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Monographie Kein Zugriff
Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 32
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Das Buch erläutert das zivilgerichtliche Verfahren zur Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA in separaten Länderberichten. Zunächst werden Fragen der nationalen und internationalen Gerichtszuständigkeit sowie der am Verfahren beteiligten Personen (Aktiv- und Passlegitimation) erörtert. Im ausführlichen Verfahrensteil wird auf das Beweisverfahren, das Grenzbeschlagnahmeverfahren, das Institut der Schutzrechtsverwarnung (Rechtsfolgen der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung) sowie auf die sonstigen, im Patent- und Markenrecht relevanten Verfahren wie das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes oder das negative Feststellungsverfahren eingegangen. Anschließend werden die verschiedenen Ansprüche gegen Schutzrechtsverletzer diskutiert. Nach Vorstellung der länderspezifischen Regeln fasst der Autor in einem abschließenden Vergleichsteil die wichtigsten Unterschiede zusammen und unterzieht sie einer Analyse.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5326-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2376-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 32
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 359
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Patentrecht Kein Zugriff Seiten 24 - 27Autor:innen:
- Markenrecht Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Prozessrecht Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gerichtsstand des Sitzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtsstand der unerlaubten Handlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtsstand der Streitgenossenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Prorogation und rügelose Einlassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtsstand für einstweilige Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbares Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktivlegitimation Kein Zugriff Seiten 43 - 46Autor:innen:
- Passivlegitimation Kein Zugriff Seiten 46 - 48Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsanwälte Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentanwälte Kein ZugriffAutor:innen:
- Gutachten Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Rechtsanwaltskosten Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Patentanwaltskosten Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Besichtigungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Selbstständiges Beweisverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Dinglicher Arrest Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelles Beweisverfahren während des Verletzungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Antrag und Beschlagnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachtes Vernichtungsverfahren und Feststellungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Freigabe der beschlagnahmten Waren Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatzanspruch des Besitzers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt der Abmahnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abnehmerverwarnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansprüche aus unberechtigter Herstellerverwarnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schadensersatzanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterlassungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- 3) Berechtigungsanfrage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Negative Feststellungsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Torpedo Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfügungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verletzungstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfügungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatz aus ungerechtfertigter einstweiliger Verfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schubladenverfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzüberschreitender einstweiliger Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des Anspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entgangener Gewinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Herausgabe des Verletzergewinns Kein ZugriffAutor:innen:
- Lizenzanalogie Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktverwirrungsschaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Verquickungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Bereicherungsanspruch Kein Zugriff Seiten 125 - 127Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vernichtungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang und Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstständiger Auskunftsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung des japanischen Patentrechtes Kein Zugriff Seiten 139 - 145Autor:innen:
- Entwicklung des japanischen Markenrechtes Kein Zugriff Seiten 145 - 148Autor:innen:
- Entwicklung des japanischen Zivilprozessrechtes Kein Zugriff Seiten 148 - 150Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die japanische Gerichtsstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachliche und örtliche Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationale Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Gerichtsreformen Kein Zugriff Seiten 158 - 161Autor:innen:
- Aktivlegitimation Kein Zugriff Seiten 161 - 163Autor:innen:
- Passivlegitimation Kein Zugriff Seiten 163 - 163Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rolle von Rechtsanwälten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle von Patentanwälten Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechnung der Gerichtskosten Kein Zugriff Seiten 166 - 167Autor:innen:
- Weitere Kosten des Verletzungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beweissammlung vor Klageerhebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweissicherungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorlagepflicht nach Artikel 104-2 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtsanordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- In-Camera Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Geheimhaltungsanweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufhebung der Geheimhaltungsanweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht-öffentliches Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Antragsphase Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschlagnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hersteller- und Abnehmerverwarnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unberechtigte Herstellerverwarnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unberechtigte Abnehmerverwarnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Negative Feststellungsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfügungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfügungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatz bei unberechtigter Verfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des Unterlassungsanspruches Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entgangener Gewinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgeschöpfter Verletzergewinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Fiktive Lizenzgebühr Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechnungsverfahrenswahl und Verquickungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungerechtfertigte Bereicherung Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
- Vernichtungsanspruch Kein Zugriff Seiten 199 - 200Autor:innen:
- Patentrecht Kein Zugriff Seiten 201 - 202Autor:innen:
- Markenrecht Kein Zugriff Seiten 202 - 203Autor:innen:
- Prozessrecht Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- Die US-amerikanische Gerichtsstruktur Kein Zugriff Seiten 204 - 205Autor:innen:
- Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 205 - 205Autor:innen:
- Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 205 - 207Autor:innen:
- Autor:innen:
- Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Passivlegitimation Kein Zugriff Seiten 216 - 218Autor:innen:
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- Rechtsanwälte Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentanwälte Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtsgebühren und andere Kosten Kein Zugriff Seiten 219 - 220Autor:innen:
- Anwaltskosten Kein Zugriff Seiten 220 - 221Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beweissicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundzüge des Discovery-Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand des Discovery-Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Attorney-Client Privilege Kein ZugriffAutor:innen:
- Work Product Immunity Kein ZugriffAutor:innen:
- Betriebsgeheimnisse und Schutzanweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahren vor der ITC Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen/Importrestriktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abmahnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche aus unberechtigter Verwarnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gegenwärtige Auseinandersetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtliches Ermessen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfügungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausreichende Erfolgsaussichten in den Hauptsache Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit eines irreparablen Schadens bei Nichterlass der Verfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessensabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliches Interesse an einer Verfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatz aus unberechtigter Verfügung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen für den Erlass der TRO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des Unterlassungsanspruches Kein ZugriffAutor:innen:
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- Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entgangener Gewinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Lizenzgebühren Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhöhter Schadensersatz und Ersatz von Anwaltskosten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verletzergewinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgangener Gewinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktverwirrungsschäden Kein ZugriffAutor:innen:
- Lizenzgebühr Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhöhter Schadensersatz und Anwaltsgebühren Kein ZugriffAutor:innen:
- Vernichtungsanspruch Kein Zugriff Seiten 272 - 272Autor:innen:
- Kosten des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 273 - 275Autor:innen:
- Überraschungsmoment der Beweisaufnahmen Kein Zugriff Seiten 275 - 277Autor:innen:
- Umfang des Anspruches auf Beweismittelvorlage Kein Zugriff Seiten 277 - 279Autor:innen:
- Schutz von Betriebsgeheimnissen Kein Zugriff Seiten 279 - 281Autor:innen:
- Grenzbeschlagnahmeverfahren Kein Zugriff Seiten 281 - 282Autor:innen:
- Haftung aus unberechtigter Schutzrechtsverwarnung Kein Zugriff Seiten 282 - 284Autor:innen:
- Verfügungsgrund Kein Zugriff Seiten 284 - 286Autor:innen:
- Verfahren Kein Zugriff Seiten 286 - 287Autor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Unterlassungsverfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang Kein ZugriffAutor:innen:
- Vernichtungsanspruch Kein Zugriff Seiten 293 - 294Autor:innen:
- Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 294 - 296Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 359Autor:innen:
