Der Bereicherungsausgleich bei fehlerhafter Überweisung nach Umsetzung des neuen Zahlungsdiensterechts

Jan-Dirk Winkelhaus

doi:10.5771/9783845242279

Zusammenfassung

Der Bereicherungsausgleich in den sog. Anweisungsfällen stand in der Vergangenheit im Mittelpunkt zahlreicher Literaturbeiträge. Auch die Rechtsprechung beschäftigte sich immer wieder mit solchen Konstellationen. Hauptanwendungsfall war die trotz Kündigung/Widerruf ausgeführte Überweisung. Die Arbeit untersucht, ob der auf den ersten Blick unscheinbar klingende § 675u BGB, der Vorgaben aus der Zahlungsdiensterichtlinie umsetzt, die bisherigen Grundsätze zum Bereicherungsausgleich in den Anweisungsfällen auf ein ganz neues Fundament stellt. Dabei stellt sie die These auf, dass es nicht mehr auf die zurechenbare Veranlassung ankommt, sondern allein auf die Autorisierung. Fehlt eine Autorisierung, muss sich die Bank des Überweisenden stets im Wege der Direktkondiktion an den Zahlungsempfänger wenden.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7718-4
ISBN-Online: 978-3-8452-4227-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 335
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Autor:innen:
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22
Autor:innen:
. Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
Autor:innen:
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  Autor:innen:
2. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 28 - 30
    Autor:innen:
  2. Notwendigkeit der Einführung einer Zahlungsdiensterichtlinie Kein Zugriff Seiten 30 - 33
    Autor:innen:
3. 1. Zahlungsdienstleister und -nutzer Kein Zugriff Seiten 33 - 35
    Autor:innen:
  2. Zahlungsdienstevertrag Kein Zugriff Seiten 35 - 35
    Autor:innen:
  3. Zahlungsdiensterahmenvertrag Kein Zugriff Seiten 35 - 37
    Autor:innen:
  4. Einzelzahlungsvertrag Kein Zugriff Seiten 37 - 38
    Autor:innen:
  5. Zahlungsvorgang, -auftrag und Autorisierung Kein Zugriff Seiten 38 - 42
    Autor:innen:
4. 1. Die einzelnen vertraglichen Verhältnisse Kein Zugriff Seiten 42 - 46
    Autor:innen:
  2. Der Ablauf der Überweisung Kein Zugriff Seiten 46 - 69
    Autor:innen:
5. Zusammenfassung zur zahlungsverkehrsrechtlichen Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 69 - 72
  Autor:innen:
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 73 - 76
  Autor:innen:
2. 1. Der Zweck als Teil der Leistung Kein Zugriff Seiten 76 - 80
    Autor:innen:
  2. Rechtsnatur der Zweckbestimmung Kein Zugriff Seiten 80 - 86
    Autor:innen:
  3. Die These Bremkamps zur Trennung zwischen Leistungszweckund Rechtsgrundzweckbestimmung Kein Zugriff Seiten 86 - 92
    Autor:innen:
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 92 - 93
    Autor:innen:
3. 1. Die Giroüberweisung als BGB-Anweisung Kein Zugriff Seiten 93 - 96
    Autor:innen:
  2. Die Giroüberweisung als Anweisung im weiteren Sinne Kein Zugriff Seiten 96 - 108
    Autor:innen:
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 108 - 109
    Autor:innen:
4. 1. Die These Schalls von der Leistungsbeziehung zwischen Zahlerbank und Überweisungsempfänger Kein Zugriff Seiten 109 - 112
    Autor:innen:
  2. Eigene Ansicht Kein Zugriff Seiten 112 - 114
    Autor:innen:
  3. Die Nichtanwendbarkeit des § 267 BGB auf die Giroüberweisung Kein Zugriff Seiten 114 - 115
    Autor:innen:
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 115 - 116
    Autor:innen:
5. Zusammenfassung zur bereicherungsrechtlichen Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 116 - 118
  Autor:innen:
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 119 - 119
  Autor:innen:
2. Bereicherungsausgleich bei Mängeln im Valutaverhältnis Kein Zugriff Seiten 119 - 123
  Autor:innen:
3. 1. Ansprüche bei der Fehlerhaftigkeit des Deckungsverhältnisses, aber wirksamer Autorisierung Kein Zugriff Seiten 123 - 127
    Autor:innen:
  2. Die Auswirkungen des neuen Zahlungsdiensterechts auf störungsbehaftete Weisungen Kein Zugriff Seiten 127 - 132
    Autor:innen:
  3. Ansprüche des Zahlungsdienstleisters gegen den Zahler bei Fehlerhaftigkeit der Autorisierung außerhalb der bereicherungsrechtlichen Ansprüche Kein Zugriff Seiten 132 - 136
    Autor:innen:
  4. Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei einem nicht zurechenbar gesetzten Rechtsschein (Kategorie A) Kein Zugriff Seiten 136 - 188
    Autor:innen:
  5. Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei gering zurechenbar gesetztem Rechtsschein (Kategorie B) Kein Zugriff Seiten 188 - 197
    Autor:innen:
  6. Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei zurechenbar gesetztem Rechtsschein – die später weggefallene Autorisierung (Kategorie C) Kein Zugriff Seiten 197 - 247
    Autor:innen:
  7. Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei sehr stark zurechenbar gesetztem Rechtsschein (Kategorie D) Kein Zugriff Seiten 247 - 252
    Autor:innen:
  8. Autor:innen:
    1. Auswirkungen auf das Insolvenzrisiko der Parteien Kein Zugriff
      Autor:innen:
  9. Abgrenzung der Wertung des § 675u BGB zu § 675y BGB: die fehlgeleitete Überweisung Kein Zugriff Seiten 281 - 283
    Autor:innen:
  10. Keine Auswirkungen auf andere vergleichbare Situationen außerhalb des Anwendungsbereiches des § 675u BGB Kein Zugriff Seiten 283 - 289
    Autor:innen:
4. Vorschlag einer Gesetzesänderung Kein Zugriff Seiten 289 - 292
  Autor:innen:
5. Zusammenfassung zur bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung bei Leistungsstörungen im Überweisungsrecht Kein Zugriff Seiten 292 - 296
  Autor:innen:
1. Zahlungsdienste Kein Zugriff Seiten 297 - 298
  Autor:innen:
2. Zahlungsauftrag, Autorisierung und Aufwendungsersatzanspruch bei Überweisungen Kein Zugriff Seiten 298 - 299
  Autor:innen:
3. Erfüllung Kein Zugriff Seiten 299 - 299
  Autor:innen:
4. Kondiktionsansprüche zwischen den Parteien einer Überweisung Kein Zugriff Seiten 299 - 300
  Autor:innen:
5. Veränderungen der Kondiktionsansprüche durch den § 675u BGB Kein Zugriff Seiten 300 - 300
  Autor:innen:
6. Keine Auswirkungen des § 675u BGB außerhalb des Anwendungsbereichs des Zahlungsdiensterechts Kein Zugriff Seiten 300 - 301
  Autor:innen:
7. Insolvenzrisiken Kein Zugriff Seiten 301 - 301
  Autor:innen:
8. Gesetzesvorschlag Kein Zugriff Seiten 301 - 302
  Autor:innen:
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 332
Autor:innen:
Anhang Kein Zugriff Seiten 333 - 335
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