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Monographie Kein Zugriff

Grundrechtsschutz gegenüber internationalen Organisationen ohne Durchgriffsbefugnisse

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Auch "klassische" internationale Organisationen geraten zunehmend nicht nur als Garanten, sondern auch als potentielle Verletzer individueller Rechtspositionen in den Blick. Die Arbeit greift diese Problematik anhand konkreter Beispiele, insbesondere der so genannten "individuellen Sanktionen" des UN-Sicherheitsrates, auf. Diese Sanktionen betreffen auch deutsche Staatsbürger und Rechtspositionen, die nach dem Grundgesetz grundrechtlichen Schutz genießen. Der Autor untersucht vor diesem Hintergrund, ob und wie die Grundrechte gegenüber internationalen Organisationen ohne Durchgriffsbefugnisse zur Geltung gebracht werden können. Grundlage der Untersuchung bilden die verfassungsrechtlichen Diskussionen zu der Grundrechtsbindung der auswärtigen Gewalt, den grundrechtlichen Grenzen der Übertragung von Hoheitsgewalt nach Art. 24 Abs. 1 GG sowie aktuelle völkerrechtliche Entwicklungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4847-4
ISBN-Online
978-3-8452-1904-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Völkerrecht und Außenpolitik
Band
81
Sprache
Deutsch
Seiten
223
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Max Plog
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16 Max Plog
    1. Einleitung Kein Zugriff 17 - 19 Max Plog
      1. Individuelle Sanktionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Kein Zugriff 19 - 25 Max Plog
      2. Weitere Beeinträchtigungen individueller Rechtspositionen durch internationale Organisationen ohne Durchgriffsbefugnisse Kein Zugriff 25 - 30 Max Plog
    3. Darstellung des Untersuchungsganges Kein Zugriff 30 - 30 Max Plog
      1. Grundrechte, Menschenrechte, Konventionsrechte, Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff 31 - 33 Max Plog
      2. Internationale Organisationen, Durchgriffsbefugnisse, Hoheitsrechte, Supranationalität Kein Zugriff 33 - 37 Max Plog
      1. Max Plog
        1. Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff Max Plog
        2. Auftrag zur internationalen Zusammenarbeit Kein Zugriff Max Plog
      2. Bedeutung der EMRK für den Grundrechtsschutz nach dem Grundgesetz Kein Zugriff 44 - 48 Max Plog
      3. Fazit Kein Zugriff 48 - 48 Max Plog
      1. Ausdrückliche „Schranken“ der auswärtigen Gewalt Kein Zugriff 49 - 53 Max Plog
      2. Max Plog
        1. Max Plog
          1. Saarstatut Kein Zugriff Max Plog
          2. Deutsch-schweizerisches Abkommen über deutsche Vermögenswerte Kein Zugriff Max Plog
          3. Auslieferung und Todesstrafe Kein Zugriff Max Plog
          4. Spanier-Beschluss Kein Zugriff Max Plog
          5. Rudolf Hess Kein Zugriff Max Plog
          6. Deutsch-österreichischer Rechtshilfevertrag Kein Zugriff Max Plog
          7. Nachrüstung Kein Zugriff Max Plog
          8. Bodenreform Kein Zugriff Max Plog
          9. Zweitregister Kein Zugriff Max Plog
          10. Auslieferung in den Sudan Kein Zugriff Max Plog
          11. Zivilangestellte der in Deutschland stationierten NATO-Truppen Kein Zugriff Max Plog
          12. Gesetz zu Artikel 10 Grundgesetz – G 10 – Kein Zugriff Max Plog
          13. Auslieferung in die USA Kein Zugriff Max Plog
          14. Haager Zustellungsübereinkommen Kein Zugriff Max Plog
          15. Zusammenfassung und Kritik Kein Zugriff Max Plog
        2. Literatur Kein Zugriff Max Plog
        3. Eigener Ansatz zu der Grundrechtsbindung der auswärtigen Gewalt Kein Zugriff Max Plog
      1. Max Plog
        1. Grundsätzliche Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts zur Überprüfung des zwischenstaatlichen Rechts Kein Zugriff Max Plog
        2. Max Plog
          1. Zwischenstaatliches Recht als unmittelbarer Prüfungsgegenstand Kein Zugriff Max Plog
          2. Mittelbare Kontrolle des zwischenstaatlichen Rechts Kein Zugriff Max Plog
        3. Max Plog
          1. Max Plog
            1. Solange I Kein Zugriff Max Plog
            2. Eurocontrol I und II Kein Zugriff Max Plog
            3. Atomwaffenstationierung Kein Zugriff Max Plog
            4. Solange II Kein Zugriff Max Plog
            5. Maastricht Kein Zugriff Max Plog
            6. Bananenmarktordnung Kein Zugriff Max Plog
            7. Europäisches Patentamt Kein Zugriff Max Plog
            8. Zusammenfassung Kein Zugriff Max Plog
          2. Max Plog
            1. Bindung an die gesamte Verfassungsordnung Kein Zugriff Max Plog
            2. Art. 79 Abs. 3 GG als Schranke Kein Zugriff Max Plog
            3. „Art. 79 Abs. 3 GG + x“ als Schranke Kein Zugriff Max Plog
            4. „Art. 79 Abs. 3 GG – x“ als Schranke Kein Zugriff Max Plog
            5. These von der Homogenität der Wertvorstellungen Kein Zugriff Max Plog
            6. Kompensationsprinzip Kein Zugriff Max Plog
            7. Zusammenfassung Kein Zugriff Max Plog
          3. Max Plog
            1. Einzelfall- oder Pauschalbetrachtung? Kein Zugriff Max Plog
            2. Prüfungsmaßstab im Falle einer Einzelfallprüfung Kein Zugriff Max Plog
            3. Strukturelle Anforderungen an die Ausgestaltung einer internationalen Organisation Kein Zugriff Max Plog
      2. Max Plog
        1. Durch das zwischenstaatliche Recht determinierte Umsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff Max Plog
        2. Kontrolle nationaler Gestaltungsräume Kein Zugriff Max Plog
        3. Urteil zum Europäischen Haftbefehl Kein Zugriff Max Plog
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 126 - 128 Max Plog
      1. Chahal gegen Vereinigtes Königreich Kein Zugriff 128 - 130 Max Plog
      2. Matthews gegen Vereinigtes Königreich Kein Zugriff 130 - 132 Max Plog
      3. Waite und Kennedy gegen Deutschland Kein Zugriff 132 - 135 Max Plog
      4. Al-Adsani gegen Vereinigtes Königreich Kein Zugriff 135 - 137 Max Plog
      5. Bosphorus gegen Irland Kein Zugriff 137 - 140 Max Plog
      6. Behrami und Behrami gegen Frankreich, Saramati gegen Frankreich u.a. Kein Zugriff 140 - 141 Max Plog
      7. Bewertung Kein Zugriff 141 - 143 Max Plog
      1. Max Plog
        1. Yusuf und Al Barakaat International / Kadi Kein Zugriff Max Plog
        2. Ayadi Kein Zugriff Max Plog
        3. Volksmudschaheddin des Iran Kein Zugriff Max Plog
      2. Entscheidung Kadi und Al Barakaat des EuGH Kein Zugriff 146 - 149 Max Plog
      3. Bewertung Kein Zugriff 149 - 151 Max Plog
      1. Max Plog
        1. Praxis des Menschenrechtsausschusses Kein Zugriff Max Plog
        2. Praxis des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein Zugriff Max Plog
        3. Praxis der Unterkommission für Menschenrechte Kein Zugriff Max Plog
        4. Bewertung Kein Zugriff Max Plog
      2. Max Plog
        1. Sanktionsausschüsse des Sicherheitsrates Kein Zugriff Max Plog
        2. Inspection Panel der Weltbank Kein Zugriff Max Plog
        3. Bewertung Kein Zugriff Max Plog
      3. Kritischer Ausblick Kein Zugriff 162 - 164 Max Plog
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 164 - 164 Max Plog
      1. Max Plog
        1. Schaffung von bzw. Beitritt zu internationalen Organisationen Kein Zugriff Max Plog
        2. Kontrolle der Maßnahmen einer internationalen Organisation durch eine Überprüfung des Umsetzungsaktes Kein Zugriff Max Plog
        3. Faktische Auswirkungen auf die Grundrechte Kein Zugriff Max Plog
      2. Max Plog
        1. Einzelfallkontrolle oder Pauschalbetrachtung? Kein Zugriff Max Plog
        2. Max Plog
          1. Kontrolle nationaler Gestaltungsspielräume Kein Zugriff Max Plog
          2. Durch das zwischenstaatliche Recht determinierte Umsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff Max Plog
        3. Besonderheiten bei der Überprüfung der Gründungsverträge Kein Zugriff Max Plog
      3. Max Plog
        1. Veröffentlichung der Daten der Terrorverdächtigen im Internet durch den Sicherheitsrat Kein Zugriff Max Plog
        2. Sperrung eines Kontos durch die Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Max Plog
        3. Entzug des Passes durch die Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Max Plog
        4. Ergebnis zum Fallbeispiel Kein Zugriff Max Plog
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 184 - 186 Max Plog
      1. Max Plog
        1. Herleitung einer grundrechtlichen Schutzverpflichtung Kein Zugriff Max Plog
        2. Voraussetzungen einer Schutzverpflichtung Kein Zugriff Max Plog
        3. Umfang der Schutzverpflichtung Kein Zugriff Max Plog
        4. Subjektives Recht auf Schutz Kein Zugriff Max Plog
        5. Gefahren ausländischen Ursprungs Kein Zugriff Max Plog
        6. Grundrechtsschutz durch Organisation und Verfahren Kein Zugriff Max Plog
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff Max Plog
      2. Max Plog
        1. Voraussetzungen einer Schutzverpflichtung Kein Zugriff Max Plog
        2. Kriterien zur Bestimmung des Umfangs der Schutzverpflichtung Kein Zugriff Max Plog
        3. Schutzpflichten gegenüber dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Kein Zugriff Max Plog
      3. Fazit Kein Zugriff 206 - 208 Max Plog
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff 209 - 212 Max Plog
  8. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 213 - 223 Max Plog

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