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Monographie Kein Zugriff
Staatliche Zuwendungen an Kommunen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 665
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die Arbeit liefert eine längst überfällige systematische Darstellung des Rechts der Zuwendungen an Kommunen. Im Anschluss an eine Einführung in das von haushaltsrechtlichen Verwaltungsvorschriften geprägte Regelwerk bildet die kritische Auseinandersetzung mit der bei der Bewilligung und Rückforderung von Zuwendungen geübten Verwaltungspraxis einschließlich der hierzu ergangenen Rechtsprechung den Schwerpunkt des Werkes.
Auch wenn die Bewilligungsbehörden im Zuwendungsbereich im Wesentlichen nach rechtlich nicht zu beanstandenden Grundsätzen verfahren, halten längst nicht alle ihrer Handlungsweisen einer rechtlichen Überprüfung stand. Vor allem die strenge Rückforderungspraxis wirft zahlreiche Fragen auf.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5247-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2221-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 665
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 227
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 14Autor:innen:
- Thema der vorliegenden Untersuchung Kein Zugriff Seiten 15 - 19Autor:innen:
- Entwicklung des Zuwendungsrechts Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- An Stellen außerhalb der Landesverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zweckerfüllung durch die empfangende Stelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsvorschriften zu § 23 LHO NW Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Das Verhältnis zum Subventionsbegriff Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Das Zuwendungsverfahren im Überblick Kein Zugriff Seiten 31 - 35Autor:innen:
- Städtebauförderung Kein Zugriff Seiten 35 - 39Autor:innen:
- Verkehrsinfrastrukturförderung Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- ÖPNV-Förderung Kein Zugriff Seiten 40 - 41Autor:innen:
- Denkmalförderung Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Europarecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbehalt des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Willkürverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erhebliches Landesinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiaritätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachliche Bindung, § 45 Abs. 1 LHO NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Außenwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 55 - 59Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zusage Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines Willkürverbot i. V. m. den Grundsätzen der Selbstbindung der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches Förderverbot für bereits begonnene Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt des Vorhabenbeginns Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmegenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang des Zuwendungsbescheides vor dem Zuwendungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Schriftlicher Zuwendungsbescheid Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbot zweckwidriger Nebenbestimmungen, § 36 Abs. 3 VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmtheit, § 37 Abs. 1 VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche und rechtliche Möglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermessensausübung „entsprechend dem Zweck der Ermächtigung“, § 40 VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mit dem Zuwendungszweck zusammenhängende Ausgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Mit dem Zuwendungszweck zusammenhängende Einnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenanteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Bedeutung der Mittelanforderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtmäßigkeit von Nr. 1.4 S. 1 ANBest-G Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Die Zwei-Monats-Frist als zulässige Konkretisierung des Merkmals „alsbald“ aus § 49 Abs. 3 Nr. 1, 2. Var. VwVfG NW und § 49 a Abs. 4 S. 1 VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nr. 2 ANBest-G als auflösende Bedingung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zum Begriff der „Gesamtausgaben für den Zuwendungszweck“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Neubewertung der Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammentreffen mit einer Verringerung der Deckungsmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begrifflichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammentreffen mit einer Erhöhung der Ausgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nr. 3.1 ANBest-G als Auflage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergaberechtliche Vorgaben für die kommunale Auftragsvergabe im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Haushaltsrechtliches Vergaberecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kartellrechtliches Vergaberecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Teilnichtigkeit der Auflage nach § 44 Abs. 2 Nr. 4 VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsmöglichkeiten für die Zuwendungspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Arten der Vergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der Teillos- und Fachlosvergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahm etatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauerhafte Erhaltung des Wettbewerbs als Rechtfertigung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachverhandlungsverbot, § 24 Nr. 3 VOB/A Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss unangemessen niedriger Angebote, § 25 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitteilung an nicht berücksichtigte Bieter, Bekanntgabe im EG-Amtsblatt und Übermittlung des Vergabevermerks an die EG-Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Jährliche Statistikmeldung, §§ 33 a und 33 b VOB/A Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurückweisung subventionierter Angebote wegen fehlenden Rechtmäßigkeitsnachweises, §§ 25 a Nr. 2 S. 2, 25 b Nr. 2 S. 2 VOB/A Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachweis der Verwendung, Nr. 7 ANBest-G Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung der Verwendung, Nr. 8 ANBest-G Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendige Modifikationen der ANBest-G im Zuwendungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Vorgaben für Vertragsbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auszahlung nach Bestandskraft des Zuwendungsbescheides, Nr. 7.1 VVG Kein Zugriff Seiten 128 - 128Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Beurteilungsmaßstab: Der im Zuwendungsbescheid bestimmte Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht zweckentsprechende Verwendung, § 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 1, 1. Var. VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht alsbaldige zweckentsprechende Verwendung, § 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 1, 2. Var. VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht mehr zweckentsprechende Verwendung, § 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 1, 3. Var. VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichterfüllung einer Auflage, § 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Jahresfrist, § 49 Abs. 3 S. 2 i. V. m. § 48 Abs. 4 VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbot sachwidriger Ermessenserwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlendes Verschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der verletzten Verhaltenspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche Auswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ernstliche Gefährdung der Kommune in ihrer wirtschaftlichen Existenz und in der wirtschaftlichen Fähigkeit zur Erfüllung ihrer Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermessenslenkung durch den haushaltsrechtlichen Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nr. 8.2.3, Nr. 8.2.4 und Nr. 8.2.5 VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Anmerkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Nachweis des Fehlens wirtschaftlicher Auswirkungen durch den Zuwendungsempfänger Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Missbrauch des Widerrufs zur Durchsetzung des Vergaberechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Allenfalls Teilwiderruf bei Verstoß gegen wirtschaftlichkeitsnahe vergaberechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Vergaberechtsverstöße Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung durch die Bewilligungsbehörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unverhältnismäßigkeit des Widerrufs Kein ZugriffAutor:innen:
- Isolierter Zinsanspruch nach § 49 a Abs. 4 S. 1 VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Der Widerruf wegen Nichtbeachtung der Bestimmungen über den Verwendungsnachweis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Können sich Kommunen überhaupt auf Vertrauensschutz berufen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwingender Ausschluss des Vertrauensschutzes, § 48 Abs. 2 S. 3 VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenabwägung im Übrigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Jahresfrist, § 48 Abs. 4 VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Rücknahmeermessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtswidrigkeit des Zuwendungsbescheides Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrauensschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rücknahmeermessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wegfall der Bereicherung, § 49 a Abs. 2 VwVfG NW i. V. m. § 818 Abs. 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzinsung, § 49 a Abs. 3 VwVfG NW Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückforderung vertraglich bewilligter Zuwendungen Kein Zugriff Seiten 189 - 192Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse in Leitsätzen Kein Zugriff Seiten 193 - 196Autor:innen:
- Anhang 1: VVG Kein Zugriff Seiten 197 - 206Autor:innen:
- Anhang 2: ANBest-G Kein Zugriff Seiten 207 - 212Autor:innen:
- Anhang 3: Ministerialerlass zum Widerruf bei schweren VOB-Verstößen Kein Zugriff Seiten 213 - 216Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 227Autor:innen:
