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Liberalisierung, Internationalisierung und Renationalisierung in den Rechtsreformen der Schiedsgerichtsbarkeit

Eine vergleichende Untersuchung der Novellierungen des Schiedsverfahrensrechts in Deutschland und der VR China vor dem Hintergrund des UNCITRAL-Modellgesetzes über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

In den letzten zwei Jahrzehnten hat die Schiedsgerichtsbarkeit wachsende Akzeptanz und große Expansion erfahren. Gesetzesreformen in zahlreichen Staaten zeugen vom Willen, die Schiedsgerichtsbarkeit zu liberalisieren und aufzuwerten. Die „Anbieter“ von Schiedsverfahren und die entsprechende Community der Schiedsrichter haben diese Entwicklung gerne aufgegriffen und nachhaltig gefördert. Ein wesentlicher Motor ist das UNCITRAL-Modellgesetz, das 70 Länder (autonom) umgesetzt haben. In China wird inzwischen eine Modernisierung des 1994 erlassenen, liberalen Schiedsverfahrensgesetzes diskutiert, die sich am Mustergesetz orientieren will.

An diesem Punkt setzt Verfasser an: Im ersten Teil werden die „Tendenzen“ der Schiedsrechtsgesetzgebung mit Schlagworten Liberalisierung, Internationalisierung und Renationalisierung untersucht. Er endet mit einer Untersuchung der Umsetzung des UNCITRAL-Modellgesetzes durch das deutsche Schiedsverfahrensgesetz (1998). Der zweite Teil untersucht die Entwicklungen der Schiedsgerichtsbarkeit in China und die Möglichkeiten einer Übernahme des Modellgesetzes.

Seine rechtsvergleichende Studie versteht der Autor auch als einen Beitrag zur Überwindung kultureller Unterschiede zwischen europäischem und asiatischem Rechtsdenken und als eine Untersuchung zur Streitbeilegung in den deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7687-3
ISBN-Online
978-3-8452-4205-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
288
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16
    Autor:innen:
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
    Autor:innen:
    1. Hintergrund und Ziel Kein Zugriff Seiten 23 - 24
      Autor:innen:
    2. Struktur und Methode der Arbeit Kein Zugriff Seiten 24 - 26
      Autor:innen:
      1. Die Bedeutung der Rechtsnatur der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 27 - 28
        Autor:innen:
      2. Die vier Theorien zur Rechtsnatur der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 28 - 31
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Privatautonomie Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Schiedsgerichtsbarkeit als private Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Ursachen der veränderten Einstellung zur Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 37 - 39
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Subjektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Objektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Formerfordernisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Rechtsverhältnis zwischen Parteien und Schiedsgericht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsverhältnis zwischen staatlichem Gericht und Schiedsgericht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Rechtsverhältnis zwischen Parteien und staatlichem Gericht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Ursprung: Genf. Prot. von 1923 und Genf. Abk. von 1927 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. UNÜ von 1958 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. UNCITRAL-SchO von 1976 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. UNCITRAL-ModG von 1985 Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Das Europäische (Genfer) Übereinkommen von 1961 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Moskauer Konvention von 1972 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Interamerikanische Übereinkommen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Interarabische Übereinkommen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. OHADA Uniform Act on Arbitration von 1999 Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das Washingtoner (Weltbank-)Übereinkommen von 1965 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. WTO und GATT Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Die Gründe für die Entwicklung der „internationalen Standards“ Kein Zugriff Seiten 79 - 81
        Autor:innen:
      1. Übersicht über das ModG und seine Prinzipien Kein Zugriff Seiten 81 - 84
        Autor:innen:
      2. Die umfassenden Schiedsrechtsreformen und die Übernahme des ModG Kein Zugriff Seiten 84 - 91
        Autor:innen:
      3. Vereinheitlichung des internationalen und nationalen Schiedsrechts Kein Zugriff Seiten 91 - 93
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Übernahme durch Verweisung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Direkte Übernahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Neufassung des einstweiligen Rechtsschutzes des ModG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Novellierung der UNCITRAL-SchO Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Bedeutung des Orts des schiedsrichterlichen Verfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Entnationalisierungstheorie Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Betonung des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Die Notwendigkeit der Renationalisierung Kein Zugriff Seiten 104 - 107
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Zahl der Schiedsrichter und Mehrheitsprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ablehnungsverfahren und Wirkung der Schiedsrichterersetzung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Anzuwendendes materielles Recht und amiable composition (Art. 28) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Begründung des Schiedsspruchs (Art. 31 Abs. 2) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen (Art. 35 und 36) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Schlichtung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Mehrparteienschiedsgerichtsbarkeit und Verbindung von Verfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Kostenentscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Vertraulichkeit der Information in Schiedsverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Befugnis des Schiedsgerichts zur Entscheidung über die Zinsen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Auslegung des ModG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Liberalisierung als der Ausgangspunkt von Internationalisierung und Renationalisierung Kein Zugriff Seiten 119 - 120
        Autor:innen:
      2. Wechselwirkungen zwischen Internationalisierung und Renationalisierung Kein Zugriff Seiten 120 - 121
        Autor:innen:
    1. Reformbedarf und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 122 - 125
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Keine Beschränkung auf „Handels“-Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ein einheitliches Gesetz für nationale und internationale Verfahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Regelung nur bei unbekanntem Aufenthalt des Empfängers (Art. 3 ModG ? § 1028 ZPO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einzelheiten des gerichtlichen Verfahrens (Art. 6 ModG ? §§ 1062 ? 1065 ZPO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Formerleichterung und ?erschwerung der Schiedsvereinbarung (Art. 7 Abs. 2 ModG ? § 1031 ZPO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Bejahende Kompetenz-Kompetenz-Entscheidung durch Zwischenentscheid (Art. 16 ModG ? § 1040 ZPO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Verzicht auf „streitige Punkte“ und zwingende Ausgestaltung des Klageinhalts (Art. 23 Abs. 1 ModG ? § 1046 Abs. 1 ZPO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Konkretisierung der „engsten Verbindungen“ als kollisionsrechtliche Anknüpfung (Art. 28 ModG ? § 1051 ZPO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Abstimmung bei Verweigerung und Beschränkung des Vorsitzenden auf „einzelne“ Verfahrensfragen bei der Entscheidung durch Schiedsrichterkollegium (Art. 29 ModG ? § 1052 ZPO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        9. Gesetzliche Fiktion des Datums des Schiedsspruchs (Art. 31 ModG ? § 1054 ZPO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        10. Nichteinreichung der Schiedsklage und subjektive Unnötigkeit oder Unmöglichkeit als Verfahrensbeendigungsgrund (Art. 32 ModG ? § 1056 ZPO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        11. Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs (Art. 33 ModG ? § 1058 ZPO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        12. Autor:innen:
          1. Beschränkung auf den Aufhebungsgrund des sich auf den Schiedsspruch auswirkenden Verfahrensmangels (Art. 34 Abs. 2 lit. a (iv) ModG ? § 1059 Abs. 2 Nr. 1 lit. d ZPO) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vereinbarung der Frist und kürzere Aufhebungsfrist nach Berichtigung, Auslegung oder Ergänzung (Art. 34 Abs. 3 ModG ? § 1059 Abs. 3 ZPO) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zurückverweisung an das Schiedsgericht ohne Aussetzung (Art. 34 Abs. 4 ModG ? § 1059 Abs. 4 ZPO) Kein Zugriff
            Autor:innen:
        13. Unterscheidung der Vollstreckung zwischen inländischen und ausländischen Schiedssprüchen (Art. 35 Abs. 1 ? §§ 1060 Abs. 1 und 1061 Abs. 1 ZPO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Objektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Antrag auf Festlegung der (Un-)Zulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Überlegenheitsklausel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Bindung an die Bestellung eines Schiedsrichters Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Vollziehbarerklärung einstweiliger Maßnahmen und Schadenersatzpflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Verbot der Ausschließung des Rechtsanwalts in Schiedsverfahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ort zur mündlichen Verhandlung nach Ermessen des Schiedsgerichts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Anforderungen an den Inhalt des Antrags Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ablehnung des Sachverständigen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Erweiterung gerichtlicher Unterstützungshandlungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Vollstreckbarerklärung des Schiedsvergleichs vor dem Notar Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Wirkungen des Schiedsspruchs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        9. Entscheidung über die Kosten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        10. Einschränkung des Aufhebungsantrags nach Vollstreckbarerklärung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        11. Wiederaufleben der Schiedsvereinbarung nach Aufhebung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        12. Zwei Präklusionsvorschriften bei Vollstreckung inländischer Schiedssprüche Kein Zugriff
          Autor:innen:
        13. Verhältnis der Verfahren zur Aufhebung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche Kein Zugriff
          Autor:innen:
        14. Außervertragliche Schiedsgerichte Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Die Rechtsentwicklung auf dem Festland nach der Gründung der VR China Kein Zugriff Seiten 147 - 151
        Autor:innen:
      2. In Hongkong und Macau Kein Zugriff Seiten 151 - 153
        Autor:innen:
      1. Hintergrund der Reform und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 153 - 154
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Unabhängigkeit der Schiedskommission Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Privatautonomie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Flexibilität Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Bevorzugung der institutionellen Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ungenügende Kompetenzen der Schiedsgerichte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Inhaltskontrolle des nationalen Schiedsspruchs Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Boom des Schiedswesens Kein Zugriff Seiten 158 - 161
        Autor:innen:
      2. Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 161 - 162
        Autor:innen:
      3. Problematik der Bürokratisierung der Schiedskommission Kein Zugriff Seiten 162 - 164
        Autor:innen:
      1. Die beiden „Arrangements“ zwischen Festland-China, Hongkong und Macau Kein Zugriff Seiten 164 - 166
        Autor:innen:
      2. Anerkennung und Vollstreckung zwischen Hongkong und Macau Kein Zugriff Seiten 166 - 166
        Autor:innen:
      3. Vollstreckung bezüglich Taiwan Kein Zugriff Seiten 166 - 168
        Autor:innen:
      1. Rechtsquellen der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche Kein Zugriff Seiten 168 - 169
        Autor:innen:
      2. Begriff des ausländischen Schiedsspruchs Kein Zugriff Seiten 169 - 170
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Gerichtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Antragsfrist und materielle Anforderungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kosten und Prüfungsfrist Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Das Berichtssystem Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Statistik Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ablehnungsgründe in der Praxis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche unter Beteiligung deutscher Parteien Kein Zugriff Seiten 177 - 178
        Autor:innen:
      1. Probleme und Ziel der weiteren Reform Kein Zugriff Seiten 179 - 180
        Autor:innen:
      2. Übernahme des ModG als Problemlösung Kein Zugriff Seiten 180 - 182
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Zustellung schriftlicher Mitteilungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verzicht auf das Recht der Einrede Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Umfang gerichtlicher Tätigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Anknüpfungsmethoden Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Inhaltliche Voraussetzungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Formale Voraussetzungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Erfordernis der Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Unabhängigkeit der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Wirkung der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Anzahl der Schiedsrichter Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bestellungsverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Ablehnung des Schiedsrichters Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Abberufung des Schiedsrichters Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Beendigung eines Schiedsrichteramtes aus sonstigen Gründen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Bestellung eines Ersatzschiedsrichters Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Entscheidung über die Zuständigkeit des Schiedsgerichts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Einstweilige Maßnahmen durch das Schiedsgericht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Gleichbehandlung der Parteien und Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Privatautonomie hinsichtlich der Verfahrensregelungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Ort des Verfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Beginn des schiedsrichterlichen Verfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Verfahrenssprache Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Schiedsklage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Mündliche Verhandlung und schriftliches Verfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Säumnis einer Partei Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Beweisverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Das anwendbare materielle Recht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entscheidung durch das Schiedsrichterkollegium Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Schiedsvergleich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Form und Inhalt des Schiedsspruchs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Beendigung des Schiedsverfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Aufhebungsgründe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Aufhebungsfrist Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zurückverweisung an das Schiedsgericht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      8. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Anerkennung und Antrag der Vollstreckung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vollstreckungshindernisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Ausländische Schiedssprüche Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Notwendigkeit von Ergänzungen des ModG im chinesischen Schiedsgesetz Kein Zugriff Seiten 227 - 228
      Autor:innen:
      1. Objektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 228 - 230
        Autor:innen:
      2. Kombination von Schlichtung und Schiedsverfahren Kein Zugriff Seiten 230 - 233
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Qualifikation der Schiedsrichter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Schiedsrichterliste Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Haftung des Schiedsrichters Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Rechtsstellung der Schiedskommission Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rein administrative Funktion der Schiedskommission Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zulässigkeit der Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Der Chinesische Schiedsverband Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Verfahrenskosten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kostenentscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Zuständigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsmittel Kein Zugriff
          Autor:innen:
  4. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 245 - 248
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 264
    Autor:innen:
  6. Die weltweiten Schiedsrechtsreformen seit 1985 Kein Zugriff Seiten 265 - 270
    Autor:innen:
  7. Vergleich der Vorschriften mit gleichem Regelungsgegenstand zwischen dem ModG und dem Zehnten Buch der ZPO Kein Zugriff Seiten 271 - 273
    Autor:innen:
  8. Die Schiedskommissionen in Festland-China Kein Zugriff Seiten 274 - 284
    Autor:innen:
  9. Justizielle Auslegungen und gerichtliche Dokumente des OVG über Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 285 - 287
    Autor:innen:
  10. Kostentabelle für die Verfahrensannahme durch die neu errichteten Schiedskommissionen Kein Zugriff Seiten 288 - 288
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