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Monographie Kein Zugriff
Der Begriff der markenmäßigen Benutzung unter besonderer Berücksichtigung des Keyword Advertisings
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 580
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Umfasst das Erfordernis der markenmäßigen Benutzung lediglich die Benutzung zur Herkunftskennzeichnung oder sind auch andere Funktionen vom Schutzbereich der Marke umfasst? Eindrucksvoll widerlegt der Autor die bislang vorherrschende Auffassung und überträgt das Ergebnis konsequent auf die Frage nach der markenrechtlichen Erfassung des Keyword Advertising.
Die Arbeit liefert damit nicht nur einen weiterführenden Beitrag zur Frage der markenrechtlichen Zulässigkeit des Keyword Advertisings, sondern auch zu der vorgelagerten Frage, ob und inwieweit das Kriterium der markenmäßigen Benutzung unter Berücksichtigung der jüngsten EuGH-Rechtsprechung für die Bestimmung des Schutzumfangs weiter relevant ist.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3777-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1033-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 580
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 203
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Überblick über den Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Die allgemein vorherrschende Auffassung unter Geltung des WZG Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entwicklung von 1894 bis 1936 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „Fehl“- Entwicklung nach 1936 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ratio der §§ 15 und 16 WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Das Warenzeichen als Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Unterscheidungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- § 1 Abs. 1 WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 2 Abs. 1 S. 3 WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 8 Abs. 1 WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 11 Abs. 1 Nr. 2 WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik im Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wirtschaftliche Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbarer zeichenrechtlicher Schutz der Vertrauensfunktion – die Mindermeinung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Exkurs: Die Veränderung von Originalware Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Ende Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wirtschaftliche Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbarer zeichenrechtlicher Schutz der Werbefunktion – die Mindermeinung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbarer zeichenrechtlicher Schutz der Werbefunktion und Schutz durch konkurrierende Ordnungen – die herrschende Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Das Erstreckungsgesetz vom 1.5.1992 – eine Teilreform Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Autor:innen:
- Uneingeschränktes Festhalten am Erfordernis der markenmäßigen Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abkehr vom Erfordernis der markenmäßigen Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die vermittelnden Auffassungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 55 - 55Autor:innen:
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- Autor:innen:
- § 1 Abs. 1 WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 2 Abs. 1 S. 3 WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 8 Abs. 1 WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 11 Abs. 1 Nr. 2 WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 30 Abs. 1 MarkenG – die Gewährung dinglicher Lizenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- § 24 Abs. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 30 Abs. 2 Nr. 5 Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 14 Abs. 3 Nr. 5 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 14 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 23 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
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- Begründung zu § 9 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begründung zu § 14 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begründung zu § 16 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung zu § 24 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung zu § 30 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Amtliche Begründung zum Entwurf eines Gesetzes zur vergleichenden Werbung und zur Änderung wettbewerbsrechtlicher Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
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- Der Zehnte Erwägungsgrund der MarkenRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 5 Abs. 5 MarkenRL – die Schnittstellenregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 79 - 79Autor:innen:
- Die Gemeinschaftsmarkenverordnung Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
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- EuGH: BMW ./. Deenik Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH: Hölterhoff ./. Freiesleben Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH: Arsenal ./. Reed Kein ZugriffAutor:innen:
- Adidas ./. Fitnessworld Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auslegung von Art. 5 Abs. 1 lit. a MarkenRL bzgl. Eintragung für Spielzeug Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung von Art. 5 Abs. 1 lit. a MarkenRL bzgl. Eintragung für Kraftfahrzeuge – Erläuterung der BMW ./. Deenik – Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung von Art. 5 Abs. 2 MarkenRL Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Erfordernis der markenmäßigen Benutzung im Rahmen des § 14 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Erfordernis der markenmäßigen Benutzung im Rahmen des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Inhalt des Begriffs der markenmäßigen Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 95 - 95Autor:innen:
- Würdigung der Rechtsprechung des EuGH durch das Schrifttum Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
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- EuGH: BMW ./. Deenik unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsache Opel ./. Autec Kein ZugriffAutor:innen:
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- EuGH: Hölterhoff ./. Freiesleben Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH: Arsenal ./. Reed Kein ZugriffAutor:innen:
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- EuGH: Opel ./. Autec – Das Ende des traditionellen Begriffs der markenmäßigen Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die traditionelle Herkunftsfunktion als Konstante Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz anderweitiger Markenfunktionen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Letztentscheidungskompetenz des EuGH im Rahmen des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Theorie vom einheitlichen Benutzungsbegriff im Rahmen des § 14 Abs. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
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- EuGH: BMW ./. Deenik Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH: Adidas ./. Fitnessworld Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH: Opel ./. Autec Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die einheitliche Konkretisierung des Benutzungsbegriffs in § 14 Abs. 2 bis Abs. 4 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die zweistufige Prüfung des Benutzungsbegriffs – der Begriff der markenmäßigen Benutzung als „ungeschriebenes“ Tatbestandsmerkmal Kein ZugriffAutor:innen:
- Endergebnis Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Die Funktionsweise am Beispiel des Suchmaschinenbetreibers Google Kein Zugriff Seiten 126 - 131Autor:innen:
- Zeichenidentität und Waren- bzw. Dienstleistungsidentität Kein Zugriff Seiten 131 - 133Autor:innen:
- Zeichenbenutzung im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff Seiten 133 - 133Autor:innen:
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- § 14 Abs. 2 Nr. 1 bis Nr. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 14 Abs. 3 Nr. 2 Alt. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 14 Abs. 3 Nr. 5 Alt. 2 MarkenG – die Benutzung in der Werbung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungeschriebener Fall i.S.d. § 14 Abs. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Reservierung geschützter Zeichen als Domainnamen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die subliminale Werbung Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH - Suchwort Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH – Dentale Abformmasse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Exkurs: Die Metatag – Problematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Ende Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Rechtserheblichkeit unsichtbarer Benutzungshandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- BGH – Suchwort Kein ZugriffAutor:innen:
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- BGH – Dentale Abformmasse Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH – Impuls III Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das maßgebliche Verbraucherleitbild Kein ZugriffAutor:innen:
- Der maßgebliche Verkehrskreis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Streitstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Werbung in Druckerzeugnissen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vergleichbarkeit Metatags – Keyword Advertising bzgl. Verkehrsverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwechselbarkeit Suchtrefferliste – Bannerwerbung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verkehrsauffassung bei Kenntnis der Funktionsweise der suchwortabhängigen Bannerwerbung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsauffassung bei Unkenntnis der Funktionsweise der suchwortabhängigen Bannerwerbung Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung der uneinheitlichen Verkehrsauffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Berücksichtigung des Werbebannerinhalts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Berücksichtigung des Inhalts der beworbenen Website Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 172 - 172Autor:innen:
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- Suchwortabhängige Bannerwerbung – ein Fall der vergleichenden Werbung? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Verwechslungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft Kein Zugriff Seiten 178 - 179Autor:innen:
- Ausnutzung der Wertschätzung Kein Zugriff Seiten 179 - 179Autor:innen:
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- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 180 - 180Autor:innen:
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- Haftung als Täter oder Teilnehmer Kein Zugriff Seiten 182 - 185Autor:innen:
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- Im geschäftlichen Betrieb Kein Zugriff Seiten 187 - 187Autor:innen:
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- Rechtliche Verhinderungsmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 188 - 189Autor:innen:
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- Prüfungspflicht nach Hinweis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 193Autor:innen:
- Endergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 193Autor:innen:
- Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 194 - 196Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 203Autor:innen:
