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Monographie Kein Zugriff
Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mischverwaltung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Föderalismus - Studien, Band 24
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Wann ist ein Zusammenwirken von Bund und Ländern in der Verwaltung zulässig? Die beiden staatlichen Ebenen im bundesdeutschen Föderalismus nehmen ihre Verwaltungskompetenzen weitgehend unabhängig voneinander wahr, eine Mischverwaltung ist im Grundgesetz nur in einigen besonderen Fällen ausdrücklich vorgesehen. Die Praxis allerdings hat darüber hinaus weitere Zusammenwirkenstatbestände eingerichtet: Bund und Länder räumen einander Beteiligungsrechte ein, treffen einvernehmliche Entscheidungen, bilden gemeinsame Organe oder gar Körperschaften und greifen im Wege von Organleihe, Mandat und Delegation auf Ressourcen der jeweils anderen Ebene zurück. Weil das Grundgesetz zu solchen Konstruktionen weitgehend schweigt, ist Verfassungsinterpretation gefordert. Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mischverwaltung eingehend und kommt zu dem Ergebnis, dass eine Mischverwaltung grundsätzlich zulässig ist, solange zugewiesene Kompetenzen eigenverantwortlich wahrgenommen werden. Abweichungen hiervon müssen sich am Verhältnismäßigkeitsprinzip messen lassen. Anhand der gefundenen Maßgaben werden einige typische Konstellationen von Mischverwaltung vorgestellt und bewertet.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5337-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2339-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Föderalismus - Studien
- Band
- 24
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 203
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
- Der Begriff „Verwaltung“ Kein Zugriff Seiten 19 - 24
- Zur Gesetzgebung Kein Zugriff
- Zur Rechtsprechung Kein Zugriff
- Unterscheidung nach der Rechtsform Kein Zugriff
- Unterscheidung nach der Zuordnung Kein Zugriff
- Verwaltungsträger Kein Zugriff
- Verwaltungsorgane Kein Zugriff
- Verwaltungshelfer Kein Zugriff
- Verwaltung mit öffentlich-rechtlichen Mitteln Kein Zugriff
- Verwaltung mit privatrechtlichen Mitteln Kein Zugriff
- Privatisierung Kein Zugriff
- Gesetzesakzessorische und gesetzesfreie Verwaltung Kein Zugriff
- Eingriffsverwaltung und Leistungsverwaltung Kein Zugriff
- Gemeinsame Einrichtungen Kein Zugriff
- Gemeinsame Entscheidungsgremien Kein Zugriff
- Einigung Kein Zugriff
- Einverständnis Kein Zugriff
- Einspruchsrechte Kein Zugriff
- Ingerenzrechte Kein Zugriff
- Amtshilfe Kein Zugriff
- Organleihe Kein Zugriff
- Mandat Kein Zugriff
- Delegation Kein Zugriff
- Benehmen, Anhörung, Beratung und Information Kein Zugriff
- Keine Mischverwaltung: Aufgeteilte Verwaltung Kein Zugriff
- Mittelbares Zusammenwirken Kein Zugriff Seiten 62 - 62
- Einführung in den Meinungsstreit Kein Zugriff
- Eigene Auffassung Kein Zugriff
- Grundsatz der Bundestreue Kein Zugriff Seiten 70 - 73
- Eigenstaatlichkeit der Länder und Verfassungsautonomie Kein Zugriff Seiten 73 - 74
- Reichweite Kein Zugriff
- Anforderungen an die Ausnahmen vom Zuständigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
- Bedeutung der Kompetenzverteilung für ein Zusammenwirken Kein Zugriff
- Landesvollzug v. Bundesgesetzen als eigene Angelegenheit Kein Zugriff
- Landesvollzug im Auftrag des Bundes Kein Zugriff
- Bundesvollzug von Bundesgesetzen Kein Zugriff
- Hochzonung von Verwaltungsaufgaben Kein Zugriff
- Bundesvollzug im Bereich der gesetzesfreien Verwaltung Kein Zugriff
- Auswärtige Beziehungen Kein Zugriff
- Bundesvollzug von Landesgesetzen? Kein Zugriff
- Ingerenzrechte Kein Zugriff
- Gemeinschaftsaufgaben Kein Zugriff
- Finanzverwaltung Kein Zugriff
- Zusammenwirken im Spannungsfall Kein Zugriff
- Lastenausgleich Kein Zugriff
- Wasserstraßen Kein Zugriff
- Stabilitätsrat Kein Zugriff
- Verwaltungskompetenz kraft Sachzusammenhangs Kein Zugriff
- Verwaltungskompetenz kraft Natur der Sache Kein Zugriff
- Stillschweigende Länderkompetenz im Bereich der Bundesverwaltung? Kein Zugriff
- Finanzierung und Haushaltswirtschaft Kein Zugriff Seiten 108 - 110
- Innerstaatliches Subsidiaritätsprinzip? Kein Zugriff Seiten 110 - 112
- Aus der Eigenstaatlichkeit der Länder und der Verfassungsautonomie Kein Zugriff Seiten 112 - 115
- Maßgaben aus Art. 30 GG Kein Zugriff Seiten 115 - 115
- Literatur Kein Zugriff
- Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
- Weitere Rechtsprechung Kein Zugriff
- Grammatische Erwägungen Kein Zugriff
- Katalog der Verwaltungstypen? Kein Zugriff
- Reichweite der Kompetenzverteilung Kein Zugriff
- Staatliche Gestaltungsfreiheit in der Verwaltung Kein Zugriff
- Verbundenheit der Verwaltungsebenen Kein Zugriff
- Ausschließlichkeit der ausdrücklichen Mischverwaltungstatbestände? Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Verwirklichung rechtsstaatlicher und demokratischer Grundsätze Kein Zugriff
- Schutz von Grundrechten Kein Zugriff
- Schutz der Länder Kein Zugriff
- Konnexitätsprinzip Kein Zugriff
- Historische Erwägungen Kein Zugriff
- Bundeseigene Verwaltung Kein Zugriff Seiten 148 - 149
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 149 - 150
- Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip, Grundrechte Kein Zugriff Seiten 150 - 150
- Republikanisches Prinzip Kein Zugriff Seiten 150 - 151
- Kommunale Selbstverwaltung Kein Zugriff Seiten 151 - 153
- Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse? Kein Zugriff Seiten 153 - 154
- Wirtschaftlichkeitsprinzip? Kein Zugriff Seiten 154 - 155
- Verhältnis von Bundes- und Landespolizei Kein Zugriff Seiten 155 - 156
- Privatisierung von Verwaltungsaufgaben Kein Zugriff Seiten 156 - 159
- Ergebnis: Eigenverantwortliche Kompetenzwahmehmung Kein Zugriff Seiten 159 - 164
- Organleihe Kein Zugriff Seiten 165 - 166
- Mandat Kein Zugriff Seiten 166 - 167
- Delegation Kein Zugriff Seiten 167 - 169
- Gemeinsame Einrichtungen Kein Zugriff Seiten 169 - 173
- Mischverwaltung ohne Beteiligung des Bundes Kein Zugriff Seiten 173 - 174
- Darstellung des Streitstandes Kein Zugriff Seiten 174 - 176
- Eigene Auffassung Kein Zugriff Seiten 176 - 177
- Grenzen für eine Grundgesetzänderung Kein Zugriff Seiten 177 - 180
- Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 180 - 182
- Art. 86a GG-E Kein Zugriff Seiten 183 - 184
- Regierungspläne Kein Zugriff Seiten 184 - 185
- Föderalismusreform II Kein Zugriff Seiten 185 - 189
- Koalitionsvertrag Kein Zugriff Seiten 189 - 191
- Fazit Kein Zugriff Seiten 191 - 192
- Ergebnisse und Thesen Kein Zugriff Seiten 193 - 196
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 203
