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Sicherheitspolitik zwischen Staat und Markt

Der Schutz kritischer Infrastrukturen
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Anschläge auf lebenswichtige Infrastrukturen wie IT, Energieversorgung oder Verkehr verursachen Folgeschäden für die gesamte Gesellschaft. Infolge der Privatisierung dieser „kritischen Infrastrukturen“ fehlen dem Staat aber direkte Kontrollmöglichkeiten; Sicherheitspolitik ist auf die Mitwirkung privater Betreiber angewiesen. Deutschland setzt dazu maßgeblich auf freiwillige Kooperation mit der Privatwirtschaft.

Die Autorin analysiert diese Politik und die zugrunde liegenden Prämissen. Sie zeigt, dass die deutsche Politik auf unrealistischen Annahmen über das Funktionieren von Märkten basiert, die die Erfüllung des verfassungsrechtlichen Schutzauftrags „Infrastruktursicherheit“ gefährden können.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0156-8
ISBN-Online
978-3-8452-4539-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
307
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
    Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Begriff und Gegenstand „kritischer Infrastrukturen“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Interdependenzen zwischen kritischen Infrastrukturen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zur Gefahr von Domino- und Kaskadeneffekten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Auswirkungen der Internationalisierung von Wirtschaftsprozessen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Die verschiedenen Formen der „Sicherheit“ von Infrastrukturen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. U.S.-amerikanische Anfänge des Schutzes kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Wandel der Gefahrenperzeption: Von der „Bedrohung“ zum „Risiko“ Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Wandel in der Wahrnehmung von Sicherheit – politische Konzepte der „Sicherheitsvorsorge“ Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Grundlegende Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Akteure und Maßnahmen beim staatlichen Schutz kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Betreiber kritischer Infrastrukturen in Deutschland Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Politisches Leitbild der „Aufgaben- und Verantwortungsteilung“ zwischen Staat und Privaten Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Erkenntnisinteresse und Fragen der Forschungsarbeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Stand der Forschung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Politikfeldanalyse Kein Zugriff Seiten 50 - 51
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Zur Wahl eines hermeneutischen Vorgehens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zur Bedeutung des theoretischen Rahmens Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Aufbau der Forschungsarbeit Kein Zugriff Seiten 54 - 55
        Autor:innen:
      1. Die Ausgangsfrage: Geeignete Techniken des Regierens zur Umsetzung politischer Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 56 - 58
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Begriff und Gegenstand von Steuerung und Steue?rungs?theo?rien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zur Fortentwicklung von Steuerung zu Governance Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Governance aus der Sicht unterschiedlicher Wissenschaften Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Governance als analytische Perspektive auf die Realität Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zum Steuerungsaspekt im Rahmen der Governance-Perspektive Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Grundlegung: Zur Bedeutung von Steuerungskonzeptionen und Politikinstrumenten Kein Zugriff Seiten 67 - 68
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Trias „Anreize, PPP und Regulierung“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Parallele zum Kooperationsprinzip des Umweltrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Neuere Modelle der „Netzwerk- und Meta-Governance“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Systematisierungs- und Typologisierungsansätze der Politikwissenschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Direkte Steuerung durch „Regulierung“: Zur Idee eines „KRITIS-Gesetzes“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Indirekte Steuerung durch „Finanzierung“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Indirekte Steuerung durch „Strukturierung“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Indirekte Steuerung durch „Informierung“: Überzeugungsstrategien, Werbung und Appelle Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Kooperationen zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor – Leitbild der „Public-Private Partnerships“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Selbststeuerung, ?organisation und ?kontrolle der Privaten Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Infrastrukturschutz durch staatliche Regulierung der einzelnen Sektoren Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Das Beispiel des Telekommunikationssektors Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kennzeichen der sektorenspezifischen Herangehensweise Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Analysefokus auf die sektorenübergreifende Herangehensweise Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Überblick zu den analysierten KRITIS-Dokumenten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Allgemeine strategische Ziele beim Schutz kritischer Infrastrukturen: Prävention, Reaktion, Nachhaltigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Gemeinsame Verständigung auf strategische Zielvorstellungen und deren anschließende Umsetzung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Empfehlungen für die Durchführung von Risiko- und Gefährdungsanalysen in Unternehmen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Allgemeine Empfehlungen für das Risiko- und Krisenmanagement in Unternehmen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Speziell: Risiko-, Krisenkommunikation, gegenseitige Information und Abstimmung von Betreibern und Behörden Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Speziell: Ausfallplanung und „Business Continuity Management“ – Schaffung von Redundanzen Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Gemeinsames Krisenmanagement von staatlichen Stellen und Unternehmen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Sicherheitspartnerschaften – „Public-Private Partnerships“ zwischen Staat und Wirtschaft Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Teilnahme an Notfall- und Krisenübungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Fazit zum Gegenstand des privatwirtschaftlichen Engagements für KRITIS Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Zum expliziten Verzicht auf Regulierung beim Schutz kritischer Infrastrukturen: Gesetzgebung als „ultima ratio“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Gesetzesverweise zur Begründung der Pflicht Privater zum Risiko- und Krisenmanagement Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Systematisierung der Gesetzesverweise: Zur Unterscheidung zwischen Privatrecht und Öffentlichem Recht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Speziell: Verweis auf §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Speziell: Verweis auf § 91 Abs. 2 AktG und § 317 Abs. 4 HGB Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. Speziell: Betreiberpflichten aus dem Telekommunikationsgesetz und aus dem Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Speziell: Verweis auf das Umweltrecht – §§ 9, 10 Störfallverordnung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Speziell: Verweis auf Vorgaben aus „Basel II“ und „Solvency II“ Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Generelle Einordnung und Bewertung sonstiger Verweise auf öffentlich-rechtliche Normen Kein Zugriff
                Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Fazit zum Verweis auf Normen des Privatrechts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Fazit zum Verweis auf Normen des Öffentlichen Rechts Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Indirekte Steuerung durch Empfehlungen, Leitfäden und Handreichungen für den Schutz kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Indirekte Steuerung durch „Finanzierung“ – Forschungsförderung für die zivile Sicherheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Indirekte Steuerung durch „Strukturierung“ – Die Organisation von Notfall- und Krisenübungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Argumentative Herleitung und Begründung des kooperativen Vorgehens von Staat und Privaten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Argumentative Herleitung und Begründung der KRITIS-Verantwortungsbereiche von Staat und Privaten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Verantwortung Privater aufgrund der Eigentumsverhältnisse an kritischen Infrastrukturen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Private KRITIS-Beteiligung aus Gründen unternehmerischer Rationalität Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Informationen für privatwirtschaftliche Betreiber kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Spezielle Informationen für die zivilgesellschaftliche Öffentlichkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Fazit zum Typus „Informierung“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Gemeinsame Erarbeitung von KRITIS-relevanten Veröffentlichungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. KRITIS-relevante Initiativen von Staat und Privaten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Organisation von öffentlich-privaten Tagungen, Arbeitsgruppen und Gesprächskreisen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Fazit zum Typus „Kooperation“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Selbststeuerung, ?organisation und ?kontrolle der Privaten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Fazit zur Analyse von Steuerungs- und Politikinstrumenten Kein Zugriff Seiten 203 - 206
        Autor:innen:
    1. Der wissenschaftliche Prüfstand Kein Zugriff Seiten 207 - 208
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Exkurs zur Entwicklung von KRITIS im Rahmen der Terrorismusbekämpfung der Europäischen Union Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. „Europäisches Programm für den Schutz kritischer Infrastrukturen“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Richtlinie über die „Ermittlung und Ausweisung europäischer kritischer Infrastrukturen“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Schutz kritischer Infrastrukturen im Kontext grundrechtlicher Schutzpflichten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Schutz kritischer Infrastrukturen als Staatsaufgabe Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Bewertung der KRITIS-Strategie aus europa- und verfassungsrechtlicher Perspektive Kein Zugriff Seiten 222 - 224
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Marktversagen im Lichte der „Public Interest Theory of Regulation“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. „Öffentliche Güter“ als Ausdruck von Marktversagen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Unproblematische Aspekte bei der Qualifizierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zur Problematik der Zahlungsbereitschaft im Kontext der Sicherheit kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Qualifizierung der Sicherheit kritischer Infrastrukturen als „unreines“ öffentliches Gut Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Gefahr des partiellen Marktversagens aus Sicht der Politischen Ökonomie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Grundannahme der KRITIS-Strategie: „Der Markt funktioniert!“ Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Kritische Einwände gegen die Geeignetheit der „Belege“ für diese Annahme Kein Zugriff
              Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Staatliche Bereitstellung öffentlicher Güter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Staatliches Monitoring der privaten Produktion öffentlicher Güter Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Produktionsbereitschaft aufgrund unternehmerischer Rationalität? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Detailanalyse der KRITIS-Aufgaben Privater Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. „Soziale Zusatzkosten“ widersprechen dem Grundsatz individueller Rationalität! Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. „Moral Hazard“ als Ausdruck individueller Rationalität Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Sicherheitsrelevante Informations- und Wissensdefizite auf Seiten der Unternehmen? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Wissens-, Informationsdefizite des Staates Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Zur „Vetomacht“ Privater aufgrund asymmetrischer Informationsverteilung Kein Zugriff
                Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Kritik an der gegenwärtigen Kooperations- und Informationspraxis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Appell für mehr Transparenz! Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Appell für die Einführung sektoren- und branchenübergreifender gesetzlicher Vorgaben Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Appell für staatliche Subventionierung des privaten Schutzes kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Fazit zur Wahl geeigneter Instrumente Kein Zugriff
          Autor:innen:
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 272 - 283
    Autor:innen:
  4. Schluss Kein Zugriff Seiten 284 - 286
    Autor:innen:
    1. Inhalte des geplanten „Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme“ Kein Zugriff Seiten 287 - 289
      Autor:innen:
    2. Das Ende der Kooperation auf freiwilliger Basis im Bereich der IT-Sicherheit? Kein Zugriff Seiten 289 - 291
      Autor:innen:
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 291 - 294
      Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 307
    Autor:innen:

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