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Monographie Kein Zugriff

Liberalisierung, Internationalisierung und Renationalisierung in den Rechtsreformen der Schiedsgerichtsbarkeit

Eine vergleichende Untersuchung der Novellierungen des Schiedsverfahrensrechts in Deutschland und der VR China vor dem Hintergrund des UNCITRAL-Modellgesetzes über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

In den letzten zwei Jahrzehnten hat die Schiedsgerichtsbarkeit wachsende Akzeptanz und große Expansion erfahren. Gesetzesreformen in zahlreichen Staaten zeugen vom Willen, die Schiedsgerichtsbarkeit zu liberalisieren und aufzuwerten. Die „Anbieter“ von Schiedsverfahren und die entsprechende Community der Schiedsrichter haben diese Entwicklung gerne aufgegriffen und nachhaltig gefördert. Ein wesentlicher Motor ist das UNCITRAL-Modellgesetz, das 70 Länder (autonom) umgesetzt haben. In China wird inzwischen eine Modernisierung des 1994 erlassenen, liberalen Schiedsverfahrensgesetzes diskutiert, die sich am Mustergesetz orientieren will.

An diesem Punkt setzt Verfasser an: Im ersten Teil werden die „Tendenzen“ der Schiedsrechtsgesetzgebung mit Schlagworten Liberalisierung, Internationalisierung und Renationalisierung untersucht. Er endet mit einer Untersuchung der Umsetzung des UNCITRAL-Modellgesetzes durch das deutsche Schiedsverfahrensgesetz (1998). Der zweite Teil untersucht die Entwicklungen der Schiedsgerichtsbarkeit in China und die Möglichkeiten einer Übernahme des Modellgesetzes.

Seine rechtsvergleichende Studie versteht der Autor auch als einen Beitrag zur Überwindung kultureller Unterschiede zwischen europäischem und asiatischem Rechtsdenken und als eine Untersuchung zur Streitbeilegung in den deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7687-3
ISBN-Online
978-3-8452-4205-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
288
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Zhi Zhang
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16 Zhi Zhang
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22 Zhi Zhang
    1. Hintergrund und Ziel Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Zhi Zhang
    2. Struktur und Methode der Arbeit Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Zhi Zhang
      1. Die Bedeutung der Rechtsnatur der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Zhi Zhang
      2. Die vier Theorien zur Rechtsnatur der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 28 - 31 Zhi Zhang
      3. Zhi Zhang
        1. Privatautonomie Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Schiedsgerichtsbarkeit als private Rechtsprechung Kein Zugriff Zhi Zhang
      1. Ursachen der veränderten Einstellung zur Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 37 - 39 Zhi Zhang
      2. Zhi Zhang
        1. Zhi Zhang
          1. Subjektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Objektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff Zhi Zhang
          3. Formerfordernisse Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Rechtsverhältnis zwischen Parteien und Schiedsgericht Kein Zugriff Zhi Zhang
        3. Rechtsverhältnis zwischen staatlichem Gericht und Schiedsgericht Kein Zugriff Zhi Zhang
        4. Rechtsverhältnis zwischen Parteien und staatlichem Gericht Kein Zugriff Zhi Zhang
      1. Zhi Zhang
        1. Zhi Zhang
          1. Ursprung: Genf. Prot. von 1923 und Genf. Abk. von 1927 Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. UNÜ von 1958 Kein Zugriff Zhi Zhang
          3. UNCITRAL-SchO von 1976 Kein Zugriff Zhi Zhang
          4. UNCITRAL-ModG von 1985 Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Zhi Zhang
          1. Das Europäische (Genfer) Übereinkommen von 1961 Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Die Moskauer Konvention von 1972 Kein Zugriff Zhi Zhang
          3. Interamerikanische Übereinkommen Kein Zugriff Zhi Zhang
          4. Interarabische Übereinkommen Kein Zugriff Zhi Zhang
          5. OHADA Uniform Act on Arbitration von 1999 Kein Zugriff Zhi Zhang
      2. Zhi Zhang
        1. Das Washingtoner (Weltbank-)Übereinkommen von 1965 Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. WTO und GATT Kein Zugriff Zhi Zhang
      3. Die Gründe für die Entwicklung der „internationalen Standards“ Kein Zugriff Seiten 79 - 81 Zhi Zhang
      1. Übersicht über das ModG und seine Prinzipien Kein Zugriff Seiten 81 - 84 Zhi Zhang
      2. Die umfassenden Schiedsrechtsreformen und die Übernahme des ModG Kein Zugriff Seiten 84 - 91 Zhi Zhang
      3. Vereinheitlichung des internationalen und nationalen Schiedsrechts Kein Zugriff Seiten 91 - 93 Zhi Zhang
      4. Zhi Zhang
        1. Übernahme durch Verweisung Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Direkte Übernahme Kein Zugriff Zhi Zhang
      5. Zhi Zhang
        1. Neufassung des einstweiligen Rechtsschutzes des ModG Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Novellierung der UNCITRAL-SchO Kein Zugriff Zhi Zhang
      1. Zhi Zhang
        1. Bedeutung des Orts des schiedsrichterlichen Verfahrens Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Die Entnationalisierungstheorie Kein Zugriff Zhi Zhang
        3. Die Betonung des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff Zhi Zhang
      2. Die Notwendigkeit der Renationalisierung Kein Zugriff Seiten 104 - 107 Zhi Zhang
      1. Zhi Zhang
        1. Zahl der Schiedsrichter und Mehrheitsprinzip Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Ablehnungsverfahren und Wirkung der Schiedsrichterersetzung Kein Zugriff Zhi Zhang
        3. Anzuwendendes materielles Recht und amiable composition (Art. 28) Kein Zugriff Zhi Zhang
        4. Begründung des Schiedsspruchs (Art. 31 Abs. 2) Kein Zugriff Zhi Zhang
        5. Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen (Art. 35 und 36) Kein Zugriff Zhi Zhang
      2. Zhi Zhang
        1. Schlichtung Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Mehrparteienschiedsgerichtsbarkeit und Verbindung von Verfahren Kein Zugriff Zhi Zhang
        3. Kostenentscheidung Kein Zugriff Zhi Zhang
        4. Vertraulichkeit der Information in Schiedsverfahren Kein Zugriff Zhi Zhang
        5. Befugnis des Schiedsgerichts zur Entscheidung über die Zinsen Kein Zugriff Zhi Zhang
        6. Auslegung des ModG Kein Zugriff Zhi Zhang
      1. Liberalisierung als der Ausgangspunkt von Internationalisierung und Renationalisierung Kein Zugriff Seiten 119 - 120 Zhi Zhang
      2. Wechselwirkungen zwischen Internationalisierung und Renationalisierung Kein Zugriff Seiten 120 - 121 Zhi Zhang
    1. Reformbedarf und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 122 - 125 Zhi Zhang
      1. Zhi Zhang
        1. Zhi Zhang
          1. Keine Beschränkung auf „Handels“-Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Ein einheitliches Gesetz für nationale und internationale Verfahren Kein Zugriff Zhi Zhang
          3. Territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Regelung nur bei unbekanntem Aufenthalt des Empfängers (Art. 3 ModG ? § 1028 ZPO) Kein Zugriff Zhi Zhang
        3. Einzelheiten des gerichtlichen Verfahrens (Art. 6 ModG ? §§ 1062 ? 1065 ZPO) Kein Zugriff Zhi Zhang
        4. Formerleichterung und ?erschwerung der Schiedsvereinbarung (Art. 7 Abs. 2 ModG ? § 1031 ZPO) Kein Zugriff Zhi Zhang
        5. Bejahende Kompetenz-Kompetenz-Entscheidung durch Zwischenentscheid (Art. 16 ModG ? § 1040 ZPO) Kein Zugriff Zhi Zhang
        6. Verzicht auf „streitige Punkte“ und zwingende Ausgestaltung des Klageinhalts (Art. 23 Abs. 1 ModG ? § 1046 Abs. 1 ZPO) Kein Zugriff Zhi Zhang
        7. Konkretisierung der „engsten Verbindungen“ als kollisionsrechtliche Anknüpfung (Art. 28 ModG ? § 1051 ZPO) Kein Zugriff Zhi Zhang
        8. Abstimmung bei Verweigerung und Beschränkung des Vorsitzenden auf „einzelne“ Verfahrensfragen bei der Entscheidung durch Schiedsrichterkollegium (Art. 29 ModG ? § 1052 ZPO) Kein Zugriff Zhi Zhang
        9. Gesetzliche Fiktion des Datums des Schiedsspruchs (Art. 31 ModG ? § 1054 ZPO) Kein Zugriff Zhi Zhang
        10. Nichteinreichung der Schiedsklage und subjektive Unnötigkeit oder Unmöglichkeit als Verfahrensbeendigungsgrund (Art. 32 ModG ? § 1056 ZPO) Kein Zugriff Zhi Zhang
        11. Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs (Art. 33 ModG ? § 1058 ZPO) Kein Zugriff Zhi Zhang
        12. Zhi Zhang
          1. Beschränkung auf den Aufhebungsgrund des sich auf den Schiedsspruch auswirkenden Verfahrensmangels (Art. 34 Abs. 2 lit. a (iv) ModG ? § 1059 Abs. 2 Nr. 1 lit. d ZPO) Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Vereinbarung der Frist und kürzere Aufhebungsfrist nach Berichtigung, Auslegung oder Ergänzung (Art. 34 Abs. 3 ModG ? § 1059 Abs. 3 ZPO) Kein Zugriff Zhi Zhang
          3. Zurückverweisung an das Schiedsgericht ohne Aussetzung (Art. 34 Abs. 4 ModG ? § 1059 Abs. 4 ZPO) Kein Zugriff Zhi Zhang
        13. Unterscheidung der Vollstreckung zwischen inländischen und ausländischen Schiedssprüchen (Art. 35 Abs. 1 ? §§ 1060 Abs. 1 und 1061 Abs. 1 ZPO) Kein Zugriff Zhi Zhang
      2. Zhi Zhang
        1. Objektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Antrag auf Festlegung der (Un-)Zulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens Kein Zugriff Zhi Zhang
        3. Überlegenheitsklausel Kein Zugriff Zhi Zhang
        4. Bindung an die Bestellung eines Schiedsrichters Kein Zugriff Zhi Zhang
        5. Vollziehbarerklärung einstweiliger Maßnahmen und Schadenersatzpflicht Kein Zugriff Zhi Zhang
        6. Zhi Zhang
          1. Verbot der Ausschließung des Rechtsanwalts in Schiedsverfahren Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Ort zur mündlichen Verhandlung nach Ermessen des Schiedsgerichts Kein Zugriff Zhi Zhang
          3. Anforderungen an den Inhalt des Antrags Kein Zugriff Zhi Zhang
          4. Ablehnung des Sachverständigen Kein Zugriff Zhi Zhang
          5. Erweiterung gerichtlicher Unterstützungshandlungen Kein Zugriff Zhi Zhang
        7. Vollstreckbarerklärung des Schiedsvergleichs vor dem Notar Kein Zugriff Zhi Zhang
        8. Wirkungen des Schiedsspruchs Kein Zugriff Zhi Zhang
        9. Entscheidung über die Kosten Kein Zugriff Zhi Zhang
        10. Einschränkung des Aufhebungsantrags nach Vollstreckbarerklärung Kein Zugriff Zhi Zhang
        11. Wiederaufleben der Schiedsvereinbarung nach Aufhebung Kein Zugriff Zhi Zhang
        12. Zwei Präklusionsvorschriften bei Vollstreckung inländischer Schiedssprüche Kein Zugriff Zhi Zhang
        13. Verhältnis der Verfahren zur Aufhebung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche Kein Zugriff Zhi Zhang
        14. Außervertragliche Schiedsgerichte Kein Zugriff Zhi Zhang
      1. Die Rechtsentwicklung auf dem Festland nach der Gründung der VR China Kein Zugriff Seiten 147 - 151 Zhi Zhang
      2. In Hongkong und Macau Kein Zugriff Seiten 151 - 153 Zhi Zhang
      1. Hintergrund der Reform und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 153 - 154 Zhi Zhang
      2. Zhi Zhang
        1. Zhi Zhang
          1. Unabhängigkeit der Schiedskommission Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Privatautonomie Kein Zugriff Zhi Zhang
          3. Flexibilität Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Zhi Zhang
          1. Bevorzugung der institutionellen Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Ungenügende Kompetenzen der Schiedsgerichte Kein Zugriff Zhi Zhang
          3. Inhaltskontrolle des nationalen Schiedsspruchs Kein Zugriff Zhi Zhang
      1. Boom des Schiedswesens Kein Zugriff Seiten 158 - 161 Zhi Zhang
      2. Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 161 - 162 Zhi Zhang
      3. Problematik der Bürokratisierung der Schiedskommission Kein Zugriff Seiten 162 - 164 Zhi Zhang
      1. Die beiden „Arrangements“ zwischen Festland-China, Hongkong und Macau Kein Zugriff Seiten 164 - 166 Zhi Zhang
      2. Anerkennung und Vollstreckung zwischen Hongkong und Macau Kein Zugriff Seiten 166 - 166 Zhi Zhang
      3. Vollstreckung bezüglich Taiwan Kein Zugriff Seiten 166 - 168 Zhi Zhang
      1. Rechtsquellen der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche Kein Zugriff Seiten 168 - 169 Zhi Zhang
      2. Begriff des ausländischen Schiedsspruchs Kein Zugriff Seiten 169 - 170 Zhi Zhang
      3. Zhi Zhang
        1. Zhi Zhang
          1. Gerichtliche Zuständigkeit Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Antragsfrist und materielle Anforderungen Kein Zugriff Zhi Zhang
          3. Kosten und Prüfungsfrist Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Das Berichtssystem Kein Zugriff Zhi Zhang
      4. Zhi Zhang
        1. Statistik Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Ablehnungsgründe in der Praxis Kein Zugriff Zhi Zhang
      5. Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche unter Beteiligung deutscher Parteien Kein Zugriff Seiten 177 - 178 Zhi Zhang
      1. Probleme und Ziel der weiteren Reform Kein Zugriff Seiten 179 - 180 Zhi Zhang
      2. Übernahme des ModG als Problemlösung Kein Zugriff Seiten 180 - 182 Zhi Zhang
      1. Zhi Zhang
        1. Zhi Zhang
          1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Zustellung schriftlicher Mitteilungen Kein Zugriff Zhi Zhang
        3. Verzicht auf das Recht der Einrede Kein Zugriff Zhi Zhang
        4. Umfang gerichtlicher Tätigkeit Kein Zugriff Zhi Zhang
      2. Zhi Zhang
        1. Zhi Zhang
          1. Anknüpfungsmethoden Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Zhi Zhang
          1. Inhaltliche Voraussetzungen Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Formale Voraussetzungen Kein Zugriff Zhi Zhang
          3. Erfordernis der Schiedsfähigkeit Kein Zugriff Zhi Zhang
        3. Unabhängigkeit der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff Zhi Zhang
        4. Wirkung der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff Zhi Zhang
      3. Zhi Zhang
        1. Anzahl der Schiedsrichter Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Bestellungsverfahren Kein Zugriff Zhi Zhang
        3. Zhi Zhang
          1. Ablehnung des Schiedsrichters Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Abberufung des Schiedsrichters Kein Zugriff Zhi Zhang
          3. Beendigung eines Schiedsrichteramtes aus sonstigen Gründen Kein Zugriff Zhi Zhang
        4. Bestellung eines Ersatzschiedsrichters Kein Zugriff Zhi Zhang
      4. Zhi Zhang
        1. Entscheidung über die Zuständigkeit des Schiedsgerichts Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Einstweilige Maßnahmen durch das Schiedsgericht Kein Zugriff Zhi Zhang
      5. Zhi Zhang
        1. Zhi Zhang
          1. Gleichbehandlung der Parteien und Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Privatautonomie hinsichtlich der Verfahrensregelungen Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Ort des Verfahrens Kein Zugriff Zhi Zhang
        3. Beginn des schiedsrichterlichen Verfahrens Kein Zugriff Zhi Zhang
        4. Verfahrenssprache Kein Zugriff Zhi Zhang
        5. Schiedsklage Kein Zugriff Zhi Zhang
        6. Mündliche Verhandlung und schriftliches Verfahren Kein Zugriff Zhi Zhang
        7. Säumnis einer Partei Kein Zugriff Zhi Zhang
        8. Beweisverfahren Kein Zugriff Zhi Zhang
      6. Zhi Zhang
        1. Das anwendbare materielle Recht Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Entscheidung durch das Schiedsrichterkollegium Kein Zugriff Zhi Zhang
        3. Schiedsvergleich Kein Zugriff Zhi Zhang
        4. Form und Inhalt des Schiedsspruchs Kein Zugriff Zhi Zhang
        5. Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs Kein Zugriff Zhi Zhang
        6. Beendigung des Schiedsverfahrens Kein Zugriff Zhi Zhang
      7. Zhi Zhang
        1. Aufhebungsgründe Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Aufhebungsfrist Kein Zugriff Zhi Zhang
        3. Zurückverweisung an das Schiedsgericht Kein Zugriff Zhi Zhang
      8. Zhi Zhang
        1. Zhi Zhang
          1. Anerkennung und Antrag der Vollstreckung Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Vollstreckungshindernisse Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Ausländische Schiedssprüche Kein Zugriff Zhi Zhang
    1. Notwendigkeit von Ergänzungen des ModG im chinesischen Schiedsgesetz Kein Zugriff Seiten 227 - 228 Zhi Zhang
      1. Objektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 228 - 230 Zhi Zhang
      2. Kombination von Schlichtung und Schiedsverfahren Kein Zugriff Seiten 230 - 233 Zhi Zhang
      3. Zhi Zhang
        1. Zhi Zhang
          1. Qualifikation der Schiedsrichter Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Schiedsrichterliste Kein Zugriff Zhi Zhang
          3. Haftung des Schiedsrichters Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Zhi Zhang
          1. Die Rechtsstellung der Schiedskommission Kein Zugriff Zhi Zhang
          2. Rein administrative Funktion der Schiedskommission Kein Zugriff Zhi Zhang
          3. Zulässigkeit der Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Zhi Zhang
        3. Der Chinesische Schiedsverband Kein Zugriff Zhi Zhang
      4. Zhi Zhang
        1. Verfahrenskosten Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Kostenentscheidung Kein Zugriff Zhi Zhang
      5. Zhi Zhang
        1. Zuständigkeit Kein Zugriff Zhi Zhang
        2. Verfahren Kein Zugriff Zhi Zhang
        3. Rechtsmittel Kein Zugriff Zhi Zhang
  4. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 245 - 248 Zhi Zhang
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 264 Zhi Zhang
  6. Die weltweiten Schiedsrechtsreformen seit 1985 Kein Zugriff Seiten 265 - 270 Zhi Zhang
  7. Vergleich der Vorschriften mit gleichem Regelungsgegenstand zwischen dem ModG und dem Zehnten Buch der ZPO Kein Zugriff Seiten 271 - 273 Zhi Zhang
  8. Die Schiedskommissionen in Festland-China Kein Zugriff Seiten 274 - 284 Zhi Zhang
  9. Justizielle Auslegungen und gerichtliche Dokumente des OVG über Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 285 - 287 Zhi Zhang
  10. Kostentabelle für die Verfahrensannahme durch die neu errichteten Schiedskommissionen Kein Zugriff Seiten 288 - 288 Zhi Zhang

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