Der Bereicherungsausgleich bei fehlerhafter Überweisung nach Umsetzung des neuen Zahlungsdiensterechts

Jan-Dirk Winkelhaus

doi:10.5771/9783845242279

Zusammenfassung

Der Bereicherungsausgleich in den sog. Anweisungsfällen stand in der Vergangenheit im Mittelpunkt zahlreicher Literaturbeiträge. Auch die Rechtsprechung beschäftigte sich immer wieder mit solchen Konstellationen. Hauptanwendungsfall war die trotz Kündigung/Widerruf ausgeführte Überweisung. Die Arbeit untersucht, ob der auf den ersten Blick unscheinbar klingende § 675u BGB, der Vorgaben aus der Zahlungsdiensterichtlinie umsetzt, die bisherigen Grundsätze zum Bereicherungsausgleich in den Anweisungsfällen auf ein ganz neues Fundament stellt. Dabei stellt sie die These auf, dass es nicht mehr auf die zurechenbare Veranlassung ankommt, sondern allein auf die Autorisierung. Fehlt eine Autorisierung, muss sich die Bank des Überweisenden stets im Wege der Direktkondiktion an den Zahlungsempfänger wenden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7718-4
ISBN-Online: 978-3-8452-4227-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 335
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20 Jan-Dirk Winkelhaus
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Jan-Dirk Winkelhaus
. Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 26 Jan-Dirk Winkelhaus
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Jan-Dirk Winkelhaus
2. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Jan-Dirk Winkelhaus
  2. Notwendigkeit der Einführung einer Zahlungsdiensterichtlinie Kein Zugriff Seiten 30 - 33 Jan-Dirk Winkelhaus
3. 1. Zahlungsdienstleister und -nutzer Kein Zugriff Seiten 33 - 35 Jan-Dirk Winkelhaus
  2. Zahlungsdienstevertrag Kein Zugriff Seiten 35 - 35 Jan-Dirk Winkelhaus
  3. Zahlungsdiensterahmenvertrag Kein Zugriff Seiten 35 - 37 Jan-Dirk Winkelhaus
  4. Einzelzahlungsvertrag Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Jan-Dirk Winkelhaus
  5. Zahlungsvorgang, -auftrag und Autorisierung Kein Zugriff Seiten 38 - 42 Jan-Dirk Winkelhaus
4. 1. Die einzelnen vertraglichen Verhältnisse Kein Zugriff Seiten 42 - 46 Jan-Dirk Winkelhaus
  2. Der Ablauf der Überweisung Kein Zugriff Seiten 46 - 69 Jan-Dirk Winkelhaus
5. Zusammenfassung zur zahlungsverkehrsrechtlichen Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 69 - 72 Jan-Dirk Winkelhaus
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 73 - 76 Jan-Dirk Winkelhaus
2. 1. Der Zweck als Teil der Leistung Kein Zugriff Seiten 76 - 80 Jan-Dirk Winkelhaus
  2. Rechtsnatur der Zweckbestimmung Kein Zugriff Seiten 80 - 86 Jan-Dirk Winkelhaus
  3. Die These Bremkamps zur Trennung zwischen Leistungszweckund Rechtsgrundzweckbestimmung Kein Zugriff Seiten 86 - 92 Jan-Dirk Winkelhaus
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 92 - 93 Jan-Dirk Winkelhaus
3. 1. Die Giroüberweisung als BGB-Anweisung Kein Zugriff Seiten 93 - 96 Jan-Dirk Winkelhaus
  2. Die Giroüberweisung als Anweisung im weiteren Sinne Kein Zugriff Seiten 96 - 108 Jan-Dirk Winkelhaus
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 108 - 109 Jan-Dirk Winkelhaus
4. 1. Die These Schalls von der Leistungsbeziehung zwischen Zahlerbank und Überweisungsempfänger Kein Zugriff Seiten 109 - 112 Jan-Dirk Winkelhaus
  2. Eigene Ansicht Kein Zugriff Seiten 112 - 114 Jan-Dirk Winkelhaus
  3. Die Nichtanwendbarkeit des § 267 BGB auf die Giroüberweisung Kein Zugriff Seiten 114 - 115 Jan-Dirk Winkelhaus
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 115 - 116 Jan-Dirk Winkelhaus
5. Zusammenfassung zur bereicherungsrechtlichen Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 116 - 118 Jan-Dirk Winkelhaus
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 119 - 119 Jan-Dirk Winkelhaus
2. Bereicherungsausgleich bei Mängeln im Valutaverhältnis Kein Zugriff Seiten 119 - 123 Jan-Dirk Winkelhaus
3. 1. Ansprüche bei der Fehlerhaftigkeit des Deckungsverhältnisses, aber wirksamer Autorisierung Kein Zugriff Seiten 123 - 127 Jan-Dirk Winkelhaus
  2. Die Auswirkungen des neuen Zahlungsdiensterechts auf störungsbehaftete Weisungen Kein Zugriff Seiten 127 - 132 Jan-Dirk Winkelhaus
  3. Ansprüche des Zahlungsdienstleisters gegen den Zahler bei Fehlerhaftigkeit der Autorisierung außerhalb der bereicherungsrechtlichen Ansprüche Kein Zugriff Seiten 132 - 136 Jan-Dirk Winkelhaus
  4. Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei einem nicht zurechenbar gesetzten Rechtsschein (Kategorie A) Kein Zugriff Seiten 136 - 188 Jan-Dirk Winkelhaus
  5. Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei gering zurechenbar gesetztem Rechtsschein (Kategorie B) Kein Zugriff Seiten 188 - 197 Jan-Dirk Winkelhaus
  6. Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei zurechenbar gesetztem Rechtsschein – die später weggefallene Autorisierung (Kategorie C) Kein Zugriff Seiten 197 - 247 Jan-Dirk Winkelhaus
  7. Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei sehr stark zurechenbar gesetztem Rechtsschein (Kategorie D) Kein Zugriff Seiten 247 - 252 Jan-Dirk Winkelhaus
  8. Jan-Dirk Winkelhaus
    1. Auswirkungen auf das Insolvenzrisiko der Parteien Kein Zugriff Jan-Dirk Winkelhaus
  9. Abgrenzung der Wertung des § 675u BGB zu § 675y BGB: die fehlgeleitete Überweisung Kein Zugriff Seiten 281 - 283 Jan-Dirk Winkelhaus
  10. Keine Auswirkungen auf andere vergleichbare Situationen außerhalb des Anwendungsbereiches des § 675u BGB Kein Zugriff Seiten 283 - 289 Jan-Dirk Winkelhaus
4. Vorschlag einer Gesetzesänderung Kein Zugriff Seiten 289 - 292 Jan-Dirk Winkelhaus
5. Zusammenfassung zur bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung bei Leistungsstörungen im Überweisungsrecht Kein Zugriff Seiten 292 - 296 Jan-Dirk Winkelhaus
1. Zahlungsdienste Kein Zugriff Seiten 297 - 298 Jan-Dirk Winkelhaus
2. Zahlungsauftrag, Autorisierung und Aufwendungsersatzanspruch bei Überweisungen Kein Zugriff Seiten 298 - 299 Jan-Dirk Winkelhaus
3. Erfüllung Kein Zugriff Seiten 299 - 299 Jan-Dirk Winkelhaus
4. Kondiktionsansprüche zwischen den Parteien einer Überweisung Kein Zugriff Seiten 299 - 300 Jan-Dirk Winkelhaus
5. Veränderungen der Kondiktionsansprüche durch den § 675u BGB Kein Zugriff Seiten 300 - 300 Jan-Dirk Winkelhaus
6. Keine Auswirkungen des § 675u BGB außerhalb des Anwendungsbereichs des Zahlungsdiensterechts Kein Zugriff Seiten 300 - 301 Jan-Dirk Winkelhaus
7. Insolvenzrisiken Kein Zugriff Seiten 301 - 301 Jan-Dirk Winkelhaus
8. Gesetzesvorschlag Kein Zugriff Seiten 301 - 302 Jan-Dirk Winkelhaus
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 332 Jan-Dirk Winkelhaus
Anhang Kein Zugriff Seiten 333 - 335 Jan-Dirk Winkelhaus

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