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Monographie Kein Zugriff

Grenzen des ärztlichen Berufs- und Standesrechts für den Einsatz des Franchising in der Praxis des niedergelassenen Arztes

Unter Einbeziehung zahnärztlicher Fragestellungen
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Im deutschen Gesundheitswesen haben sich in den letzten Jahren zunehmend Kooperationsmodelle zwischen niedergelassenen Ärzten (bzw. Zahnärzten) und Unternehmen in Form des Franchising entwickelt. Diese Betriebskonzepte, häufig als „Praxisketten“ wahrgenommen, beinhalten etwa die organisatorischen Rahmenbedingungen, Räumlichkeiten oder Ausstattung der Praxis und werden dem Arzt gegen Zahlung einer Gebühr zur Verfügung gestellt. In rechtlicher Hinsicht werfen diese Modelle Bedenken mit Blick auf die bestehenden Vorschriften des ärztlichen Berufs- und Standesrechts auf.

Der Arzt ist Angehöriger eines freien Berufsstandes und seine Tätigkeit insbesondere durch Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit gekennzeichnet – unvereinbar hiermit scheint die Einbindung in ein mitunter bis ins Detail geregeltes Betriebskonzept. Die Autorin widmet sich der Vereinbarkeit dieser Kooperationen mit dem (zahn-)ärztlichen Berufs- und Standesrecht und den in diesem Zusammenhang bestehenden rechtlichen Grenzen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0212-1
ISBN-Online
978-3-8452-4626-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Kammer- und Berufsrecht
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
264
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    Autor:innen:
    1. Allgemeine Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
      Autor:innen:
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
      Autor:innen:
    1. Entstehung und Geschichte des Franchising Kein Zugriff Seiten 27 - 28
      Autor:innen:
    2. Begriff des Franchising Kein Zugriff Seiten 28 - 30
      Autor:innen:
      1. Subordinationsfranchising Kein Zugriff Seiten 30 - 31
        Autor:innen:
      2. Partnerschaftsfranchising Kein Zugriff Seiten 31 - 33
        Autor:innen:
      1. Rechtliche Qualifizierung der Franchisevereinbarung Kein Zugriff Seiten 33 - 33
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Pflichten des Franchisegebers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Pflichten des Franchisenehmers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einschränkungen für die Nutzung in einer Arztpraxis Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Abgrenzung Berufs- und Standesrecht Kein Zugriff Seiten 37 - 38
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Erbringung ideeller Leistungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Persönliche Leistungserbringung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Weisungsfreiheit und Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Wirtschaftliche Selbständigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Qualifizierte Berufsausbildung oder schöpferische Befähigung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Besonderes Vertrauensverhältnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Altruistisch motivierte Berufsausübung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            8. Berufsständische Autonomie Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Normative Verankerung der Freiberuflichkeit des Arztes Kein Zugriff Seiten 60 - 60
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Ursprung und Entwicklung des Anwaltsfranchising Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anwaltsfranchising in Deutschland Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. McZahn AG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. TruDent® Zahnärztliche Behandlungskonzepte AG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. goDentis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Franchisesysteme im Bereich ärztlicher Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 70 - 72
        Autor:innen:
      4. Franchisespezifische Einordnung der Systeme für Angehörige freier Berufe Kein Zugriff Seiten 72 - 73
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Zulassung zum ärztlichen Beruf Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die ärztliche Berufsausübung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Stellung eines Franchisegebers im Gefüge der ärztlichen Leistungserbringung Kein Zugriff Seiten 77 - 78
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Therapiefreiheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Weisungsfreiheit und Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Besonderheiten im Vertragsarztrecht Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Unabhängigkeit in der Berufsgestaltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Wahrung der ärztlichen Unabhängigkeit bei der Zusammenarbeit mit Dritten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Vorgaben bezüglich Behandlung und Therapie Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Grundsätzliche berufs- und standesrechtliche Unzulässigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Bindung an Labore und/oder Warenlieferanten Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Erfordernis der Mitwirkung des Franchisegebers Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Einflussnahme auf die finanziellen Mittel des Arztes Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Verpflichtung zur Herausgabe der Patientenunterlagen Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                5. Übergewicht der franchisespezifischen Leistungen an dem Gesamtbetrieb der Praxis Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              3. Erforderlichkeit der Prüfung im Einzelfall Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Zuweisung von Patienten an systemzugehörige Ärzte Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. Zahlung einer festen Gebühr Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Autor:innen:
                  1. Autor:innen:
                    1. Unmittelbare Beteiligung Kein Zugriff
                      Autor:innen:
                    2. Autor:innen:
                      1. Inhalt und Umfang der Rechte eines stillen Gesellschafters Kein Zugriff
                        Autor:innen:
                      2. Beteiligungsverbot gemäß §?23?a Abs.?1 Satz?4 Buchst.?c) MBO-Ä? Kein Zugriff
                        Autor:innen:
                      3. Beteiligungsverbot gemäß §?23?a Abs.?1 Satz?4 Buchst.?c) MBO-Ä analog? Kein Zugriff
                        Autor:innen:
                      4. Verbot einer mittelbaren Beteiligung nichtärztlicher Dritter de lege ferenda? Kein Zugriff
                        Autor:innen:
                  2. Autor:innen:
                    1. Beteiligungsverbot gemäß §?23?a Abs.?1 Satz?4 Buchst.?c) MBO-Ä im Wege der (doppelten) Analogie? Kein Zugriff
                      Autor:innen:
                    2. Umsatz- bzw. gewinnbezogene Entgeltvereinbarungen für vertraglich geschuldete Sachleistungen Kein Zugriff
                      Autor:innen:
                2. Konsequenzen für die Beteiligung des Franchisegebers an dem wirtschaftlichen Ergebnis des Arztes Kein Zugriff
                  Autor:innen:
            5. Ergebnis zur Beeinträchtigung der ärztlichen Unabhängigkeit durch franchisevertragliche Vorgaben Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Fremdausstattung der Praxis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zurverfügungstellung der Ausstattung durch den Franchisegeber Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Grundsatz der nicht-gewerblichen Tätigkeit des Arztes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Leistungen gewerblicher Art als Bestandteil der Therapie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Vereinbarkeit der typischerweise gewerblichen Ausrichtung des Franchising mit der Freiberuflichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Verwendung eines franchisespezifischen Logos Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Einheitlicher Auftritt der Praxis unter Nutzung franchisespezifischer Ausstattung und Corporate Design Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Liberalisierung des ärztlichen Werberechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Begriff und Inhalt der Werbung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Berufsordnungen der Landesärztekammern Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Vorschriften des Wettbewerbs- und des Heilmittelwerberechts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Das Verhältnis von Standes-, Wettbewerbs- und Heilmittelwerberecht Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 3.4.2001OLG Schleswig, Urteil vom 3.4.2001, Az.: 6 U 89/2000, 6 U 89/00 =MedR 2001, 579?ff. Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 11.4.2006OLG Schleswig, Urteil vom 11.4.2006, Az.: 6 U 60/05. Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24.9.2009BVerwG, Urteil vom 24.9.2009, Az.: 3 C 4/09 = NJW 2010, 547?ff.; anders noch die Vorinstanz, vgl. Beschluss des OVG für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.6.2008, Az.: 13 A 1712/06. Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Stellungnahme Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Einheitlicher Auftritt der Praxis unter Nutzung franchisespezifischer Ausstattung und Corporate Design Kein Zugriff
              Autor:innen:
          5. Autor:innen:
            1. Wettbewerbsrechtliche Haftung juristischer Personen für mittelbare berufswidrige Werbung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. (Mittelbare) Werbung für den Arzt Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Werbung des Franchisegebers für das Unternehmenskonzept Kein Zugriff
                Autor:innen:
          6. Ergebnis zur Werbung für die ärztliche Tätigkeit im Rahmen eines Franchisesystems Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Inhalt und Umfang der ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Umfang des Schutzes personenbezogener Daten in der Arztpraxis Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Das Verhältnis von berufs- bzw. standes- und datenschutzrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Folgen der Verstöße gegen die ärztliche Schweigepflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Autor:innen:
            1. Einsichts- und Kontrollrechte des Franchisegebers Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Überprüfung von Behandlungsstandards durch den Franchisegeber oder sonstige Dritte Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Verpflichtung zur Herausgabe von Behandlungsunterlagen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Personalgestellung durch den Franchisegeber Kein Zugriff
              Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Die Amtliche Gebührenordnung für Ärzte als Grundlage der ärztlichen Vergütung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Besonderheiten der vertragsärztlichen Vergütung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Möglichkeit von der GOÄ abweichender (Individual-)Vereinbarungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Vereinbarung einer Pauschalvergütung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Vorgaben im Hinblick auf den Gebührensatz Kein Zugriff
              Autor:innen:
      4. Die Sanktionierung von Verstößen gegen das ärztliche Berufs- und Standesrecht Kein Zugriff Seiten 206 - 210
        Autor:innen:
      5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 210 - 217
        Autor:innen:
      6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 217 - 218
        Autor:innen:
  3. Anhang Kein Zugriff Seiten 219 - 254
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 264
    Autor:innen: