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Monographie Kein Zugriff

Sicherheitspolitik zwischen Staat und Markt

Der Schutz kritischer Infrastrukturen
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Anschläge auf lebenswichtige Infrastrukturen wie IT, Energieversorgung oder Verkehr verursachen Folgeschäden für die gesamte Gesellschaft. Infolge der Privatisierung dieser „kritischen Infrastrukturen“ fehlen dem Staat aber direkte Kontrollmöglichkeiten; Sicherheitspolitik ist auf die Mitwirkung privater Betreiber angewiesen. Deutschland setzt dazu maßgeblich auf freiwillige Kooperation mit der Privatwirtschaft.

Die Autorin analysiert diese Politik und die zugrunde liegenden Prämissen. Sie zeigt, dass die deutsche Politik auf unrealistischen Annahmen über das Funktionieren von Märkten basiert, die die Erfüllung des verfassungsrechtlichen Schutzauftrags „Infrastruktursicherheit“ gefährden können.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0156-8
ISBN-Online
978-3-8452-4539-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
307
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Patricia Wiater
  2. Einleitung Kein Zugriff 15 - 18 Patricia Wiater
      1. Patricia Wiater
        1. Begriff und Gegenstand „kritischer Infrastrukturen“ Kein Zugriff Patricia Wiater
        2. Patricia Wiater
          1. Interdependenzen zwischen kritischen Infrastrukturen Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. Zur Gefahr von Domino- und Kaskadeneffekten Kein Zugriff Patricia Wiater
          3. Auswirkungen der Internationalisierung von Wirtschaftsprozessen Kein Zugriff Patricia Wiater
        3. Patricia Wiater
          1. Die verschiedenen Formen der „Sicherheit“ von Infrastrukturen Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. Patricia Wiater
            1. U.S.-amerikanische Anfänge des Schutzes kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff Patricia Wiater
            2. Wandel der Gefahrenperzeption: Von der „Bedrohung“ zum „Risiko“ Kein Zugriff Patricia Wiater
            3. Wandel in der Wahrnehmung von Sicherheit – politische Konzepte der „Sicherheitsvorsorge“ Kein Zugriff Patricia Wiater
            4. Grundlegende Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland Kein Zugriff Patricia Wiater
            5. Akteure und Maßnahmen beim staatlichen Schutz kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff Patricia Wiater
        4. Patricia Wiater
          1. Betreiber kritischer Infrastrukturen in Deutschland Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. Politisches Leitbild der „Aufgaben- und Verantwortungsteilung“ zwischen Staat und Privaten Kein Zugriff Patricia Wiater
      2. Patricia Wiater
        1. Erkenntnisinteresse und Fragen der Forschungsarbeit Kein Zugriff Patricia Wiater
        2. Stand der Forschung Kein Zugriff Patricia Wiater
      1. Politikfeldanalyse Kein Zugriff 50 - 51 Patricia Wiater
      2. Patricia Wiater
        1. Zur Wahl eines hermeneutischen Vorgehens Kein Zugriff Patricia Wiater
        2. Zur Bedeutung des theoretischen Rahmens Kein Zugriff Patricia Wiater
      3. Aufbau der Forschungsarbeit Kein Zugriff 54 - 55 Patricia Wiater
      1. Die Ausgangsfrage: Geeignete Techniken des Regierens zur Umsetzung politischer Entscheidungen Kein Zugriff 56 - 58 Patricia Wiater
      2. Patricia Wiater
        1. Begriff und Gegenstand von Steuerung und Steue?rungs?theo?rien Kein Zugriff Patricia Wiater
        2. Zur Fortentwicklung von Steuerung zu Governance Kein Zugriff Patricia Wiater
        3. Patricia Wiater
          1. Governance aus der Sicht unterschiedlicher Wissenschaften Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. Governance als analytische Perspektive auf die Realität Kein Zugriff Patricia Wiater
          3. Zum Steuerungsaspekt im Rahmen der Governance-Perspektive Kein Zugriff Patricia Wiater
      1. Grundlegung: Zur Bedeutung von Steuerungskonzeptionen und Politikinstrumenten Kein Zugriff 67 - 68 Patricia Wiater
      2. Patricia Wiater
        1. Trias „Anreize, PPP und Regulierung“ Kein Zugriff Patricia Wiater
        2. Parallele zum Kooperationsprinzip des Umweltrechts Kein Zugriff Patricia Wiater
        3. Neuere Modelle der „Netzwerk- und Meta-Governance“ Kein Zugriff Patricia Wiater
      3. Patricia Wiater
        1. Systematisierungs- und Typologisierungsansätze der Politikwissenschaft Kein Zugriff Patricia Wiater
        2. Patricia Wiater
          1. Direkte Steuerung durch „Regulierung“: Zur Idee eines „KRITIS-Gesetzes“ Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. Indirekte Steuerung durch „Finanzierung“ Kein Zugriff Patricia Wiater
          3. Indirekte Steuerung durch „Strukturierung“ Kein Zugriff Patricia Wiater
          4. Indirekte Steuerung durch „Informierung“: Überzeugungsstrategien, Werbung und Appelle Kein Zugriff Patricia Wiater
          5. Kooperationen zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor – Leitbild der „Public-Private Partnerships“ Kein Zugriff Patricia Wiater
          6. Selbststeuerung, ?organisation und ?kontrolle der Privaten Kein Zugriff Patricia Wiater
      1. Patricia Wiater
        1. Patricia Wiater
          1. Infrastrukturschutz durch staatliche Regulierung der einzelnen Sektoren Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. Das Beispiel des Telekommunikationssektors Kein Zugriff Patricia Wiater
          3. Kennzeichen der sektorenspezifischen Herangehensweise Kein Zugriff Patricia Wiater
        2. Analysefokus auf die sektorenübergreifende Herangehensweise Kein Zugriff Patricia Wiater
      2. Patricia Wiater
        1. Überblick zu den analysierten KRITIS-Dokumenten Kein Zugriff Patricia Wiater
        2. Patricia Wiater
          1. Allgemeine strategische Ziele beim Schutz kritischer Infrastrukturen: Prävention, Reaktion, Nachhaltigkeit Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. Patricia Wiater
            1. Gemeinsame Verständigung auf strategische Zielvorstellungen und deren anschließende Umsetzung Kein Zugriff Patricia Wiater
            2. Empfehlungen für die Durchführung von Risiko- und Gefährdungsanalysen in Unternehmen Kein Zugriff Patricia Wiater
            3. Patricia Wiater
              1. Allgemeine Empfehlungen für das Risiko- und Krisenmanagement in Unternehmen Kein Zugriff Patricia Wiater
              2. Speziell: Risiko-, Krisenkommunikation, gegenseitige Information und Abstimmung von Betreibern und Behörden Kein Zugriff Patricia Wiater
              3. Speziell: Ausfallplanung und „Business Continuity Management“ – Schaffung von Redundanzen Kein Zugriff Patricia Wiater
            4. Gemeinsames Krisenmanagement von staatlichen Stellen und Unternehmen Kein Zugriff Patricia Wiater
            5. Sicherheitspartnerschaften – „Public-Private Partnerships“ zwischen Staat und Wirtschaft Kein Zugriff Patricia Wiater
            6. Teilnahme an Notfall- und Krisenübungen Kein Zugriff Patricia Wiater
        3. Fazit zum Gegenstand des privatwirtschaftlichen Engagements für KRITIS Kein Zugriff Patricia Wiater
      1. Patricia Wiater
        1. Patricia Wiater
          1. Zum expliziten Verzicht auf Regulierung beim Schutz kritischer Infrastrukturen: Gesetzgebung als „ultima ratio“ Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. Patricia Wiater
            1. Gesetzesverweise zur Begründung der Pflicht Privater zum Risiko- und Krisenmanagement Kein Zugriff Patricia Wiater
            2. Systematisierung der Gesetzesverweise: Zur Unterscheidung zwischen Privatrecht und Öffentlichem Recht Kein Zugriff Patricia Wiater
            3. Patricia Wiater
              1. Speziell: Verweis auf §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Patricia Wiater
              2. Speziell: Verweis auf § 91 Abs. 2 AktG und § 317 Abs. 4 HGB Kein Zugriff Patricia Wiater
            4. Patricia Wiater
              1. Speziell: Betreiberpflichten aus dem Telekommunikationsgesetz und aus dem Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz Kein Zugriff Patricia Wiater
              2. Speziell: Verweis auf das Umweltrecht – §§ 9, 10 Störfallverordnung Kein Zugriff Patricia Wiater
              3. Speziell: Verweis auf Vorgaben aus „Basel II“ und „Solvency II“ Kein Zugriff Patricia Wiater
              4. Generelle Einordnung und Bewertung sonstiger Verweise auf öffentlich-rechtliche Normen Kein Zugriff Patricia Wiater
          3. Patricia Wiater
            1. Fazit zum Verweis auf Normen des Privatrechts Kein Zugriff Patricia Wiater
            2. Fazit zum Verweis auf Normen des Öffentlichen Rechts Kein Zugriff Patricia Wiater
        2. Indirekte Steuerung durch Empfehlungen, Leitfäden und Handreichungen für den Schutz kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff Patricia Wiater
        3. Indirekte Steuerung durch „Finanzierung“ – Forschungsförderung für die zivile Sicherheit Kein Zugriff Patricia Wiater
        4. Indirekte Steuerung durch „Strukturierung“ – Die Organisation von Notfall- und Krisenübungen Kein Zugriff Patricia Wiater
        5. Patricia Wiater
          1. Patricia Wiater
            1. Argumentative Herleitung und Begründung des kooperativen Vorgehens von Staat und Privaten Kein Zugriff Patricia Wiater
            2. Argumentative Herleitung und Begründung der KRITIS-Verantwortungsbereiche von Staat und Privaten Kein Zugriff Patricia Wiater
            3. Patricia Wiater
              1. Verantwortung Privater aufgrund der Eigentumsverhältnisse an kritischen Infrastrukturen Kein Zugriff Patricia Wiater
              2. Private KRITIS-Beteiligung aus Gründen unternehmerischer Rationalität Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. Patricia Wiater
            1. Informationen für privatwirtschaftliche Betreiber kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff Patricia Wiater
            2. Spezielle Informationen für die zivilgesellschaftliche Öffentlichkeit Kein Zugriff Patricia Wiater
          3. Fazit zum Typus „Informierung“ Kein Zugriff Patricia Wiater
        6. Patricia Wiater
          1. Gemeinsame Erarbeitung von KRITIS-relevanten Veröffentlichungen Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. KRITIS-relevante Initiativen von Staat und Privaten Kein Zugriff Patricia Wiater
          3. Organisation von öffentlich-privaten Tagungen, Arbeitsgruppen und Gesprächskreisen Kein Zugriff Patricia Wiater
          4. Fazit zum Typus „Kooperation“ Kein Zugriff Patricia Wiater
        7. Selbststeuerung, ?organisation und ?kontrolle der Privaten Kein Zugriff Patricia Wiater
      2. Fazit zur Analyse von Steuerungs- und Politikinstrumenten Kein Zugriff 203 - 206 Patricia Wiater
    1. Der wissenschaftliche Prüfstand Kein Zugriff 207 - 208 Patricia Wiater
      1. Patricia Wiater
        1. Patricia Wiater
          1. Exkurs zur Entwicklung von KRITIS im Rahmen der Terrorismusbekämpfung der Europäischen Union Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. „Europäisches Programm für den Schutz kritischer Infrastrukturen“ Kein Zugriff Patricia Wiater
          3. Richtlinie über die „Ermittlung und Ausweisung europäischer kritischer Infrastrukturen“ Kein Zugriff Patricia Wiater
        2. Patricia Wiater
          1. Schutz kritischer Infrastrukturen im Kontext grundrechtlicher Schutzpflichten Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. Schutz kritischer Infrastrukturen als Staatsaufgabe Kein Zugriff Patricia Wiater
      2. Bewertung der KRITIS-Strategie aus europa- und verfassungsrechtlicher Perspektive Kein Zugriff 222 - 224 Patricia Wiater
      1. Patricia Wiater
        1. Marktversagen im Lichte der „Public Interest Theory of Regulation“ Kein Zugriff Patricia Wiater
        2. „Öffentliche Güter“ als Ausdruck von Marktversagen Kein Zugriff Patricia Wiater
        3. Patricia Wiater
          1. Unproblematische Aspekte bei der Qualifizierung Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. Zur Problematik der Zahlungsbereitschaft im Kontext der Sicherheit kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff Patricia Wiater
          3. Qualifizierung der Sicherheit kritischer Infrastrukturen als „unreines“ öffentliches Gut Kein Zugriff Patricia Wiater
        4. Patricia Wiater
          1. Gefahr des partiellen Marktversagens aus Sicht der Politischen Ökonomie Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. Patricia Wiater
            1. Grundannahme der KRITIS-Strategie: „Der Markt funktioniert!“ Kein Zugriff Patricia Wiater
            2. Kritische Einwände gegen die Geeignetheit der „Belege“ für diese Annahme Kein Zugriff Patricia Wiater
      2. Patricia Wiater
        1. Patricia Wiater
          1. Staatliche Bereitstellung öffentlicher Güter Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. Staatliches Monitoring der privaten Produktion öffentlicher Güter Kein Zugriff Patricia Wiater
        2. Patricia Wiater
          1. Patricia Wiater
            1. Produktionsbereitschaft aufgrund unternehmerischer Rationalität? Kein Zugriff Patricia Wiater
            2. Patricia Wiater
              1. Detailanalyse der KRITIS-Aufgaben Privater Kein Zugriff Patricia Wiater
              2. „Soziale Zusatzkosten“ widersprechen dem Grundsatz individueller Rationalität! Kein Zugriff Patricia Wiater
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          2. Patricia Wiater
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            2. Patricia Wiater
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              2. Zur „Vetomacht“ Privater aufgrund asymmetrischer Informationsverteilung Kein Zugriff Patricia Wiater
      3. Patricia Wiater
        1. Patricia Wiater
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        2. Patricia Wiater
          1. Appell für die Einführung sektoren- und branchenübergreifender gesetzlicher Vorgaben Kein Zugriff Patricia Wiater
          2. Appell für staatliche Subventionierung des privaten Schutzes kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff Patricia Wiater
        3. Fazit zur Wahl geeigneter Instrumente Kein Zugriff Patricia Wiater
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff 272 - 283 Patricia Wiater
  8. Schluss Kein Zugriff 284 - 286 Patricia Wiater
    1. Inhalte des geplanten „Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme“ Kein Zugriff 287 - 289 Patricia Wiater
    2. Das Ende der Kooperation auf freiwilliger Basis im Bereich der IT-Sicherheit? Kein Zugriff 289 - 291 Patricia Wiater
    3. Stellungnahme Kein Zugriff 291 - 294 Patricia Wiater
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 295 - 307 Patricia Wiater

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