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Monographie Kein Zugriff

Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mischverwaltung

Autor:innen:
Reihe:
Föderalismus - Studien, Band 24
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Wann ist ein Zusammenwirken von Bund und Ländern in der Verwaltung zulässig? Die beiden staatlichen Ebenen im bundesdeutschen Föderalismus nehmen ihre Verwaltungskompetenzen weitgehend unabhängig voneinander wahr, eine Mischverwaltung ist im Grundgesetz nur in einigen besonderen Fällen ausdrücklich vorgesehen. Die Praxis allerdings hat darüber hinaus weitere Zusammenwirkenstatbestände eingerichtet: Bund und Länder räumen einander Beteiligungsrechte ein, treffen einvernehmliche Entscheidungen, bilden gemeinsame Organe oder gar Körperschaften und greifen im Wege von Organleihe, Mandat und Delegation auf Ressourcen der jeweils anderen Ebene zurück. Weil das Grundgesetz zu solchen Konstruktionen weitgehend schweigt, ist Verfassungsinterpretation gefordert. Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mischverwaltung eingehend und kommt zu dem Ergebnis, dass eine Mischverwaltung grundsätzlich zulässig ist, solange zugewiesene Kompetenzen eigenverantwortlich wahrgenommen werden. Abweichungen hiervon müssen sich am Verhältnismäßigkeitsprinzip messen lassen. Anhand der gefundenen Maßgaben werden einige typische Konstellationen von Mischverwaltung vorgestellt und bewertet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5337-9
ISBN-Online
978-3-8452-2339-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Föderalismus - Studien
Band
24
Sprache
Deutsch
Seiten
203
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Benjamin Küchenhoff
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16 Benjamin Küchenhoff
  3. Einleitung Kein Zugriff 17 - 18 Benjamin Küchenhoff
      1. Der Begriff „Verwaltung“ Kein Zugriff 19 - 24 Benjamin Küchenhoff
      2. Benjamin Küchenhoff
        1. Zur Gesetzgebung Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        2. Zur Rechtsprechung Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
      3. Benjamin Küchenhoff
        1. Unterscheidung nach der Rechtsform Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        2. Unterscheidung nach der Zuordnung Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        3. Benjamin Küchenhoff
          1. Verwaltungsträger Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          2. Verwaltungsorgane Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          3. Verwaltungshelfer Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
      4. Benjamin Küchenhoff
        1. Benjamin Küchenhoff
          1. Verwaltung mit öffentlich-rechtlichen Mitteln Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          2. Verwaltung mit privatrechtlichen Mitteln Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          3. Privatisierung Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        2. Gesetzesakzessorische und gesetzesfreie Verwaltung Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        3. Eingriffsverwaltung und Leistungsverwaltung Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
      1. Benjamin Küchenhoff
        1. Gemeinsame Einrichtungen Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        2. Gemeinsame Entscheidungsgremien Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        3. Einigung Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        4. Einverständnis Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        5. Einspruchsrechte Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        6. Ingerenzrechte Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
      2. Benjamin Küchenhoff
        1. Amtshilfe Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        2. Organleihe Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        3. Mandat Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        4. Delegation Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        5. Benehmen, Anhörung, Beratung und Information Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        6. Keine Mischverwaltung: Aufgeteilte Verwaltung Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
      3. Mittelbares Zusammenwirken Kein Zugriff 62 - 62 Benjamin Küchenhoff
      1. Benjamin Küchenhoff
        1. Einführung in den Meinungsstreit Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        2. Eigene Auffassung Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
      2. Grundsatz der Bundestreue Kein Zugriff 70 - 73 Benjamin Küchenhoff
      3. Eigenstaatlichkeit der Länder und Verfassungsautonomie Kein Zugriff 73 - 74 Benjamin Küchenhoff
      4. Benjamin Küchenhoff
        1. Benjamin Küchenhoff
          1. Reichweite Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          2. Anforderungen an die Ausnahmen vom Zuständigkeitsgrundsatz Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          3. Bedeutung der Kompetenzverteilung für ein Zusammenwirken Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        2. Benjamin Küchenhoff
          1. Benjamin Küchenhoff
            1. Landesvollzug v. Bundesgesetzen als eigene Angelegenheit Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            2. Landesvollzug im Auftrag des Bundes Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            3. Bundesvollzug von Bundesgesetzen Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            4. Hochzonung von Verwaltungsaufgaben Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          2. Bundesvollzug im Bereich der gesetzesfreien Verwaltung Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          3. Auswärtige Beziehungen Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          4. Bundesvollzug von Landesgesetzen? Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          5. Benjamin Küchenhoff
            1. Ingerenzrechte Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            2. Gemeinschaftsaufgaben Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            3. Finanzverwaltung Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            4. Zusammenwirken im Spannungsfall Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            5. Lastenausgleich Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            6. Wasserstraßen Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            7. Stabilitätsrat Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        3. Benjamin Küchenhoff
          1. Verwaltungskompetenz kraft Sachzusammenhangs Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          2. Verwaltungskompetenz kraft Natur der Sache Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          3. Stillschweigende Länderkompetenz im Bereich der Bundesverwaltung? Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
      5. Finanzierung und Haushaltswirtschaft Kein Zugriff 108 - 110 Benjamin Küchenhoff
      6. Innerstaatliches Subsidiaritätsprinzip? Kein Zugriff 110 - 112 Benjamin Küchenhoff
      1. Aus der Eigenstaatlichkeit der Länder und der Verfassungsautonomie Kein Zugriff 112 - 115 Benjamin Küchenhoff
      2. Maßgaben aus Art. 30 GG Kein Zugriff 115 - 115 Benjamin Küchenhoff
      3. Benjamin Küchenhoff
        1. Benjamin Küchenhoff
          1. Literatur Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          2. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          3. Weitere Rechtsprechung Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
        2. Benjamin Küchenhoff
          1. Grammatische Erwägungen Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          2. Benjamin Küchenhoff
            1. Katalog der Verwaltungstypen? Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            2. Reichweite der Kompetenzverteilung Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            3. Staatliche Gestaltungsfreiheit in der Verwaltung Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            4. Verbundenheit der Verwaltungsebenen Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            5. Ausschließlichkeit der ausdrücklichen Mischverwaltungstatbestände? Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          3. Benjamin Küchenhoff
            1. Verwirklichung rechtsstaatlicher und demokratischer Grundsätze Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            2. Schutz von Grundrechten Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            3. Schutz der Länder Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
            4. Konnexitätsprinzip Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
          4. Historische Erwägungen Kein Zugriff Benjamin Küchenhoff
      4. Bundeseigene Verwaltung Kein Zugriff 148 - 149 Benjamin Küchenhoff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 149 - 150 Benjamin Küchenhoff
      1. Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip, Grundrechte Kein Zugriff 150 - 150 Benjamin Küchenhoff
      2. Republikanisches Prinzip Kein Zugriff 150 - 151 Benjamin Küchenhoff
      3. Kommunale Selbstverwaltung Kein Zugriff 151 - 153 Benjamin Küchenhoff
      4. Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse? Kein Zugriff 153 - 154 Benjamin Küchenhoff
      5. Wirtschaftlichkeitsprinzip? Kein Zugriff 154 - 155 Benjamin Küchenhoff
      6. Verhältnis von Bundes- und Landespolizei Kein Zugriff 155 - 156 Benjamin Küchenhoff
      7. Privatisierung von Verwaltungsaufgaben Kein Zugriff 156 - 159 Benjamin Küchenhoff
    4. Ergebnis: Eigenverantwortliche Kompetenzwahmehmung Kein Zugriff 159 - 164 Benjamin Küchenhoff
    1. Organleihe Kein Zugriff 165 - 166 Benjamin Küchenhoff
    2. Mandat Kein Zugriff 166 - 167 Benjamin Küchenhoff
    3. Delegation Kein Zugriff 167 - 169 Benjamin Küchenhoff
    4. Gemeinsame Einrichtungen Kein Zugriff 169 - 173 Benjamin Küchenhoff
    5. Mischverwaltung ohne Beteiligung des Bundes Kein Zugriff 173 - 174 Benjamin Küchenhoff
      1. Darstellung des Streitstandes Kein Zugriff 174 - 176 Benjamin Küchenhoff
      2. Eigene Auffassung Kein Zugriff 176 - 177 Benjamin Küchenhoff
    7. Grenzen für eine Grundgesetzänderung Kein Zugriff 177 - 180 Benjamin Küchenhoff
    8. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff 180 - 182 Benjamin Küchenhoff
      1. Art. 86a GG-E Kein Zugriff 183 - 184 Benjamin Küchenhoff
      2. Regierungspläne Kein Zugriff 184 - 185 Benjamin Küchenhoff
    2. Föderalismusreform II Kein Zugriff 185 - 189 Benjamin Küchenhoff
    3. Koalitionsvertrag Kein Zugriff 189 - 191 Benjamin Küchenhoff
    4. Fazit Kein Zugriff 191 - 192 Benjamin Küchenhoff
  8. Ergebnisse und Thesen Kein Zugriff 193 - 196 Benjamin Küchenhoff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 197 - 203 Benjamin Küchenhoff

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