. I. Koalitionsvertrag von 2013 Kein Zugriff
        1. 1. Nationale Klimaschutzziele Kein Zugriff
        2. 2. Klimaschutzplan Kein Zugriff
        3. 3. Besonders Verpflichtete Kein Zugriff
        4. 4. Klimaschutzkommission Kein Zugriff
        5. 5. Kohlendioxid-Mindestpreis Kein Zugriff
        1. 1. Elemente und Inhalte des Klimaschutzplans Kein Zugriff
        2. 2. Erarbeitungsprozess Kein Zugriff
    2. B. Fazit zu Teil 5 Kein Zugriff
      1. I. Nationale Klimaschutzziele und Instrumente zur ihrer Erreichung Kein Zugriff
      2. II. Begleitung der Umsetzung und Vorgaben Kein Zugriff
      3. III. Regelungen zur Verbesserung der Landesklimaschutzgesetzgebung Kein Zugriff
      1. I. Nationale Klimaschutzziele und Instrumente zu ihrer Erreichung Kein Zugriff
      2. II. Begleitung der Umsetzung und Vorgaben Kein Zugriff
      3. III. Regelungen zur Verbesserung der Landesklimaschutzgesetzgebung Kein Zugriff
      1. I. Nationale Klimaschutzziele und Instrumente zu ihrer Erreichung Kein Zugriff
      2. II. Begleitung der Umsetzung der Vorgaben Kein Zugriff
      3. III. Regelungen zur Verbesserung der Landesklimaschutzgesetzgebung Kein Zugriff
    4. D. Mögliche Fortentwicklung der Landesklimaschutzgesetzgebung Kein Zugriff
      1. I. Zusammenfassende Bewertung der Regelungen Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis zur Europa- und Bundesebene (Verstoß gegen höherrangiges Recht) Kein Zugriff
        2. 2. Klimaschutzziele der Bundes- und Länderebene (Kohärenz) Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenziele im Gesetz (Effizienz und Effektivität) Kein Zugriff
        4. 4. Ausgestaltung des Kontrollinstruments Monitoring (Transparenz) Kein Zugriff
        5. 5. Verbindung der Bundes- und Landesklimaschutzpläne (Nachhaltigkeit) Kein Zugriff
        1. Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in …. Kein Zugriff
        2. „Artikel 1 Kein Zugriff
        3. Klimaschutzgesetz § 1 Zweck des Gesetzes Kein Zugriff
        4. § 2Anwendungsbereich Kein Zugriff
        5. § 3 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
        6. § 4 Klimaschutzziele Kein Zugriff
        7. § 5 Umsetzung der Klimaschutzziele durch die Landesregierung Kein Zugriff
        8. § 6 Klimaschutz durch andere öffentliche Stellen Kein Zugriff
        9. § 7 Integrierter Energie-, Klimaschutz und Klimawandelanpassungsplan Kein Zugriff
        10. § 8 Klimaneutrale Landesverwaltung Kein Zugriff
        11. § 9 Monitoring Kein Zugriff
        12. § 10 Sachverständigenrat Klimaschutz Kein Zugriff
        13. § 11Sofortmaßnahmen im Rahmen des Klimaschutzplans Kein Zugriff
        14. § 12 Aufgaben und Zuständigkeiten Kein Zugriff
        15. § 13 Inkrafttreten, Berichtspflicht Kein Zugriff
        16. Artikel 2 Kein Zugriff
        17. Änderung des Landesplanungsgesetzes Kein Zugriff
        18. Artikel 3 Kein Zugriff
        19. Inkrafttreten Kein Zugriff
    2. B. Ausblick Kein Zugriff
      1. I. Bundesebene Kein Zugriff
        1. 1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
        2. 2. Bayern Kein Zugriff
        3. 3. Berlin Kein Zugriff
        4. 4. Brandenburg Kein Zugriff
        5. 5. Bremen Kein Zugriff
        6. 6. Hamburg Kein Zugriff
        7. 7. Hessen Kein Zugriff
        8. 8. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
        9. 9. Niedersachsen Kein Zugriff
        10. 10. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        11. 11. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        12. 12. Saarland Kein Zugriff
        13. 13. Sachsen Kein Zugriff
        14. 14. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
        15. 15. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
        16. 16. Thüringen Kein Zugriff
  10. Register Kein Zugriff 519 - 520

Literaturverzeichnis (674)

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  4. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Für ein klimaneutrales Berlin. Dokumentation zum Stadtdialog Energie und Klimaschutz am 26. Februar 2015, im Internet einsehbar unter http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/klimaschutz/bek_berlin/download/bek_dokumentation_stadtdialog_final.pdf (05.04.2017). Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845291451
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