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Die Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Der Bezug von Arbeitslosengeld setzt hinreichende Eigenbemühungen zur Beendigung der Arbeitslosigkeit voraus. Werden diese nicht nachgewiesen, tritt eine Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen ein, die zum temporären Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld führt und zudem Auswirkungen auf weitere Sozialleistungen wie die gesetzliche Krankenversicherung hat. Die Arbeit untersucht die Rechtfertigung der Eigenverantwortung in der Arbeitslosenversicherung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und analysiert das sanktionsbewehrte Verhalten. Zudem wird ein Überblick über die geschichtliche Entwicklung des Sperrzeitrechts gegeben und es werden rechtspolitische Vorschläge unterbreitet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-7851-5
ISBN-Online
978-3-7489-2261-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sozialrecht
Band
59
Sprache
Deutsch
Seiten
243
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 21 - 25
    1. I. Das Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung Kein Zugriff
    2. II. Das Arbeitsförderungsgesetz Kein Zugriff
    3. III. Das Dritte Buch Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
    4. IV. Entwicklung der Sperrzeitzahlen Kein Zugriff
    1. I. Die Struktur der Sperrzeitvorschrift des § 159 SGB III Kein Zugriff
        1. a. Begriff der Eigenverantwortung Kein Zugriff
        2. b. Gesetzliche Regelung der Eigenverantwortung im Sozialrecht Kein Zugriff
        3. c. Zwischenbetrachtung Kein Zugriff
        1. a. Vom gewährleistenden Wohlfahrtsstaat zum aktivierenden Sozialstaat Kein Zugriff
        2. b. Der aktivierende Sozialstaat in der Arbeitslosenversicherung Kein Zugriff
        3. c. Das Zusammenwirken von Arbeitgeber und Arbeitnehmer mit der Arbeitsagentur Kein Zugriff
        4. d. Zwischenbetrachtung Kein Zugriff
        1. a. Der Anspruch des Arbeitslosen gegenüber der Versichertengemeinschaft auf Solidarität Kein Zugriff
            1. (1) Die dogmatische Herleitung des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums Kein Zugriff
            2. (2) Die Bedeutung des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums in der Arbeitslosenversicherung Kein Zugriff
            1. (1) Der Schutzbereich der Eigentumsgarantie Kein Zugriff
            2. (2) Die Einforderung von Eigenverantwortung als gerechtfertigte Beschränkung der Eigentumsgarantie Kein Zugriff
        3. c. Der Ausgleich zwischen dem Anspruch auf Solidarität und der Pflicht zur Eigenverantwortung Kein Zugriff
        4. d. Zwischenbetrachtung Kein Zugriff
        1. a. Historische Entwicklung der Eigenverantwortung Kein Zugriff
        2. b. Die Vorgabe des Bundessozialgerichts zur Bestimmtheit Kein Zugriff
        3. c. Die Konkretisierung der Eigenverantwortung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
          1. aa. Die Obliegenheiten im Sozialversicherungsrecht Kein Zugriff
          2. bb. Konsequenzen für die Eigenbemühungen Kein Zugriff
          3. cc. Anspruchsvoraussetzungen als Obliegenheiten? Kein Zugriff
          1. aa. Der Schutzbereich der Berufsfreiheit Kein Zugriff
          2. bb. Die Einforderung von Eigenbemühungen als gerechtfertigte Beschränkung der Berufsfreiheit Kein Zugriff
          3. cc. Die Eigenbemühungsobliegenheit als Arbeitszwang? Kein Zugriff
          1. aa. Keine pauschalen Vorgaben zu den Eigenbemühungen Kein Zugriff
          2. bb. Beschränkung der Eigenverantwortung auf zumutbare Eigenbemühungen Kein Zugriff
          3. cc. Beschränkung der Eigenverantwortung aus anderen Gründen Kein Zugriff
          4. dd. Umfang und Form der Eigenbemühungen im verfassungsrechtlichen Kontext Kein Zugriff
        7. g. Die Kosten der Eigenbemühungen Kein Zugriff
        8. h. Vergleich der Eigenbemühungen im SGB III und SGB II Kein Zugriff
        9. i. Der Nachweis der Eigenbemühungen Kein Zugriff
        10. j. Zwischenbetrachtung Kein Zugriff
        1. a. Gesetzliche Regelung der Eingliederungsvereinbarung Kein Zugriff
        2. b. Bedeutung der Eingliederungsvereinbarung im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff
          1. aa. Vorrang der Eingliederungsvereinbarung vor dem Verwaltungsakt Kein Zugriff
          2. bb. Sanktionsfreiheit der Ablehnung einer Eingliederungsvereinbarung Kein Zugriff
          3. cc. Der vereinbarungsersetzende Verwaltungsakt im Lichte der kooperativen Arbeitsverwaltung Kein Zugriff
        4. d. Die Rechtsnatur der Eingliederungsvereinbarung Kein Zugriff
          1. aa. Die Rechtsprechung zur Eingliederungsvereinbarung im SGB II Kein Zugriff
          2. bb. Die Übertragung der Rechtsprechung auf die Eingliederungsvereinbarung im SGB III Kein Zugriff
          3. cc. Keine Rechtmäßigkeitsprüfung formell wirksam getroffener Einzelvereinbarungen Kein Zugriff
        6. f. Zwischenbetrachtung Kein Zugriff
        1. a. Anforderungen an die Eigenbemühungs- und Nachweisaufforderung Kein Zugriff
        2. b. Rechtsnatur der Nachweisaufforderung Kein Zugriff
        3. c. Zwischenbetrachtung Kein Zugriff
      7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a. Die Sanktion im Sozialrecht Kein Zugriff
          1. aa. Die Sperrzeit als öffentlich-rechtliche Strafe? Kein Zugriff
          2. bb. Die Sperrzeit als Vertragsstrafe oder Schadensersatzvorschrift? Kein Zugriff
          3. cc. Die Sperrzeit als Instrument zur Manipulationsverhinderung? Kein Zugriff
          4. dd. Die Sperrzeit als Sanktionierung einer Obliegenheitsverletzung? Kein Zugriff
            1. (1) Verminderung von Anreizen für versicherungswidriges Verhalten Kein Zugriff
            2. (2) Beeinflussung des Verhaltens der Versicherten Kein Zugriff
            3. (3) Der erzieherische Zweck der Sperrzeit Kein Zugriff
        3. c. Zwischenbetrachtung Kein Zugriff
          1. aa. Sperrzeit nur bei fehlendem Nachweis der Eigenbemühungen Kein Zugriff
          2. bb. Sperrzeit auch bei fehlenden Eigenbemühungen Kein Zugriff
          3. cc. Weisungslage und Erwartungshaltung der Arbeitsverwaltung Kein Zugriff
          4. dd. Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Kein Zugriff
          1. aa. Das Verhältnis zwischen Gesetzestext und Klammerzusatz Kein Zugriff
          2. bb. Die Eigenbemühungen als leistungsbegründende Anspruchsvoraussetzung Kein Zugriff
          3. cc. Die hervorgehobene Bedeutung der Eigenbemühungen für den Eingliederungserfolg Kein Zugriff
          4. dd. Die vermeintlich schwerwiegendere Rechtsfolge der Aufhebung der Leistungsbewilligung Kein Zugriff
          5. ee. Praktische Probleme Kein Zugriff
          6. ff. Sonderfall: Vornahme anderer als die geforderten Eigenbemühungen Kein Zugriff
        3. c. Zwischenbetrachtung Kein Zugriff
        1. a. Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Kein Zugriff
        2. b. Die Beurteilung in der Wissenschaft Kein Zugriff
          1. aa. Beschränkte Möglichkeit der Wortlautauslegung in der Eingriffsverwaltung Kein Zugriff
          2. bb. Der systematische Einfluss des Amtsermittlungsgrundsatzes Kein Zugriff
          3. cc. Keine gesetzliche Nachweisobliegenheit im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff
          4. dd. Berücksichtigung von Sinn und Zweck der Sperrzeit Kein Zugriff
        4. d. Zwischenbetrachtung Kein Zugriff
        1. a. Die allgemeinen Mitwirkungsobliegenheiten nach §§ 60 ff. SGB I Kein Zugriff
        2. b. Kein Vorrang der Sperrzeitvorschrift als Spezialregelung Kein Zugriff
        3. c. Anwendung der §§ 60 ff. SGB I auf den Fall des nicht fristgerechten Nachweises Kein Zugriff
        4. d. Keine Unbilligkeit der Rechtsfolgen Kein Zugriff
        5. e. Zwischenbetrachtung Kein Zugriff
        1. a. Das sperrzeitbewehrte Verhalten in § 159 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB III Kein Zugriff
        2. b. Das versicherungswidrige Verhalten in der Arbeitslosenversicherung Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsfolgenbelehrung Kein Zugriff
      1. 1. Das Verschulden als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
      2. 2. Die Reichweite des Verschuldens im Sperrzeitrecht Kein Zugriff
      1. 1. Begriff und Funktion des wichtigen Grundes Kein Zugriff
      2. 2. Die Feststellung eines wichtigen Grundes Kein Zugriff
      3. 3. Interessenabwägung Kein Zugriff
      4. 4. Berücksichtigung von Individualgrundrechten Kein Zugriff
      5. 5. Der wichtige Grund bei der Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen Kein Zugriff
    1. I. Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld Kein Zugriff
    2. II. Minderung der Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld Kein Zugriff
    3. III. Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld Kein Zugriff
      1. 1. Auswirkungen in der Arbeitslosenversicherung Kein Zugriff
      2. 2. Auswirkungen in der Krankenversicherung Kein Zugriff
      3. 3. Auswirkungen in der Pflegeversicherung Kein Zugriff
      4. 4. Auswirkungen in der Unfallversicherung Kein Zugriff
      5. 5. Auswirkungen in der Rentenversicherung Kein Zugriff
      6. 6. Auswirkungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff
      1. 1. Beginn der Sperrzeit Kein Zugriff
        1. a. Pauschalierung der Sperrzeitdauer Kein Zugriff
        2. b. Fehlende Härtefallregelung Kein Zugriff
      1. 1. Formelle Voraussetzungen für den Erlass eines Sperrzeitbescheides Kein Zugriff
      2. 2. Sachverhaltsaufklärung und Beweislast Kein Zugriff
      3. 3. Vorläufige Entscheidung Kein Zugriff
      1. 1. Der Gegenstand der sozialgerichtlichen Klage Kein Zugriff
      2. 2. Sachverhaltsaufklärung und Beweislast Kein Zugriff
      3. 3. Sozialgerichtlicher Eilrechtsschutz Kein Zugriff
  7. F. Zusammenfassende Thesen zur Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen Kein Zugriff 219 - 223
    1. I. Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zu § 138 SGB III (Stand April 2018; Auszug) Kein Zugriff
    2. II. Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zu § 159 SGB III (Stand Juli 2019; Auszug) Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 229 - 243

Literaturverzeichnis (294)

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