Dual-Use-KI im Völkerrecht der Exportkontrolle

Dr. Roland Klein

doi:10.5771/9783748949596

Zusammenfassung

Das Buch analysiert erstmals umfassend die völkerrechtliche Exportkontrolle von Dual-Use-KI – einer Technologie mit weitreichenden Implikationen für den internationalen Frieden und die Sicherheit. Ausgangspunkte sind die Entwicklung eines neuen, risikobasierten Dual-Use-Begriffs sowie die Konzeption eines Völkerrechts der Exportkontrolle bestehend aus Rüstungskontrollverträgen, multilateralen Exportkontrollregimen und UN-Sicherheitsratsresolutionen. Im Lichte dieser Maßstäbe arbeitet das Buch staatliche Kontrollpflichten für KI ebenso wie bislang kaum beachtete Regelungslücken heraus. Auch mögliche Schranken der Kontrollpflichten sowie effektive Kontrollansätze werden kritisch reflektiert.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2310-3
ISBN-Online: 978-3-7489-4959-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Völkerrecht und Außenpolitik
Band: 98
Sprache: Deutsch
Seiten: 393
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einleitung: Die Proliferation Künstlicher Intelligenz in der Lücke globaler KI-Regulierung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. A. Die historische Entwicklung staatlicher Exportkontrollen Kein Zugriff
2. 1. I. Sinn und Zweck der Exportkontrolle Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Element Güter Kein Zugriff
    2. 2. Das Element Export Kein Zugriff
  3. III. Regulative Systematik der Exportkontrolle Kein Zugriff
3. 1. I. Konturen des Völkerrechts der Exportkontrolle Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der internationale Friede und die Sicherheit Kein Zugriff
    2. 2. Internationaler Friede und Sicherheit als Schutzgut des Völkerrechts der Exportkontrolle Kein Zugriff
    3. 3. Das Völkerrecht der Exportkontrolle als Ausgleichsmechanismus Kein Zugriff
1. 1. I. Das ursprüngliche Verständnis des Dual-Use-Begriffs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Unterscheidung zwischen friedlichen und unfriedlichen Zielen Kein Zugriff
    2. 2. Die Unterscheidung zwischen wohlwollenden und böswilligen Zielen Kein Zugriff
  3. III. Ein risikobasierter Ansatz als modernes Verständnis des Dual-Use-Begriffs Kein Zugriff
2. 1. I. Die Entwicklungsgeschichte Künstlicher Intelligenz Kein Zugriff
  2. II. Allgemeine und schwache Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Merkmal Intelligenz als Bezugspunkt Kein Zugriff
    2. 2. Das Merkmal Menschenähnlichkeit als Bezugspunkt Kein Zugriff
    3. 3. Bezug auf Eigenschaften, die Intelligenz und Menschlichkeit ausmachen Kein Zugriff
    4. 4. Zielorientierte Ansätze Kein Zugriff
    5. 5. Funktional-technische Ansätze Kein Zugriff
  4. 1. 1. Supervised, unsupervised und Reinforcement Learning Kein Zugriff
    2. 2. Tiefes Lernen Kein Zugriff
  5. V. Die Anwendung des Maschinellen Lernens – KI-Software Kein Zugriff
  6. VI. Künstliche Intelligenz und Hardware Kein Zugriff
  7. VII. Künstliche Intelligenz in der globalen Lieferkette Kein Zugriff
3. C. Künstliche Intelligenz im Lichte des modernen Dual-Use-Begriffs Kein Zugriff
4. D. Fazit zu Kapitel 2 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Auslegung der Rüstungskontrollverträge Kein Zugriff
    2. 1. a) Art. I Hs. 1 und Art. III Abs. 2 NPT Kein Zugriff
      2. b) Art. 1 Abs. 1 lit. (b) TPNW Kein Zugriff
      3. c) Verträge über kernwaffenfreie Zonen Kein Zugriff
      4. d) Art. III BTWC Kein Zugriff
      5. e) Art. I lit. (a) und Art. VI Abs. 2 CWC Kein Zugriff
      6. f) Art. I Abs. 1 lit. b Ottawa-Konvention und Art. 1 Abs. 1 lit. (b) CCM Kein Zugriff
      7. g) Konvention über bestimmte konventionelle Waffen Kein Zugriff
    3. 1. a) Art. I Hs. 2 und Art. II NPT Kein Zugriff
      2. b) Art. 1 Abs. 1 lit. (e) TPNW Kein Zugriff
      3. c) Verträge über kernwaffenfreie Zonen Kein Zugriff
      4. d) Art. III BTWC Kein Zugriff
      5. e) Art. I Abs. 1 lit. (d) CWC Kein Zugriff
      6. f) Art. I Abs. 1 lit. b Ottawa-Konvention und Art. 1 Abs. 1 lit. (c) CCM Kein Zugriff
    4. 4. Exportkontrollen nach dem Vertrag über den Waffenhandel – eine Ausnahme Kein Zugriff
    5. 5. Fazit zu den völkervertragsrechtlichen Exportkontrollregeln Kein Zugriff
  2. II. Multilaterale Exportkontrollregime Kein Zugriff
  3. 1. 1. Embargos des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Kein Zugriff
    2. 2. Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Kein Zugriff
  4. IV. Fazit zu Kapitel 3: A. Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Anwendbarkeit der Transferverbote auf den Transfer von Dual-Use-KI Kein Zugriff
    2. 2. Die Anwendbarkeit der Beihilfeverbote auf den Transfer von Dual-Use-KI Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zangger-Komitee und die Gruppe der Kernmaterial-Lieferländer Kein Zugriff
    2. 2. Australische Gruppe Kein Zugriff
    3. 3. Trägertechnologie-Kontrollregime Kein Zugriff
  3. 1. 1. Embargos des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Kein Zugriff
    2. 2. Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Kein Zugriff
  4. IV. Eine Pflicht zur Exportkontrolle von Dual-Use-KI mit Bezug zu Massenvernichtungswaffen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die CCW, Ottawa-Konvention und CCM Kein Zugriff
    2. 2. Der ATT Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Munitionsliste des Wassenaar Arrangements Kein Zugriff
    2. 2. Die Dual-Use-Liste des Wassenaar Arrangements Kein Zugriff
    3. 3. Die Catch-all-Klausel des Wassenaar Arrangements Kein Zugriff
  3. III. Die Embargos des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Kein Zugriff
  4. IV. Lücken in der völkerrechtlichen Exportkontrolle konventioneller Dual-Use-KI Kein Zugriff
4. D. Fazit zu Kapitel 3 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Eine Verhinderungspflicht nach dem Interventionsverbot Kein Zugriff
    2. 2. Eine Verhinderungspflicht nach dem Gewaltverbot Kein Zugriff
    3. 3. Exportkontrollpflichten im Lichte des Corfu-Channel-Standards Kein Zugriff
  2. II. Sorgfaltspflichten im humanitären Völkerrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Extensive Auslegung des Begriffs der Hoheitsgewalt Kein Zugriff
      2. b) Die erga omnes Natur der Menschenrechte als Anknüpfungspunkt für menschenrechtliche Schutzpflichten Kein Zugriff
    2. 1. a) Der regulative Exportkontrollrahmen Kein Zugriff
      2. b) Die Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Schwerste Menschenrechtsverletzungen und die Pflicht zu Exportkontrollen Kein Zugriff
  4. IV. Sorgfaltspflichten im Neutralitätsrecht Kein Zugriff
  5. V. Sorgfaltspflichten im Völkerstrafrecht Kein Zugriff
  6. VI. Eine allgemeine Sorgfaltspflicht im Völkerrecht? Kein Zugriff
  7. VII. Eine (un)einheitliche Exportkontrollpflicht als Ausdruck regimespezifischer Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Verstoß gegen eine Völkerrechtsnorm durch die importierende Stelle oder eines Dritten unter Verwendung von Dual-Use-KI Kein Zugriff
      2. b) Die Beihilfehandlung Kein Zugriff
      3. c) Hinreichender Kausalzusammenhang Kein Zugriff
      4. d) Völkerrechtswidrigkeit einer hypothetischen eigenen Haupttat Kein Zugriff
      5. e) Subjektives Element Kein Zugriff
    2. 2. Besondere Folgen einer schwerwiegenden Völkerrechtsverletzung Kein Zugriff
    3. 3. Regimespezifische Beihilferegeln Kein Zugriff
    4. 4. Der Exportstaat als Gehilfe eines Völkerrechtsbruchs Kein Zugriff
  2. II. Eine positiv-rechtliche Verhinderungspflicht als Ausfluss der Beihilferegeln? Kein Zugriff
3. C. Fazit zu Kapitel 4 Kein Zugriff
1. A. Das Recht auf Selbstverteidigung anderer Staaten Kein Zugriff
2. 1. I. Das Recht auf Entwicklung anderer Staaten Kein Zugriff
  2. II. Das Menschenrecht auf Entwicklung Kein Zugriff
3. 1. I. Wesentliche nationale Sicherheitsinteressen – Art. XXI lit. b) GATT Kein Zugriff
  2. II. Internationale Sicherheit – Art. XXI lit. c) GATT Kein Zugriff
4. D. Fazit zu Kapitel 5 Kein Zugriff
Gesamtfazit und Ausblick: Grundzüge einer effektiven Exportkontrolle von Dual-Use-KI Kein Zugriff Seiten 329 - 342
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 343 - 392