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Legitimität, Sicherheit, Autonomie

Eine philosophische Analyse der EU-Sicherheitspolitik im Kontext der Digitalisierung
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Das Buch ergründet die aktuelle dynamische und folgenreiche Entwicklung der europäischen Sicherheitspolitik. Dabei liefert es einen wichtigen und originellen Beitrag sowohl für die Praktische Philosophie als auch für die Bereiche der Security- und European Studies. Durch konkrete Analysen und die Herausarbeitung möglicher Lösungsansätze, verwirklicht das Buch einen philosophischen Ansatz, der in der Realität verankert ist und gleichzeitig auf Theorie und Normativität besteht. Im Fokus stehen die Charakteristika von neuen Sicherheitstechnologien und -verständnissen sowie deren Einfluss auf die „kopernikanische Wende“ der Neuzeit, mit der das Individuum und der Schutz seiner Grundrechte ins Zentrum der politischen Legitimation gerückt sind.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7928-4
ISBN-Online
978-3-7489-2316-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
357
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis 1 - 24 Download Kapitel (PDF)
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. 1 Bestrittene Legitimität und öffentliche Autonomie
    2. 2 Ein philosophisches Unterfangen
      1. 3.1 Methodologische und theoretische Aspekte
      2. 3.2 Analyse konkreter Sicherheitsmaßnahmen
      3. 3.3 Von der Analyse zur Transformation
    1. Download Kapitel (PDF)
      1. 1 Der „kritische Realismus“: eine (Re-)Konstruktion
        1. 2.1 Die Priorität der Politik vor der Moral
        2. 2.2 Realismus als Empirismus: Zu den Fakten selbst!
        3. 2.3 „Im Anfang war die Tat“: die Kontextgebundenheit der politischen Philosophie
        4. 2.4 Negativismus: die Erfahrung der „institutionellen Grausamkeit“ als Ausgangspunkt des kritischen Realismus
        5. 2.5 Immanenz der Leitprinzipien und der Kritik
        1. 3.1 Die epistemologische Plausibilisierung einer nicht fundierenden Kritik: das Wissenssystem als „Lebenselement der Argumente“
        2. 3.2 Foucaults Genealogie als „historische Auflösung“ von Selbstverständlichkeiten
        3. 3.3 Jaeggis Auffassung der immanenten Kritik
        4. 3.4 Fruchtbarkeit der nicht transzendentalen Kritik für die Untersuchung der Legitimität der EU-Sicherheitspolitik
      4. 4 Kritik am kritischen Realismus und Lösungsansätze
      5. 5 Eine kritisch-realistische Annäherung an die EU-Sicherheitspolitik
    2. Download Kapitel (PDF)
      1. 1 Operationalisierung des realistischen Ansatzes
      2. 2 Begriffliche Annährungen: Legalität, Legitimation und Legitimität als machtstabilisierende Faktoren
      3. 3 Fünf Bedingungen einer kritisch-realistischen Erforschung politischer Legitimität
        1. 4.1 Diskussion konkurrierender Legitimationsmodelle: internationale Legitimation
        2. 4.2 Technokratische Legitimation
        3. 4.3 Rechtfertigungsbasierte Legitimation
        4. 4.4 Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als Grundsätze der normativen Ordnung der EU
        1. 5.1 Historische Prämissen und philosophische Grundannahmen des Rechtsstaates
        2. 5.2 Das demokratische Prinzip
        1. 6.1 Rechtfertigung und Effektivität
        2. 6.2 Verfahrenskonformität
        3. 6.3 Rückwirkung auf die normative Ordnung
    1. Einführung zur Analyse der Fallbeispiele 129 - 132 Download Kapitel (PDF)
    2. Download Kapitel (PDF)
      1. 1 Charakterisierung des RFSR: ein Raum ohne Binnengrenzen
        1. 2.1 Die Gründungsverträge
        2. 2.2 Vor dem Vertrag von Maastricht: informelle Kooperation
          1. 2.3.1 Die Maastricht-Ära
          2. 2.3.2 Die Amsterdam-Ära
          3. 2.3.3 Die Erneuerungen des Lissaboner Vertrags
        4. 2.4 Die politischen Vorgaben des Europäischen Rates
        1. 3.1 Raum
        2. 3.2 Freiheit
        3. 3.3 Sicherheit
        4. 3.4 Recht
        5. 3.5 Grundrechte
        1. 4.1 Die Darstellung nach dem EU-Primärrecht
        2. 4.2 Die Gestaltung der Wechselbeziehungen nach den Ratsprogrammen sowie in der Praxis
      5. 5 Auf dem Weg zu einer Sicherheitsunion
    3. Download Kapitel (PDF)
      1. 1 Das Schengener Informationssystem (SIS): die erste europäische Datenbank
        1. 2.1 Die Errichtung des europäischen Binnenmarktes
        2. 2.2 Die zwischenstaatlichen Bemühungen zum Abbau der Grenzkontrollen
        3. 2.3 Die Überführung in den EU-Rechtsrahmen
        4. 2.4 Der Übergang zum SIS der zweiten Generation
        1. 3.1 Ziele des SIS
        2. 3.2 Systemarchitektur und Zuständigkeiten
        3. 3.3 Daten- und Ausschreibungskategorien
        4. 3.4 Zugriffsberechtigte
          1. 4.1.1 Der Wortlaut der Dokumente
          2. 4.1.2 Die polizeiliche Position
          3. 4.1.3 Die Ansicht der EU-Kommission und Positionen in der Politik
          4. 4.1.4 Rechts- und politikwissenschaftliche Studien und Einschätzung des BKA
        2. 4.2 Die Effektivität des SIS I
        3. 4.3 Die Funktion des SIS I
          1. 4.4.1 Wortlaut der Dokumente
          2. 4.4.2 Veränderte Zielsetzung während der Entwicklung des SIS II
        5. 4.5 Effektivität des SIS II
        6. 4.6 Die Funktion des SIS II
        1. 5.1 Von der Interstaatlichkeit zur Supranationalität
        2. 5.2 Die Präeminenz der Exekutive
        1. 6.1 Das SIS: ein „flexibles Instrument“
        2. 6.2 Die Legitimierungskraft des Sicherheits- und Ausgleichsarguments
        3. 6.3 Die Erweiterung der Ermittlungsmöglichkeiten durch das SIS
    4. Download Kapitel (PDF)
      1. 1 Die Prümer Regelungen: Austausch biometrischer Daten
        1. 2.1 Der Prümer Vertrag als völkerrechtliches Abkommen
        2. 2.2 Die Überführung in den EU-Rechtsrahmen und geplante Erweiterungen
        1. 3.1 Ziel des Datenaustausches: Vertiefung der Zusammenarbeit
          1. 3.2.1 DNA-Daten
          2. 3.2.2 Daktyloskopische Daten
          3. 3.2.3 Daten aus Fahrzeugregistern
        3. 3.3 Weitere Normen betreffend den Informationsaustausch
        4. 3.4 Weitere Schritte des Austausches von DNA-Informationen
      4. 4 Rechtfertigungargumente und Effektivität der Prümer Regelungen für die Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität
        1. 5.1 Eine „verstärkte Zusammenarbeit“ außerhalb der EU: Schengen als Vorbild?
        2. 5.2 Vergleich mit konkurrierenden Projekten im RSFR
        3. 5.3 Die Konsequenzen des Ausweichens in den intergouvernementalen Raum im Fall von Prüm
        4. 5.4 Die Art der Überführung in den EU-Rechtsrahmen und insbesondere die Rolle des EU-Parlaments
      6. 6 Sicherheitstheoretische und normative Implikationen der Prümer Regelungen: Sicherheit als Machtkatalysator
    5. Download Kapitel (PDF)
      1. 1 Die Fluggastdatensätze-Richtlinie (PNR-Richtlinie): zentralisierte Speicherung von Fluggastdaten auf nationaler Ebene
      2. 2 Im Schatten der Terrorismusbekämpfung: die Entstehung der EU-Normen und der internationalen PNR-Abkommen
      3. 3 Inhalt der PNR-Richtlinie: Übermittlung, Speicherung und Überarbeitung von Fluggastinformationen zu kriminalistischen Zwecken
        1. 4.1 Die Ansicht der Kommission
        2. 4.2 Überprüfung der Rechtfertigungsargumente und Ergebnisse der ersten Umsetzungsevaluation
        3. 4.3 Kosten und Umfang der Datenübermittlung und -verarbeitung
      5. 5 Die institutionellen Verhältnisse in der EU und der Einfluss der USA
        1. 6.1 Datensammlung, -übermittlung und -speicherung: Zweckbindung, Datenminimierung und andere datenschutzrechtliche Erwägungen
        2. 6.2 Datenverarbeitung zur Risikobewertung
        3. 6.3 Datenverarbeitung zur Aktualisierung und Herstellung der Risikokriterien
        4. 6.4 Exkurs: algorithmische Regulierung zwischen Mythos und Realität
    6. Download Kapitel (PDF)
      1. 1 Von den spezifischen Analysen zum Gesamtbild des Informationsaustausches im RFSR
      2. 2 Der Informationsaustausch in der EU: Überblick
        1. 3.1 Das VIS
        2. 3.2 Eurodac
        1. 4.1 Potenzierung existierender Datenbanken
        2. 4.2 Einführung zusätzlicher Informationssysteme
        3. 4.3 Interoperabilität der Informationssysteme: der Aufbau einer zentralen EU-Superdatenbank
    1. Download Kapitel (PDF)
      1. 1 Die Logik der EU-Sicherheitspolitik im RFSR
        1. 2.1 Von der Unterstützung des Marktes zum selbstständigen Zweck
        2. 2.2 Die „Logik der Lückenschließung“ des EU-Informationsaustauschs und seine Paradoxa
        1. 3.1 Die Durchsetzung der präemptiven Logik als richtungsweisend für die EU-Sicherheitspolitik
          1. 3.2.1 Effektvermeidung statt Ursachenbekämpfung
          2. 3.2.2 Profile und die Erstellung von Gefährlichkeitsprognosen
          3. 3.2.3 Opazität der Bewertungskriterien
          4. 3.2.4 Opazität der Überprüfungsmaßnahmen
          5. 3.2.5 Opazität der Verhaltensnormen
        3. 3.3 Das Modell der präemptiven Sicherheit
        4. 3.4 Die normativen Implikationen des präemptiven Sicherheitsmodells
    2. Download Kapitel (PDF)
      1. 1 Von der Kritik zur Transformation
      2. 2 Eine provisorisch für gültig gehaltene Legitimität
      3. 3 Die defizitäre Legitimität der Sicherheitsmaßnahmen im RFSR
        1. 4.1 Stärken und Schwächen der geltenden Legitimationsmechanismen
        2. 4.2 Öffentliche Autonomie als Möglichkeit der Infragestellung
        3. 4.3 Ein modifiziertes Legitimitätsmodell
        4. 4.4 Mechanismen der Teilnahme und der Kontrolle nach dem vorgeschlagenen Autonomieverständnis
      5. 5 Die Reaktivierung der Vision von einem Europa als Raum des Wohlstands und des Friedens
    3. Schlussbetrachtung 328 - 330 Download Kapitel (PDF)
  6. Literaturverzeichnis 331 - 348 Download Kapitel (PDF)
  7. Verzeichnis der Internetquellen 349 - 357 Download Kapitel (PDF)

Literaturverzeichnis (283)

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