Grenzen des ärztlichen Berufs- und Standesrechts für den Einsatz des Franchising in der Praxis des niedergelassenen Arztes
Unter Einbeziehung zahnärztlicher Fragestellungen- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Kammer- und Berufsrecht, Band 13
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Im deutschen Gesundheitswesen haben sich in den letzten Jahren zunehmend Kooperationsmodelle zwischen niedergelassenen Ärzten (bzw. Zahnärzten) und Unternehmen in Form des Franchising entwickelt. Diese Betriebskonzepte, häufig als „Praxisketten“ wahrgenommen, beinhalten etwa die organisatorischen Rahmenbedingungen, Räumlichkeiten oder Ausstattung der Praxis und werden dem Arzt gegen Zahlung einer Gebühr zur Verfügung gestellt. In rechtlicher Hinsicht werfen diese Modelle Bedenken mit Blick auf die bestehenden Vorschriften des ärztlichen Berufs- und Standesrechts auf.
Der Arzt ist Angehöriger eines freien Berufsstandes und seine Tätigkeit insbesondere durch Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit gekennzeichnet – unvereinbar hiermit scheint die Einbindung in ein mitunter bis ins Detail geregeltes Betriebskonzept. Die Autorin widmet sich der Vereinbarkeit dieser Kooperationen mit dem (zahn-)ärztlichen Berufs- und Standesrecht und den in diesem Zusammenhang bestehenden rechtlichen Grenzen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0212-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4626-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Kammer- und Berufsrecht
- Band
- 13
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 264
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Allgemeine Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Entstehung und Geschichte des Franchising Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Begriff des Franchising Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Subordinationsfranchising Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Partnerschaftsfranchising Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Rechtliche Qualifizierung der Franchisevereinbarung Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pflichten des Franchisegebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflichten des Franchisenehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen für die Nutzung in einer Arztpraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung Berufs- und Standesrecht Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Einordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erbringung ideeller Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönliche Leistungserbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weisungsfreiheit und Eigenverantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Selbständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualifizierte Berufsausbildung oder schöpferische Befähigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderes Vertrauensverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Altruistisch motivierte Berufsausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsständische Autonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Normative Verankerung der Freiberuflichkeit des Arztes Kein Zugriff Seiten 60 - 60Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ursprung und Entwicklung des Anwaltsfranchising Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwaltsfranchising in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- McZahn AG Kein ZugriffAutor:innen:
- TruDent® Zahnärztliche Behandlungskonzepte AG Kein ZugriffAutor:innen:
- goDentis Kein ZugriffAutor:innen:
- Franchisesysteme im Bereich ärztlicher Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 70 - 72Autor:innen:
- Franchisespezifische Einordnung der Systeme für Angehörige freier Berufe Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Zulassung zum ärztlichen Beruf Kein ZugriffAutor:innen:
- Die ärztliche Berufsausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellung eines Franchisegebers im Gefüge der ärztlichen Leistungserbringung Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Therapiefreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Weisungsfreiheit und Eigenverantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten im Vertragsarztrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Unabhängigkeit in der Berufsgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der ärztlichen Unabhängigkeit bei der Zusammenarbeit mit Dritten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgaben bezüglich Behandlung und Therapie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche berufs- und standesrechtliche Unzulässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bindung an Labore und/oder Warenlieferanten Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis der Mitwirkung des Franchisegebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Einflussnahme auf die finanziellen Mittel des Arztes Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung zur Herausgabe der Patientenunterlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergewicht der franchisespezifischen Leistungen an dem Gesamtbetrieb der Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit der Prüfung im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuweisung von Patienten an systemzugehörige Ärzte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zahlung einer festen Gebühr Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Beteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt und Umfang der Rechte eines stillen Gesellschafters Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligungsverbot gemäß §?23?a Abs.?1 Satz?4 Buchst.?c) MBO-Ä? Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligungsverbot gemäß §?23?a Abs.?1 Satz?4 Buchst.?c) MBO-Ä analog? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot einer mittelbaren Beteiligung nichtärztlicher Dritter de lege ferenda? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beteiligungsverbot gemäß §?23?a Abs.?1 Satz?4 Buchst.?c) MBO-Ä im Wege der (doppelten) Analogie? Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsatz- bzw. gewinnbezogene Entgeltvereinbarungen für vertraglich geschuldete Sachleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Beteiligung des Franchisegebers an dem wirtschaftlichen Ergebnis des Arztes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Beeinträchtigung der ärztlichen Unabhängigkeit durch franchisevertragliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fremdausstattung der Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurverfügungstellung der Ausstattung durch den Franchisegeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der nicht-gewerblichen Tätigkeit des Arztes Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungen gewerblicher Art als Bestandteil der Therapie Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der typischerweise gewerblichen Ausrichtung des Franchising mit der Freiberuflichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verwendung eines franchisespezifischen Logos Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitlicher Auftritt der Praxis unter Nutzung franchisespezifischer Ausstattung und Corporate Design Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Liberalisierung des ärztlichen Werberechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff und Inhalt der Werbung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berufsordnungen der Landesärztekammern Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschriften des Wettbewerbs- und des Heilmittelwerberechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis von Standes-, Wettbewerbs- und Heilmittelwerberecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 3.4.2001OLG Schleswig, Urteil vom 3.4.2001, Az.: 6 U 89/2000, 6 U 89/00 =MedR 2001, 579?ff. Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 11.4.2006OLG Schleswig, Urteil vom 11.4.2006, Az.: 6 U 60/05. Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24.9.2009BVerwG, Urteil vom 24.9.2009, Az.: 3 C 4/09 = NJW 2010, 547?ff.; anders noch die Vorinstanz, vgl. Beschluss des OVG für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.6.2008, Az.: 13 A 1712/06. Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitlicher Auftritt der Praxis unter Nutzung franchisespezifischer Ausstattung und Corporate Design Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsrechtliche Haftung juristischer Personen für mittelbare berufswidrige Werbung Kein ZugriffAutor:innen:
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- (Mittelbare) Werbung für den Arzt Kein ZugriffAutor:innen:
- Werbung des Franchisegebers für das Unternehmenskonzept Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Werbung für die ärztliche Tätigkeit im Rahmen eines Franchisesystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Umfang der ärztlichen Schweigepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfang des Schutzes personenbezogener Daten in der Arztpraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis von berufs- bzw. standes- und datenschutzrechtlichen Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen der Verstöße gegen die ärztliche Schweigepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einsichts- und Kontrollrechte des Franchisegebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Überprüfung von Behandlungsstandards durch den Franchisegeber oder sonstige Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung zur Herausgabe von Behandlungsunterlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Personalgestellung durch den Franchisegeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Amtliche Gebührenordnung für Ärzte als Grundlage der ärztlichen Vergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten der vertragsärztlichen Vergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Möglichkeit von der GOÄ abweichender (Individual-)Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarung einer Pauschalvergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben im Hinblick auf den Gebührensatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sanktionierung von Verstößen gegen das ärztliche Berufs- und Standesrecht Kein Zugriff Seiten 206 - 210Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 210 - 217Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 217 - 218Autor:innen:
- Anhang Kein Zugriff Seiten 219 - 254Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 264Autor:innen:




