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Liberalisierung, Internationalisierung und Renationalisierung in den Rechtsreformen der Schiedsgerichtsbarkeit

Eine vergleichende Untersuchung der Novellierungen des Schiedsverfahrensrechts in Deutschland und der VR China vor dem Hintergrund des UNCITRAL-Modellgesetzes über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit
Autor:innen:
Verlag:
 27.09.2012

Zusammenfassung

In den letzten zwei Jahrzehnten hat die Schiedsgerichtsbarkeit wachsende Akzeptanz und große Expansion erfahren. Gesetzesreformen in zahlreichen Staaten zeugen vom Willen, die Schiedsgerichtsbarkeit zu liberalisieren und aufzuwerten. Die „Anbieter“ von Schiedsverfahren und die entsprechende Community der Schiedsrichter haben diese Entwicklung gerne aufgegriffen und nachhaltig gefördert. Ein wesentlicher Motor ist das UNCITRAL-Modellgesetz, das 70 Länder (autonom) umgesetzt haben. In China wird inzwischen eine Modernisierung des 1994 erlassenen, liberalen Schiedsverfahrensgesetzes diskutiert, die sich am Mustergesetz orientieren will.

An diesem Punkt setzt Verfasser an: Im ersten Teil werden die „Tendenzen“ der Schiedsrechtsgesetzgebung mit Schlagworten Liberalisierung, Internationalisierung und Renationalisierung untersucht. Er endet mit einer Untersuchung der Umsetzung des UNCITRAL-Modellgesetzes durch das deutsche Schiedsverfahrensgesetz (1998). Der zweite Teil untersucht die Entwicklungen der Schiedsgerichtsbarkeit in China und die Möglichkeiten einer Übernahme des Modellgesetzes.

Seine rechtsvergleichende Studie versteht der Autor auch als einen Beitrag zur Überwindung kultureller Unterschiede zwischen europäischem und asiatischem Rechtsdenken und als eine Untersuchung zur Streitbeilegung in den deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
Erscheinungsdatum
27.09.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7687-3
ISBN-Online
978-3-8452-4205-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
288
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 16
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22
    1. Hintergrund und Ziel Kein Zugriff 23 - 24
    2. Struktur und Methode der Arbeit Kein Zugriff 24 - 26
      1. Die Bedeutung der Rechtsnatur der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff 27 - 28
      2. Die vier Theorien zur Rechtsnatur der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff 28 - 31
        1. Privatautonomie Kein Zugriff
        2. Schiedsgerichtsbarkeit als private Rechtsprechung Kein Zugriff
      1. Ursachen der veränderten Einstellung zur Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff 37 - 39
          1. Subjektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
          2. Objektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
          3. Formerfordernisse Kein Zugriff
        2. Rechtsverhältnis zwischen Parteien und Schiedsgericht Kein Zugriff
        3. Rechtsverhältnis zwischen staatlichem Gericht und Schiedsgericht Kein Zugriff
        4. Rechtsverhältnis zwischen Parteien und staatlichem Gericht Kein Zugriff
          1. Ursprung: Genf. Prot. von 1923 und Genf. Abk. von 1927 Kein Zugriff
          2. UNÜ von 1958 Kein Zugriff
          3. UNCITRAL-SchO von 1976 Kein Zugriff
          4. UNCITRAL-ModG von 1985 Kein Zugriff
          1. Das Europäische (Genfer) Übereinkommen von 1961 Kein Zugriff
          2. Die Moskauer Konvention von 1972 Kein Zugriff
          3. Interamerikanische Übereinkommen Kein Zugriff
          4. Interarabische Übereinkommen Kein Zugriff
          5. OHADA Uniform Act on Arbitration von 1999 Kein Zugriff
        1. Das Washingtoner (Weltbank-)Übereinkommen von 1965 Kein Zugriff
        2. WTO und GATT Kein Zugriff
      3. Die Gründe für die Entwicklung der „internationalen Standards“ Kein Zugriff 79 - 81
      1. Übersicht über das ModG und seine Prinzipien Kein Zugriff 81 - 84
      2. Die umfassenden Schiedsrechtsreformen und die Übernahme des ModG Kein Zugriff 84 - 91
      3. Vereinheitlichung des internationalen und nationalen Schiedsrechts Kein Zugriff 91 - 93
        1. Übernahme durch Verweisung Kein Zugriff
        2. Direkte Übernahme Kein Zugriff
        1. Neufassung des einstweiligen Rechtsschutzes des ModG Kein Zugriff
        2. Novellierung der UNCITRAL-SchO Kein Zugriff
        1. Bedeutung des Orts des schiedsrichterlichen Verfahrens Kein Zugriff
        2. Die Entnationalisierungstheorie Kein Zugriff
        3. Die Betonung des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff
      2. Die Notwendigkeit der Renationalisierung Kein Zugriff 104 - 107
        1. Zahl der Schiedsrichter und Mehrheitsprinzip Kein Zugriff
        2. Ablehnungsverfahren und Wirkung der Schiedsrichterersetzung Kein Zugriff
        3. Anzuwendendes materielles Recht und amiable composition (Art. 28) Kein Zugriff
        4. Begründung des Schiedsspruchs (Art. 31 Abs. 2) Kein Zugriff
        5. Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen (Art. 35 und 36) Kein Zugriff
        1. Schlichtung Kein Zugriff
        2. Mehrparteienschiedsgerichtsbarkeit und Verbindung von Verfahren Kein Zugriff
        3. Kostenentscheidung Kein Zugriff
        4. Vertraulichkeit der Information in Schiedsverfahren Kein Zugriff
        5. Befugnis des Schiedsgerichts zur Entscheidung über die Zinsen Kein Zugriff
        6. Auslegung des ModG Kein Zugriff
      1. Liberalisierung als der Ausgangspunkt von Internationalisierung und Renationalisierung Kein Zugriff 119 - 120
      2. Wechselwirkungen zwischen Internationalisierung und Renationalisierung Kein Zugriff 120 - 121
    1. Reformbedarf und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff 122 - 125
          1. Keine Beschränkung auf „Handels“-Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
          2. Ein einheitliches Gesetz für nationale und internationale Verfahren Kein Zugriff
          3. Territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Regelung nur bei unbekanntem Aufenthalt des Empfängers (Art. 3 ModG ? § 1028 ZPO) Kein Zugriff
        3. Einzelheiten des gerichtlichen Verfahrens (Art. 6 ModG ? §§ 1062 ? 1065 ZPO) Kein Zugriff
        4. Formerleichterung und ?erschwerung der Schiedsvereinbarung (Art. 7 Abs. 2 ModG ? § 1031 ZPO) Kein Zugriff
        5. Bejahende Kompetenz-Kompetenz-Entscheidung durch Zwischenentscheid (Art. 16 ModG ? § 1040 ZPO) Kein Zugriff
        6. Verzicht auf „streitige Punkte“ und zwingende Ausgestaltung des Klageinhalts (Art. 23 Abs. 1 ModG ? § 1046 Abs. 1 ZPO) Kein Zugriff
        7. Konkretisierung der „engsten Verbindungen“ als kollisionsrechtliche Anknüpfung (Art. 28 ModG ? § 1051 ZPO) Kein Zugriff
        8. Abstimmung bei Verweigerung und Beschränkung des Vorsitzenden auf „einzelne“ Verfahrensfragen bei der Entscheidung durch Schiedsrichterkollegium (Art. 29 ModG ? § 1052 ZPO) Kein Zugriff
        9. Gesetzliche Fiktion des Datums des Schiedsspruchs (Art. 31 ModG ? § 1054 ZPO) Kein Zugriff
        10. Nichteinreichung der Schiedsklage und subjektive Unnötigkeit oder Unmöglichkeit als Verfahrensbeendigungsgrund (Art. 32 ModG ? § 1056 ZPO) Kein Zugriff
        11. Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs (Art. 33 ModG ? § 1058 ZPO) Kein Zugriff
          1. Beschränkung auf den Aufhebungsgrund des sich auf den Schiedsspruch auswirkenden Verfahrensmangels (Art. 34 Abs. 2 lit. a (iv) ModG ? § 1059 Abs. 2 Nr. 1 lit. d ZPO) Kein Zugriff
          2. Vereinbarung der Frist und kürzere Aufhebungsfrist nach Berichtigung, Auslegung oder Ergänzung (Art. 34 Abs. 3 ModG ? § 1059 Abs. 3 ZPO) Kein Zugriff
          3. Zurückverweisung an das Schiedsgericht ohne Aussetzung (Art. 34 Abs. 4 ModG ? § 1059 Abs. 4 ZPO) Kein Zugriff
        13. Unterscheidung der Vollstreckung zwischen inländischen und ausländischen Schiedssprüchen (Art. 35 Abs. 1 ? §§ 1060 Abs. 1 und 1061 Abs. 1 ZPO) Kein Zugriff
        1. Objektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
        2. Antrag auf Festlegung der (Un-)Zulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens Kein Zugriff
        3. Überlegenheitsklausel Kein Zugriff
        4. Bindung an die Bestellung eines Schiedsrichters Kein Zugriff
        5. Vollziehbarerklärung einstweiliger Maßnahmen und Schadenersatzpflicht Kein Zugriff
          1. Verbot der Ausschließung des Rechtsanwalts in Schiedsverfahren Kein Zugriff
          2. Ort zur mündlichen Verhandlung nach Ermessen des Schiedsgerichts Kein Zugriff
          3. Anforderungen an den Inhalt des Antrags Kein Zugriff
          4. Ablehnung des Sachverständigen Kein Zugriff
          5. Erweiterung gerichtlicher Unterstützungshandlungen Kein Zugriff
        7. Vollstreckbarerklärung des Schiedsvergleichs vor dem Notar Kein Zugriff
        8. Wirkungen des Schiedsspruchs Kein Zugriff
        9. Entscheidung über die Kosten Kein Zugriff
        10. Einschränkung des Aufhebungsantrags nach Vollstreckbarerklärung Kein Zugriff
        11. Wiederaufleben der Schiedsvereinbarung nach Aufhebung Kein Zugriff
        12. Zwei Präklusionsvorschriften bei Vollstreckung inländischer Schiedssprüche Kein Zugriff
        13. Verhältnis der Verfahren zur Aufhebung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche Kein Zugriff
        14. Außervertragliche Schiedsgerichte Kein Zugriff
      1. Die Rechtsentwicklung auf dem Festland nach der Gründung der VR China Kein Zugriff 147 - 151
      2. In Hongkong und Macau Kein Zugriff 151 - 153
      1. Hintergrund der Reform und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff 153 - 154
          1. Unabhängigkeit der Schiedskommission Kein Zugriff
          2. Privatautonomie Kein Zugriff
          3. Flexibilität Kein Zugriff
          1. Bevorzugung der institutionellen Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
          2. Ungenügende Kompetenzen der Schiedsgerichte Kein Zugriff
          3. Inhaltskontrolle des nationalen Schiedsspruchs Kein Zugriff
      1. Boom des Schiedswesens Kein Zugriff 158 - 161
      2. Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff 161 - 162
      3. Problematik der Bürokratisierung der Schiedskommission Kein Zugriff 162 - 164
      1. Die beiden „Arrangements“ zwischen Festland-China, Hongkong und Macau Kein Zugriff 164 - 166
      2. Anerkennung und Vollstreckung zwischen Hongkong und Macau Kein Zugriff 166 - 166
      3. Vollstreckung bezüglich Taiwan Kein Zugriff 166 - 168
      1. Rechtsquellen der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche Kein Zugriff 168 - 169
      2. Begriff des ausländischen Schiedsspruchs Kein Zugriff 169 - 170
          1. Gerichtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
          2. Antragsfrist und materielle Anforderungen Kein Zugriff
          3. Kosten und Prüfungsfrist Kein Zugriff
        2. Das Berichtssystem Kein Zugriff
        1. Statistik Kein Zugriff
        2. Ablehnungsgründe in der Praxis Kein Zugriff
      5. Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche unter Beteiligung deutscher Parteien Kein Zugriff 177 - 178
      1. Probleme und Ziel der weiteren Reform Kein Zugriff 179 - 180
      2. Übernahme des ModG als Problemlösung Kein Zugriff 180 - 182
          1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Zustellung schriftlicher Mitteilungen Kein Zugriff
        3. Verzicht auf das Recht der Einrede Kein Zugriff
        4. Umfang gerichtlicher Tätigkeit Kein Zugriff
          1. Anknüpfungsmethoden Kein Zugriff
          2. Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
          1. Inhaltliche Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. Formale Voraussetzungen Kein Zugriff
          3. Erfordernis der Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
        3. Unabhängigkeit der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        4. Wirkung der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        1. Anzahl der Schiedsrichter Kein Zugriff
        2. Bestellungsverfahren Kein Zugriff
          1. Ablehnung des Schiedsrichters Kein Zugriff
          2. Abberufung des Schiedsrichters Kein Zugriff
          3. Beendigung eines Schiedsrichteramtes aus sonstigen Gründen Kein Zugriff
        4. Bestellung eines Ersatzschiedsrichters Kein Zugriff
        1. Entscheidung über die Zuständigkeit des Schiedsgerichts Kein Zugriff
        2. Einstweilige Maßnahmen durch das Schiedsgericht Kein Zugriff
          1. Gleichbehandlung der Parteien und Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
          2. Privatautonomie hinsichtlich der Verfahrensregelungen Kein Zugriff
        2. Ort des Verfahrens Kein Zugriff
        3. Beginn des schiedsrichterlichen Verfahrens Kein Zugriff
        4. Verfahrenssprache Kein Zugriff
        5. Schiedsklage Kein Zugriff
        6. Mündliche Verhandlung und schriftliches Verfahren Kein Zugriff
        7. Säumnis einer Partei Kein Zugriff
        8. Beweisverfahren Kein Zugriff
        1. Das anwendbare materielle Recht Kein Zugriff
        2. Entscheidung durch das Schiedsrichterkollegium Kein Zugriff
        3. Schiedsvergleich Kein Zugriff
        4. Form und Inhalt des Schiedsspruchs Kein Zugriff
        5. Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs Kein Zugriff
        6. Beendigung des Schiedsverfahrens Kein Zugriff
        1. Aufhebungsgründe Kein Zugriff
        2. Aufhebungsfrist Kein Zugriff
        3. Zurückverweisung an das Schiedsgericht Kein Zugriff
          1. Anerkennung und Antrag der Vollstreckung Kein Zugriff
          2. Vollstreckungshindernisse Kein Zugriff
        2. Ausländische Schiedssprüche Kein Zugriff
    1. Notwendigkeit von Ergänzungen des ModG im chinesischen Schiedsgesetz Kein Zugriff 227 - 228
      1. Objektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff 228 - 230
      2. Kombination von Schlichtung und Schiedsverfahren Kein Zugriff 230 - 233
          1. Qualifikation der Schiedsrichter Kein Zugriff
          2. Schiedsrichterliste Kein Zugriff
          3. Haftung des Schiedsrichters Kein Zugriff
          1. Die Rechtsstellung der Schiedskommission Kein Zugriff
          2. Rein administrative Funktion der Schiedskommission Kein Zugriff
          3. Zulässigkeit der Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        3. Der Chinesische Schiedsverband Kein Zugriff
        1. Verfahrenskosten Kein Zugriff
        2. Kostenentscheidung Kein Zugriff
        1. Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. Verfahren Kein Zugriff
        3. Rechtsmittel Kein Zugriff
  12. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 245 - 248
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 249 - 264
  14. Die weltweiten Schiedsrechtsreformen seit 1985 Kein Zugriff 265 - 270
  15. Vergleich der Vorschriften mit gleichem Regelungsgegenstand zwischen dem ModG und dem Zehnten Buch der ZPO Kein Zugriff 271 - 273
  16. Die Schiedskommissionen in Festland-China Kein Zugriff 274 - 284
  17. Justizielle Auslegungen und gerichtliche Dokumente des OVG über Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff 285 - 287
  18. Kostentabelle für die Verfahrensannahme durch die neu errichteten Schiedskommissionen Kein Zugriff 288 - 288

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