Föderale Intervention als Instrument zur Bewahrung eines Bundesstaates: Rechtsvergleichende Analyse und völkerrechtliche Legitimation

Falk Schöning

doi:10.5771/9783845207261

Zusammenfassung

Das Recht des Staates auf Bewahrung seiner Einheit steht häufig im Spannungsfeld zum Recht eines Volkes auf seinen eigenen Staat. Das Buch strukturiert systematisch das unübersichtliche Meinungsbild zu diesem stets aktuellen internationalen Problemfeld. Die völkerrechtliche Analyse stellt Inhalt und Grenzen integritätswahrender Eingriffe eines Bundesstaates – föderale Intervention – unter Berücksichtigung des Selbstbestimmungsrechts der Völker dar. Es folgt eine rechtsvergleichende Betrachtung des Umgangs unterschiedlicher Rechtsordnungen mit Sezessionen.

Am Beispiel Russlands, Kanadas, Spaniens und Deutschlands zeigt die Untersuchung Gemeinsamkeiten in der Abwehr des Separatismus und bewertet diese anhand der völkerrechtlichen Legitimität.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2008
Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3368-5
ISBN-Online: 978-3-8452-0726-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Föderalismus - Studien
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 352
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Falk Schöning
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24 Falk Schöning
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 27 Falk Schöning
1. 1. Sezession Kein Zugriff Seiten 28 - 29 Falk Schöning
  2. Dismembration Kein Zugriff Seiten 29 - 31 Falk Schöning
  3. Einbeziehung von Sezession und Dismembration Kein Zugriff Seiten 31 - 31 Falk Schöning
2. 1. Falk Schöning
    1. Falk Schöning
      1. Die demokratische Selbstbestimmungsdimension: Das Selbstbestimmungsrecht vom Altertum bis zur Amerikanischen und Französischen Revolution Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Die nationale Selbstbestimmungsdimension: Das Selbstbestimmungsrecht vom 19. Jahrhundert bis zum Ersten Weltkrieg Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Die universale Selbstbestimmungsdimension: Das Selbstbestimmungsrecht im Ersten Weltkrieg und in der Ära des Völkerbundes Kein Zugriff Falk Schöning
      4. Die moderne Selbstbestimmungskonzeption: Das Selbstbestimmungsrecht nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Falk Schöning
      1. Falk Schöning
        Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Falk Schöning
        Historische Auslegung Kein Zugriff Falk Schöning
        Systematische Auslegung Kein Zugriff Falk Schöning
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Selbstbestimmungsrecht in der Praxis der Generalversammlung Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Selbstbestimmungsrecht in der Praxis des Internationalen Gerichtshofes Kein Zugriff Falk Schöning
      4. Ansichten zum Selbstbestimmungsrecht in der Völkerrechtslehre Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Falk Schöning
      1. Falk Schöning
        „Friendly-Relations-Deklaration“ Kein Zugriff Falk Schöning
        Entwicklungen seit dem Ende des Kalten Krieges Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Auffassung anderer internationaler Organisationen Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Ansicht der Völkerrechtslehre Kein Zugriff Falk Schöning
      4. Falk Schöning
        Inneres Selbstbestimmungsrecht in der Staatenpraxis Kein Zugriff Falk Schöning
        Falk Schöning
        Staatenpraxis auf universeller Ebene Kein Zugriff Falk Schöning
        Staatenpraxis auf europäischer Ebene Kein Zugriff Falk Schöning
      5. Bewertung der Selbstbestimmungskonzeption über die Dekolonisierung hinaus Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Zusammenfassung zum Selbstbestimmungsrecht der Völker Kein Zugriff Falk Schöning
  2. Falk Schöning
    1. Menschenrechte im Regelungskontext des Völkerrechts Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Verletzung der Menschenrechte als Grundlage für ein Sezessionsrecht Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Falk Schöning
      1. Zulässigkeit der humanitären Intervention als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Selbstbestimmungsrecht der Völker als kollektives Menschenrecht Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Argumente für eine Ungleichbehandlung von Selbstbestimmungsrecht und Menschenrechten Kein Zugriff Falk Schöning
      4. Argumente für die Gleichbehandlung von Selbstbestimmungsrecht und Menschenrechten Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Schlussfolgerungen für das Sezessionsrecht aus dem Vergleich der Menschenrechte mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker Kein Zugriff Falk Schöning
  3. Ergebnis zum Recht zur Abspaltung von Staaten Kein Zugriff Seiten 81 - 81 Falk Schöning
3. 1. Falk Schöning
    1. Staat, Nation und Volk als Träger des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Minderheiten als Träger des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Individuen als Träger des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff Falk Schöning
  2. Falk Schöning
    1. Subjektiver Volksbegriff Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Objektiver Volksbegriff Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Gemischt subjektiv-objektiver Volksbegriff Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Politische Bestimmung des Volksbegriffes Kein Zugriff Falk Schöning
  3. Falk Schöning
    1. Gemischt subjektiv-objektiver Volksbegriff Kein Zugriff Falk Schöning
    2. des gesamten Staatsvolks Kein Zugriff Falk Schöning
4. 1. Falk Schöning
    1. Geschichtliche Entwicklung der territorialen Integrität Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Territoriale Integrität im Spannungsfeld zum Selbstbestimmungsrecht der Völker Kein Zugriff Falk Schöning
  2. Falk Schöning
    1. Geschichtliche Entwicklung der „uti possidetis iuris“-Doktrin Kein Zugriff Falk Schöning
    2. „Uti possidetis iuris“-Doktrin im Spannungsfeld zum Selbstbestimmungsrecht der Völker Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Versuche zur Auflösung des Spannungsfeldes Kein Zugriff Falk Schöning
  3. Zusammenfassung zum Recht zur Bewahrung von Staaten Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Falk Schöning
5. 1. Anwendbarkeit völkerrechtlicher Regeln auf innerstaatliche Konflikte Kein Zugriff Seiten 104 - 106 Falk Schöning
  2. Falk Schöning
    1. Klassisches und modernes Völkerrecht als Staatenrecht Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Aufkommen des Rechts zur Auflösung von Staaten im Völkerrecht Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts im Lichte des vorrangigen Rechts zur Bewahrung von Staaten Kein Zugriff Falk Schöning
  3. Falk Schöning
    1. Völkerrechtswidrige Herrschaft über ein Volk Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Diskriminierungen eines Volkes in einem rechtmäßig bestehenden Staat Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Nichtgewährung der inneren Selbstbestimmung Kein Zugriff Falk Schöning
  4. Falk Schöning
    1. Ausnutzung innerstaatlicher Konfliktlösungspotenziale Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Falk Schöning
      1. Verhältnis von Autonomie und Selbstbestimmungsrecht der Völker Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Falk Schöning
        Personale Autonomie Kein Zugriff Falk Schöning
        Territoriale Autonomie Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Das Verlassen oder die Auflösung des Staatsverbands als ultima ratio Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Prüfung der Verhältnismäßigkeit: Festes Stufensystem oder Entscheidung im Einzelfall Kein Zugriff Falk Schöning
6. 1. Falk Schöning
    1. Falk Schöning
      1. Die völkerrechtliche Rechtslage Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Exkurs: KSZE/OSZE-Dokumente Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Gewaltanwendung durch das Volk Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Gewaltanwendung in Notwehrfällen Kein Zugriff Falk Schöning
  2. Rechtswidrige Ausübung des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff Seiten 134 - 135 Falk Schöning
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 136 - 137 Falk Schöning
2. 1. Falk Schöning
    1. Das Zarenreich Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Falk Schöning
      1. Die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Die Russländische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Die Auflösung der Sowjetunion und die Unabhängigkeit ihrer Republiken Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Föderalismus in der RF unter der Präsidentschaft Jelzins Kein Zugriff Falk Schöning
    5. Putins Reform des Föderalismus in der RF Kein Zugriff Falk Schöning
    6. Bewertung der Entwicklung des föderalistischen Systems in der RF Kein Zugriff Falk Schöning
  2. Falk Schöning
    1. Ausdrückliche Normierung des Sezessionsrechts in der Verfassung und im Bundesrecht Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Ausübung des Selbstbestimmungsrechts nach der Verfassung der RF Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Der Träger des Selbstbestimmungsrechts nach der Verfassung der RF Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Das Selbstbestimmungsrecht in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts der RF Kein Zugriff Falk Schöning
    5. Bewertung der russischen Selbstbestimmungskonzeption Kein Zugriff Falk Schöning
  3. Falk Schöning
    1. Falk Schöning
      1. Präambel Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Art. 4 Abs. 3 RFV Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Art. 5 Abs. 3 RFV Kein Zugriff Falk Schöning
      4. Art. 65 RFV Kein Zugriff Falk Schöning
      5. Art. 82 Abs. 1 RFV Kein Zugriff Falk Schöning
      6. Ergebnis Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Falk Schöning
      1. Falk Schöning
        Art. 13 Abs. 5 RFV Kein Zugriff Falk Schöning
        Art. 80 Abs. 2 S. 2 RFV Kein Zugriff Falk Schöning
        Art. 114 RFV Kein Zugriff Falk Schöning
        Streitkräfteeinsatz im Inneren nach der Verfassung der RF Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Falk Schöning
        Das Bundesgesetz „Über die Verteidigung“ und das Bundesverfassungsgesetz „Über den Kriegszustand“ Kein Zugriff Falk Schöning
        Falk Schöning
        Die Voraussetzungen für die Verhängung des Ausnahmezustands Kein Zugriff Falk Schöning
        Zulässige Maßnahmen während des Ausnahmezustands Kein Zugriff Falk Schöning
        Der Einsatz von bundesstaatlichem Zwang während des Ausnahmezustands Kein Zugriff Falk Schöning
        Ergebnis Kein Zugriff Falk Schöning
        Weitere Gesetze betreffend andere Truppen als die Streitkräfte der RF Kein Zugriff Falk Schöning
        Gesetze gegen Terrorismus und Extremismus Kein Zugriff Falk Schöning
        Die Militärdoktrin der RF Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Falk Schöning
      1. Falk Schöning
        Der Rang von Völkerrecht nach russischem Recht Kein Zugriff Falk Schöning
        Falk Schöning
        Die Staatenpraxis und die Auffassung der Völkerrechtslehre Kein Zugriff Falk Schöning
        Das Selbstbestimmungsrecht als verletztes Recht bei Diskriminierungen Kein Zugriff Falk Schöning
        Menschenrechte Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Verfassungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Bundesverfassungsgesetzliche und bundesgesetzliche Grenzen Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Ergebnis Kein Zugriff Falk Schöning
  4. Falk Schöning
    1. Geschichte des Tschetschenien-Konflikts Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Das „Tschetschenien-Urteil“ des Verfassungsgerichts der RF Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Anwendung der völker- und staatsrechtlichen Grundsätze auf den Fall Tschetschenien Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Aktuelle rechtliche Entwicklungen in Tschetschenien Kein Zugriff Falk Schöning
  5. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 185 - 186 Falk Schöning
3. 1. Falk Schöning
    1. Britisch-Französischer Konflikt in Nordamerika und die Entstehung Kanadas Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Akkommodation, Modernisierung und Unabhängigkeit: Kanada bis 1960 Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Die „stille Revolution“: Québec auf dem Weg zur „société distincte“ Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Von der Repatriierung der Verfassung bis zum zweiten Referendum in Québec Kein Zugriff Falk Schöning
    5. Die Gegenwart des kanadischen Föderalismus Kein Zugriff Falk Schöning
    6. Bewertung der Entwicklung des föderalistischen Systems in Kanada Kein Zugriff Falk Schöning
  2. Falk Schöning
    1. Grundzüge des kanadischen Rechtssystems Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Ausdrückliche Normierung des Sezessionsrechts in der Verfassung und im Bundesrecht Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Sezessionsrecht aus ungeschriebenen Verfassungsregeln (Conventions) Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Falk Schöning
      1. Inhalt der „Compact Theory“ Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Gegenauffassung: Die „Constitutional Theory“ Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Exkurs: Die Compact Theory in den USA und die Lehre John C. Calhouns Kein Zugriff Falk Schöning
      4. Sezessionsrecht für kanadische Provinzen aus der Compact Theory Kein Zugriff Falk Schöning
    5. Falk Schöning
      1. Verfassungsänderung als Instrument zur Ermöglichung von Sezessionen Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Falk Schöning
        Verfahren nach sec. 43 CA Kein Zugriff Falk Schöning
        „Allgemeines Verfahren“ nach sec. 38 bis 40 CA Kein Zugriff Falk Schöning
        Das Einstimmigkeitsverfahren nach sec. 41 CA Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Ergebnis Kein Zugriff Falk Schöning
    6. Falk Schöning
      1. Träger des Selbstbestimmungsrechts in Kanada Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Ausübung des Selbstbestimmungsrechts in Kanada Kein Zugriff Falk Schöning
    7. Falk Schöning
      1. Verfahren vor dem Supreme Court Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Inhalt der Entscheidung des Supreme Court Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Bewertung der Entscheidung des Supreme Court Kein Zugriff Falk Schöning
    8. Ergebnis zum Recht zur Abspaltung von Staaten nach kanadischem Recht Kein Zugriff Falk Schöning
  3. Falk Schöning
    1. Falk Schöning
      1. Präambel Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Sec. 3 BNAA Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Sec. 146 BNAA Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Falk Schöning
      1. Vorbemerkung zu den Handlungsbefugnissen der öffentlichen Gewalt in Kanada Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Peace, Order, and Good Government als Bundeskompetenz für staatlichen Zwang Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Falk Schöning
        War Measures Act Kein Zugriff Falk Schöning
        Falk Schöning
        Vorbemerkung zur Auslegung des Emergencies Act Kein Zugriff Falk Schöning
        Falk Schöning
        Bedrohung der Sicherheit Kanadas Kein Zugriff Falk Schöning
        Vergleichbarkeit mit einem nationalen Notfall Kein Zugriff Falk Schöning
        Erklärung des public order emergency Kein Zugriff Falk Schöning
        Rechtsfolgen des public order emergency Kein Zugriff Falk Schöning
      4. Ergebnis Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Falk Schöning
      1. Selbstbestimmungsrecht der Völker Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Menschenrechte Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Verfassungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff Falk Schöning
      4. Einfachgesetzliche Grenzen Kein Zugriff Falk Schöning
      5. Ungeschriebene Grenzen Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Ergebnis zum Recht zur Bewahrung von Staaten nach kanadischem Recht Kein Zugriff Falk Schöning
  4. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 236 - 238 Falk Schöning
4. 1. Falk Schöning
    1. Von der Staatswerdung Spaniens bis zur absolutistischen und zentralistischen Monarchie Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Von den ersten Dezentralisierungsversuchen im 19. Jahrhundert bis zur zweiten Republik Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Von der Diktatur Francos über die Transición zur Demokratie Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Der Staat der Autonomen Gemeinschaften Kein Zugriff Falk Schöning
    5. Bewertung der Entwicklung des föderalen Systems im Königreich Spanien Kein Zugriff Falk Schöning
  2. Falk Schöning
    1. Kein geschriebenes Sezessionsrecht im spanischen Recht Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Falk Schöning
      1. Der Autonomiebegriff der Verfassung Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Der vorkonstitutionelle Autonomiebegriff Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Falk Schöning
      1. Falk Schöning
        Konzeption von „Volk“, „Nation“ und „Nationalitäten“ in der Verfassung Kein Zugriff Falk Schöning
        Subjekt des Selbstbestimmungsrechts in den Autonomiestatuten Kein Zugriff Falk Schöning
        Auswirkungen der Reform des katalanischen Autonomiestatuts auf das Selbstbestimmungsrecht in Spanien Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Falk Schöning
        Regelung in der spanischen Verfassung Kein Zugriff Falk Schöning
        Regelung in den Autonomiestatuten der Autonomen Gemeinschaften Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Ergebnis Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Falk Schöning
      1. Verfahren zur Änderung der spanischen Verfassung Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Zusätzliches Erfordernis: Die Änderung des Autonomiestatuts Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Ergebnis Kein Zugriff Falk Schöning
  3. Falk Schöning
    1. Falk Schöning
      1. Präambel Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Vortitel der Constitución Española Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Art. 11 CE Kein Zugriff Falk Schöning
      4. Art. 56 Abs. 1 CE Kein Zugriff Falk Schöning
      5. Art. 94 Abs. 1 lit. c CE Kein Zugriff Falk Schöning
      6. Titel VIII der Constitución Española Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Falk Schöning
      1. Art. 8 CE Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Falk Schöning
        Voraussetzungen der Anwendung des Art. 155 CE Kein Zugriff Falk Schöning
        Rechtsfolgen der Anwendung des Art. 155 CE Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Falk Schöning
        Formen des Staatsnotstands Kein Zugriff Falk Schöning
        Voraussetzungen für die Ausrufung des Belagerungszustands Kein Zugriff Falk Schöning
        Rechtsfolgen der Ausrufung des Belagerungszustands Kein Zugriff Falk Schöning
      4. Falk Schöning
        Einsatz der Streitkräfte nach den Autonomiestatuten Kein Zugriff Falk Schöning
        Der Einsatz der Polizeikräfte während des Staatsnotstands Kein Zugriff Falk Schöning
        Bewertung der Regelungen in den Autonomiestatuten Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Falk Schöning
      1. Falk Schöning
        Rang von Völkerrecht im spanischen Recht Kein Zugriff Falk Schöning
        Selbstbestimmungsrecht der Völker Kein Zugriff Falk Schöning
        Menschenrechte Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Falk Schöning
        Menschenrechte Kein Zugriff Falk Schöning
        Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Falk Schöning
        Autonomieprinzip Kein Zugriff Falk Schöning
        Grenzen des Staatsnotstands Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Einfachgesetzliche Grenzen Kein Zugriff Falk Schöning
  4. Falk Schöning
    1. Geschichte des baskischen Konflikts Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Der Ibarretxe-Plan für einen „baskischen Freistaat“ Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Falk Schöning
      1. Klage vor dem Tribunal Constitucional nach Art. 161 Abs. 2 CE Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Einführung der Art. 506 bis, 521 bis Código Penal Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Strategiewechsel nach dem Regierungswechsel im Jahr 2004 Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Bewertung der baskischen Separationsforderungen Kein Zugriff Falk Schöning
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 291 - 291 Falk Schöning
2. 1. Falk Schöning
    1. Falk Schöning
      1. Exkurs: Der Streit um die Rechtsnatur des Deutschen Reiches Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Die Rechtsnatur der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Falk Schöning
      1. Präambel Kein Zugriff Falk Schöning
      2. „Bestand des Bundes“ als Schutzgut in verschiedenen Verfassungsnormen Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Grundzuständigkeit des Bundes für die territoriale Struktur nach Art. 29 GG Kein Zugriff Falk Schöning
      4. Art. 20 Abs. 2 S. 1 GG und die Rückführung der Staatsgewalt auf das Volk Kein Zugriff Falk Schöning
  2. Absicherung der Einheit des Bundesstaates im einfachen Recht Kein Zugriff Seiten 301 - 302 Falk Schöning
  3. Bekenntnisse zur Einheit des Bundesstaates im Landesverfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 302 - 302 Falk Schöning
  4. „Bundestreue“ als ungeschriebene Absicherung der Einheit des Bundesstaates Kein Zugriff Seiten 302 - 304 Falk Schöning
3. 1. Ausdrückliche Normierung des Sezessionsrechts Kein Zugriff Seiten 304 - 304 Falk Schöning
  2. Falk Schöning
    1. Rang von Völkerrecht im Recht der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Falk Schöning
      1. Objektives Element des Volksbegriffs Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Falk Schöning
        Einführung einer Landesstaatsangehörigkeit Kein Zugriff Falk Schöning
        Regionalbewusstsein als Ersatz für ein Landesbewusstsein Kein Zugriff Falk Schöning
        Historisch-individueller Begriff des deutschen Volkes als Kulturnation Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Ergebnis Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Ausübung des Selbstbestimmungsrechts in Deutschland Kein Zugriff Falk Schöning
4. 1. Die Gewährleistung des Bundes für die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern nach Art. 28 Abs. 3 GG Kein Zugriff Seiten 312 - 313 Falk Schöning
  2. Falk Schöning
    1. Historische Einordnung des Bundeszwangs Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Falk Schöning
      1. Handelndes Rechtssubjekt Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Verletzung von Bundespflichten Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Falk Schöning
  3. Falk Schöning
    1. Historische Einordnung des inneren Notstands Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Falk Schöning
      1. Falk Schöning
        Bestand des Bundes oder eines Landes Kein Zugriff Falk Schöning
        Freiheitliche demokratische Grundordnung Kein Zugriff Falk Schöning
        Drohende Gefahr Kein Zugriff Falk Schöning
        Rechtsfolgen nach Absatz 1 Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Falk Schöning
        Voraussetzungen gemäß Art. 91 Abs. 1 GG Kein Zugriff Falk Schöning
        Zusätzliche Voraussetzungen nach Art. 91 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff Falk Schöning
        Rechtsfolgen nach Absatz 2 Satz 1 Kein Zugriff Falk Schöning
        Überregionaler Notstand nach Absatz 2 Satz 3 Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Ergebnis Kein Zugriff Falk Schöning
  4. Falk Schöning
    1. Historische Einordnung des Einsatzes der Streitkräfte im Inneren Kein Zugriff Falk Schöning
    2. Falk Schöning
      1. Drohende Gefahr für geschützte Rechtsgüter Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Verweisung auf Art. 91 Abs. 2 GG Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Nichtausreichen der Verwendung landes- und bundespolizeilicher Mittel Kein Zugriff Falk Schöning
    3. Falk Schöning
      1. Zweck des Streitkräfteeinsatzes Kein Zugriff Falk Schöning
      2. Intensität des Streitkräfteeinsatzes Kein Zugriff Falk Schöning
      3. Zeitliche Beschränkung des Streitkräfteeinsatzes Kein Zugriff Falk Schöning
    4. Ergebnis Kein Zugriff Falk Schöning
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 331 - 332 Falk Schöning
5. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 332 - 332 Falk Schöning
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 333 - 336 Falk Schöning
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 337 - 352 Falk Schöning

Föderale Intervention als Instrument zur Bewahrung eines Bundesstaates

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