Meldepflichten im IT-Sicherheitsrecht

RA Dr. Florian Schneider

doi:10.5771/9783845280240

Zusammenfassung

Das Buch beantwortet zahlreiche Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit den Pflichten zur Meldung von IT-Sicherheitsvorfällen auf nationaler und europäischer Ebene stellen. Für den Bereich des Datenschutzes beschränkt sich die Untersuchung dabei nicht nur auf die bereits geltenden Vorschriften, sondern beinhaltet auch die ab Mai 2018 europaweit geltende Meldepflicht der Datenschutzgrundverordnung.

Daneben werden die Meldepflichten für Betreiber Kritischer Infrastrukturen und Anbieter besonderer IT-Dienste in den Blick genommen. Auch hier fand mit dem IT-Sicherheitsgesetz im Jahr 2015 bzw. der Netz- und Informationssicherheitsrichtlinie im Jahr 2016 in jüngster Zeit eine verstärkte staatliche Regulierung statt.

Die gewonnenen Erkenntnisse sind nicht nur für die Rechtswissenschaft von Interesse, sondern können auch in der Praxis zur Beantwortung von Einzelfragen bei der Auslegung der jeweiligen Vorgaben herangezogen werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3672-0
ISBN-Online: 978-3-8452-8024-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 605
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 34
1. A. Ausgangslage Kein Zugriff
2. B. Ziele der Arbeit Kein Zugriff
3. C. Fokus und Zuschnitt der Arbeit Kein Zugriff
4. D. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. I. IT-Sicherheit Kein Zugriff
  2. II. IT-System Kein Zugriff
  3. III. Sicherheitsvorfall Kein Zugriff
  4. IV. Melde- und Benachrichtigungspflicht Kein Zugriff
2. 1. I. Beispiele auf europäischer Ebene Kein Zugriff
  2. II. Beispiele auf nationaler Ebene Kein Zugriff
3. 1. I. Aktuelle Themenfelder und Beispiele für die Bedrohungslage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertraulichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Verfügbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Integrität Kein Zugriff
  3. III. Bedrohungen und Angriffsmethoden Kein Zugriff
  4. IV. Akteure Kein Zugriff
4. 1. I. Weltweite Vernetzung und Interaktivität Kein Zugriff
  2. II. Systemvielfalt und Dynamik Kein Zugriff
  3. III. Ambivalenz von Sicherheitswissen Kein Zugriff
5. 1. I. Standardisierung, Normung und Zertifizierung Kein Zugriff
  2. II. Öffentlich-private Partnerschaften zur Erhöhung der IT-Sicherheit Kein Zugriff
  3. III. Weitere Maßnahmen der Europäischen IT-Sicherheitspolitik Kein Zugriff
  4. IV. Weitere Maßnahmen der nationalen IT-Sicherheitspolitik Kein Zugriff
1. 1. I. Übersicht über die Meldepflichten im Europäischen Recht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Datenschutz Kein Zugriff
      2. b) Transeuropäische Netze Kein Zugriff
      3. c) Industrie Kein Zugriff
      4. d) Umwelt Kein Zugriff
      5. e) Energie Kein Zugriff
      6. f) Katastrophenschutz Kein Zugriff
      7. g) Forschung und technologische Entwicklung Kein Zugriff
      8. aa) Polizeiliche Zusammenarbeit, Europol und Eurojust Kein Zugriff
        bb) Allgemeine Zusammenarbeit und Koordinierung Kein Zugriff
        cc) Straftaten mit grenzüberschreitender Dimension und Kriminalprävention Kein Zugriff
      9. i) Binnenmarkt Kein Zugriff
    2. 1. a) Datenschutz Kein Zugriff
      2. b) Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
      3. c) Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
      4. d) Berufsfreiheit und unternehmerische Freiheit Kein Zugriff
      5. e) Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
      6. f) Nemo-tenetur-Grundsatz Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Regelungsinhalte mit Bezug zur IT-Sicherheit Kein Zugriff
      2. b) Meldepflicht gemäß Art. 33 DSGVO Kein Zugriff
      3. c) Verhältnis zu anderen Meldepflichten Kein Zugriff
    2. 2. Datenschutzrichtlinie Kein Zugriff
    3. 3. ENISA-Verordnung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Sicherheitsstrategie und Behördenkooperation Kein Zugriff
        bb) Sicherheitsanforderungen Kein Zugriff
      2. b) Meldepflichten für Betreiber wesentlicher Dienste und Anbieter digitaler Dienste gemäß Art. 14 Abs. 3 und Art. 16 Abs. 3 NIS-RL Kein Zugriff
    5. 1. aa) Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit und Integrität von Telefonnetzen und -Diensten gemäß Art. 23 RL 2002/22/EG Kein Zugriff
        bb) Maßnahmen zur Gewährleistung der Dienstesicherheit gemäß Art. 4 Abs. 1 RL 2002/58/EG Kein Zugriff
        cc) Maßnahmen zur Sicherstellung der Vertraulichkeit der Kommunikation gemäß Art. 5 Abs. 1 RL 2002/58/EG Kein Zugriff
      2. aa) Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit von Netzen und Diensten gemäß Art. 13a Abs. 1 RRL Kein Zugriff
        bb) Maßnahmen zur Gewährleistung der Integrität und Verfügbarkeit von Netzen und Diensten gemäß Art. 13a Abs. 2 RRL Kein Zugriff
        cc) Meldepflicht bei der Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten gemäß Art. 4 Abs. 3-5 RL 2002/58/EG Kein Zugriff
        dd) Meldepflicht bei Sicherheitsverletzung oder Integritätsverlust gemäß Art. 13a Abs. 3 RRL Kein Zugriff
    6. 1. a) Sicherheitsvorgaben Kein Zugriff
      2. b) Meldepflicht bei Sicherheitsverletzung oder Integritätsverlust gemäß Art. 19 Abs. 2 eIDAS-VO Kein Zugriff
    7. 7. Richtlinie über die Ermittlung und Ausweisung europäischer Kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff
    8. 8. Richtlinie über Angriffe auf Informationssysteme Kein Zugriff
    9. 9. Richtlinie zum Datenschutz in der Strafverfolgung Kein Zugriff
2. 1. I. Übersicht über die Meldepflichten im nationalen Recht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kompetenzen für Maßnahmen auf dem Gebiet der IT-Sicherheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Datenschutz Kein Zugriff
      2. b) Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
      3. c) Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
      4. d) Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
      5. e) Berufsfreiheit Kein Zugriff
      6. f) Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
      7. g) Nemo-tenetur-Grundsatz Kein Zugriff
      8. h) Keine Verfassungsrechtliche Pflicht zur Normierung von Meldepflichten bei IT-Sicherheitsvorfällen Kein Zugriff
    3. 1. a) Landesverteidigung Kein Zugriff
      2. b) Luft- und Eisenbahnverkehrsverwaltung Kein Zugriff
      3. c) Post- und Telekommunikation Kein Zugriff
      4. d) Informationstechnische Systeme Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes Kein Zugriff
      2. b) Regelungen der Landesdatenschutzgesetze Kein Zugriff
      3. aa) Meldepflicht des § 42a BDSG Kein Zugriff
        bb) Meldepflichten der Landesdatenschutzgesetze Kein Zugriff
      4. d) Meldepflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Sozialdaten gemäß § 83a SGB X Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeine Aufgaben und Befugnisse des BSI Kein Zugriff
      2. b) Mindestsicherheitsstandards für Betreiber Kritischer Infrastrukturen gemäß § 8a BSIG Kein Zugriff
      3. c) Meldepflicht für Betreiber Kritischer Infrastrukturen gemäß § 8b Abs. 4 BSIG Kein Zugriff
      4. d) Meldepflicht für Bundesbehörden gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 2 BSIG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorgaben für Diensteanbieter gemäß § 109 Abs. 1 TKG Kein Zugriff
        bb) Zusätzliche Vorgaben für Betreiber öffentlicher TK-Netze und Anbieter öffentlich zugänglicher TK-Dienste gemäß § 109 Abs. 2 TKG Kein Zugriff
      2. b) Meldepflicht bei Beeinträchtigungen von TK-Diensten und -Netzen gemäß § 109 Abs. 5 TKG Kein Zugriff
      3. c) Meldepflicht bei Datenschutzverletzungen gemäß § 109a Abs. 1 TKG Kein Zugriff
    4. 1. a) Regelungen mit Vorgaben zur IT-Sicherheit Kein Zugriff
      2. b) Meldepflicht bei Störungen der IT-Systeme gemäß § 11 Abs. 1c EnWG Kein Zugriff
      3. c) Meldepflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Daten gemäß § 21h Abs. 2 EnWG Kein Zugriff
    5. 1. a) Regelungen mit Vorgaben zur IT-Sicherheit Kein Zugriff
      2. b) Meldepflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Daten für TK-Diensteanbieter gemäß § 15a TMG Kein Zugriff
    6. 6. Gesetz zur Sicherstellung von Postdienstleistungen und Telekommunikationsdiensten in besonderen Fällen Kein Zugriff
    7. 7. Allgemeines Eisenbahngesetz Kein Zugriff
    8. 8. Kreditwesen- und Wertpapierhandelsgesetz Kein Zugriff
    9. 9. Allgemeine gesellschaftsrechtliche Pflichten Kein Zugriff
    10. 10. Zivilrechtliche Regelungen Kein Zugriff
    11. 11. Strafrechtliche Regelungen Kein Zugriff
3. 1. I. Fokussierung der Meldepflichten auf die Bereiche Datenschutz sowie Kritische Infrastrukturen und besondere IT-Dienste Kein Zugriff
  2. II. Normierungszusammenhang mit Sicherheitsvorgaben Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Schutz der Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
    2. 2. Ermöglichung behördlicher Datenschutzmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Präventive Erhöhung der Datensicherheit Kein Zugriff
    4. 4. Keine weitergehenden Schutzziele Kein Zugriff
    5. 5. Betroffenenbenachrichtigung: Verringerung von Schäden Kein Zugriff
  2. II. Kompetenzen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nicht-öffentliche Stellen und öffentlich-rechtliche Wettbewerbsunternehmen Kein Zugriff
    2. 2. Nicht erfasst: Öffentliche Stellen Kein Zugriff
    3. 3. Sonderfall: Auftragsdatenverarbeitung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Extraterritoriale Anwendung nationalen Rechts Kein Zugriff
    2. 2. Völkerrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. 3. Grundgesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
    4. 1. a) Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
      2. b) Schutzprinzip Kein Zugriff
      3. c) Wirkungsprinzip Kein Zugriff
      4. d) Personalitätsprinzip Kein Zugriff
      5. e) Weltrechtsprinzip Kein Zugriff
      6. f) Organisationshoheitsprinzip Kein Zugriff
    5. 1. a) Übersicht zu § 1 Abs. 5 BDSG Kein Zugriff
      2. b) Sitz der Stelle im Inland Kein Zugriff
      3. c) Sitz der Stelle im europäischen Ausland (§ 1 Abs. 5 S. 1 BDSG) Kein Zugriff
      4. d) Sitz der Stelle im europäischen Ausland mit Niederlassung im Inland (§ 1 Abs. 5 S. 1 Hs. 2 BDSG) Kein Zugriff
      5. e) Sitz der Stelle im außereuropäischen Ausland (§ 1 Abs. 5 S. 2 BDSG) Kein Zugriff
      6. f) Sitz der Stelle im außereuropäischen Ausland mit Niederlassung im Inland (§ 1 Abs. 5 S. 2 BDSG) Kein Zugriff
      7. g) Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Erfasste Datenkategorien Kein Zugriff
    2. 2. Bei der Stelle gespeicherte Daten Kein Zugriff
    3. 1. a) Unrechtmäßigkeit Kein Zugriff
      2. b) Feststellung Kein Zugriff
      3. c) Wahrscheinlichkeitsgrad der Kenntniserlangung Kein Zugriff
    4. 1. a) Gefahrenprognose Kein Zugriff
      2. b) Betroffenheit einer Einzelperson Kein Zugriff
      3. c) Schwerwiegende Beeinträchtigung durch Gesamtschau Kein Zugriff
      4. d) Bereits eingetretene Schäden und Rückgängigmachung von Schäden Kein Zugriff
  6. 1. 1. Inhalte bei der Betroffenenbenachrichtigung Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt bei der Meldung an die Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
  7. 1. 1. Adressaten Kein Zugriff
    2. 1. a) Form bei der Meldung an die Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
      2. b) Form bei der Betroffenenbenachrichtigung Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausnahme bei der Betroffenenbenachrichtigung: responsible disclosure Kein Zugriff
      2. b) Ausnahme bei der Betroffenenbenachrichtigung: Strafverfolgung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Datenschutz Kein Zugriff
    2. 2. Geheimnisschutz Kein Zugriff
  9. IX. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  10. 1. 1. Kenntnis von einem Pflichtverstoß Kein Zugriff
    2. 1. a) Rückgriff auf allgemeine verwaltungsrechtliche Vollstreckungsmechanismen Kein Zugriff
      2. b) Betroffenenbenachrichtigung durch die Behörde Kein Zugriff
      3. c) Verpflichtung der Stelle zur Betroffenenbenachrichtigung Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorsätzlich nicht bzw. fehlerhaft erfolgte Meldung oder Benachrichtigung Kein Zugriff
      2. b) Fahrlässig unterbliebene Feststellung Kein Zugriff
      3. c) Kritik an Bestimmtheit Kein Zugriff
  11. 1. 1. a) Keine Ausnahmen vom Zweckbindungsgrundsatz Kein Zugriff
      2. b) Übermittlung personenbezogener Daten an nationale und internationale Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
      3. c) Unterrichtung zuständiger Stellen bei Datenschutzverstößen Kein Zugriff
      4. d) Keine Übermittlung personenbezogener Daten im Wege der Amtshilfe Kein Zugriff
      5. e) Übermittlungseinschränkungen Kein Zugriff
      6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine Geltung des besonderen Zweckbindungsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. b) Übermittlungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. c) Übermittlungseinschränkungen Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Verwendungsverbot und der nemo-tenetur-Grundsatz Kein Zugriff
      2. b) Anwendungsbereich des nemo-tenetur-Grundsatzes bei juristischen Personen Kein Zugriff
      3. c) Verwendungsverbot und Fernwirkung Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. a) Veröffentlichungsbegriff Kein Zugriff
      2. b) Rechtliche Ausgangslage und Interessen Kein Zugriff
      3. c) Informierung der Öffentlichkeit durch die Aufsichtsbehörde gemäß § 38 Abs. 1 S. 6 BDSG Kein Zugriff
      4. d) Unterrichtung der Öffentlichkeit durch Tätigkeitsberichte Kein Zugriff
      5. e) Öffentlichkeitsinformierung ohne gesetzliche Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
      6. f) Informationszugangsrechte Kein Zugriff
      7. g) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      8. h) Zusammenfassung Kein Zugriff
  12. 1. 1. a) Unterlassene oder fehlerhafte Meldung Kein Zugriff
      2. b) Zu Unrecht erfolgte Meldung Kein Zugriff
      3. c) Auswirkungen einer falschen Behördenauskunft Kein Zugriff
    2. 2. Meldung gemäß § 42a BDSG als Wissenserklärung Kein Zugriff
    3. 3. Einfluss des § 42a BDSG auf die Ausgestaltung der Auftragsdatenverarbeitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Schutz der Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
    2. 2. Ermöglichung behördlicher Datenschutzmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Präventive Erhöhung der Datensicherheit Kein Zugriff
    4. 4. Betroffenenbenachrichtigung: Verringerung von Schäden Kein Zugriff
  2. II. Kompetenzen Kein Zugriff
  3. III. Adressaten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sitzprinzip für Stellen und Niederlassungen innerhalb der EU Kein Zugriff
    2. 2. Marktortprinzip für Stellen und Niederlassungen außerhalb der EU Kein Zugriff
    3. 3. Anwendbarkeit aufgrund internationalen Rechts Kein Zugriff
  5. 1. 1. Erfasste Datenkategorien Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutzverletzung Kein Zugriff
      2. b) Übermittlung, Speicherung oder Verarbeitung auf sonstige Weise Kein Zugriff
      3. c) Bekanntwerden der Verletzung Kein Zugriff
      4. d) Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen Kein Zugriff
      5. e) Wahrscheinlichkeit für ein hohes Risiko (bei Betroffenenbenachrichtigung gemäß Art. 34 DSGVO) Kein Zugriff
    3. 3. Entfallen der Betroffenenbenachrichtigung gemäß Art. 34 Abs. 3 DSGVO Kein Zugriff
  6. VI. Inhalt der Meldung Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Sonderfall: Meldeadressat für Stellen mit Sitz in Drittstaaten Kein Zugriff
      2. b) Sonderfall: Meldeadressat bei Datenschutzverletzungen in Niederlassungen Kein Zugriff
    2. 2. Form Kein Zugriff
    3. 1. a) Zeitpunkt der Informierung der Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
      2. b) Zeitpunkt der Benachrichtigung der Betroffenen Kein Zugriff
      3. c) Ausnahmen von der unverzüglichen Meldung und Benachrichtigung Kein Zugriff
    4. 4. Besonderheit: Dokumentationspflicht Kein Zugriff
  8. 1. 1. Datenschutz Kein Zugriff
    2. 2. Geheimnisschutz Kein Zugriff
  9. IX. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  10. 1. 1. Vollstreckung Kein Zugriff
    2. 2. Sanktionen Kein Zugriff
  11. 1. 1. Übermittlung personenbezogener Daten an andere Behörden Kein Zugriff
    2. 2. Übermittlung nicht-personenbezogener Daten an andere Behörden Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorliegen der nemo-tenetur-Problematik Kein Zugriff
      2. b) Ungeschriebenes Verwendungsverbot Kein Zugriff
    4. 1. a) Informierung der Öffentlichkeit durch die Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
      2. b) Informationszugangsrechte Kein Zugriff
  12. 1. 1. Haftung bei Verstößen gegen Art. 33 und Art. 34 DSGVO Kein Zugriff
    2. 2. Haftung von Auftragsdatenverarbeitern Kein Zugriff
    3. 3. Gerichtszuständigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Detailregelungen in VO Nr. 611/2013 EU Kein Zugriff
    3. 3. Kompetenz Kein Zugriff
    4. 1. a) Adressaten Kein Zugriff
      2. b) Meldetatbestand Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Schutz der Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
      2. b) Ermöglichung behördlicher Datenschutzmaßnahmen Kein Zugriff
      3. c) Präventive Erhöhung der Datensicherheit Kein Zugriff
      4. d) Keine weitergehenden Schutzziele Kein Zugriff
      5. e) Betroffenenbenachrichtigung: Verringerung von Schäden Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzen Kein Zugriff
    3. 1. a) Öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste Kein Zugriff
      2. aa) Abgrenzung TKG - TMG Kein Zugriff
        bb) Sonderfall: Anwendung der Datenschutzregelungen des TKG gemäß § 11 Abs. 3 TMG Kein Zugriff
      3. c) Benachrichtigungspflicht gegenüber Betroffenen auch für Anbieter nicht-öffentlicher TK-Dienste Kein Zugriff
      4. d) Diensteerbringung durch Dritte Kein Zugriff
    4. 1. a) Anknüpfung an Diensteerbringung im Inland Kein Zugriff
      2. aa) Sitz des Erbringers im Inland Kein Zugriff
        bb) Sitz des Erbringers im europäischen Ausland Kein Zugriff
        cc) Sitz des Erbringers im europäischen Ausland mit Niederlassung im Inland Kein Zugriff
        dd) Sitz des Erbringers im außereuropäischen Ausland Kein Zugriff
        ee) Sitz des Erbringers im außereuropäischen Ausland mit Niederlassung im Inland Kein Zugriff
        ff) Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. a) Erfasste Datenkategorien Kein Zugriff
      2. aa) Zusammenhang mit der Diensteerbringung Kein Zugriff
        bb) Verletzung der Datensicherheit Kein Zugriff
        cc) Feststellung der Schutzverletzung Kein Zugriff
        dd) Unrechtmäßige Verwendung personenbezogener Daten Kein Zugriff
        ee) Unrechtmäßiger Zugang zu personenbezogenen Daten Kein Zugriff
        ff) Bei Betroffenenbenachrichtigung: Schwerwiegende Beeinträchtigung Kein Zugriff
      3. aa) Zeitpunkt des Nachweises eines Sicherheitskonzepts Kein Zugriff
        bb) Kein Ausreichen eines abstrakten Sicherheitskonzepts Kein Zugriff
        cc) Anforderungen an das Sicherheitskonzept Kein Zugriff
    6. 1. aa) Art und Inhalt der betroffenen personenbezogenen Daten Kein Zugriff
        bb) Kontaktstellen iSd. § 109a Abs. 2 S. 1 Nr. 2 TKG Kein Zugriff
      2. b) Inhalte bei der Betroffenenbenachrichtigung Kein Zugriff
    7. 1. a) Adressaten Kein Zugriff
      2. b) Form Kein Zugriff
      3. aa) Zeitpunkt der Meldung an die Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
        bb) Zeitpunkt der Betroffenenbenachrichtigung Kein Zugriff
        cc) Ausnahmen von der unverzüglichen Benachrichtigung der Betroffenen Kein Zugriff
      4. d) Besonderheit: Verzeichniserstellung Kein Zugriff
    8. 1. a) Datenschutz Kein Zugriff
      2. b) Geheimnisschutz Kein Zugriff
    9. 9. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    10. 1. aa) Unmittelbare Benachrichtigung der Betroffenen durch die BNetzA Kein Zugriff
        bb) Unmittelbare Benachrichtigung der Betroffenen durch den BfDI Kein Zugriff
        cc) Verpflichtung der meldepflichtigen Stelle zur Unterrichtung der Betroffenen Kein Zugriff
      2. aa) Vorsätzlich nicht oder fehlerhaft erfolgte Meldung Kein Zugriff
        bb) Fahrlässig unterbliebene Feststellung Kein Zugriff
    11. 1. aa) Übermittlung personenbezogener Daten durch den BfDI Kein Zugriff
        bb) Übermittlung personenbezogener Daten durch die BNetzA Kein Zugriff
        cc) Übermittlungseinschränkungen Kein Zugriff
        dd) Übermittlung nicht-personenbezogener Daten Kein Zugriff
      2. b) Verwendung im Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren Kein Zugriff
      3. aa) Keine Informierung der Öffentlichkeit gemäß § 38 Abs. 1 S. 6 BDSG Kein Zugriff
        bb) Informierung der Öffentlichkeit im Wege der Ersatzvornahme Kein Zugriff
        cc) Unterrichtung der Öffentlichkeit durch Tätigkeitsberichte Kein Zugriff
        dd) Öffentlichkeitsinformierung ohne spezielle gesetzliche Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
        ee) Informationszugangsrechte Kein Zugriff
    12. 12. Zivilrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Tatbestand Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Tatbestand Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Tatbestand Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Berlin: Meldepflicht gemäß § 18a BlnDSG Kein Zugriff
    2. 2. Rheinland-Pfalz: Meldepflicht gemäß § 18a LDSG-RP Kein Zugriff
    3. 3. Schleswig-Holstein: Meldepflicht gemäß § 27a LDSG-SH Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Schutz der Persönlichkeitsrechte und Verringerung von Schäden Kein Zugriff
    2. 2. Nicht: Schutz der Integrität und Verfügbarkeit der TK-Dienste und TK-Infrastruktur Kein Zugriff
  2. II. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bezugsobjekt Kein Zugriff
    2. 2. Art und Ausmaß der Störung Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  5. V. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  6. VI. Zivilrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Verbesserung des Funktionieren des Binnenmarktes Kein Zugriff
    2. 2. Funktionsfähigkeit der wesentlichen Dienste Kein Zugriff
    3. 3. Förderung der IT-Sicherheit durch Informationsaustausch Kein Zugriff
    4. 4. Präventive Erhöhung der IT-Sicherheit Kein Zugriff
    5. 5. Keine Strafverfolgung und Datenschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der Begriff des Binnenmarktes Kein Zugriff
      2. b) Subjektive Zielsetzung Kein Zugriff
      3. c) Notwendigkeit eines objektiven Binnenmarktbezugs Kein Zugriff
      4. d) Objektiver Binnenmarktbezug zur Verwirklichung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
      5. e) Objektiver Binnenmarktbezug zur Beseitigung von Wettbewerbsverzerrungen Kein Zugriff
      6. f) Rechtsprechungspraxis des EuGH zum Binnenmarktbezug Kein Zugriff
      7. g) Verpflichtung auf ein hohes Schutzniveau Kein Zugriff
      8. h) Schranke des Subsidiaritätsgrundsatzes Kein Zugriff
      9. i) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Transeuropäische Netze Kein Zugriff
    3. 3. Polizeiliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
    4. 4. Energiepolitik Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Beschränkung auf die Art der Einrichtungen Kein Zugriff
        bb) Erbringung eines wesentlichen Dienstes Kein Zugriff
        cc) Abhängigkeit des Dienstes von Netzen und Informationssystemen Kein Zugriff
        dd) Erhebliche Störungsauswirkungen Kein Zugriff
        ee) Sonderfall: Dienstebereitstellung in mindestens zwei Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. b) Betreiber Kein Zugriff
      3. c) Sektoren Kein Zugriff
    2. 2. Anbieter digitaler Dienste Kein Zugriff
    3. 3. Einschränkungen des Adressatenkreises Kein Zugriff
  4. IV. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  5. 1. 1. Meldetatbestand des Art. 14 Abs. 3 NIS-RL Kein Zugriff
    2. 2. Meldetatbestand des Art. 16 Abs. 3 NIS-RL Kein Zugriff
  6. VI. Inhalt der Meldung Kein Zugriff
  7. VII. Adressat, Form und Zeitpunkt der Meldung Kein Zugriff
  8. VIII. Daten- und Geheimnisschutz Kein Zugriff
  9. IX. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  10. X. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  11. 1. 1. a) Informationsaustausch zwischen zuständiger Behörde, CSIRT und zentraler Anlaufstelle Kein Zugriff
      2. b) Informationsaustausch zwischen den Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
    2. 2. Verwendung im Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Veröffentlichung Kein Zugriff
  12. XII. Zivilrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Funktionsfähigkeit der Kritischen Infrastrukturen und Sicherstellung des Funktionierens des Gemeinwesens Kein Zugriff
      2. aa) Informationen nicht als Wissengrundlage für weitere Maßnahmen durch das BSI Kein Zugriff
        bb) Anordnungen durch die Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
      3. c) Kenntnis von der Sicherheitslage bei Kritischen Infrastrukturen Kein Zugriff
      4. d) Präventive Erhöhung der IT-Sicherheit Kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff
      5. e) Keine Strafverfolgung und Schutz der IT-Sicherheit von Privatpersonen Kein Zugriff
    2. 1. a) Sektorspezifische Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
      2. b) Gesetzgebungskompetenz aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG Kein Zugriff
      3. c) Subsidiaritätsklausel des Art. 72 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Begriffsbestandteile Kritisch und Infrastruktur Kein Zugriff
        bb) Verwendung in der Rechts- und Wirtschaftswissenschaft Kein Zugriff
        cc) Keine Begriffsaufteilung in der Definition des § 2 Abs. 10 BSIG Kein Zugriff
      2. aa) Einrichtungen Kein Zugriff
        bb) Anlagen Kein Zugriff
        cc) Teile von Einrichtungen und Anlagen Kein Zugriff
        dd) Funktionales Verständnis Kein Zugriff
      3. aa) Funktionieren des Gemeinwesen Kein Zugriff
        bb) Begriff der hohen Bedeutung Kein Zugriff
        cc) Beeinträchtigungs- und Ausfallfolgen Kein Zugriff
      4. d) Sektoren Kein Zugriff
      5. aa) Verfassungsmäßigkeit der Verordnungsermächtigung des § 10 Abs. 1 S. 2 BSIG Kein Zugriff
        bb) Kriterien zur Konkretisierung Kein Zugriff
      6. f) Betreiber Kein Zugriff
      7. g) Zusätzliche branchenspezifische Einschränkungen Kein Zugriff
      8. h) Zusätzliche größenspezifische Einschränkung Kein Zugriff
      9. i) Ausgestaltung der BSI-KritisV Kein Zugriff
    4. 1. aa) Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
        bb) Schutzprinzip Kein Zugriff
        cc) Wirkungsprinzip Kein Zugriff
        dd) Personalitätsprinzip Kein Zugriff
        ee) Weltrechtsprinzip Kein Zugriff
        ff) Organisationshoheitsprinzip Kein Zugriff
        gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Allein IT-System im Ausland Kein Zugriff
        bb) Allein Betreibersitz im Ausland Kein Zugriff
        cc) Allein Kritische Infrastruktur im Ausland Kein Zugriff
        dd) IT-System und Kritische Infrastruktur im Ausland Kein Zugriff
        ee) Betreibersitz und Kritische Infrastruktur im Ausland Kein Zugriff
        ff) Betreibersitz und IT-System im Ausland Kein Zugriff
        gg) Sonderfall: Kritische Infrastruktur im Ausland mit Inlandsauswirkungen Kein Zugriff
      3. c) Völker- und verfassungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. a) Begriff der Störung Kein Zugriff
      2. aa) Ausfall oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Kritischen Infrastrukturen Kein Zugriff
        bb) Prognoseentscheidung Kein Zugriff
      3. c) Bezugspunkt der Störung Kein Zugriff
    6. 1. a) Notwendige Inhalte Kein Zugriff
      2. b) Nennung des Betreibers Kein Zugriff
    7. 1. a) Adressat Kein Zugriff
      2. b) Form Kein Zugriff
      3. aa) Gestufte Meldung Kein Zugriff
        bb) Keine Ausnahme: responsible disclosure Kein Zugriff
        cc) Keine Ausnahme: Strafverfolgung Kein Zugriff
    8. 1. a) Datenschutz Kein Zugriff
      2. b) Geheimnisschutz Kein Zugriff
    9. 9. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    10. 1. a) Kenntnis von einem Pflichtverstoß Kein Zugriff
      2. aa) Anordnungsbefugnis Kein Zugriff
        bb) Verwaltungsvollstreckung Kein Zugriff
      3. c) Sanktionen Kein Zugriff
    11. 1. aa) Keine Ausnahmen vom Zweckbindungsgrundsatz Kein Zugriff
        bb) Übermittlung personenbezogener Daten gemäß § 8b Abs. 2 Nr. 1 BSIG Kein Zugriff
        cc) Übermittlung personenbezogener Daten gemäß § 8b Abs. 2 Nr. 2 BSIG Kein Zugriff
        dd) Übermittlung personenbezogener Daten gemäß § 8b Abs. 2 Nr. 3 BSIG Kein Zugriff
        ee) Übermittlung personenbezogener Daten gemäß § 8b Abs. 2 Nr. 4 BSIG Kein Zugriff
        ff) Keine Übermittlung personenbezogener Daten im Wege der Amtshilfe Kein Zugriff
        gg) Übermittlungseinschränkungen Kein Zugriff
      2. aa) Übermittlungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        bb) Übermittlungseinschränkungen Kein Zugriff
        cc) Übermittlungspflicht Kein Zugriff
      3. aa) Vorliegen der nemo-tenetur-Problematik Kein Zugriff
        bb) Folgen Kein Zugriff
      4. aa) Rechtliche Ausgangslage und betroffene Interessen Kein Zugriff
        bb) Informierung anderer Betreiber durch das BSI gemäß § 8b Abs. 2 Nr. 4 BSIG Kein Zugriff
        cc) Unterrichtung der breiten Öffentlichkeit gemäß § 7 BSIG Kein Zugriff
        dd) Unterrichtung der Öffentlichkeit durch den Tätigkeitsbericht gemäß § 13 BSIG Kein Zugriff
        ee) Öffentlichkeitsinformierung ohne spezielle gesetzliche Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
        ff) Informationszugangsrechte Kein Zugriff
        gg) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        hh) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    12. 1. a) Ansprüche Dritter bei Verstößen gegen § 8b Abs. 4 BSIG Kein Zugriff
      2. b) Einfluss des § 8b Abs. 4 BSIG auf zivilrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
      3. c) Einfluss des § 8b Abs. 4 BSIG auf die Vertragsgestaltung bei der Auslagerung von IT-Systemen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ziele und Zwecke Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzen Kein Zugriff
    3. 3. Adressaten Kein Zugriff
    4. 4. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    5. 1. a) Beeinträchtigungen informationstechnischer Systeme, Komponenten oder Prozesse Kein Zugriff
      2. b) Gefährdung oder Störung der nuklearen Sicherheit der betroffenen kerntechnischen Anlage oder Tätigkeit Kein Zugriff
    6. 6. Inhalt der Meldung Kein Zugriff
    7. 7. Adressat, Form und Zeitpunkt der Meldung Kein Zugriff
    8. 8. Daten- und Geheimnisschutz Kein Zugriff
    9. 9. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    10. 10. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    11. 1. a) Informationsübermittlung an andere Behörden Kein Zugriff
      2. b) Verwendung im Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren Kein Zugriff
      3. c) Veröffentlichung Kein Zugriff
    12. 12. Zivilrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ziele und Zwecke Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzen Kein Zugriff
    3. 3. Adressaten Kein Zugriff
    4. 4. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    5. 5. Meldepflichtige Vorfälle Kein Zugriff
    6. 6. Inhalt der Meldung Kein Zugriff
    7. 1. a) Meldung über eine übergeordnete Ansprechstelle Kein Zugriff
      2. b) Keine Obliegenheit zu einer geschwärzten Meldung Kein Zugriff
    8. 8. Daten- und Geheimnisschutz Kein Zugriff
    9. 9. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    10. 10. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    11. 1. a) Informationsübermittlung an andere Behörden Kein Zugriff
      2. b) Verwendung im Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren Kein Zugriff
      3. c) Veröffentlichung Kein Zugriff
    12. 12. Zivilrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Kein Umsetzungsbedarf bei Betreibern wesentlicher Dienste Kein Zugriff
      2. b) Umsetzungsbedarf bei Anbietern digitaler Dienste Kein Zugriff
    2. 2. Kein Umsetzungsbedarf beim Meldetatbestand Kein Zugriff
    3. 3. Pseudonymisierte Meldungen Kein Zugriff
    4. 4. Informationsverwendung Kein Zugriff
    5. 5. Haftungsfolgen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenz Kein Zugriff
    3. 1. a) Adressaten Kein Zugriff
      2. b) Meldetatbestand Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Förderung leistungsfähiger TK-Infrastrukturen und die flächendeckende Gewährleistung von TK-Dienstleistungen Kein Zugriff
      2. b) Schutz der Integrität und Verfügbarkeit der Netze und Dienste Kein Zugriff
      3. c) Kenntnis von der Sicherheitslage Kein Zugriff
      4. d) Präventive Erhöhung der IT-Sicherheit Kein Zugriff
      5. e) Kein Schutz der erbrachten Dienste oder einzelner Nutzersysteme Kein Zugriff
      6. f) Kein Datenschutz Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzen Kein Zugriff
    3. 3. Adressaten Kein Zugriff
    4. 1. a) Keine analoge Anwendung des § 1 Abs. 5 BDSG Kein Zugriff
      2. b) Anknüpfung an Netzbetrieb und Diensteerbringung im Inland Kein Zugriff
      3. c) Kein zusätzlicher Inlandsbezug notwendig Kein Zugriff
    5. 1. a) Beeinträchtigungen Kein Zugriff
      2. b) Beträchtliche Sicherheitsverletzungen Kein Zugriff
      3. c) Störungen der Diensteverfügbarkeit und Möglichkeit des Zugriffs auf Nutzersysteme Kein Zugriff
      4. d) Kriterien im Umsetzungskonzept Kein Zugriff
    6. 6. Inhalt der Meldung Kein Zugriff
    7. 7. Adressat, Form und Zeitpunkt der Meldung Kein Zugriff
    8. 8. Daten- und Geheimnisschutz Kein Zugriff
    9. 9. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    10. 10. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    11. 1. aa) Keine spezielle Zweckbindung Kein Zugriff
        bb) Übermittlungsbefugnisse Kein Zugriff
      2. b) Übermittlung nicht-personenbezogener Daten an andere Behörden Kein Zugriff
      3. c) Verwendung im Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren Kein Zugriff
      4. aa) Ermächtigungsgrundlage in § 109 Abs. 5 S. 7 TKG Kein Zugriff
        bb) Unterrichtung der Öffentlichkeit durch Tätigkeitsberichte Kein Zugriff
        cc) Öffentlichkeitsinformierung ohne spezielle gesetzliche Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
        dd) Informationszugangsrechte Kein Zugriff
    12. 12. Zivilrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Förderung des Vertrauens in elektronische Transaktionen und des Binnenmarkts Kein Zugriff
    2. 2. Schutz von Persönlichkeitsrechten Kein Zugriff
    3. 3. Förderung der Sicherheit der Vertrauensdiensteanbieter Kein Zugriff
    4. 4. Betroffenenbenachrichtigung: Verringerung von Schäden Kein Zugriff
  2. II. Kompetenzen Kein Zugriff
  3. III. Adressaten Kein Zugriff
  4. IV. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  5. 1. 1. Sicherheitsverletzung und Integritätsverlust Kein Zugriff
    2. 2. Erhebliche Auswirkungen Kein Zugriff
  6. VI. Inhalt der Meldung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Adressaten Kein Zugriff
    2. 2. Form Kein Zugriff
    3. 3. Zeitpunkt Kein Zugriff
  8. VIII. Daten- und Geheimnisschutz Kein Zugriff
  9. IX. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  10. X. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  11. XI. Weitere Verwendung der Informationen Kein Zugriff
  12. XII. Zivilrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
1. 1. I. Keine ausdrücklichen Zielbestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ziele und Zwecke der datenschutzrechtlichen Meldepflichten Kein Zugriff
    2. 2. Ziele und Zwecke der Meldepflichten im Bereich Kritischer Infrastrukturen und besonderer IT-Dienste Kein Zugriff
    3. 3. Wesentliche Unterschiede Kein Zugriff
  3. III. Meldepflichten nicht speziell zu Strafverfolgungszwecken Kein Zugriff
2. B. Kompetenzgrundlagen für Meldepflichten bei IT-Sicherheitsvorfällen Kein Zugriff
3. 1. I. Bestimmung des Adressatenkreises durch Rechtsverordnung Kein Zugriff
  2. II. Beschränkung der Adressaten auf eine gewisse Mindestgröße Kein Zugriff
  3. III. Beauftragung Dritter Kein Zugriff
4. 1. I. Fehlende Regelungen zum räumlichen Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. II. Prämissen für ausdrückliche Regelungen im Datenschutzrecht Kein Zugriff
  3. III. Prämissen für ausdrückliche Regelungen im Bereich Kritischer Infrastrukturen und besonderer IT-Dienste Kein Zugriff
5. 1. I. Uneinheitliche Meldetatbestände Kein Zugriff
  2. II. Feststellung eines Sicherheitsvorfalls Kein Zugriff
  3. III. Bedeutung der Verschlüsselung im Datenschutzrecht Kein Zugriff
6. H. Formvorschriften Kein Zugriff
7. 1. I. Präzise Vorgaben zu Meldeinhalten wünschenswert Kein Zugriff
  2. II. Pseudonymisierte Meldungen Kein Zugriff
8. G. Adressaten der Meldungen Kein Zugriff
9. I. Zeitpunkt der Meldungen und Benachrichtigungen Kein Zugriff
10. J. Daten- und Geheimnisschutz Kein Zugriff
11. L. Verhältnismäßigkeit von Melde- und Benachrichtigungspflichten Kein Zugriff
12. M. Durchsetzung von Melde- und Benachrichtigungspflichten Kein Zugriff
13. 1. I. Stärkere Ausgestaltung der gesetzlichen Regelungen zur Informationsverwendung Kein Zugriff
  2. II. Informationsverwendung im Datenschutzrecht auch zu präventiven Zwecken Kein Zugriff
  3. III. Anonymisierter europaweiter Informationsaustausch Kein Zugriff
  4. IV. Verwendungsverbote im Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren Kein Zugriff
  5. V. Veröffentlichung von meldepflichtigen Vorfällen und Informationen Kein Zugriff
  6. IV. Informationszugangsrechte Kein Zugriff
14. O. Zivilrechtliche Auswirkungen von Meldepflichten Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 585 - 605

Literaturverzeichnis (355 Einträge)

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