Grundrechtsschutz gegenüber internationalen Organisationen ohne Durchgriffsbefugnisse

Ri Dr. Max Plog LL.M.

doi:10.5771/9783845219042

Zusammenfassung

Auch "klassische" internationale Organisationen geraten zunehmend nicht nur als Garanten, sondern auch als potentielle Verletzer individueller Rechtspositionen in den Blick. Die Arbeit greift diese Problematik anhand konkreter Beispiele, insbesondere der so genannten "individuellen Sanktionen" des UN-Sicherheitsrates, auf. Diese Sanktionen betreffen auch deutsche Staatsbürger und Rechtspositionen, die nach dem Grundgesetz grundrechtlichen Schutz genießen. Der Autor untersucht vor diesem Hintergrund, ob und wie die Grundrechte gegenüber internationalen Organisationen ohne Durchgriffsbefugnisse zur Geltung gebracht werden können. Grundlage der Untersuchung bilden die verfassungsrechtlichen Diskussionen zu der Grundrechtsbindung der auswärtigen Gewalt, den grundrechtlichen Grenzen der Übertragung von Hoheitsgewalt nach Art. 24 Abs. 1 GG sowie aktuelle völkerrechtliche Entwicklungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 26.08.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4847-4
ISBN-Online: 978-3-8452-1904-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Völkerrecht und Außenpolitik
Band: 81
Sprache: Deutsch
Seiten: 223
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 19
2. 1. Individuelle Sanktionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Kein Zugriff Seiten 19 - 25
  2. Weitere Beeinträchtigungen individueller Rechtspositionen durch internationale Organisationen ohne Durchgriffsbefugnisse Kein Zugriff Seiten 25 - 30
3. Darstellung des Untersuchungsganges Kein Zugriff Seiten 30 - 30
1. 1. Grundrechte, Menschenrechte, Konventionsrechte, Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff Seiten 31 - 33
  2. Internationale Organisationen, Durchgriffsbefugnisse, Hoheitsrechte, Supranationalität Kein Zugriff Seiten 33 - 37
2. 1. 1. Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. Auftrag zur internationalen Zusammenarbeit Kein Zugriff
  2. Bedeutung der EMRK für den Grundrechtsschutz nach dem Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 44 - 48
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 48 - 48
1. 1. Ausdrückliche „Schranken“ der auswärtigen Gewalt Kein Zugriff Seiten 49 - 53
  2. 1. 1. Saarstatut Kein Zugriff
      2. Deutsch-schweizerisches Abkommen über deutsche Vermögenswerte Kein Zugriff
      3. Auslieferung und Todesstrafe Kein Zugriff
      4. Spanier-Beschluss Kein Zugriff
      5. Rudolf Hess Kein Zugriff
      6. Deutsch-österreichischer Rechtshilfevertrag Kein Zugriff
      7. Nachrüstung Kein Zugriff
      8. Bodenreform Kein Zugriff
      9. Zweitregister Kein Zugriff
      10. Auslieferung in den Sudan Kein Zugriff
      11. Zivilangestellte der in Deutschland stationierten NATO-Truppen Kein Zugriff
      12. Gesetz zu Artikel 10 Grundgesetz – G 10 – Kein Zugriff
      13. Auslieferung in die USA Kein Zugriff
      14. Haager Zustellungsübereinkommen Kein Zugriff
      15. Zusammenfassung und Kritik Kein Zugriff
    2. Literatur Kein Zugriff
    3. Eigener Ansatz zu der Grundrechtsbindung der auswärtigen Gewalt Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundsätzliche Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts zur Überprüfung des zwischenstaatlichen Rechts Kein Zugriff
    2. 1. Zwischenstaatliches Recht als unmittelbarer Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
      2. Mittelbare Kontrolle des zwischenstaatlichen Rechts Kein Zugriff
    3. 1. Solange I Kein Zugriff
        Eurocontrol I und II Kein Zugriff
        Atomwaffenstationierung Kein Zugriff
        Solange II Kein Zugriff
        Maastricht Kein Zugriff
        Bananenmarktordnung Kein Zugriff
        Europäisches Patentamt Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Bindung an die gesamte Verfassungsordnung Kein Zugriff
        Art. 79 Abs. 3 GG als Schranke Kein Zugriff
        „Art. 79 Abs. 3 GG + x“ als Schranke Kein Zugriff
        „Art. 79 Abs. 3 GG – x“ als Schranke Kein Zugriff
        These von der Homogenität der Wertvorstellungen Kein Zugriff
        Kompensationsprinzip Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Einzelfall- oder Pauschalbetrachtung? Kein Zugriff
        Prüfungsmaßstab im Falle einer Einzelfallprüfung Kein Zugriff
        Strukturelle Anforderungen an die Ausgestaltung einer internationalen Organisation Kein Zugriff
  2. 1. Durch das zwischenstaatliche Recht determinierte Umsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. Kontrolle nationaler Gestaltungsräume Kein Zugriff
    3. Urteil zum Europäischen Haftbefehl Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 126 - 128
3. 1. Chahal gegen Vereinigtes Königreich Kein Zugriff Seiten 128 - 130
  2. Matthews gegen Vereinigtes Königreich Kein Zugriff Seiten 130 - 132
  3. Waite und Kennedy gegen Deutschland Kein Zugriff Seiten 132 - 135
  4. Al-Adsani gegen Vereinigtes Königreich Kein Zugriff Seiten 135 - 137
  5. Bosphorus gegen Irland Kein Zugriff Seiten 137 - 140
  6. Behrami und Behrami gegen Frankreich, Saramati gegen Frankreich u.a. Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  7. Bewertung Kein Zugriff Seiten 141 - 143
4. 1. 1. Yusuf und Al Barakaat International / Kadi Kein Zugriff
    2. Ayadi Kein Zugriff
    3. Volksmudschaheddin des Iran Kein Zugriff
  2. Entscheidung Kadi und Al Barakaat des EuGH Kein Zugriff Seiten 146 - 149
  3. Bewertung Kein Zugriff Seiten 149 - 151
5. 1. 1. Praxis des Menschenrechtsausschusses Kein Zugriff
    2. Praxis des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein Zugriff
    3. Praxis der Unterkommission für Menschenrechte Kein Zugriff
    4. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. Sanktionsausschüsse des Sicherheitsrates Kein Zugriff
    2. Inspection Panel der Weltbank Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  3. Kritischer Ausblick Kein Zugriff Seiten 162 - 164
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 164 - 164
1. 1. 1. Schaffung von bzw. Beitritt zu internationalen Organisationen Kein Zugriff
    2. Kontrolle der Maßnahmen einer internationalen Organisation durch eine Überprüfung des Umsetzungsaktes Kein Zugriff
    3. Faktische Auswirkungen auf die Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. Einzelfallkontrolle oder Pauschalbetrachtung? Kein Zugriff
    2. 1. Kontrolle nationaler Gestaltungsspielräume Kein Zugriff
      2. Durch das zwischenstaatliche Recht determinierte Umsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. Besonderheiten bei der Überprüfung der Gründungsverträge Kein Zugriff
  3. 1. Veröffentlichung der Daten der Terrorverdächtigen im Internet durch den Sicherheitsrat Kein Zugriff
    2. Sperrung eines Kontos durch die Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    3. Entzug des Passes durch die Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    4. Ergebnis zum Fallbeispiel Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 184 - 186
2. 1. 1. Herleitung einer grundrechtlichen Schutzverpflichtung Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen einer Schutzverpflichtung Kein Zugriff
    3. Umfang der Schutzverpflichtung Kein Zugriff
    4. Subjektives Recht auf Schutz Kein Zugriff
    5. Gefahren ausländischen Ursprungs Kein Zugriff
    6. Grundrechtsschutz durch Organisation und Verfahren Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Voraussetzungen einer Schutzverpflichtung Kein Zugriff
    2. Kriterien zur Bestimmung des Umfangs der Schutzverpflichtung Kein Zugriff
    3. Schutzpflichten gegenüber dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 206 - 208
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 209 - 212
Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 213 - 223

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