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Monographie Kein Zugriff

Grenzen des ärztlichen Berufs- und Standesrechts für den Einsatz des Franchising in der Praxis des niedergelassenen Arztes

Unter Einbeziehung zahnärztlicher Fragestellungen
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Im deutschen Gesundheitswesen haben sich in den letzten Jahren zunehmend Kooperationsmodelle zwischen niedergelassenen Ärzten (bzw. Zahnärzten) und Unternehmen in Form des Franchising entwickelt. Diese Betriebskonzepte, häufig als „Praxisketten“ wahrgenommen, beinhalten etwa die organisatorischen Rahmenbedingungen, Räumlichkeiten oder Ausstattung der Praxis und werden dem Arzt gegen Zahlung einer Gebühr zur Verfügung gestellt. In rechtlicher Hinsicht werfen diese Modelle Bedenken mit Blick auf die bestehenden Vorschriften des ärztlichen Berufs- und Standesrechts auf.

Der Arzt ist Angehöriger eines freien Berufsstandes und seine Tätigkeit insbesondere durch Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit gekennzeichnet – unvereinbar hiermit scheint die Einbindung in ein mitunter bis ins Detail geregeltes Betriebskonzept. Die Autorin widmet sich der Vereinbarkeit dieser Kooperationen mit dem (zahn-)ärztlichen Berufs- und Standesrecht und den in diesem Zusammenhang bestehenden rechtlichen Grenzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0212-1
ISBN-Online
978-3-8452-4626-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Kammer- und Berufsrecht
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
264
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Maren Kästel
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Maren Kästel
    1. Allgemeine Einführung Kein Zugriff 21 - 24 Maren Kästel
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 26 Maren Kästel
    1. Entstehung und Geschichte des Franchising Kein Zugriff 27 - 28 Maren Kästel
    2. Begriff des Franchising Kein Zugriff 28 - 30 Maren Kästel
      1. Subordinationsfranchising Kein Zugriff 30 - 31 Maren Kästel
      2. Partnerschaftsfranchising Kein Zugriff 31 - 33 Maren Kästel
      1. Rechtliche Qualifizierung der Franchisevereinbarung Kein Zugriff 33 - 33 Maren Kästel
      2. Maren Kästel
        1. Pflichten des Franchisegebers Kein Zugriff Maren Kästel
        2. Pflichten des Franchisenehmers Kein Zugriff Maren Kästel
        3. Einschränkungen für die Nutzung in einer Arztpraxis Kein Zugriff Maren Kästel
    1. Abgrenzung Berufs- und Standesrecht Kein Zugriff 37 - 38 Maren Kästel
      1. Maren Kästel
        1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Maren Kästel
        2. Maren Kästel
          1. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff Maren Kästel
          2. Maren Kästel
            1. Erbringung ideeller Leistungen Kein Zugriff Maren Kästel
            2. Persönliche Leistungserbringung Kein Zugriff Maren Kästel
            3. Weisungsfreiheit und Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff Maren Kästel
            4. Wirtschaftliche Selbständigkeit Kein Zugriff Maren Kästel
            5. Qualifizierte Berufsausbildung oder schöpferische Befähigung Kein Zugriff Maren Kästel
            6. Besonderes Vertrauensverhältnis Kein Zugriff Maren Kästel
            7. Altruistisch motivierte Berufsausübung Kein Zugriff Maren Kästel
            8. Berufsständische Autonomie Kein Zugriff Maren Kästel
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Maren Kästel
      2. Normative Verankerung der Freiberuflichkeit des Arztes Kein Zugriff 60 - 60 Maren Kästel
      1. Maren Kästel
        1. Ursprung und Entwicklung des Anwaltsfranchising Kein Zugriff Maren Kästel
        2. Anwaltsfranchising in Deutschland Kein Zugriff Maren Kästel
      2. Maren Kästel
        1. McZahn AG Kein Zugriff Maren Kästel
        2. TruDent® Zahnärztliche Behandlungskonzepte AG Kein Zugriff Maren Kästel
        3. goDentis Kein Zugriff Maren Kästel
      3. Franchisesysteme im Bereich ärztlicher Tätigkeit Kein Zugriff 70 - 72 Maren Kästel
      4. Franchisespezifische Einordnung der Systeme für Angehörige freier Berufe Kein Zugriff 72 - 73 Maren Kästel
      1. Maren Kästel
        1. Die Zulassung zum ärztlichen Beruf Kein Zugriff Maren Kästel
        2. Die ärztliche Berufsausübung Kein Zugriff Maren Kästel
      2. Stellung eines Franchisegebers im Gefüge der ärztlichen Leistungserbringung Kein Zugriff 77 - 78 Maren Kästel
      3. Maren Kästel
        1. Maren Kästel
          1. Maren Kästel
            1. Therapiefreiheit Kein Zugriff Maren Kästel
            2. Weisungsfreiheit und Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff Maren Kästel
            3. Besonderheiten im Vertragsarztrecht Kein Zugriff Maren Kästel
          2. Unabhängigkeit in der Berufsgestaltung Kein Zugriff Maren Kästel
          3. Wahrung der ärztlichen Unabhängigkeit bei der Zusammenarbeit mit Dritten Kein Zugriff Maren Kästel
          4. Maren Kästel
            1. Vorgaben bezüglich Behandlung und Therapie Kein Zugriff Maren Kästel
            2. Maren Kästel
              1. Grundsätzliche berufs- und standesrechtliche Unzulässigkeit Kein Zugriff Maren Kästel
              2. Maren Kästel
                1. Bindung an Labore und/oder Warenlieferanten Kein Zugriff Maren Kästel
                2. Erfordernis der Mitwirkung des Franchisegebers Kein Zugriff Maren Kästel
                3. Einflussnahme auf die finanziellen Mittel des Arztes Kein Zugriff Maren Kästel
                4. Verpflichtung zur Herausgabe der Patientenunterlagen Kein Zugriff Maren Kästel
                5. Übergewicht der franchisespezifischen Leistungen an dem Gesamtbetrieb der Praxis Kein Zugriff Maren Kästel
              3. Erforderlichkeit der Prüfung im Einzelfall Kein Zugriff Maren Kästel
            3. Zuweisung von Patienten an systemzugehörige Ärzte Kein Zugriff Maren Kästel
            4. Maren Kästel
              1. Zahlung einer festen Gebühr Kein Zugriff Maren Kästel
              2. Maren Kästel
                1. Maren Kästel
                  1. Maren Kästel
                    1. Unmittelbare Beteiligung Kein Zugriff Maren Kästel
                    2. Maren Kästel
                      1. Inhalt und Umfang der Rechte eines stillen Gesellschafters Kein Zugriff Maren Kästel
                      2. Beteiligungsverbot gemäß §?23?a Abs.?1 Satz?4 Buchst.?c) MBO-Ä? Kein Zugriff Maren Kästel
                      3. Beteiligungsverbot gemäß §?23?a Abs.?1 Satz?4 Buchst.?c) MBO-Ä analog? Kein Zugriff Maren Kästel
                      4. Verbot einer mittelbaren Beteiligung nichtärztlicher Dritter de lege ferenda? Kein Zugriff Maren Kästel
                  2. Maren Kästel
                    1. Beteiligungsverbot gemäß §?23?a Abs.?1 Satz?4 Buchst.?c) MBO-Ä im Wege der (doppelten) Analogie? Kein Zugriff Maren Kästel
                    2. Umsatz- bzw. gewinnbezogene Entgeltvereinbarungen für vertraglich geschuldete Sachleistungen Kein Zugriff Maren Kästel
                2. Konsequenzen für die Beteiligung des Franchisegebers an dem wirtschaftlichen Ergebnis des Arztes Kein Zugriff Maren Kästel
            5. Ergebnis zur Beeinträchtigung der ärztlichen Unabhängigkeit durch franchisevertragliche Vorgaben Kein Zugriff Maren Kästel
        2. Maren Kästel
          1. Fremdausstattung der Praxis Kein Zugriff Maren Kästel
          2. Zurverfügungstellung der Ausstattung durch den Franchisegeber Kein Zugriff Maren Kästel
        3. Maren Kästel
          1. Grundsatz der nicht-gewerblichen Tätigkeit des Arztes Kein Zugriff Maren Kästel
          2. Leistungen gewerblicher Art als Bestandteil der Therapie Kein Zugriff Maren Kästel
          3. Vereinbarkeit der typischerweise gewerblichen Ausrichtung des Franchising mit der Freiberuflichkeit Kein Zugriff Maren Kästel
          4. Maren Kästel
            1. Verwendung eines franchisespezifischen Logos Kein Zugriff Maren Kästel
            2. Einheitlicher Auftritt der Praxis unter Nutzung franchisespezifischer Ausstattung und Corporate Design Kein Zugriff Maren Kästel
        4. Maren Kästel
          1. Liberalisierung des ärztlichen Werberechts Kein Zugriff Maren Kästel
          2. Begriff und Inhalt der Werbung Kein Zugriff Maren Kästel
          3. Maren Kästel
            1. Berufsordnungen der Landesärztekammern Kein Zugriff Maren Kästel
            2. Vorschriften des Wettbewerbs- und des Heilmittelwerberechts Kein Zugriff Maren Kästel
            3. Das Verhältnis von Standes-, Wettbewerbs- und Heilmittelwerberecht Kein Zugriff Maren Kästel
          4. Maren Kästel
            1. Maren Kästel
              1. Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 3.4.2001OLG Schleswig, Urteil vom 3.4.2001, Az.: 6 U 89/2000, 6 U 89/00 =MedR 2001, 579?ff. Kein Zugriff Maren Kästel
              2. Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 11.4.2006OLG Schleswig, Urteil vom 11.4.2006, Az.: 6 U 60/05. Kein Zugriff Maren Kästel
              3. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24.9.2009BVerwG, Urteil vom 24.9.2009, Az.: 3 C 4/09 = NJW 2010, 547?ff.; anders noch die Vorinstanz, vgl. Beschluss des OVG für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.6.2008, Az.: 13 A 1712/06. Kein Zugriff Maren Kästel
              4. Stellungnahme Kein Zugriff Maren Kästel
            2. Einheitlicher Auftritt der Praxis unter Nutzung franchisespezifischer Ausstattung und Corporate Design Kein Zugriff Maren Kästel
          5. Maren Kästel
            1. Wettbewerbsrechtliche Haftung juristischer Personen für mittelbare berufswidrige Werbung Kein Zugriff Maren Kästel
            2. Maren Kästel
              1. (Mittelbare) Werbung für den Arzt Kein Zugriff Maren Kästel
              2. Werbung des Franchisegebers für das Unternehmenskonzept Kein Zugriff Maren Kästel
          6. Ergebnis zur Werbung für die ärztliche Tätigkeit im Rahmen eines Franchisesystems Kein Zugriff Maren Kästel
        5. Maren Kästel
          1. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Maren Kästel
          2. Inhalt und Umfang der ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff Maren Kästel
          3. Maren Kästel
            1. Umfang des Schutzes personenbezogener Daten in der Arztpraxis Kein Zugriff Maren Kästel
            2. Das Verhältnis von berufs- bzw. standes- und datenschutzrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff Maren Kästel
          4. Folgen der Verstöße gegen die ärztliche Schweigepflicht Kein Zugriff Maren Kästel
          5. Maren Kästel
            1. Einsichts- und Kontrollrechte des Franchisegebers Kein Zugriff Maren Kästel
            2. Überprüfung von Behandlungsstandards durch den Franchisegeber oder sonstige Dritte Kein Zugriff Maren Kästel
            3. Verpflichtung zur Herausgabe von Behandlungsunterlagen Kein Zugriff Maren Kästel
            4. Personalgestellung durch den Franchisegeber Kein Zugriff Maren Kästel
        6. Maren Kästel
          1. Die Amtliche Gebührenordnung für Ärzte als Grundlage der ärztlichen Vergütung Kein Zugriff Maren Kästel
          2. Besonderheiten der vertragsärztlichen Vergütung Kein Zugriff Maren Kästel
          3. Maren Kästel
            1. Möglichkeit von der GOÄ abweichender (Individual-)Vereinbarungen Kein Zugriff Maren Kästel
            2. Vereinbarung einer Pauschalvergütung Kein Zugriff Maren Kästel
            3. Vorgaben im Hinblick auf den Gebührensatz Kein Zugriff Maren Kästel
      4. Die Sanktionierung von Verstößen gegen das ärztliche Berufs- und Standesrecht Kein Zugriff 206 - 210 Maren Kästel
      5. Ergebnis Kein Zugriff 210 - 217 Maren Kästel
      6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 217 - 218 Maren Kästel
  6. Anhang Kein Zugriff 219 - 254 Maren Kästel
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 255 - 264 Maren Kästel

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