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Monographie Kein Zugriff
Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mischverwaltung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Föderalismus - Studien, Band 24
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Wann ist ein Zusammenwirken von Bund und Ländern in der Verwaltung zulässig? Die beiden staatlichen Ebenen im bundesdeutschen Föderalismus nehmen ihre Verwaltungskompetenzen weitgehend unabhängig voneinander wahr, eine Mischverwaltung ist im Grundgesetz nur in einigen besonderen Fällen ausdrücklich vorgesehen. Die Praxis allerdings hat darüber hinaus weitere Zusammenwirkenstatbestände eingerichtet: Bund und Länder räumen einander Beteiligungsrechte ein, treffen einvernehmliche Entscheidungen, bilden gemeinsame Organe oder gar Körperschaften und greifen im Wege von Organleihe, Mandat und Delegation auf Ressourcen der jeweils anderen Ebene zurück. Weil das Grundgesetz zu solchen Konstruktionen weitgehend schweigt, ist Verfassungsinterpretation gefordert. Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mischverwaltung eingehend und kommt zu dem Ergebnis, dass eine Mischverwaltung grundsätzlich zulässig ist, solange zugewiesene Kompetenzen eigenverantwortlich wahrgenommen werden. Abweichungen hiervon müssen sich am Verhältnismäßigkeitsprinzip messen lassen. Anhand der gefundenen Maßgaben werden einige typische Konstellationen von Mischverwaltung vorgestellt und bewertet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5337-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2339-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Föderalismus - Studien
- Band
- 24
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 203
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Der Begriff „Verwaltung“ Kein Zugriff Seiten 19 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterscheidung nach der Rechtsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung nach der Zuordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verwaltungsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungshelfer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verwaltung mit öffentlich-rechtlichen Mitteln Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltung mit privatrechtlichen Mitteln Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesakzessorische und gesetzesfreie Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriffsverwaltung und Leistungsverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinsame Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Entscheidungsgremien Kein ZugriffAutor:innen:
- Einigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Einspruchsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ingerenzrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Amtshilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Organleihe Kein ZugriffAutor:innen:
- Mandat Kein ZugriffAutor:innen:
- Delegation Kein ZugriffAutor:innen:
- Benehmen, Anhörung, Beratung und Information Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Mischverwaltung: Aufgeteilte Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbares Zusammenwirken Kein Zugriff Seiten 62 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung in den Meinungsstreit Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Bundestreue Kein Zugriff Seiten 70 - 73Autor:innen:
- Eigenstaatlichkeit der Länder und Verfassungsautonomie Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Ausnahmen vom Zuständigkeitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Kompetenzverteilung für ein Zusammenwirken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Landesvollzug v. Bundesgesetzen als eigene Angelegenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Landesvollzug im Auftrag des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesvollzug von Bundesgesetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Hochzonung von Verwaltungsaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesvollzug im Bereich der gesetzesfreien Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswärtige Beziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesvollzug von Landesgesetzen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ingerenzrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenwirken im Spannungsfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Lastenausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Wasserstraßen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stabilitätsrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verwaltungskompetenz kraft Sachzusammenhangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungskompetenz kraft Natur der Sache Kein ZugriffAutor:innen:
- Stillschweigende Länderkompetenz im Bereich der Bundesverwaltung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierung und Haushaltswirtschaft Kein Zugriff Seiten 108 - 110Autor:innen:
- Innerstaatliches Subsidiaritätsprinzip? Kein Zugriff Seiten 110 - 112Autor:innen:
- Aus der Eigenstaatlichkeit der Länder und der Verfassungsautonomie Kein Zugriff Seiten 112 - 115Autor:innen:
- Maßgaben aus Art. 30 GG Kein Zugriff Seiten 115 - 115Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesverfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grammatische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Katalog der Verwaltungstypen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite der Kompetenzverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Gestaltungsfreiheit in der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbundenheit der Verwaltungsebenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschließlichkeit der ausdrücklichen Mischverwaltungstatbestände? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verwirklichung rechtsstaatlicher und demokratischer Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz von Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Konnexitätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundeseigene Verwaltung Kein Zugriff Seiten 148 - 149Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 149 - 150Autor:innen:
- Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip, Grundrechte Kein Zugriff Seiten 150 - 150Autor:innen:
- Republikanisches Prinzip Kein Zugriff Seiten 150 - 151Autor:innen:
- Kommunale Selbstverwaltung Kein Zugriff Seiten 151 - 153Autor:innen:
- Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse? Kein Zugriff Seiten 153 - 154Autor:innen:
- Wirtschaftlichkeitsprinzip? Kein Zugriff Seiten 154 - 155Autor:innen:
- Verhältnis von Bundes- und Landespolizei Kein Zugriff Seiten 155 - 156Autor:innen:
- Privatisierung von Verwaltungsaufgaben Kein Zugriff Seiten 156 - 159Autor:innen:
- Ergebnis: Eigenverantwortliche Kompetenzwahmehmung Kein Zugriff Seiten 159 - 164Autor:innen:
- Organleihe Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
- Mandat Kein Zugriff Seiten 166 - 167Autor:innen:
- Delegation Kein Zugriff Seiten 167 - 169Autor:innen:
- Gemeinsame Einrichtungen Kein Zugriff Seiten 169 - 173Autor:innen:
- Mischverwaltung ohne Beteiligung des Bundes Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Darstellung des Streitstandes Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Eigene Auffassung Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Grenzen für eine Grundgesetzänderung Kein Zugriff Seiten 177 - 180Autor:innen:
- Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 180 - 182Autor:innen:
- Art. 86a GG-E Kein Zugriff Seiten 183 - 184Autor:innen:
- Regierungspläne Kein Zugriff Seiten 184 - 185Autor:innen:
- Föderalismusreform II Kein Zugriff Seiten 185 - 189Autor:innen:
- Koalitionsvertrag Kein Zugriff Seiten 189 - 191Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
- Ergebnisse und Thesen Kein Zugriff Seiten 193 - 196Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 203Autor:innen:
