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Legitimität, Sicherheit, Autonomie
Eine philosophische Analyse der EU-Sicherheitspolitik im Kontext der Digitalisierung- Authors:
- Series:
- Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society, Volume 15
- Publisher:
- 2021
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-7928-4
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2316-9
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society
- Volume
- 15
- Language
- German
- Pages
- 357
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/InhaltsverzeichnisPages 1 - 24 Download chapter (PDF)
- 1 Bestrittene Legitimität und öffentliche Autonomie
- 2 Ein philosophisches Unterfangen
- 3.1 Methodologische und theoretische Aspekte
- 3.2 Analyse konkreter Sicherheitsmaßnahmen
- 3.3 Von der Analyse zur Transformation
- 1 Der „kritische Realismus“: eine (Re-)Konstruktion
- 2.1 Die Priorität der Politik vor der Moral
- 2.2 Realismus als Empirismus: Zu den Fakten selbst!
- 2.3 „Im Anfang war die Tat“: die Kontextgebundenheit der politischen Philosophie
- 2.4 Negativismus: die Erfahrung der „institutionellen Grausamkeit“ als Ausgangspunkt des kritischen Realismus
- 2.5 Immanenz der Leitprinzipien und der Kritik
- 3.1 Die epistemologische Plausibilisierung einer nicht fundierenden Kritik: das Wissenssystem als „Lebenselement der Argumente“
- 3.2 Foucaults Genealogie als „historische Auflösung“ von Selbstverständlichkeiten
- 3.3 Jaeggis Auffassung der immanenten Kritik
- 3.4 Fruchtbarkeit der nicht transzendentalen Kritik für die Untersuchung der Legitimität der EU-Sicherheitspolitik
- 4 Kritik am kritischen Realismus und Lösungsansätze
- 5 Eine kritisch-realistische Annäherung an die EU-Sicherheitspolitik
- 1 Operationalisierung des realistischen Ansatzes
- 2 Begriffliche Annährungen: Legalität, Legitimation und Legitimität als machtstabilisierende Faktoren
- 3 Fünf Bedingungen einer kritisch-realistischen Erforschung politischer Legitimität
- 4.1 Diskussion konkurrierender Legitimationsmodelle: internationale Legitimation
- 4.2 Technokratische Legitimation
- 4.3 Rechtfertigungsbasierte Legitimation
- 4.4 Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als Grundsätze der normativen Ordnung der EU
- 5.1 Historische Prämissen und philosophische Grundannahmen des Rechtsstaates
- 5.2 Das demokratische Prinzip
- 6.1 Rechtfertigung und Effektivität
- 6.2 Verfahrenskonformität
- 6.3 Rückwirkung auf die normative Ordnung
- Einführung zur Analyse der FallbeispielePages 129 - 132 Download chapter (PDF)
- 1 Charakterisierung des RFSR: ein Raum ohne Binnengrenzen
- 2.1 Die Gründungsverträge
- 2.2 Vor dem Vertrag von Maastricht: informelle Kooperation
- 2.3.1 Die Maastricht-Ära
- 2.3.2 Die Amsterdam-Ära
- 2.3.3 Die Erneuerungen des Lissaboner Vertrags
- 2.4 Die politischen Vorgaben des Europäischen Rates
- 3.1 Raum
- 3.2 Freiheit
- 3.3 Sicherheit
- 3.4 Recht
- 3.5 Grundrechte
- 4.1 Die Darstellung nach dem EU-Primärrecht
- 4.2 Die Gestaltung der Wechselbeziehungen nach den Ratsprogrammen sowie in der Praxis
- 5 Auf dem Weg zu einer Sicherheitsunion
- 1 Das Schengener Informationssystem (SIS): die erste europäische Datenbank
- 2.1 Die Errichtung des europäischen Binnenmarktes
- 2.2 Die zwischenstaatlichen Bemühungen zum Abbau der Grenzkontrollen
- 2.3 Die Überführung in den EU-Rechtsrahmen
- 2.4 Der Übergang zum SIS der zweiten Generation
- 3.1 Ziele des SIS
- 3.2 Systemarchitektur und Zuständigkeiten
- 3.3 Daten- und Ausschreibungskategorien
- 3.4 Zugriffsberechtigte
- 4.1.1 Der Wortlaut der Dokumente
- 4.1.2 Die polizeiliche Position
- 4.1.3 Die Ansicht der EU-Kommission und Positionen in der Politik
- 4.1.4 Rechts- und politikwissenschaftliche Studien und Einschätzung des BKA
- 4.2 Die Effektivität des SIS I
- 4.3 Die Funktion des SIS I
- 4.4.1 Wortlaut der Dokumente
- 4.4.2 Veränderte Zielsetzung während der Entwicklung des SIS II
- 4.5 Effektivität des SIS II
- 4.6 Die Funktion des SIS II
- 5.1 Von der Interstaatlichkeit zur Supranationalität
- 5.2 Die Präeminenz der Exekutive
- 6.1 Das SIS: ein „flexibles Instrument“
- 6.2 Die Legitimierungskraft des Sicherheits- und Ausgleichsarguments
- 6.3 Die Erweiterung der Ermittlungsmöglichkeiten durch das SIS
- 1 Die Prümer Regelungen: Austausch biometrischer Daten
- 2.1 Der Prümer Vertrag als völkerrechtliches Abkommen
- 2.2 Die Überführung in den EU-Rechtsrahmen und geplante Erweiterungen
- 3.1 Ziel des Datenaustausches: Vertiefung der Zusammenarbeit
- 3.2.1 DNA-Daten
- 3.2.2 Daktyloskopische Daten
- 3.2.3 Daten aus Fahrzeugregistern
- 3.3 Weitere Normen betreffend den Informationsaustausch
- 3.4 Weitere Schritte des Austausches von DNA-Informationen
- 4 Rechtfertigungargumente und Effektivität der Prümer Regelungen für die Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität
- 5.1 Eine „verstärkte Zusammenarbeit“ außerhalb der EU: Schengen als Vorbild?
- 5.2 Vergleich mit konkurrierenden Projekten im RSFR
- 5.3 Die Konsequenzen des Ausweichens in den intergouvernementalen Raum im Fall von Prüm
- 5.4 Die Art der Überführung in den EU-Rechtsrahmen und insbesondere die Rolle des EU-Parlaments
- 6 Sicherheitstheoretische und normative Implikationen der Prümer Regelungen: Sicherheit als Machtkatalysator
- 1 Die Fluggastdatensätze-Richtlinie (PNR-Richtlinie): zentralisierte Speicherung von Fluggastdaten auf nationaler Ebene
- 2 Im Schatten der Terrorismusbekämpfung: die Entstehung der EU-Normen und der internationalen PNR-Abkommen
- 3 Inhalt der PNR-Richtlinie: Übermittlung, Speicherung und Überarbeitung von Fluggastinformationen zu kriminalistischen Zwecken
- 4.1 Die Ansicht der Kommission
- 4.2 Überprüfung der Rechtfertigungsargumente und Ergebnisse der ersten Umsetzungsevaluation
- 4.3 Kosten und Umfang der Datenübermittlung und -verarbeitung
- 5 Die institutionellen Verhältnisse in der EU und der Einfluss der USA
- 6.1 Datensammlung, -übermittlung und -speicherung: Zweckbindung, Datenminimierung und andere datenschutzrechtliche Erwägungen
- 6.2 Datenverarbeitung zur Risikobewertung
- 6.3 Datenverarbeitung zur Aktualisierung und Herstellung der Risikokriterien
- 6.4 Exkurs: algorithmische Regulierung zwischen Mythos und Realität
- 1 Von den spezifischen Analysen zum Gesamtbild des Informationsaustausches im RFSR
- 2 Der Informationsaustausch in der EU: Überblick
- 3.1 Das VIS
- 3.2 Eurodac
- 4.1 Potenzierung existierender Datenbanken
- 4.2 Einführung zusätzlicher Informationssysteme
- 4.3 Interoperabilität der Informationssysteme: der Aufbau einer zentralen EU-Superdatenbank
- 1 Die Logik der EU-Sicherheitspolitik im RFSR
- 2.1 Von der Unterstützung des Marktes zum selbstständigen Zweck
- 2.2 Die „Logik der Lückenschließung“ des EU-Informationsaustauschs und seine Paradoxa
- 3.1 Die Durchsetzung der präemptiven Logik als richtungsweisend für die EU-Sicherheitspolitik
- 3.2.1 Effektvermeidung statt Ursachenbekämpfung
- 3.2.2 Profile und die Erstellung von Gefährlichkeitsprognosen
- 3.2.3 Opazität der Bewertungskriterien
- 3.2.4 Opazität der Überprüfungsmaßnahmen
- 3.2.5 Opazität der Verhaltensnormen
- 3.3 Das Modell der präemptiven Sicherheit
- 3.4 Die normativen Implikationen des präemptiven Sicherheitsmodells
- 1 Von der Kritik zur Transformation
- 2 Eine provisorisch für gültig gehaltene Legitimität
- 3 Die defizitäre Legitimität der Sicherheitsmaßnahmen im RFSR
- 4.1 Stärken und Schwächen der geltenden Legitimationsmechanismen
- 4.2 Öffentliche Autonomie als Möglichkeit der Infragestellung
- 4.3 Ein modifiziertes Legitimitätsmodell
- 4.4 Mechanismen der Teilnahme und der Kontrolle nach dem vorgeschlagenen Autonomieverständnis
- 5 Die Reaktivierung der Vision von einem Europa als Raum des Wohlstands und des Friedens
- SchlussbetrachtungPages 328 - 330 Download chapter (PDF)
- LiteraturverzeichnisPages 331 - 348 Download chapter (PDF)
- Verzeichnis der InternetquellenPages 349 - 357 Download chapter (PDF)
Bibliography (283 entries)
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