Grundrechtsschutz gegenüber internationalen Organisationen ohne Durchgriffsbefugnisse
- Autor:innen:
- Reihe:
- Völkerrecht und Außenpolitik, Band 81
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Auch "klassische" internationale Organisationen geraten zunehmend nicht nur als Garanten, sondern auch als potentielle Verletzer individueller Rechtspositionen in den Blick. Die Arbeit greift diese Problematik anhand konkreter Beispiele, insbesondere der so genannten "individuellen Sanktionen" des UN-Sicherheitsrates, auf. Diese Sanktionen betreffen auch deutsche Staatsbürger und Rechtspositionen, die nach dem Grundgesetz grundrechtlichen Schutz genießen. Der Autor untersucht vor diesem Hintergrund, ob und wie die Grundrechte gegenüber internationalen Organisationen ohne Durchgriffsbefugnisse zur Geltung gebracht werden können. Grundlage der Untersuchung bilden die verfassungsrechtlichen Diskussionen zu der Grundrechtsbindung der auswärtigen Gewalt, den grundrechtlichen Grenzen der Übertragung von Hoheitsgewalt nach Art. 24 Abs. 1 GG sowie aktuelle völkerrechtliche Entwicklungen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4847-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1904-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Völkerrecht und Außenpolitik
- Band
- 81
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 223
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Individuelle Sanktionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Kein Zugriff Seiten 19 - 25Autor:innen:
- Weitere Beeinträchtigungen individueller Rechtspositionen durch internationale Organisationen ohne Durchgriffsbefugnisse Kein Zugriff Seiten 25 - 30Autor:innen:
- Darstellung des Untersuchungsganges Kein Zugriff Seiten 30 - 30Autor:innen:
- Grundrechte, Menschenrechte, Konventionsrechte, Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Internationale Organisationen, Durchgriffsbefugnisse, Hoheitsrechte, Supranationalität Kein Zugriff Seiten 33 - 37Autor:innen:
- Autor:innen:
- Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Auftrag zur internationalen Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der EMRK für den Grundrechtsschutz nach dem Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 44 - 48Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 48 - 48Autor:innen:
- Ausdrückliche „Schranken“ der auswärtigen Gewalt Kein Zugriff Seiten 49 - 53Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Saarstatut Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsch-schweizerisches Abkommen über deutsche Vermögenswerte Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslieferung und Todesstrafe Kein ZugriffAutor:innen:
- Spanier-Beschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Rudolf Hess Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsch-österreichischer Rechtshilfevertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachrüstung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bodenreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweitregister Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslieferung in den Sudan Kein ZugriffAutor:innen:
- Zivilangestellte der in Deutschland stationierten NATO-Truppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetz zu Artikel 10 Grundgesetz – G 10 – Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslieferung in die USA Kein ZugriffAutor:innen:
- Haager Zustellungsübereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Ansatz zu der Grundrechtsbindung der auswärtigen Gewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts zur Überprüfung des zwischenstaatlichen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zwischenstaatliches Recht als unmittelbarer Prüfungsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Kontrolle des zwischenstaatlichen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Solange I Kein ZugriffAutor:innen:
- Eurocontrol I und II Kein ZugriffAutor:innen:
- Atomwaffenstationierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Solange II Kein ZugriffAutor:innen:
- Maastricht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bananenmarktordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäisches Patentamt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bindung an die gesamte Verfassungsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 79 Abs. 3 GG als Schranke Kein ZugriffAutor:innen:
- „Art. 79 Abs. 3 GG + x“ als Schranke Kein ZugriffAutor:innen:
- „Art. 79 Abs. 3 GG – x“ als Schranke Kein ZugriffAutor:innen:
- These von der Homogenität der Wertvorstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompensationsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einzelfall- oder Pauschalbetrachtung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstab im Falle einer Einzelfallprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturelle Anforderungen an die Ausgestaltung einer internationalen Organisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Durch das zwischenstaatliche Recht determinierte Umsetzungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle nationaler Gestaltungsräume Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil zum Europäischen Haftbefehl Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 126 - 128Autor:innen:
- Chahal gegen Vereinigtes Königreich Kein Zugriff Seiten 128 - 130Autor:innen:
- Matthews gegen Vereinigtes Königreich Kein Zugriff Seiten 130 - 132Autor:innen:
- Waite und Kennedy gegen Deutschland Kein Zugriff Seiten 132 - 135Autor:innen:
- Al-Adsani gegen Vereinigtes Königreich Kein Zugriff Seiten 135 - 137Autor:innen:
- Bosphorus gegen Irland Kein Zugriff Seiten 137 - 140Autor:innen:
- Behrami und Behrami gegen Frankreich, Saramati gegen Frankreich u.a. Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 141 - 143Autor:innen:
- Autor:innen:
- Yusuf und Al Barakaat International / Kadi Kein ZugriffAutor:innen:
- Ayadi Kein ZugriffAutor:innen:
- Volksmudschaheddin des Iran Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung Kadi und Al Barakaat des EuGH Kein Zugriff Seiten 146 - 149Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 149 - 151Autor:innen:
- Autor:innen:
- Praxis des Menschenrechtsausschusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Praxis des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Praxis der Unterkommission für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sanktionsausschüsse des Sicherheitsrates Kein ZugriffAutor:innen:
- Inspection Panel der Weltbank Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritischer Ausblick Kein Zugriff Seiten 162 - 164Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 164 - 164Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schaffung von bzw. Beitritt zu internationalen Organisationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle der Maßnahmen einer internationalen Organisation durch eine Überprüfung des Umsetzungsaktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische Auswirkungen auf die Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einzelfallkontrolle oder Pauschalbetrachtung? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kontrolle nationaler Gestaltungsspielräume Kein ZugriffAutor:innen:
- Durch das zwischenstaatliche Recht determinierte Umsetzungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten bei der Überprüfung der Gründungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
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- Veröffentlichung der Daten der Terrorverdächtigen im Internet durch den Sicherheitsrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Sperrung eines Kontos durch die Bundesrepublik Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Entzug des Passes durch die Bundesrepublik Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum Fallbeispiel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 184 - 186Autor:innen:
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- Herleitung einer grundrechtlichen Schutzverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen einer Schutzverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Schutzverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektives Recht auf Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahren ausländischen Ursprungs Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsschutz durch Organisation und Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen einer Schutzverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien zur Bestimmung des Umfangs der Schutzverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzpflichten gegenüber dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 206 - 208Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 209 - 212Autor:innen:
- Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 213 - 223Autor:innen:





